Ist dieser Mann ein Foulspieler? Ständerat ringt um das...

Ist dieser Mann ein Foulspieler? Ständerat ringt um das Ständemehr

vor 3 Stunden - Aargauer Zeitung

Das Kompetenzgerangel um die EU-Verträge ist um eine Episode reicher. Der Ständerat spricht sich für ein Volks- und ein Kantonsmehr aus. abo-icon Exklusiv für Abonnentenweiterlesen »

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vor 3 Stunden - Aargauer Zeitung

Das Kompetenzgerangel um die EU-Verträge ist um eine Episode reicher. Der Ständerat spricht sich für ein Volks- und ein Kantonsmehr aus. abo-icon Exklusiv für Abonnentenweiterlesen »

Ist dieser Mann ein Foulspieler? Ständerat ringt um das Ständemehr

vor 3 Stunden - Tagblatt

Das Kompetenzgerangel um die EU-Verträge ist um eine Episode reicher. Der Ständerat spricht sich für ein Volks- und ein Kantonsmehr aus. abo-icon Exklusiv für Abonnentenweiterlesen »

Schafft das Ständemehr ab! Wir fordern ein Generationenmehr

vor 7 Stunden - Aargauer Zeitung

Das Ständemehr gibt den kleinen Kantonen mehr Gewicht. Es gibt noch ganz andere schützenswerte Minderheiten: die Jungen, die Sportlerinnen, die Geberkantone. Fünf Ideen für Alternativen zum heiss diskutierten...weiterlesen »

Schafft das Ständemehr ab! Wir fordern ein Generationenmehr

vor 7 Stunden - Tagblatt

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Neu Tempo 30 auf der Hauptachse mitten im Dorf: Was im Aargau kaum möglich wäre, ist im Kanton Solothurn kein Problem

vor 8 Stunden - Aargauer Zeitung

Im Dorfzentrum vom Erlinsbach SO gilt demnächst Tempo 30. Der Kanton hat ein Gutachten erstellen lassen. Es verortet Potenzial für mehr Verkehrssicherheit und weniger Lärm. abo-icon Exklusiv für Abonnentenweiterlesen »

Sessionsrückblick der SP Kanton St. Gallen

vor 13 Stunden - toggenburg24

Am letzten Tag der heute zu Ende gegangenen Sommersession hat der St.Galler Kantonsrat den IX. Nachtrag zum Strassengesetz verabschiedet. Dies ist gleichbedeutend mit einem starken Eingriff in die Gemeindeautonomie:...weiterlesen »

Referendum gegen neues Strassengesetz ergriffen

vor 14 Stunden - toggenburg24

Trotz öffentlichem Widerstand hat der St.Galler Kantonsrat ein neues Strassengesetz verabschiedet. Er will damit den Gemeinden Kompentenzen in der Verkehrspolitik entziehen. Der VCS kündigt an, gemeinsam...weiterlesen »

Kantonsrat bremst Tempo 30 aus

vor 15 Stunden - toggenburg24

Der St.Galler Kantonsrat hat am Mittwoch den IX. Nachtrag zum Strassengesetz verabschiedet. Damit wird Tempo 30 auf verkehrsorientierten Strassen deutlich erschwert. Ein Versuch der Fraktion SP-Grüne-GLP,...weiterlesen »

Der St.Galler Kantonsrat verbietet den Gemeinden Tempo 30 – VCS ergreift das Referendum

vor einem Tag - Tagblatt

Die Reaktion auf den Beschluss des Kantonsrats kam postwendend: Der VCS hat angekündigt, Unterschriften für ein Referendum zu sammeln. Damit kommt das Verbot von Tempo 30 auf Hauptachsen voraussichtlich...weiterlesen »

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Ärger über Strassenverkehrsabgabe: St.Galler Kantonsrat zwingt Regierung zur Rückwärtsrolle

vor einem Tag - Tagblatt

Das Volk war wütend, der Kantonsrat verärgert: Auch in der zweiten Session nach der Einführung der neuen Motorfahrzeugsteuer stand die Regierung in der Kritik. Nun muss sie die Steuer senken – und möglicherweise...weiterlesen »

Städte dürfen Mindestlöhne einführen: Richterspruch bringt Bürgerliche in Bedrängnis

vor einem Tag - Aargauer Zeitung

Das höchste Gericht des Landes hält fest: Die Städte Zürich und Winterthur dürfen einen Mindestlohn einführen. Auf Bundesebene wollen Bürgerliche hingegen kantonale und kommunale Mindestlöhne aushebeln....weiterlesen »

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vor einem Tag - Tagblatt

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Wahl verhindert: Bürgerliche stellen sich im St.Galler Kantonsrat gegen Karin Hasler

vor 2 Tagen - Tagblatt

Am Dienstag gab es im St.Galler Kantonsrat eine seltene und kuriose Konstellation. Die SP-Kantonsrätin Karin Hasler hätte zur Präsidentin der Staatswirtschaftlichen Kommission gewählt werden sollen. Die...weiterlesen »

Bürgerliches Machtspiel gegen St.Galler SP-Frau: Warum ihnen nicht passt, wie sie politisiert

vor 2 Tagen - Tagblatt

Am Tag nach der Nichtwahl von SP-Kantonsrätin Karin Hasler zur Präsidentin der Staatswirtschaftlichen Kommission steht noch immer eine Frage im Raum: Was wirft ihr die bürgerliche Mehrheit im St.Galler...weiterlesen »

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