KOMMENTAR - Der Zürcher Stadtrat pfeift auf den Volkswillen...

KOMMENTAR - Der Zürcher Stadtrat pfeift auf den Volkswillen und geht wegen Tempo 30 vor Bundesgericht. Seine Argumente sind so durchsichtig wie falsch

vor 4 Stunden - Neue Zürcher Zeitung

Wieso abstimmen, wenn man es sowieso besser weiss? Nach dieser demokratiepolitisch fragwürdigen Maxime handelt der Zürcher Stadtrat. Das rot-grüne Gremium geht vor Bundesgericht . Es legt Beschwerde gegen...weiterlesen »

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Stadt Zürich zieht wegen «Mobilitätsinitiative» ans Bundesgericht

vor einem Tag - Aargauer Zeitung

Seit der Abstimmung Ende November bestimmt der Kanton, welches Tempo auf Strassen überkommunaler Bedeutung herrscht. Die Stadt Zürich spricht von einem Eingriff in die Gemeindeautonomie. Der Zürcher Stadtrat...weiterlesen »

Die Stadt Zürich geht juristisch gegen die Mobilitätsinitiative vor

vor einem Tag - Neue Zürcher Zeitung

Der Zürcher Stadtrat legt beim Bundesgericht Beschwerde ein gegen die Mobilitätsinitiative. Gemäss dieser Gesetzesrevision ist künftig der Kanton für Tempoanordnungen auf Hauptverkehrsachsen zuständig...weiterlesen »

Verkehrsclub reagiert auf neue Tempo-30-Zonen in Köln - und fordert weitere Maßnahmen

vor einem Tag - TAG24

Köln - Die Stadt Köln hat angekündigt, aus Lärmschutzgründen auf sechs viel befahrenen Straßen Tempo 30 einzuführen . Der Verkehrsclub Deutschland (VCD) begrüßt das Vorhaben, kritisiert aber, dass die...weiterlesen »

Solothurn: Kanton unterstützt Bundespläne – Tempo 50 innerorts soll klar bestätigt werden

vor 2 Tagen - polizei.news

10.12.25 von Polizei.news Redaktion Polizeinews Regionen Schweiz Solothurn Stadt Olten Stadt Solothurn Verkehr & Katastrophen Verkehrsmeldungen Mit der Vorlage zur Umsetzung der „Motion Schilliger“ schafft...weiterlesen »