Reformpolitik: Der SPD ist nicht mehr zu helfen

vor 3 Stunden - FAZ

Was hat sich die Partei mit ihren Vorschlägen zur Erbschaftssteuer nur gedacht? Die Sozialdemokraten agieren wie Totenwächter ihrer selbst. Das färbt auf die ganze Republik ab. Was hat sie sich dabei nur...weiterlesen »

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Unions-Politiker packt aus: Erbschaftssteuer-Pläne der SPD schon jetzt „mausetot“

vor 7 Stunden - DERWESTEN

Neue Woche, neuer Streit in der Koalition: Diesmal ist der Auslöser ein SPD-Plan in Bezug auf die Erbschaftssteuer.weiterlesen »

Schwarz-Rot am Scheideweg: Von Lars Klingbeil hängt jetzt alles ab

vor 9 Stunden - FAZ

Am Finanzminister liegt es, ob die Koalition das Jahr übersteht. Dazu muss er Reformen anschieben und zugleich die SPD bei Laune halten, ein neues Bündnis für Arbeit soll helfen. Kann das gut gehen? Vielleicht...weiterlesen »

Koalitionsstreit über Erbschaftssteuer – SPD-Vorstoß für Union bereits „mausetot“

vor 9 Stunden - Merkur

Die Unions-Bundestagsfraktion hält die SPD-Pläne zur Reform der Erbschaftsteuer für gescheitert. Die SPD würde gerne eine Debatte ohne „übliche Reflexe“ führen. Berlin – Das Jahr ist noch keine vier Wochen...weiterlesen »

Unions-Politiker packt aus: Erbschaftssteuer-Pläne der SPD schon jetzt „mausetot“

vor 7 Stunden - news38.de

Und täglich grüßt der GroKo-Zoff! Die Reform der Erbschaftssteuer, wie sie die SPD in den vergangenen Tagen ins Gespräch gebracht hatte, hat nach Ansicht der Union keine Chance. CDU-Politiker Fritz Güntzler...weiterlesen »

Erbschaftsteuer: CDU nennt SPD-Pläne zur Reform »mausetot«

vor 12 Stunden - Spiegel

Die SPD nennt ihre Pläne zur Erbschaftsteuer einfacher und gerechter , doch der Koalitionspartner blockt ab. CDU -Politiker erklären das Vorhaben der SPD sogar für bereits komplett gescheitert. »Die SPD-Pläne...weiterlesen »

Unions-Politiker packt aus: Erbschaftssteuer-Pläne der SPD schon jetzt „mausetot“

vor 7 Stunden - Thueringen24

Neue Woche, neuer Streit in der Koalition: Diesmal ist der Auslöser ein SPD-Plan in Bezug auf die Erbschaftssteuer.weiterlesen »

Unions-Politiker packt aus: Erbschaftssteuer-Pläne der SPD schon jetzt „mausetot“

vor 7 Stunden - moin.de

Neue Woche, neuer Streit in der Koalition: Diesmal ist der Auslöser ein SPD-Plan in Bezug auf die Erbschaftssteuer.weiterlesen »

„Für uns mausetot“: Union hält Erbschaftssteuerpläne der SPD für komplett gescheitert

vor 11 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

Die SPD war in der schwarz-roten Koalition mit einem Konzept für eine neue Erbschaftssteue r vorgeprescht – passend zu ihrem Kernthema „Gerechtigkeit“. Den Plänen von Fraktion und Parteispitze zufolge...weiterlesen »

"Völlig falsche Richtung": Unions-Politiker: SPD-Erbschaftssteuerpläne sind "mausetot"

vor 12 Stunden - n-tv

Aus Karlsruhe wird noch im laufenden Jahr eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Erbschaftssteuer erwartet. Der SPD-Vorschlag für eine Reform sorgt bei der Union allerdings nicht für Begeisterung....weiterlesen »

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FDP-Chef Dürr im Interview: "Nach dem Herbst der Reformen, haben wir den Winter der Enttäuschungen"

vor 13 Stunden - n-tv

Die FDP kämpft seit Monaten gegen die Bedeutungslosigkeit. Dabei liefert die Bundesregierung regelmäßig Steilvorlagen mit Sondervermögen oder Rentenpaket. Im Interview mit ntv.de sagt FDP-Chef Dürr, was...weiterlesen »

