Pilnacek-U-Ausschuss befragt Baggerfahrer, der Leiche entdeckte

vor 4 Stunden - derStandard

Der Untersuchungsausschuss führt am Donnerstag seine ersten Befragungen durch Am Donnerstag werden sich ein Baggerfahrer, ein Feuerwehrmann und ein Polizist im Ausschusslokal einfinden, um über den Fund...weiterlesen »

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Eingangsstatements vor Pilnacek-U-Ausschuss

vor 4 Stunden - Volarberg Online

Nach dem Lokalaugenschein in Rossatz beginnt der U-Ausschuss am Donnerstag mit der Aufarbeitung möglicher Versäumnisse rund um den Tod von Christian Pilnacek. Erste Zeugenbefragungen stehen bevor Der Untersuchungsausschuss...weiterlesen »

Steuersenkung für Grundnahrungsmittel in Österreich beschlossen

vor 4 Stunden - mobiFlip

Die österreichische Bundesregierung senkt ab Juli die Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel deutlich. Während Regierungsparteien hierzulande über einen „Deutschland-Korb“ nachdenken , zahlen Verbraucher...weiterlesen »

Pilnaceks Tod: U-Ausschuss startet mit einem Baggerfahrer

vor 7 Stunden - Kurier

Heute beginnt die heiße Phase im Pilnacek-U-Ausschuss, es sind die ersten Auskunftspersonen geladen. Der KURIER ist live vor Ort. Um diesen Artikel hören zu können, brauchen Sie ein KURIER Abo. Hier können...weiterlesen »

Gesundheit, Sozialhilfe und Co: Die größten Streitpunkte der Regierung

vor 6 Stunden - profil

Es war die größte Überraschung bei der gestrigen Präsentation der Ergebnisse der Regierungsklausur: die Senkung der Mehrwertsteuer auf noch auszuwählende Lebensmittel ab Mitte des Jahres. Die Maßnahme,...weiterlesen »

Erste Befragungen starten im U-Ausschuss zur Causa Pilnacek

vor 14 Stunden - Volarberg Online

Nach dem Lokalaugenschein am Fundort des Leichnams von Christian Pilnacek startet der Untersuchungsausschuss am Donnerstag mit den ersten Befragungen. Als erste Auskunftsperson ins Parlament geladen ist...weiterlesen »

Beamtentod in Österreich: Wie starb Christian Pilnacek?

vor 17 Stunden - FAZ

Um den Tod des österreichischen Spitzenbeamten ranken sich zahlreiche Theorien. Längst ist die Aufklärung zur politischen Schlacht geworden. Im dichten Nebel lässt sich die malerische Landschaft um den...weiterlesen »

Was nun doch alles möglich ist

vor 18 Stunden - Kurier

Wenn sich die Regierung für die Senkung der Mehrwertsteuer auf Lebensmittel feiert, ist das nur bedingt glaubwürdig. Um diesen Artikel hören zu können, brauchen Sie ein KURIER Abo. Hier können Sie interessante...weiterlesen »

Regierungsklausur: Was überrascht – und wer sich durchgesetzt hat

vor 18 Stunden - Kurier

Die Regierung präsentiert nach ihrer zweitägigen Klausur einen breiten Mix an Maßnahmen. Die größte Überraschung: Sie greift nun doch in die Lebensmittelpreise ein. Um diesen Artikel hören zu können, brauchen...weiterlesen »

Viel Geld für die Industrie – aber wer bezahlt das?

vor 18 Stunden - Kurier

Die Regierung will die Industriestrompreis ab 2027 auf das deutsche Niveau senken. Gegenfinanzieren soll das die „Energiewirtschaft“. Um diesen Artikel hören zu können, brauchen Sie ein KURIER Abo. Hier...weiterlesen »

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Österreich-Charta für Flüchtlinge und mehr Abschiebungen

vor 18 Stunden - Kurier

Das von der ÖVP angestrebte Scharia-Verbot bleibt nach der Regierungsklausur noch vage. Um diesen Artikel hören zu können, brauchen Sie ein KURIER Abo. Hier können Sie interessante Artikel speichern,...weiterlesen »

Auf Pilnaceks Spuren im Schnee: „Cold Case“ in Rossatz [premium]

vor 18 Stunden - Die Presse

Was treibt eine Busladung Politiker an ein zugefrorenes Donauufer? Tag eins des U-Ausschusses, der für vier von fünf Fraktionen tatsächlichen „Erkenntnisgewinn“ lieferte. „In der Tölling“ lautet der Treffpunkt...weiterlesen »

