Reform von Nachrichtendiensten: Wo Geheimdienste Schwächen haben

vor einem Tag - Stuttgarter Zeitung

Aus dem Bundesamt für Verfassungsschutz soll ein „echter Geheimdienst“ werden. So hat es Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) angekündigt. Auch die anderen Nachrichtendienste gelten als reformbedürftig....weiterlesen »

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Der Verfassungsschutz als «echter Geheimdienst»? Der Plan des deutschen Innenministers Alexander Dobrindt wirft grundsätzliche Fragen auf

vor einem Tag - Neue Zürcher Zeitung

Der deutsche Verfassungsschutz soll mögliche Gefahren für die deutsche Verfassungsordnung im Inland beobachten. Er legt Dossiers über legale, aber aus seiner Sicht extremistische Gruppierungen und Parteien...weiterlesen »

„Lizenz zum Sabotieren“ für deutsche Dienste?: Das steckt hinter Dobrindts Plan für „echte Geheimdienste“

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Geht es nach Alexander Dobrindt (CSU), soll bei den deutschen Nachrichtendiensten bald eine Prise James Bond möglich sein. Wie der Bundesinnenminister der „Augsburger Allgemeinen“ sagte, plant er, unter...weiterlesen »

„Echter Geheimdienst“: Dobrindt will den Verfassungsschutz radikal umbauen

vor einem Tag - Heise Online

Der Bundesinnenminister will den Verfassungsschutz zur IKT-Abwehr einsetzen und das Trennungsgebot aufweichen. Das stößt auf verfassungsrechtliche Bedenken. In der deutschen Sicherheitsarchitektur bahnt...weiterlesen »

Dobrindt will Verfassungsschutz zu "echtem Geheimdienst" machen – Experte hält das für problematisch

vor 2 Tagen - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt will den Verfassungsschutz zu einem "echten Geheimdienst" mit operativen Befugnissen ausbauen. Der Verfassungsrechtler Winfried Kluth hält das für problematisch....weiterlesen »

Dobrindt will "echten Geheimdienst" - Experte hält das für problematisch

vor 3 Tagen - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK