Parlament nimmt weiter keine Überprüfungen von Mitarbeitern vor

vor 18 Stunden - derStandard

Keine der Fraktionen sprach sich in der Präsidiale für Sicherheitsüberprüfungen für Personen aus, die Zugang zu sensiblen Ausschüssen haben Wien – Im Parlament werden weiter keine Sicherheitsüberprüfungen...weiterlesen »

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SPÖ fordert Entschuldigung wegen Kickl-Rede

vor 18 Stunden - Kurier

SPÖ-Chef Andreas Babler: Kickl habe am 1. Mai Gewalt an Kindern verharmlost. Die SPÖ fordert FPÖ-Obmann Herbert Kickl auf, sich für eine Aussage in seiner Rede am 1. Mai zu entschuldigen, und hat dazu...weiterlesen »

Rechtsextremer Kampfbegriff "Remigration" beschäftigt Präsidiale des Parlaments

vor 18 Stunden - derStandard

Am Mittwoch traten alle Klubobleute und Nationalratspräsidenten zusammen, um das von den Identitären eingeführte Wort zu diskutieren. Die FPÖ verteidigte es zuvor im Propaganda-Kanal Auf1 In, laut Anwesenden,...weiterlesen »

Gewalt an Kindern verharmlost? Petition nach Kickls Rede am Urfahranermarkt

vor 18 Stunden - OÖNachrichten

Kickl habe Gewalt an Kindern verharmlost und Zeiten verherrlicht, in denen "nachgeholfen" wurde, wenn ein Kind nicht gespurt hat, sagte SPÖ-Chef und Vizekanzler Andreas Babler bei einem Medientermin am...weiterlesen »

„Kickl, entschuldige dich“: SPÖ startet Petition gegen Gewalt an Kindern

vor 18 Stunden - Die Presse

FPÖ-Chef Herbert Kickl habe in seiner Rede am 1. Mai Gewalt an Kindern verharmlost, kritisiert Vizekanzler Andreas Babler. Die SPÖ fordert FPÖ-Obmann Herbert Kickl auf, sich für eine Aussage in seiner...weiterlesen »

Gewalt an Kindern - SPÖ will Entschuldigung wegen Kickl-Rede

vor 18 Stunden - Volarberg Online

In seiner Rede am Urfahraner Jahrmarkt in Linz hatte Kickl von der "guten alten Zeit" gesprochen, als der Lehrer noch eine Respektsperson gewesen sei. Integration sei damals für "Ausländer in den Schulklassen"...weiterlesen »

Parlament: Weiter keine Mitarbeiter-Überprüfungen und Absage an „Remigration“-Begriff

vor 19 Stunden - Kurier

Keine Sicherheitsüberprüfungen für Parlamentsmitarbeiter: Die Fraktionen sehen die Verantwortung bei den Klubs selbst. Der Streit um den Begriff „Remigration“ ist eskaliert. Im Parlament werden weiter...weiterlesen »

Parlament: Weiter keine Mitarbeiter-Überprüfungen

vor 20 Stunden - OÖNachrichten

Die Diskussion war entstanden, da Staatssekretär Jörg Leichtfried (SPÖ) eine Überprüfung von Mitarbeitern, die Zugang zu sensiblen Ausschüssen haben, angeregt hatte. Dies folgte einer Einschätzung des...weiterlesen »

Weiter keine Prüfung von Mitarbeitern im Parlament

vor 20 Stunden - Volarberg Online

Die Dritte Nationalratspräsidentin Doris Bures betonte Mittwoch Mittag nach der Präsidialkonferenz, dass daher die Freiheitlichen in Verantwortung stünden, dafür zu sorgen, dass keine Verfassungsfeinde...weiterlesen »

"Remigration" = Deportation von Staatsbürgern

vor einem Tag - derStandard

Die FPÖ macht sich einen rechtsextremen Begriff zu eigen und will ihn in die Realität umsetzen Diesen Mittwoch wird sich das Präsidium des Nationalrats (Präsident Walter Rosenkranz, FPÖ; Doris Bures, SPÖ;...weiterlesen »

Parlament: Mitarbeiter-Überprüfung Thema der Präsidiale

vor einem Tag - Kurier

Diskussion um Sicherheitsüberprüfung. Im Fokus: Mitarbeiter der FPÖ. Das montägige Treffen von Vertretern des Parlaments mit Repräsentanten des Staatsschutzes wird am Mittwoch in der Präsidiale ein Nachspiel...weiterlesen »

Debatte um Parlamentsmitarbeiter geht weiter

vor einem Tag - Volarberg Online

Hintergrund der gestrigen Aussprache waren Medienberichte, wonach eine zweistellige Zahl parlamentarischer Mitarbeiter der FPÖ u.a. wegen einer Beziehung zur rechtsextremen Identitären Bewegung unter Beobachtung...weiterlesen »

Wie Rosenkranz ein Treffen mit dem Verfassungsschutz verzerrt darstellte

vor 2 Tagen - derStandard

Der Nationalratspräsident behauptete, die Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst sehe kein Problem mit ex-identitärem FPÖ-Personal. Dem widerspricht die DSN Es wurde als Befreiungsschlag zelebriert....weiterlesen »

"Sicherheitsrisiko": Der Verfassungsschutz warnt vor Ex-Identitären im Parlament

vor 2 Tagen - OÖNachrichten

Wie Nationalratspräsident Walter Rosenkranz (FPÖ) im Anschluss betonte, steht aktuell kein parlamentarischer Mitarbeiter unter Beobachtung. Das Innenministerium sieht dennoch ein "Sicherheitsrisiko". Mehrere...weiterlesen »