Letzte Plenarwoche im Nationalrat vor Jahreswechsel

vor 3 Stunden - Volarberg Online

Der Nationalrat startet am Mittwoch in eine äußerst dichte Plenarwoche, um noch zahlreiche Gesetze vor dem Jahreswechsel unter Dach und Fach zu bringen. Mehr als 50 Tagesordnungspunkte wollen die Abgeordneten...weiterlesen »

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Letzte Chance fürs "Günstiger-Strom-Gesetz"

vor 5 Stunden - Kurier

Nur mehr die Grünen verhandeln noch mit der Regierung. Das Gesetz soll Donnerstag Abend im Plenum beschlossen werden. Bis morgen, Donnerstag, hofft die Regierung, ausreichend Stimmen im Plenum für das...weiterlesen »

Nationalrat startet in das dichte Jahresfinale

vor 13 Stunden - Salzburger Nachrichten

Nationalrat startet in dichtes Jahresfinale

vor 13 Stunden - Volarberg Online

Von wegen billigerer Strom: Stromgesetz hängt in den Seilen

vor 15 Stunden - Kurier

Das Gesetz für ein neues Betriebssystem für unseren Strommarkt hängt in den Seilen. Es hätte sich mehr Konzentration verdient. Am 3. März dieses Jahres, also vor 282 Tagen , präsentierte sich die neue...weiterlesen »

Kopftuchverbot, Mietpreisbremse, Shrinkflation

vor 15 Stunden - Die Presse

Der Nationalrat absolviert ein Mammut- Programm. Beim „Billig-Strom-Gesetz“ legt sich die Opposition noch quer. Vor der Sommerpause und vor Weihnachten herrscht im Nationalrat traditioneller Weise Hochbetrieb:...weiterlesen »

ElWG - Abstimmung trotz fehlender Zweidrittelmehrheit

vor 17 Stunden - Salzburger Nachrichten

Die Novelle des Elektrizitätswirtschaftsgesetzes (ElWG) soll laut Parlamentskorrespondenz am Donnerstagabend im Nationalrat beschlossen werden. Unklar ist allerdings, wo die dafür nötige Zweidrittelmehrheit...weiterlesen »

Stromgesetz: "Bei gutem Willen kann man zustimmen"

vor 19 Stunden - Kurier

Klubchefs der Regierungsparteien gaben eine Vorschau auf die Plenarwoche und hoffen weiter auf Zustimmung der Opposition für ihr "Günstiger-Strom-Gesetz". 73 Gesetzesbeschlüsse hat die türkis-rot-pinke...weiterlesen »

Strommarktgesetz muss sich in Geduld üben

vor 20 Stunden - Volarberg Online

Das Strommarktgesetz hat weiter keine Zweidrittelmehrheit im Nationalrat in der Tasche. Der Beschluss des neuen Elektrizitätswirtschaftsgesetzes (ElWG) in der aktuellen Plenarwoche des Nationalrats wackelt....weiterlesen »

Regierung will noch diese Woche neues Strom-Gesetz, Grüne skeptisch

vor 21 Stunden - derStandard

Die österreichische Bundesregierung will in der aktuellen Plenarwoche ihr sogenanntes "Günstiger Strom-Gesetz" beschließen. Für die Zweidrittelmehrheit brauchen sie FPÖ oder Grüne – beide zeigen sich noch skeptischweiterlesen »

Regierung plant Reduktion der Stromnetzbetreiber

vor 19 Stunden - energate-messenger.ch

Wien (energate) – In Österreich gibt es derzeit rund 110 Stromnetzbetreiber. Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) hatte bereits im Sommer angekündigt, die Zahl der Netzbetreiber auf unter 80 zu senken....weiterlesen »

Strommarktgesetz noch ohne Zweidrittelmehrheit

vor 24 Stunden - Volarberg Online

Der Beschluss des neuen Elektrizitätswirtschaftsgesetzes (ElWG) in der aktuellen Plenarwoche des Nationalrats wackelt. Die Grünen sind noch nicht bereit, dem von Regierungsseite als "Günstiger Strom-Gesetz"...weiterlesen »

Strommarktgesetz noch ohne Zweidrittelmehrheit

vor 24 Stunden - Salzburger Nachrichten