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Andere Teile abgewiesen: AfD-Klage gegen Thüringens Verfassungsschutzchef in einem Punkt erfolgreich

vor 11 Stunden - n-tv

Die AfD stört sich an mehreren Aussagen von Stephan Kramer, dem Chef des Verfassungsschutzes in Thüringen. Die Partei klagt vor Gericht und ist damit teilweise erfolgreich. Eine Äußerung hätte der 57-Jährige...weiterlesen »

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Rechtsextremismus in Thüringen: Teilerfolg für Höcke-AfD vor Gericht

vor 12 Stunden - Tageszeitung

Ein Gericht untersagt Thüringens Verfassungsschutzchef mehrere Äußerungen zur AfD. Dass die Höckes die Demokratie verunglimpfen, darf er weiter sagen. 18.12.2025 17:00 Uhr Diesen Artikel teilen Von dpa/epd/taz...weiterlesen »

Thüringens Verfassungsschutzpräsident muss Aussage zur AfD zurücknehmen

vor 12 Stunden - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Stephan Kramer muss eine Bewertung der AfD öffentlich zurücknehmen. Das Verwaltungsgericht sieht darin einen Verstoß gegen die Neutralitätspflicht. Zwei weitere Aussagen des Verfassungsschutzpräsidenten...weiterlesen »

Gegen Verfassungsschutz-Chef: AfD-Klage teils erfolgreich

vor 13 Stunden - TAG24

Von Stefan Hantzschmann Thüringen - Eine AfD -Klage gegen Thüringens Verfassungsschutzchef Stephan Kramer wegen Äußerungen in einem Medienbericht ist in einem Punkt erfolgreich und wurde in zwei weiteren...weiterlesen »

Stephan Kramer: AfD-Klage gegen Thüringens Verfassungsschutzchef teilweise erfolgreich

vor 14 Stunden - Stern

Eine Klage der AfD gegen Thüringens Verfassungsschutzchef Stephan Kramer wegen Äußerungen in einem Medienbericht ist in einem Punkt erfolgreich und wurde in zwei weiteren Punkten abgewiesen. Kramer hat...weiterlesen »

AfD klagte Thüringer Verfassungsschutzchef: Gericht in Weimar sieht Neutralitätsgebot verletzt

vor 15 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

Mit einer öffentlichen Äußerung zu mutmaßlich nicht vorhandener politischer Programmatik der AfD hat der Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes einem Urteil zufolge gegen das Neutralitätsgebot verstoßen....weiterlesen »

Klage der AfD gegen Thüringens Verfassungsschutzchef teilweise erfolgreich

vor 15 Stunden - Leipziger Volkszeitung

Die AfD hat in drei Punkten gegen den thüringischen Verfassungsschutzchef Stephan Kramer geklagt. In einem Punkt sah das Gericht das Neutralitätsgebot verletzt. Zwei andere Äußerungen Kramers finden die...weiterlesen »

Thüringen: AfD-Klage gegen Thüringens Verfassungsschutzchef teils erfolgreich

vor 16 Stunden - FAZ

Stephan Kramer hat nach Auffassung eines Gerichts gegen das Neutralitätsgebot verstoßen. Er hatte das Programm der AfD inhaltlich kommentiert. Eine AfD-Klage gegen Thüringens Verfassungsschutzchef Stephan...weiterlesen »

Klage der AfD gegen Thüringens Verfassungsschutzchef teilweise erfolgreich

vor 15 Stunden - Sächsische

Die AfD hat in drei Punkten gegen den thüringischen Verfassungsschutzchef Stephan Kramer geklagt. In einem Punkt sah das Gericht das Neutralitätsgebot verletzt. Zwei andere Äußerungen Kramers finden die Richter gerechtfertigt.weiterlesen »

Thüringen: AfD-Klage gegen Thüringens Verfassungsschutzchef teils erfolgreich

vor 16 Stunden - FAZ

Stephan Kramer hat nach Auffassung eines Gerichts gegen das Neutralitätsgebot verstoßen. Er hatte das Programm der AfD inhaltlich kommentiert. Eine AfD-Klage gegen Thüringens Verfassungsschutzchef Stephan...weiterlesen »

