Thüringens Verfassungsschutzpräsident muss Aussage zur AfD...

Thüringens Verfassungsschutzpräsident muss Aussage zur AfD zurücknehmen

vor 10 Stunden - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Stephan Kramer muss eine Bewertung der AfD öffentlich zurücknehmen. Das Verwaltungsgericht sieht darin einen Verstoß gegen die Neutralitätspflicht. Zwei weitere Aussagen des Verfassungsschutzpräsidenten...weiterlesen »

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Gegen Verfassungsschutz-Chef: AfD-Klage teils erfolgreich

vor 11 Stunden - TAG24

Von Stefan Hantzschmann Thüringen - Eine AfD -Klage gegen Thüringens Verfassungsschutzchef Stephan Kramer wegen Äußerungen in einem Medienbericht ist in einem Punkt erfolgreich und wurde in zwei weiteren...weiterlesen »

Stephan Kramer: AfD-Klage gegen Thüringens Verfassungsschutzchef teilweise erfolgreich

vor 12 Stunden - Stern

Eine Klage der AfD gegen Thüringens Verfassungsschutzchef Stephan Kramer wegen Äußerungen in einem Medienbericht ist in einem Punkt erfolgreich und wurde in zwei weiteren Punkten abgewiesen. Kramer hat...weiterlesen »

AfD klagte Thüringer Verfassungsschutzchef: Gericht in Weimar sieht Neutralitätsgebot verletzt

vor 13 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

Mit einer öffentlichen Äußerung zu mutmaßlich nicht vorhandener politischer Programmatik der AfD hat der Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes einem Urteil zufolge gegen das Neutralitätsgebot verstoßen....weiterlesen »

AfD-Klage gegen Thüringens Verfassungsschutzchef teils erfolgreich

vor 12 Stunden - OSTTHÜRINGER ZEITUNG

Thüringens Verfassungsschutzchef Stephan Kramer verstieß nach Auffassung des Gerichts gegen das Neutralitätsgebot. Doch nicht jede Kritik war unzulässig. Welche Sätze sorgten für Ärger? Eine AfD- Klage...weiterlesen »

AfD-Klage gegen Thüringens Verfassungsschutzchef teils erfolgreich

vor 12 Stunden - Thüringer Allgemeine

Thüringens Verfassungsschutzchef Stephan Kramer verstieß nach Auffassung des Gerichts gegen das Neutralitätsgebot. Doch nicht jede Kritik war unzulässig. Welche Sätze sorgten für Ärger? Eine AfD- Klage...weiterlesen »

Klage der AfD gegen Thüringens Verfassungsschutzchef teilweise erfolgreich

vor 13 Stunden - Leipziger Volkszeitung

Die AfD hat in drei Punkten gegen den thüringischen Verfassungsschutzchef Stephan Kramer geklagt. In einem Punkt sah das Gericht das Neutralitätsgebot verletzt. Zwei andere Äußerungen Kramers finden die...weiterlesen »

Klage der AfD gegen Thüringens Verfassungsschutzchef teilweise erfolgreich

vor 13 Stunden - Sächsische

Die AfD hat in drei Punkten gegen den thüringischen Verfassungsschutzchef Stephan Kramer geklagt. In einem Punkt sah das Gericht das Neutralitätsgebot verletzt. Zwei andere Äußerungen Kramers finden die Richter gerechtfertigt.weiterlesen »

Thüringen: AfD-Klage gegen Thüringens Verfassungsschutzchef teils erfolgreich

vor 14 Stunden - FAZ

Stephan Kramer hat nach Auffassung eines Gerichts gegen das Neutralitätsgebot verstoßen. Er hatte das Programm der AfD inhaltlich kommentiert. Eine AfD-Klage gegen Thüringens Verfassungsschutzchef Stephan...weiterlesen »

Thüringen: AfD-Klage gegen Thüringens Verfassungsschutzchef teils erfolgreich

vor 14 Stunden - FAZ

Stephan Kramer hat nach Auffassung eines Gerichts gegen das Neutralitätsgebot verstoßen. Er hatte das Programm der AfD inhaltlich kommentiert. Eine AfD-Klage gegen Thüringens Verfassungsschutzchef Stephan...weiterlesen »

