Parlament nimmt weiter keine Überprüfungen von Mitarbeitern vor

vor 19 Stunden - derStandard

Keine der Fraktionen sprach sich in der Präsidiale für Sicherheitsüberprüfungen für Personen aus, die Zugang zu sensiblen Ausschüssen haben Wien – Im Parlament werden weiter keine Sicherheitsüberprüfungen...weiterlesen »

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Rechtsextremer Kampfbegriff "Remigration" beschäftigt Präsidiale des Parlaments

vor 19 Stunden - derStandard

Am Mittwoch traten alle Klubobleute und Nationalratspräsidenten zusammen, um das von den Identitären eingeführte Wort zu diskutieren. Die FPÖ verteidigte es zuvor im Propaganda-Kanal Auf1 In, laut Anwesenden,...weiterlesen »

Parlament: Weiter keine Mitarbeiter-Überprüfungen und Absage an „Remigration“-Begriff

vor 20 Stunden - Kurier

Keine Sicherheitsüberprüfungen für Parlamentsmitarbeiter: Die Fraktionen sehen die Verantwortung bei den Klubs selbst. Der Streit um den Begriff „Remigration“ ist eskaliert. Im Parlament werden weiter...weiterlesen »

Parlament: Weiter keine Mitarbeiter-Überprüfungen

vor 21 Stunden - OÖNachrichten

Die Diskussion war entstanden, da Staatssekretär Jörg Leichtfried (SPÖ) eine Überprüfung von Mitarbeitern, die Zugang zu sensiblen Ausschüssen haben, angeregt hatte. Dies folgte einer Einschätzung des...weiterlesen »

Weiter keine Prüfung von Mitarbeitern im Parlament

vor 22 Stunden - Volarberg Online

Die Dritte Nationalratspräsidentin Doris Bures betonte Mittwoch Mittag nach der Präsidialkonferenz, dass daher die Freiheitlichen in Verantwortung stünden, dafür zu sorgen, dass keine Verfassungsfeinde...weiterlesen »

"Remigration" = Deportation von Staatsbürgern

vor einem Tag - derStandard

Die FPÖ macht sich einen rechtsextremen Begriff zu eigen und will ihn in die Realität umsetzen Diesen Mittwoch wird sich das Präsidium des Nationalrats (Präsident Walter Rosenkranz, FPÖ; Doris Bures, SPÖ;...weiterlesen »