Abstimmung: AfD-Fraktion weiter ohne Landtags-Vizepräsidenten

Abstimmung: AfD-Fraktion weiter ohne Landtags-Vizepräsidenten

vor 3 Stunden - Stern

Die AfD -Opposition im hessischen Landtag ist erneut damit gescheitert, einen Vizepräsidentenposten mit einem Abgeordneten aus ihren Reihen zu besetzen. Ihr Kandidat Roman Bauscherhielt in Wiesbaden in...weiterlesen »

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AfD-Fraktion weiter ohne Landtags-Vizepräsidenten

vor 3 Stunden - MAIN POST

Der AfD-Kandidat bleibt erfolglos: Im hessischen Landtag stellen weiter nur CDU, SPD, Grünen und FDP je einen Vizepräsidenten oder eine Vizepräsidentin. Wie ist die jüngste Wahl ausgegangen? Die AfD -Opposition...weiterlesen »

AfD-Fraktion weiter ohne Landtags-Vizepräsidenten

vor 3 Stunden - Wiesbadener Kurier

Der AfD-Kandidat bleibt erfolglos: Im hessischen Landtag stellen weiter nur CDU, SPD, Grünen und FDP je einen Vizepräsidenten oder eine Vizepräsidentin. Wie ist die jüngste Wahl... 11. Dezember 2025 –...weiterlesen »

AfD-Fraktion weiter ohne Landtags-Vizepräsidenten

vor 3 Stunden - mittelhessen

Wiesbaden (dpa/lhe) - . AfD-Fraktion weiter ohne Landtags-Vizepräsidenten Die AfD-Opposition im hessischen Landtag ist erneut damit gescheitert, einen Vizepräsidentenposten mit einem Abgeordneten aus ihren...weiterlesen »

AfD-Fraktion weiter ohne Landtags-Vizepräsidenten

vor 3 Stunden - Wormser Zeitung

Wiesbaden (dpa/lhe) - . AfD-Fraktion weiter ohne Landtags-Vizepräsidenten Die AfD-Opposition im hessischen Landtag ist erneut damit gescheitert, einen Vizepräsidentenposten mit einem Abgeordneten aus ihren...weiterlesen »

Parlament: Hessen prüft Verfassungstreue von Landtagsmitarbeitern

vor 10 Stunden - Stern

Hessens Landtag will den Einfluss von Verfassungsfeinden zurückdrängen. Mitarbeiter von Fraktionen und Abgeordneten sollen künftig auf ihre Verfassungstreue überprüft werden. Entsprechende Gesetzesänderungen...weiterlesen »

Landtag will Verfassungsfeinde aussperren

vor 11 Stunden - MAIN POST

Führungszeugnis, Verfassungsschutz, Landeskriminalamt: Hessens Parlament möchte künftig die Verfassungstreue der Mitarbeiter von Abgeordneten prüfen. Nicht alle Fraktionen haben dafür gestimmt. Verfassungsfeinde...weiterlesen »

Hessen prüft Verfassungstreue von Landtagsmitarbeitern

vor 10 Stunden - Wiesbadener Kurier

Verfassungsschutz, Landeskriminalamt, Führungszeugnis: Hessens Parlament will die Verfassungstreue der Mitarbeiter von Abgeordneten unter die Lupe nehmen. Nicht alle Fraktionen... aktualisiert am 11. Dezember...weiterlesen »

Hessen prüft Verfassungstreue von Landtagsmitarbeitern

vor 10 Stunden - mittelhessen

Wiesbaden (dpa/lhe) - . Hessen prüft Verfassungstreue von Landtagsmitarbeitern Hessens Landtag will den Einfluss von Verfassungsfeinden zurückdrängen. Mitarbeiter von Fraktionen und Abgeordneten sollen...weiterlesen »

Landtag will Verfassungsfeinde aussperren

vor 11 Stunden - Wiesbadener Kurier

Führungszeugnis, Verfassungsschutz, Landeskriminalamt: Hessens Parlament möchte künftig die Verfassungstreue der Mitarbeiter von Abgeordneten prüfen. Nicht alle Fraktionen haben... 11. Dezember 2025 –...weiterlesen »

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Landtag will Verfassungsfeinde aussperren

vor 11 Stunden - mittelhessen

Wiesbaden (dpa/lhe) - . Landtag will Verfassungsfeinde aussperren Verfassungsfeinde sollen draußen bleiben: Hessens Landtag will künftig die Mitarbeiter von Fraktionen und Abgeordneten auf ihre Verfassungstreue...weiterlesen »

Hessen prüft Verfassungstreue von Landtagsmitarbeitern

vor 10 Stunden - Wormser Zeitung

Wiesbaden (dpa/lhe) - . Hessen prüft Verfassungstreue von Landtagsmitarbeitern Hessens Landtag will den Einfluss von Verfassungsfeinden zurückdrängen. Mitarbeiter von Fraktionen und Abgeordneten sollen...weiterlesen »

Landtag will Verfassungsfeinde aussperren

vor 11 Stunden - Wormser Zeitung

Wiesbaden (dpa/lhe) - . Landtag will Verfassungsfeinde aussperren Verfassungsfeinde sollen draußen bleiben: Hessens Landtag will künftig die Mitarbeiter von Fraktionen und Abgeordneten auf ihre Verfassungstreue...weiterlesen »

