vor 2 Stunden - derStandard
Keine Bestrafung mehr für beleidigende Kommentare Dritter – Mehrere Vorschläge an Koalitionspartner Wien – Die Neos fordern eine Neuregelung im strafrechtlichen Medienrecht. Social-Media-User sollen künftig...weiterlesen »
derStandard
Die Presse
Volarberg Online
Kurier
vor 3 Stunden - Die Presse
Die Neos fordern, dass Personen nicht mehr belangt werden dürfen, wenn unter ihren Social-Media-Beiträgen beleidigende Kommentare gepostet werden. User dürfen nicht für das Verhalten Dritter bestraft werden,...weiterlesen »
vor 5 Stunden - Volarberg Online
Derzeit können Personen belangt werden, wenn jemand einen beleidigenden Kommentar unter ihren Beitrag geschrieben hat. Das geht auch, wenn der Kommentar gar nicht gesehen wurde. Zuletzt sorgten einige...weiterlesen »
vor einem Tag - Kurier
Wann, ob und wie die türkis-rot-pinke Koalition die Wehrpflicht verlängert, bleibt zur Stunde offen. Wie wird diese argumentiert und wo könnte ein Kompromiss liegen? Manche sprechen von „8 plus 2“ , andere...weiterlesen »
Die Dreierkoalition befindet sich bei der Heeresreform im Stellungskrieg mit sich selbst. Besonders die zaudernden Neos geben Rätsel auf. Wirkung vor Deckung. So lautet ein (alt)bekannter taktischer Grundsatz...weiterlesen »