Wehrpflicht, Erbschaftssteuer: Verliert die Dreierkoalition die Fähigkeit zum Kompromiss?

vor 5 Stunden - derStandard

Anstatt gemeinsam zu entscheiden, wird seitens ÖVP und SPÖ mit Ideen für Abstimmungen vorgeprescht. Einen Ausweg ohne Gesichtsverlust zu finden, könnte knifflig werden Nun also auch Michaela Schmidt. Wie...weiterlesen »

Reform des Scheidungsrechts: Sporrer warnt vor "Schnellschuss"

vor 12 Stunden - derStandard

Die rote Justizministerin Anna Sporrer (SPÖ) sprach sie schon in der Vergangenheit gegen eine gänzliche Abschaffung des Verschuldensprinzips aus Wien – Die Koalition aus ÖVP, SPÖ und Neos hat sich in ihrem...weiterlesen »

Babler: Volksbefragung zur Erbschaftssteuer "keine" SPÖ-Forderung

vor 12 Stunden - Kurier

Vizekanzler verweist auf Regierungsprogramm. Vorschlag von SPÖ-Staatssekretärin Michaela Schmidt im KURIER sei deren "persönliche Meinung". Um diesen Artikel hören zu können, brauchen Sie ein KURIER Abo....weiterlesen »

Babler präzisiert SPÖ-Staatssekretärin: Steuer-Volksbefragung ist keine Parteiforderung

vor 13 Stunden - Die Presse

Es sei zwar „nicht überraschend“, dass die SPÖ-Staatssekretärin das Thema Erbschaftssteuern für einen geeigneten Volksbefragungsgegenstand hält, heißt es vom Vizekanzler. Aber: Solche Entscheidungen würden...weiterlesen »

Erbschaftssteuer: Volksbefragung für SPÖ keine Parteiforderung

vor 13 Stunden - derStandard

Die rote Staatssekretärin Michaela Schmidt hatte sich zuvor dafür ausgesprochen. Aus dem Büro des Vizekanzlers heißt es, dass solche Entscheidungen "gemeinsam als Koalition" getroffen werden Wien – Der...weiterlesen »

SPÖ kann sich Volksbefragung zu Erbschaftssteuer vorstellen

vor 15 Stunden - Die Presse

Staatssekretärin Michaela Schmidt von der SPÖ kann sich eine Volksbefragung zur Erbschaftssteuer vorstellen. Ein promptes nein kam von der ÖVP und der Industriellenvereinigung. Nach dem Vorstoß von Bundeskanzler...weiterlesen »

ÖVP-Finanzstaatssekretärin erteilt Volksbefragung über Erbschaftssteuern eine Absage

vor 15 Stunden - derStandard

Österreich habe ein Ausgaben- und kein Einnahmenproblem, sagte Eibinger-Miedl in der "ZiB 2". Bei der Teuerung sei die "Trendwende" geschafft Für Finanzminister Markus Marterbauer (SPÖ) ist es "sensationell",...weiterlesen »

SPÖ kontert ÖVP-Vorstoß: Volksbefragung zu Erbschaftssteuer vorstellbar

vor einem Tag - derStandard

Ein promptes Nein zu einer Volksbefragung über Erbschaftssteuern kam von ÖVP-Finanzstaatssekretärin Barbara Eibinger-Miedl Wien – Nach dem Vorstoß von Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP), eine Volksbefragung...weiterlesen »

Volksbefragung als Büchse der Pandora

vor einem Tag - Kurier

Nach der ÖVP entdeckt nun auch die SPÖ die Volksbefragung für sich und offenbart damit, dass es mehr um Meinungsmache denn um Miteinander geht. Um diesen Artikel hören zu können, brauchen Sie ein KURIER...weiterlesen »

SPÖ-Ansage: Volksbefragung über Erbschaftssteuer

vor einem Tag - Kurier

SPÖ-Regierungskoordinatorin Michaela Schmidt würde die Bevölkerung gerne bei mehr Themen einbinden. Etwa der Erbschaftssteuer. Um diesen Artikel hören zu können, brauchen Sie ein KURIER Abo. Hier können...weiterlesen »

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