Jens Spahn will Paragrafen zum Schutz von Politikern vor Beleidigungen abschaffen

vor 4 Stunden - Sächsische

Eine Gesetzesnorm soll Politiker vor Beleidigung und Verleumdung schützen. Der Unionsfraktionschef hält den Paragrafen nicht mehr für sinnvoll. Jens Spahn spricht von einem „Sonderrecht“ der Mächtigen....weiterlesen »

Jens Spahn will Paragrafen zum Schutz von Politikern vor Beleidigungen abschaffen

vor 4 Stunden - Leipziger Volkszeitung

Eine Gesetzesnorm soll Politiker vor Beleidigung und Verleumdung schützen. Der Unionsfraktionschef hält den Paragrafen nicht mehr für sinnvoll. Jens Spahn spricht von einem „Sonderrecht“ der Mächtigen....weiterlesen »

Spahn: Paragraf zum Schutz von Politikern abschaffen

vor 4 Stunden - Sächsische

Eine Gesetzesnorm soll Politiker vor Beleidigung und Verleumdung schützen. Der Unionsfraktionschef hält den Paragrafen nicht mehr für sinnvoll. Jens Spahn spricht von einem „Sonderrecht“ der Mächtigen....weiterlesen »

Spahn: Paragraf zum Schutz von Politikern abschaffen

vor 4 Stunden - Leipziger Volkszeitung

Eine Gesetzesnorm soll Politiker vor Beleidigung und Verleumdung schützen. Der Unionsfraktionschef hält den Paragrafen nicht mehr für sinnvoll. Jens Spahn spricht von einem „Sonderrecht“ der Mächtigen....weiterlesen »

Jens Spahn will Paragrafen zum Schutz von Politikern vor Beleidigungen abschaffen

vor 4 Stunden - Lübecker Nachrichten

Eine Gesetzesnorm soll Politiker vor Beleidigung und Verleumdung schützen. Der Unionsfraktionschef hält den Paragrafen nicht mehr für sinnvoll. Jens Spahn spricht von einem „Sonderrecht“ der Mächtigen....weiterlesen »

Jens Spahn will Paragrafen zum Schutz von Politikern vor Beleidigungen abschaffen

vor 4 Stunden - Remscheider General-Anzeiger

Eine Gesetzesnorm soll Politiker vor Beleidigung und Verleumdung schützen. Der Unionsfraktionschef hält den Paragrafen nicht mehr für sinnvoll. Jens Spahn spricht von einem „Sonderrecht“ der Mächtigen....weiterlesen »

Jens Spahn will Paragrafen zum Schutz von Politikern vor Beleidigungen abschaffen

vor 4 Stunden - Kieler Nachrichten

Eine Gesetzesnorm soll Politiker vor Beleidigung und Verleumdung schützen. Der Unionsfraktionschef hält den Paragrafen nicht mehr für sinnvoll. Jens Spahn spricht von einem „Sonderrecht“ der Mächtigen....weiterlesen »

Jens Spahn will Paragrafen zum Schutz von Politikern vor Beleidigungen abschaffen

vor 4 Stunden - Göttinger Tageblatt

Eine Gesetzesnorm soll Politiker vor Beleidigung und Verleumdung schützen. Der Unionsfraktionschef hält den Paragrafen nicht mehr für sinnvoll. Jens Spahn spricht von einem „Sonderrecht“ der Mächtigen....weiterlesen »

Jens Spahn will Paragrafen zum Schutz von Politikern vor Beleidigungen abschaffen

vor 4 Stunden - Neue Presse

Eine Gesetzesnorm soll Politiker vor Beleidigung und Verleumdung schützen. Der Unionsfraktionschef hält den Paragrafen nicht mehr für sinnvoll. Jens Spahn spricht von einem „Sonderrecht“ der Mächtigen....weiterlesen »

Spahn: Paragraf zum Schutz von Politikern abschaffen

vor 4 Stunden - Lübecker Nachrichten

Eine Gesetzesnorm soll Politiker vor Beleidigung und Verleumdung schützen. Der Unionsfraktionschef hält den Paragrafen nicht mehr für sinnvoll. Jens Spahn spricht von einem „Sonderrecht“ der Mächtigen....weiterlesen »

