vor 12 Stunden - derStandard
Laut fordern, zähneknirschend verhandeln: Da kennen wir von früher. Doch für den neuen, alten Modus ist Stocker nicht gemacht. Und die ÖVP zu schwach Man kann ihn schon machen, den Stocker-Stunt: Mit einer...weiterlesen »
derStandard
Die Presse
Kurier
vor einem Tag - derStandard
Anstatt gemeinsam zu entscheiden, wird seitens ÖVP und SPÖ mit Ideen für Abstimmungen vorgeprescht. Einen Ausweg ohne Gesichtsverlust zu finden, könnte knifflig werden Nun also auch Michaela Schmidt. Wie...weiterlesen »
vor einem Tag - Die Presse
Christian Stockers Idee, das Volk über die Länge des Wehrdienstes entscheiden zu lassen, war ein Fehler, den er leicht korrigieren könnte. Wenn ein Arbeitnehmer sich weigert, die ihm aufgetragene Arbeit...weiterlesen »
Die rote Justizministerin Anna Sporrer (SPÖ) sprach sie schon in der Vergangenheit gegen eine gänzliche Abschaffung des Verschuldensprinzips aus Wien – Die Koalition aus ÖVP, SPÖ und Neos hat sich in ihrem...weiterlesen »
vor einem Tag - Kurier
Vizekanzler verweist auf Regierungsprogramm. Vorschlag von SPÖ-Staatssekretärin Michaela Schmidt im KURIER sei deren "persönliche Meinung". Um diesen Artikel hören zu können, brauchen Sie ein KURIER Abo....weiterlesen »
Es sei zwar „nicht überraschend“, dass die SPÖ-Staatssekretärin das Thema Erbschaftssteuern für einen geeigneten Volksbefragungsgegenstand hält, heißt es vom Vizekanzler. Aber: Solche Entscheidungen würden...weiterlesen »
Die rote Staatssekretärin Michaela Schmidt hatte sich zuvor dafür ausgesprochen. Aus dem Büro des Vizekanzlers heißt es, dass solche Entscheidungen "gemeinsam als Koalition" getroffen werden Wien – Der...weiterlesen »
Staatssekretärin Michaela Schmidt von der SPÖ kann sich eine Volksbefragung zur Erbschaftssteuer vorstellen. Ein promptes nein kam von der ÖVP und der Industriellenvereinigung. Nach dem Vorstoß von Bundeskanzler...weiterlesen »
Österreich habe ein Ausgaben- und kein Einnahmenproblem, sagte Eibinger-Miedl in der "ZiB 2". Bei der Teuerung sei die "Trendwende" geschafft Für Finanzminister Markus Marterbauer (SPÖ) ist es "sensationell",...weiterlesen »
vor 2 Tagen - derStandard
Eine Verlängerung würde bei Staat und Wirtschaft Mehrkosten verursachen, zudem wäre sie eine "Naturalsteuer" für junge Männer. Laut Wehrdienstkommission überwiegen dennoch die Vorteile Soll die Wehrpflicht...weiterlesen »
Ein promptes Nein zu einer Volksbefragung über Erbschaftssteuern kam von ÖVP-Finanzstaatssekretärin Barbara Eibinger-Miedl Wien – Nach dem Vorstoß von Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP), eine Volksbefragung...weiterlesen »
vor 2 Tagen - Kurier
Nach der ÖVP entdeckt nun auch die SPÖ die Volksbefragung für sich und offenbart damit, dass es mehr um Meinungsmache denn um Miteinander geht. Um diesen Artikel hören zu können, brauchen Sie ein KURIER...weiterlesen »
SPÖ-Regierungskoordinatorin Michaela Schmidt würde die Bevölkerung gerne bei mehr Themen einbinden. Etwa der Erbschaftssteuer. Um diesen Artikel hören zu können, brauchen Sie ein KURIER Abo. Hier können...weiterlesen »