Neues Verfassungsschutzgesetz: Handys können heimlich durchsucht werden

vor 18 Stunden - osthessen-news.de

11.12.25 - Der Hessische Landtag hat in dritter Lesung den Gesetzentwurf der Hessischen Landesregierung zur Neufassung des Hessischen Verfassungsschutzgesetzes (HVSG) verabschiedet. Aus Sicht von Hessens...weiterlesen »

Hessischer Verfassungsschutz erhält mehr Befugnisse gegen Extremisten

vor einem Tag - Hessenschau

Der Extremismus von rechts, aber auch der von links und von Islamisten sowie Spionage und eine Flut von Desinformation ausländischer Staaten: Solche Bedrohungen sollen Hessens Verfassungsschützer künftig...weiterlesen »

Mehr Befugnisse für Verfassungsschutz gegen Extremismus

vor einem Tag - MAIN POST

Künftig können Hessens Verfassungsschützer mit richterlicher Zustimmung auch auf Computer und Handys verdeckt zugreifen. Was sieht eine vom Landtag verabschiedete Gesetzreform noch vor? Hessens Verfassungsschützer...weiterlesen »

Verfassungsschutz erhält mehr Befugnisse gegen Extremismus

vor einem Tag - Wiesbadener Kurier

Auch auf Computer und Handys können Hessens Verfassungsschützer mit richterlicher Zustimmung künftig verdeckt zugreifen. Was noch sieht die Gesetzreform vor, die der Landtag... aktualisiert am 10. Dezember...weiterlesen »

Verfassungsschutz erhält mehr Befugnisse gegen Extremismus

vor einem Tag - mittelhessen

Wiesbaden (dpa/lhe) - . Verfassungsschutz erhält mehr Befugnisse gegen Extremismus Im Kampf gegen Extremismus bekommen Hessens Verfassungsschützer mehr Möglichkeiten. Der Wiesbadener Landtag verabschiedete...weiterlesen »

Mehr Befugnisse für Verfassungsschutz gegen Extremismus

vor einem Tag - Wiesbadener Kurier

Künftig können Hessens Verfassungsschützer mit richterlicher Zustimmung auch auf Computer und Handys verdeckt zugreifen. Was sieht eine vom Landtag verabschiedete Gesetzreform... 10. Dezember 2025 – 17:53...weiterlesen »

Mehr Befugnisse für Verfassungsschutz gegen Extremismus

vor einem Tag - mittelhessen

Wiesbaden (dpa/lhe) - . Mehr Befugnisse für Verfassungsschutz gegen Extremismus Hessens Verfassungsschützer bekommen mehr Möglichkeiten etwa im Kampf gegen Extremismus. Der Wiesbadener Landtag verabschiedete...weiterlesen »

Verfassungsschutz erhält mehr Befugnisse gegen Extremismus

vor einem Tag - Wormser Zeitung

Wiesbaden (dpa/lhe) - . Verfassungsschutz erhält mehr Befugnisse gegen Extremismus Im Kampf gegen Extremismus bekommen Hessens Verfassungsschützer mehr Möglichkeiten. Der Wiesbadener Landtag verabschiedete...weiterlesen »

Mehr Befugnisse für Verfassungsschutz gegen Extremismus

vor einem Tag - Wormser Zeitung

Wiesbaden (dpa/lhe) - . Mehr Befugnisse für Verfassungsschutz gegen Extremismus Hessens Verfassungsschützer bekommen mehr Möglichkeiten etwa im Kampf gegen Extremismus. Der Wiesbadener Landtag verabschiedete...weiterlesen »

Schwarz-Rot plant mehr Befugnisse für Verfassungsschutz

vor einem Tag - MAIN POST

Künftig könnten hessische Verfassungsschützer unter anderem Möglichkeiten für Online-Durchsuchungen bekommen. Mit einem entsprechenden Gesetzentwurf befasst sich der Landtag. Was ist noch vorgesehen? Mehr Möglichkeiten für Hessensweiterlesen »

Schwarz-Rot plant mehr Befugnisse für Verfassungsschutz

vor einem Tag - Wiesbadener Kurier

Künftig könnten hessische Verfassungsschützer unter anderem Möglichkeiten für Online-Durchsuchungen bekommen. Mit einem entsprechenden Gesetzentwurf befasst sich der Landtag.... 10. Dezember 2025 – 03:30...weiterlesen »

Schwarz-Rot plant mehr Befugnisse für Verfassungsschutz

vor einem Tag - mittelhessen

Wiesbaden (dpa/lhe) - . Schwarz-Rot plant mehr Befugnisse für Verfassungsschutz Mehr Möglichkeiten für Hessens Verfassungsschützer: An diesem Mittwoch (9.00 Uhr) ist die dritte und letzte Lesung des novellierten...weiterlesen »

Schwarz-Rot plant mehr Befugnisse für Verfassungsschutz

vor einem Tag - Wormser Zeitung

Wiesbaden (dpa/lhe) - . Schwarz-Rot plant mehr Befugnisse für Verfassungsschutz Mehr Möglichkeiten für Hessens Verfassungsschützer: An diesem Mittwoch (9.00 Uhr) ist die dritte und letzte Lesung des novellierten...weiterlesen »

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