Unions-Politiker: SPD-Pläne für Reform Erbschaftssteuer schon jetzt "mausetot"

vor 13 Stunden - Stern

Güntzler betonte, die Bundesregierung gehe davon aus, dass die Erbschaftsteuer in ihrer aktuellen Form verfassungskonform ist. Insofern gebe es wenig Reformbedarf. Der CDU-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende...weiterlesen »

Deepfakes und Demokratie: SPD-Fraktionschef Miersch warnt vor KI-Gefahr im Wahljahr

vor 21 Stunden - Sächsische

Die Union kritisiert das SPD-Konzept zur Erbschaftssteuerreform in Bausch und Bogen. SPD-Fraktionschef Matthias Miersch verteidigt die Ideen im RND-Interview und kann sich am Ende einen Deal vorstellen....weiterlesen »

Deepfakes und Demokratie: SPD-Fraktionschef Miersch warnt vor KI-Gefahr im Wahljahr

vor 21 Stunden - Leipziger Volkszeitung

Deepfakes und Demokratie: SPD-Fraktionschef Miersch warnt vor KI-Gefahr im Wahljahr

vor 21 Stunden - Lübecker Nachrichten

Deepfakes und Demokratie: SPD-Fraktionschef Miersch warnt vor KI-Gefahr im Wahljahr

vor 21 Stunden - Rems-Zeitung

Deepfakes und Demokratie: SPD-Fraktionschef Miersch warnt vor KI-Gefahr im Wahljahr

vor 21 Stunden - Remscheider General-Anzeiger

Deepfakes und Demokratie: SPD-Fraktionschef Miersch warnt vor KI-Gefahr im Wahljahr

vor 21 Stunden - Kieler Nachrichten

Deepfakes und Demokratie: SPD-Fraktionschef Miersch warnt vor KI-Gefahr im Wahljahr

vor 21 Stunden - Göttinger Tageblatt

Deepfakes und Demokratie: SPD-Fraktionschef Miersch warnt vor KI-Gefahr im Wahljahr

vor 21 Stunden - Neue Presse

Deepfakes und Demokratie: SPD-Fraktionschef Miersch warnt vor KI-Gefahr im Wahljahr

vor 21 Stunden - OP-marburg

Erbschaftsteuer: SPD-Fraktionsvize Wiebke Esdar kontert Kritik von Friedrich Merz

vor einem Tag - Spiegel

In der Debatte über die Erbschaftsteuer hat Wiebke Esdar, Vize-Fraktionsvorsitzende der SPD , dem Kanzler widersprochen. »Unser Konzept sorgt dafür, dass ungefähr 85 Prozent der Unternehmen keinen Cent...weiterlesen »

Reformen: Die aktuelle soziale Marktwirtschaft ist der SPD nicht sozial genug

vor einem Tag - FAZ

Die Sozialdemokraten setzen im Superwahljahr 2026 auf das Thema Gerechtigkeit. Links findet Fraktionsvize Armand Zorn nicht. Er sagt: „Wir sind eine wirtschaftsfreundliche Partei.“ Erst der „Deutschland-Korb“...weiterlesen »

Kolumne: Verkehrte Welt bei der SPD – mal wieder

vor einem Tag - Capital

Die SPD macht nach dem Rentenstreit wieder denselben Fehler: Sie rührt Beton an, in dem jede fruchtbare Reformdebatte erstarren wird. Dabei hätte dieses Land eine Neujustierung von Steuern und Abgaben...weiterlesen »

Die SPD ruiniert sich selbst

vor einem Tag - Augsburger Allgemeine

Auch eine Partei, die der Realität schon etwas entrückt ist, hat noch ihre lichten Momente: Bärbel Bas, Sozialministerin und Parteivorsitzende, will nicht Kanzlerkandidatin der SPD werden. Dass sie das...weiterlesen »

Die SPD ruiniert sich selbst

vor einem Tag - MAIN POST

Im Bemühen, ähnlich grün zu sein wie die Grünen und ähnlich links wie die Linke, hat die Partei ihre Identität verloren. Gebraucht wird sie vor allem als Anwältin der Arbeitenden. Auch eine Partei, die...weiterlesen »