vor 2 Tagen - derStandard
Die rote Justizministerin Anna Sporrer (SPÖ) sprach sie schon in der Vergangenheit gegen eine gänzliche Abschaffung des Verschuldensprinzips aus Wien – Die Koalition aus ÖVP, SPÖ und Neos hat sich in ihrem...weiterlesen »
derStandard
Kurier
Die Presse
vor 2 Tagen - Kurier
Vizekanzler verweist auf Regierungsprogramm. Vorschlag von SPÖ-Staatssekretärin Michaela Schmidt im KURIER sei deren "persönliche Meinung". Um diesen Artikel hören zu können, brauchen Sie ein KURIER Abo....weiterlesen »
vor 2 Tagen - Die Presse
Es sei zwar „nicht überraschend“, dass die SPÖ-Staatssekretärin das Thema Erbschaftssteuern für einen geeigneten Volksbefragungsgegenstand hält, heißt es vom Vizekanzler. Aber: Solche Entscheidungen würden...weiterlesen »
Die rote Staatssekretärin Michaela Schmidt hatte sich zuvor dafür ausgesprochen. Aus dem Büro des Vizekanzlers heißt es, dass solche Entscheidungen "gemeinsam als Koalition" getroffen werden Wien – Der...weiterlesen »
Staatssekretärin Michaela Schmidt von der SPÖ kann sich eine Volksbefragung zur Erbschaftssteuer vorstellen. Ein promptes nein kam von der ÖVP und der Industriellenvereinigung. Nach dem Vorstoß von Bundeskanzler...weiterlesen »
Österreich habe ein Ausgaben- und kein Einnahmenproblem, sagte Eibinger-Miedl in der "ZiB 2". Bei der Teuerung sei die "Trendwende" geschafft Für Finanzminister Markus Marterbauer (SPÖ) ist es "sensationell",...weiterlesen »
vor 3 Tagen - Kurier
In der ZiB2 sprach die Finanzstaatssekretärin Barbara Eibinger-Miedl (ÖVP) über die gesunkene Inflation, hohe Preise und Volksbefragungen. Um diesen Artikel hören zu können, brauchen Sie ein KURIER Abo....weiterlesen »
vor 3 Tagen - derStandard
Ein promptes Nein zu einer Volksbefragung über Erbschaftssteuern kam von ÖVP-Finanzstaatssekretärin Barbara Eibinger-Miedl Wien – Nach dem Vorstoß von Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP), eine Volksbefragung...weiterlesen »
Nach der ÖVP entdeckt nun auch die SPÖ die Volksbefragung für sich und offenbart damit, dass es mehr um Meinungsmache denn um Miteinander geht. Um diesen Artikel hören zu können, brauchen Sie ein KURIER...weiterlesen »
SPÖ-Regierungskoordinatorin Michaela Schmidt würde die Bevölkerung gerne bei mehr Themen einbinden. Etwa der Erbschaftssteuer. Um diesen Artikel hören zu können, brauchen Sie ein KURIER Abo. Hier können...weiterlesen »
vor 4 Tagen - derStandard
Der Kanzler erntet heftige Kritik für seinen Vorstoß. Er hat wichtige Player übergangen. Manche Schwarze hoffen dennoch darauf, dadurch aus der Defensive zu kommen Was Christian Stocker als starken Macher...weiterlesen »
Es wäre sinnvoller, Unpopuläres auszusprechen, bevor eine Position durch ein Referendum – ohne Spielraum für Kompromisse – über Jahre einzementiert wird Prinzipiell spricht wenig bis nichts dagegen, das...weiterlesen »