Rettet diese Strategie Österreichs Industrie? [premium]

vor 18 Stunden - Die Presse

Der am Mittwoch präsentierte Plan für Österreichs Industrie hat Stromsubventionen als Kernstück und fokussiert auf neun Schlüsseltechnologien. Kann das dem Standort Österreich aus der Krise helfen? Wien....weiterlesen »

Geschenk an Unternehmer oder Turbo für Jobs und Standort: Was kann der Industriestrompreis?

vor 19 Stunden - derStandard

Eine Viertelmilliarde Euro an neuen Subventionen wird die Koalition ab 2027 für die Industrie locker machen. Was das bringt, kann keiner genau sagen. Zu den neuesten Entwicklungen gibt es zwei Interpretationen....weiterlesen »

Energie: Österreich führt Industriestrompreis ein

vor 20 Stunden - Süddeutsche

Von 2027 an soll die Kilowattstunde für energieintensive Unternehmen nur noch fünf Cent kosten. Die österreichische Bundesregierung will mit einem gedeckelten Industriestrompreis und der Zulassung der...weiterlesen »

Kampf gegen Inflation: Österreich senkt Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel

vor 20 Stunden - Watson

Im Kampf gegen die steigenden Preise senkt Österreich die Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsprodukte und bestimmte andere Lebensmittel. Die Steuer werde ab Juli auf knapp fünf Prozent halbiert, sagte Kanzler...weiterlesen »

Österreich senkt Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel

vor 21 Stunden - Spiegel

Um die Inflation zu bekämpfen, senkt Österreich die Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel und einige andere Produkte. Sie werde ab Juli auf knapp fünf Prozent halbiert, sagte Kanzler Christian Stocker...weiterlesen »

"Keine Ersatz-CSI": U-Ausschuss auf Spurensuche im Nebel der Donau

vor 21 Stunden - derStandard

In Eiseskälte stapften Abgeordnete am Fundort von Christian Pilnaceks Leichnam entlang. Dabei ging es weniger um neue Erkenntnisse, als um ein gemeinsames Bild des viel diskutierten Ortes Am Weg zur Donau...weiterlesen »

Pilnacek-U-Ausschuss startet mit Lokalaugenschein

vor 21 Stunden - Volarberg Online

Die Pilnacek-U-Ausschuss-Mitglieder besuchten am Mittwoch den Fundort des Leichnams von Pilnacek an einem Donau-Nebenarm in Rossatz, Niederösterreich. Die Fraktionsführer von FPÖ, SPÖ, NEOS und Grünen...weiterlesen »

Billigtarif bei Strom kommt: Österreich halbiert Steuersatz bei Grundnahrungsmitteln

vor 21 Stunden - n-tv

Österreichs Regierung macht den Kampf gegen die Inflation zu einer zentralen Aufgabe im Land. Dazu gehört die Entlastung von Bürgern und Unternehmen. In ihrer Klausur verständigt sich die Koalition auf...weiterlesen »

U-Ausschuss am Pilnacek-Todesort: Wirbel für große Fische

vor 19 Stunden - profil

Die größten Spuren haben Biber hinterlassen. Kleine Bäume sind angenagt und umgefallen, bei anderen stehen nur noch spitze Stummel. Den Rest dürften die Nager irgendwo im Wasser verbaut haben. Wenige hundert...weiterlesen »

Kampf gegen hohe Inflation: Österreich halbiert Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel

vor 22 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

Damit sollen Syrer zur freiwilligen Heimreise bewegt werden

vor 22 Stunden - Volarberg Online

Die Regierung setzt bei ihrer Klausur auf strengere Asylpolitik: Syrer sollen zur Rückkehr motiviert, straffällige Flüchtlinge konsequenter abgeschoben und islamistische Vereine leichter aufgelöst werden....weiterlesen »

Neue Maßnahmen zur Stabilisierung der Strompreise

vor 21 Stunden - energate-messenger.ch

Wien (energate) - Nach der zweitägigen Klausur in Mauerbach hat die Bundesregierung (ÖVP/SPÖ/Neos) erste Ergebnisse ihres Maßnahmenpakets präsentiert. Die Bekämpfung der Teuerung gilt weiterhin als eine...weiterlesen »

Regierung plant günstigere Strompreise für Industrie und "Hausordnung" für Asylberechtigte

vor 23 Stunden - derStandard

Im Rahmen der Arbeitsklausur verkündet die Dreierkoalition außerdem eine Verschärfung des Vereinsgesetzes und Anreize für Syrer, die in ihre Heimat zurückkehren sollen Geht es nach Bundespräsident Alexander...weiterlesen »

Günstigere Lebensmittel, Industriestrom, Schariaverbot: Was die Regierung jetzt plant

vor 24 Stunden - Kurier

Mit einem Bündel von Maßnahmen will die massiv in die Defensive geratene Regierung wieder in Tritt kommen. Um diesen Artikel hören zu können, brauchen Sie ein KURIER Abo. Hier können Sie interessante Artikel...weiterlesen »

Inflation, Standort und Migration: Regierung zieht Bilanz nach Klausur

vor einem Tag - Volarberg Online

Die Bundesregierung plant, die Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel von zehn auf fünf Prozent zu halbieren. Die Maßnahme soll ab Sommer in Kraft treten und im Rahmen der laufenden Regierungsklausur vorgestellt...weiterlesen »

Premiere im U-Ausschuss: Was die Abgeordneten heute in Rossatz machen

vor einem Tag - Kurier

Bei dem Lokalaugenschein sollen sich die Abgeordneten ein Bild von jenem Ort machen, an dem Justiz-Sektionschef Christian Pilnacek starb. Das ist nicht unheikel. Um diesen Artikel hören zu können, brauchen...weiterlesen »

Österreich: U-Ausschuss zum Tod des Top-Beamten Pilnacek startet

vor einem Tag - T-online

Christian Pilnacek galt als "mächtigster Beamter" der Alpenrepublik. 2023 wurde er tot am Ufer der Donau gefunden. Sein Tod beschäftigt nun das Wiener Parlament. Auch alte Bekannte wie Ex-Kanzler Kurz...weiterlesen »

Der Pilnacek-U-Ausschuss macht einen Ausflug und stapft an der Donau im Schlamm herum

vor einem Tag - derStandard

Eisiger Auftakt zum U-Ausschuss: Die Abgeordneten machen einen Lokalaugenschein in Rossatz. Dort wurde Christian Pilnacek im Oktober 2023 tot aufgefunden Der Ausflug ist ein ganz besonderer. Erstmals in...weiterlesen »

Auftakt im Gatsch: Was Sie zum U-Ausschuss zur Causa Pilnacek wissen müssen

vor einem Tag - Kurier

Die Abgeordneten wollen am Mittwoch am Donauufer Fakten sichern. Worum geht es bei der parlamentarischen Aufarbeitung des Todesfalls? Um diesen Artikel hören zu können, brauchen Sie ein KURIER Abo. Hier...weiterlesen »

FPÖ am Vorsitz, ÖVP im Visier: Der Pilnacek-U-Ausschuss als Stresstest für Parlament und Koalition

vor einem Tag - derStandard

Der Untersuchungsausschuss zum Tod des mächtigen Justiz-Sektionschefs startet unter gänzlich neuen politischen Vorzeichen – und mit einem Lokalaugenschein am Fundort des Leichnams Eurofighter, Verfassungsschutz,...weiterlesen »

U-Ausschuss fährt zu Fundort von Pilnaceks Leichnam

vor einem Tag - Volarberg Online

Der Pilnacek-Untersuchungsausschuss startet am Mittwoch nicht im Parlament, sondern an einem Seitenarm der Donau. Am Vormittag wird ein Bus die Ausschussmitglieder ins etwa eine Stunde von Wien entfernte...weiterlesen »

Das Dilemma mit dem Erwartungsmanagement

vor einem Tag - Kurier

Nach ihrer zweiten Klausur wird die Dreierkoalition Stückwerk statt ein Ziel präsentieren und sich dabei von der FPÖ die Show stehlen lassen. Um diesen Artikel hören zu können, brauchen Sie ein KURIER...weiterlesen »

Kein Geld, aber ein Industriestrompreis soll her: wie dieses Kunststück der Regierung gelingen könnte

vor einem Tag - derStandard

Die Regierungsparteien wollen die Subventionen für den Industriestrom ausweiten, aber um die Gegenfinanzierung wird gerungen. Mehrere Modelle liegen auf dem Tisch Die Welt könnte so einfach sein. Die deutsche...weiterlesen »

Von Asyl bis Industrie: Diese Schwerpunkte setzt die Regierung jetzt

vor einem Tag - Kurier

Die Industrie soll von vergünstigen Strompreisen und einer Strategie bis 2035 profitieren – Asylberechtigte müssen künftig eine „Österreich-Charta“ unterzeichnen. Um diesen Artikel hören zu können, brauchen...weiterlesen »