Jens Spahn will Paragrafen zum Schutz von Politikern vor Beleidigungen abschaffen

vor 4 Stunden - Rems-Zeitung

Eine Gesetzesnorm soll Politiker vor Beleidigung und Verleumdung schützen. Der Unionsfraktionschef hält den Paragrafen nicht mehr für sinnvoll. Jens Spahn spricht von einem „Sonderrecht“ der Mächtigen....weiterlesen »

Spahn: Paragraf zum Schutz von Politikern abschaffen

vor 4 Stunden - Kieler Nachrichten

Eine Gesetzesnorm soll Politiker vor Beleidigung und Verleumdung schützen. Der Unionsfraktionschef hält den Paragrafen nicht mehr für sinnvoll. Jens Spahn spricht von einem „Sonderrecht“ der Mächtigen....weiterlesen »

Jens Spahn will Paragrafen zum Schutz von Politikern vor Beleidigungen abschaffen

vor 4 Stunden - OP-marburg

Eine Gesetzesnorm soll Politiker vor Beleidigung und Verleumdung schützen. Der Unionsfraktionschef hält den Paragrafen nicht mehr für sinnvoll. Jens Spahn spricht von einem „Sonderrecht“ der Mächtigen....weiterlesen »

Jens Spahn: CDU-Politiker will Beleidigungs-Paragraf 188 abschaffen

vor einem Tag - T-online

Die Beschimpfungen von Politikern gewinnen an Schärfe. Jens Spahn will den entsprechenden Paragrafen dennoch streichen. Das sind seine Gründe. Die Zahl strafrechtlich relevanter Beleidigungen gegen Mandatsträger...weiterlesen »

Jens Spahn will Paragraf zum Schutz von Politikern abschaffen

vor einem Tag - Spiegel

Unionsfraktionschef Jens Spahn ( CDU ) spricht sich dafür aus, den Paragrafen 188 im Strafgesetzbuch abzuschaffen, der die Beleidigung von Personen des politischen Lebens unter Strafe stellt. »Die Idee...weiterlesen »

Regelung soll Politiker schützen: Spahn fordert Abschaffung des Beleidigungsparagrafen

vor einem Tag - n-tv

Paragraf 188 geht im Kern auf die Weimarer Republik zurück und soll Politiker schützen. 2021 wurden auch Fälle der Beleidigung in den Passus aufgenommen. CDU-Politiker Spahn glaubt nicht, dass diese Erweiterung...weiterlesen »

Jens Spahn: CDU-Politiker will Beleidigungs-Paragrafen 188 abschaffen

vor einem Tag - T-online

Die Beschimpfungen von Politikern gewinnen an Schärfe. Jens Spahn will den entsprechenden Paragrafen dennoch streichen. Das sind seine Gründe. Die Zahl strafrechtlich relevanter Beleidigungen gegen Mandatsträger...weiterlesen »

Spahn will Beleidigungs-Paragraf für Politiker*innen abschaffen

vor einem Tag - Queer.de

Unions-Fraktionschef Jens Spahn spricht sich dafür aus, den Paragrafen 188 im Strafgesetzbuch abzuschaffen, der die Beleidigung von Personen des politischen Lebens unter Strafe stellt. "Die Idee war, Kommunalpolitiker...weiterlesen »

Gegen Beleidigungen und Verleumdungen: Spahn will Paragraf 188 zum Schutz von Politikern abschaffen

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) spricht sich dafür aus, den Paragrafen 188 im Strafgesetzbuch abzuschaffen, der die Beleidigung von Personen des politischen Lebens unter Strafe stellt. „Die Idee war,...weiterlesen »

Grönland: CDU-Politiker Spahn gibt Trump in einem Punkt recht

vor einem Tag - T-online

Unionsfraktionschef Jens Spahn warnt vor einer Verschlechterung des Verhältnisses zu den USA. In einem Punkt gibt er Donald Trump recht. In der Diskussion über Grönland mahnt Unionsfraktionschef Jens Spahn...weiterlesen »

Jens Spahn gibt Trump in einem Punkt recht

vor einem Tag - T-online

Unionsfraktionschef Jens Spahn warnt vor einer Verschlechterung des Verhältnisses zu den USA. In einem Punkt gibt er Donald Trump recht. In der Diskussion über Grönland mahnt Unionsfraktionschef Jens Spahn...weiterlesen »

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