VfGH-Salzburger-Volksbefragung-zu-S-Link-war-unklar-und-rechtswidrig

VfGH: Salzburger Volksbefragung zu "S-Link" war unklar und rechtswidrig

vor 23 Stunden - derStandard

Der Verfassungsgerichtshof hat die Volksbefragung, die im November 2024 stattgefunden hat, für rechtswidrig erklärt – Auswirkungen hat das wohl keine "Soll das Land Salzburg darauf hinwirken, dass im Interesse...weiterlesen »

VfGH-S-Link-Befragung-war-gesetzwidrig

VfGH: S-Link-Befragung war gesetzwidrig

vor 23 Stunden - ORF.at

Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat jetzt den Einsprüchen gegen die Volksbefragung zur unterirdischen Lokalbahn-Verlängerung S-Link durch die Stadt Salzburg recht gegeben. Die Fragestellung sei unklar...weiterlesen »

KLICKEN