Koalitionspoker in St. Pölten: Die Woche der Entscheidung ist da

vor einem Tag - Kurier

SPÖ-Stadtchef Stadler steht vor der Wahl eines Koalitionspartners – jede Option birgt auch personelle Risken. Um diesen Artikel hören zu können, brauchen Sie ein KURIER Abo. Hier können Sie interessante...weiterlesen »

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Eine Regierung, die gestalten will, sollte mehr Ideen haben als eine Volksbefragung

vor einem Tag - derStandard

Es wäre sinnvoller, Unpopuläres auszusprechen, bevor eine Position durch ein Referendum – ohne Spielraum für Kompromisse – über Jahre einzementiert wird Prinzipiell spricht wenig bis nichts dagegen, das...weiterlesen »

Filzmaier: "Das war ein politisches Foul des Kanzlers"

vor einem Tag - OÖNachrichten

Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) hatte sich beim Neujahrsauftakt der ÖVP am Freitag für eine Volksbefragung ausgesprochen, um die künftige Ausgestaltung der Wehrpflicht zu klären ( wir haben berichtet...weiterlesen »

Filzmaier über Heeresreform: "Politisches Foul und jetzt haben alle den Salat"

vor einem Tag - derStandard

Wie immer die jungen Männer abstimmen, das Gesamtergebnis können sie kaum beeinflussen, solange Pensionisten anderer Meinung sind, analysierte der Politologe in der "ZiB2". Warum hat Bundeskanzler Christian...weiterlesen »

Filzmaier zur Volksbefragung: "Das war ein politisches Foul"

vor 2 Tagen - Kurier

Die Volksbefragung zur Verlängerung des Wehrdienstes sorgt für Kritik. Politologe Peter Filzmaier spricht über ein "politisches Foul" und ein mögliches "unwürdiges Ringen". Um diesen Artikel hören zu können,...weiterlesen »

Wehrpflicht: Ohne Kratzer kommt die Koalition da nicht mehr raus [premium]

vor 2 Tagen - Die Presse

In der Debatte um einen längeren Wehrdienst bringt sich die Koalition ohne Not in eine schwierige Lage. Wenn die Bundesregierung schon in dieser Causa so herumdruckst: Wie will sie dann den Föderalismus...weiterlesen »

Volksbefragung: Wie sie funktioniert und warum ihr Ergebnis theoretisch egal ist [premium]

vor 3 Tagen - Die Presse

Wie oft gab es schon eine Volksbefragung seit 1945? Braucht die ÖVP dafür eigentlich ihre Koalitionspartner? Und was passiert, wenn sie sich eine Mehrheit mit FPÖ und Grünen beschafft? Die wichtigsten...weiterlesen »

Volksbefragung zur Wehrpflicht: Christian Stocker kann auf FPÖ und Grüne zählen [premium]

vor 3 Tagen - Die Presse

Dass Kanzler Christian Stocker (ÖVP) die Wehrpflicht per Volksbefragung absegnen lassen will, löst bei SPÖ und Neos verhaltene Reaktionen aus. FPÖ und Grüne sind, mit blauen Abstrichen, dafür offen. Wie...weiterlesen »

Wehrpflicht: Volksbefragung könnte laut Stocker im Herbst stattfinden

vor 4 Tagen - OÖNachrichten

Schließlich solle die Reform schon mit 1. Jänner 2027 in Kraft treten. Wie die Fragestellung lauten könnte, werde sich erst nach einem Prozess der politischen Willensbildung zeigen, meinte er in der ORF-"Pressestunde"...weiterlesen »

Wehrpflicht: Volksbefragung könnte laut Stocker im Herbst stattfinden

vor 4 Tagen - derStandard

Welche Frage gestellt werde, steht laut dem Bundeskanzler nach einem Prozess der politischen Willensbildung fest. Die Regierung plane auch für 2027/28 ein Doppelbudget Wien – Eine Volksbefragung zur Reform...weiterlesen »

Volksbefragung über Wehrpflicht könnte laut Stocker im Herbst stattfinden

vor 4 Tagen - Die Presse

Als Termin für die angekündigte Volksbefragung nennt Bundeskanzler Stocker den Herbst. Welche Frage dabei konkret gestellt werden soll, werde erst nach dem politischen Prozess feststehen. Eine Volksbefragung...weiterlesen »