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Neutralitätsgebot: AfD-Klage gegen Verfassungsschutzchef teils erfolgreich

vor 17 Stunden - Stern

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AfD-Klage gegen Thüringens Verfassungsschutzchef teils erfolgreich

vor 14 Stunden - OSTTHÜRINGER ZEITUNG

Thüringens Verfassungsschutzchef Stephan Kramer verstieß nach Auffassung des Gerichts gegen das Neutralitätsgebot. Doch nicht jede Kritik war unzulässig. Welche Sätze sorgten für Ärger? Eine AfD- Klage...weiterlesen »

AfD-Klage gegen Thüringens Verfassungsschutzchef teils erfolgreich

vor 14 Stunden - Thüringer Allgemeine

Thüringens Verfassungsschutzchef Stephan Kramer verstieß nach Auffassung des Gerichts gegen das Neutralitätsgebot. Doch nicht jede Kritik war unzulässig. Welche Sätze sorgten für Ärger? Eine AfD- Klage...weiterlesen »

Thüringen: AfD-Klage gegen Verfassungsschutzchef teils erfolgreich

vor 17 Stunden - Stuttgarter Zeitung

Eine AfD -Klage gegen Thüringens Verfassungsschutzchef Stephan Kramer wegen Äußerungen in einem Medienbericht ist in einem Punkt erfolgreich und wurde in zwei weiteren Punkten abgewiesen. Kramer hat nach...weiterlesen »

Klage der AfD gegen Thüringens Verfassungsschutzchef teilweise erfolgreich

vor 15 Stunden - Rems-Zeitung

Die AfD hat in drei Punkten gegen den thüringischen Verfassungsschutzchef Stephan Kramer geklagt. In einem Punkt sah das Gericht das Neutralitätsgebot verletzt. Zwei andere Äußerungen Kramers finden die...weiterlesen »

Klage der AfD gegen Thüringens Verfassungsschutzchef teilweise erfolgreich

vor 15 Stunden - Remscheider General-Anzeiger

Die AfD hat in drei Punkten gegen den thüringischen Verfassungsschutzchef Stephan Kramer geklagt. In einem Punkt sah das Gericht das Neutralitätsgebot verletzt. Zwei andere Äußerungen Kramers finden die...weiterlesen »

Klage der AfD gegen Thüringens Verfassungsschutzchef teilweise erfolgreich

vor 15 Stunden - Kieler Nachrichten

Die AfD hat in drei Punkten gegen den thüringischen Verfassungsschutzchef Stephan Kramer geklagt. In einem Punkt sah das Gericht das Neutralitätsgebot verletzt. Zwei andere Äußerungen Kramers finden die...weiterlesen »

Klage der AfD gegen Thüringens Verfassungsschutzchef teilweise erfolgreich

vor 15 Stunden - Göttinger Tageblatt

Die AfD hat in drei Punkten gegen den thüringischen Verfassungsschutzchef Stephan Kramer geklagt. In einem Punkt sah das Gericht das Neutralitätsgebot verletzt. Zwei andere Äußerungen Kramers finden die...weiterlesen »

Klage der AfD gegen Thüringens Verfassungsschutzchef teilweise erfolgreich

vor 15 Stunden - Neue Presse

Die AfD hat in drei Punkten gegen den thüringischen Verfassungsschutzchef Stephan Kramer geklagt. In einem Punkt sah das Gericht das Neutralitätsgebot verletzt. Zwei andere Äußerungen Kramers finden die...weiterlesen »

Klage der AfD gegen Thüringens Verfassungsschutzchef teilweise erfolgreich

vor 15 Stunden - OP-marburg

Die AfD hat in drei Punkten gegen den thüringischen Verfassungsschutzchef Stephan Kramer geklagt. In einem Punkt sah das Gericht das Neutralitätsgebot verletzt. Zwei andere Äußerungen Kramers finden die...weiterlesen »

Klage der AfD gegen Thüringens Verfassungsschutzchef teilweise erfolgreich

vor 15 Stunden - Lübecker Nachrichten

Die AfD hat in drei Punkten gegen den thüringischen Verfassungsschutzchef Stephan Kramer geklagt. In einem Punkt sah das Gericht das Neutralitätsgebot verletzt. Zwei andere Äußerungen Kramers finden die...weiterlesen »

Gericht: Verfassungsschutz darf AfD-Programm nicht kritisieren

vor 16 Stunden - inSuedthueringen.de

Thüringens Verfassungsschutz darf von der AfD warnen, aber nicht ihr Programm kritisieren, urteilt das Verwaltungsgericht. Muss Kramer jetzt widerrufen? Eine AfD -Klage gegen Thüringens Verfassungsschutzchef...weiterlesen »

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