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Neutralitätsgebot: AfD-Klage gegen Verfassungsschutzchef teils erfolgreich

vor 15 Stunden - Stern

Eine AfD-Klage gegen Thüringens Verfassungsschutzchef Stephan Kramer wegen Äußerungen in einem Medienbericht ist in einem Punkt erfolgreich und wurde in zwei weiteren Punkten abgewiesen. Kramer hat nach...weiterlesen »

Thüringen: AfD-Klage gegen Verfassungsschutzchef teils erfolgreich

vor 15 Stunden - Stuttgarter Zeitung

Eine AfD -Klage gegen Thüringens Verfassungsschutzchef Stephan Kramer wegen Äußerungen in einem Medienbericht ist in einem Punkt erfolgreich und wurde in zwei weiteren Punkten abgewiesen. Kramer hat nach...weiterlesen »

Klage der AfD gegen Thüringens Verfassungsschutzchef teilweise erfolgreich

vor 13 Stunden - Rems-Zeitung

Die AfD hat in drei Punkten gegen den thüringischen Verfassungsschutzchef Stephan Kramer geklagt. In einem Punkt sah das Gericht das Neutralitätsgebot verletzt. Zwei andere Äußerungen Kramers finden die...weiterlesen »

Klage der AfD gegen Thüringens Verfassungsschutzchef teilweise erfolgreich

vor 13 Stunden - Remscheider General-Anzeiger

Die AfD hat in drei Punkten gegen den thüringischen Verfassungsschutzchef Stephan Kramer geklagt. In einem Punkt sah das Gericht das Neutralitätsgebot verletzt. Zwei andere Äußerungen Kramers finden die...weiterlesen »

Klage der AfD gegen Thüringens Verfassungsschutzchef teilweise erfolgreich

vor 13 Stunden - Kieler Nachrichten

Die AfD hat in drei Punkten gegen den thüringischen Verfassungsschutzchef Stephan Kramer geklagt. In einem Punkt sah das Gericht das Neutralitätsgebot verletzt. Zwei andere Äußerungen Kramers finden die...weiterlesen »

Klage der AfD gegen Thüringens Verfassungsschutzchef teilweise erfolgreich

vor 13 Stunden - Göttinger Tageblatt

Die AfD hat in drei Punkten gegen den thüringischen Verfassungsschutzchef Stephan Kramer geklagt. In einem Punkt sah das Gericht das Neutralitätsgebot verletzt. Zwei andere Äußerungen Kramers finden die...weiterlesen »

Klage der AfD gegen Thüringens Verfassungsschutzchef teilweise erfolgreich

vor 13 Stunden - Neue Presse

Die AfD hat in drei Punkten gegen den thüringischen Verfassungsschutzchef Stephan Kramer geklagt. In einem Punkt sah das Gericht das Neutralitätsgebot verletzt. Zwei andere Äußerungen Kramers finden die...weiterlesen »

Klage der AfD gegen Thüringens Verfassungsschutzchef teilweise erfolgreich

vor 13 Stunden - OP-marburg

Die AfD hat in drei Punkten gegen den thüringischen Verfassungsschutzchef Stephan Kramer geklagt. In einem Punkt sah das Gericht das Neutralitätsgebot verletzt. Zwei andere Äußerungen Kramers finden die...weiterlesen »

Klage der AfD gegen Thüringens Verfassungsschutzchef teilweise erfolgreich

vor 13 Stunden - Lübecker Nachrichten

Die AfD hat in drei Punkten gegen den thüringischen Verfassungsschutzchef Stephan Kramer geklagt. In einem Punkt sah das Gericht das Neutralitätsgebot verletzt. Zwei andere Äußerungen Kramers finden die...weiterlesen »

Gericht: Verfassungsschutz darf AfD-Programm nicht kritisieren

vor 14 Stunden - inSuedthueringen.de

Thüringens Verfassungsschutz darf von der AfD warnen, aber nicht ihr Programm kritisieren, urteilt das Verwaltungsgericht. Muss Kramer jetzt widerrufen? Eine AfD -Klage gegen Thüringens Verfassungsschutzchef...weiterlesen »

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