Die AfD wartet nur auf den nächsten Fehler der Regierung

vor einer Stunde - FOCUS Online

Der Bundeskanzler will noch vor der Sommerpause beweisen, dass all den Ankündigungen auch Taten folgen. Doch mit schmerzhaften Reformen wird Schwarz-Rot es kaum schaffen, aus dem Umfragen-Tief herauszukommen....weiterlesen »

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DONAU KURIER

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Saarbrücker Zeitung

Süddeutsche

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Gesundheit: Apothekenreform passiert Bundesrat

vor 3 Stunden - Stern

Debattieren Sie mit! Bereits registriert? Hier anmelden Der Bundesrat hat vor dem Wochenende eine lange Tagesordnung mit einer Reihe von Gesetzesvorhaben abgearbeitet. Die Länderkammer billigte dabei Pläne...weiterlesen »

Bundesrat macht Weg frei für mehr Rente und Apothekenreform

vor 4 Stunden - T-online

Jetzt neu bei t-online: Schriftgröße anpassen! Apotheken, Rente, Gewaltschutz - der Bundesrat lässt mehrere Gesetze und Vorhaben passieren. Die Länder starten daneben auch wieder eigene Initiativen, etwa...weiterlesen »

Apotheken, Rente, Gewaltschutz: Bundesrat lässt mehrere Gesetze und Vorhaben passieren

vor 4 Stunden - DONAU KURIER

Der Bundesrat hat vor dem Wochenende eine lange Tagesordnung mit einer Reihe von Gesetzesvorhaben abgearbeitet. Die Länderkammer billigte dabei Pläne zu neuen Dienstleistungen in Apotheken, geringeren...weiterlesen »

Bundesrat: Bundesrat macht Weg frei für mehr Rente und Apothekenreform

vor 4 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

Bundesrat: Bundesrat macht Weg frei für mehr Rente und Apothekenreform

vor 4 Stunden - Saarbrücker Zeitung

Bildung: Mehrere Bundesländer wollen die Schulpflicht stärken

vor 5 Stunden - Süddeutsche

Die Bundesregierung soll sich nach dem Willen mehrerer Bundesländer gegen Vorstöße zur Aufweichung der Schulpflicht in Deutschland stellen. Thüringen, Sachsen-Anhalt und Hamburg brachten dafür im Bundesrat...weiterlesen »

Bundesrat: Bundesrat macht Weg frei für mehr Rente und Apothekenreform

vor 4 Stunden - Westdeutsche Zeitung

Bundesrat macht Weg frei für mehr Rente und Apothekenreform

vor 4 Stunden - Neue Westfälische

Bundesrat macht Weg frei für mehr Rente und Apothekenreform

vor 4 Stunden - Wiesbadener Kurier

Apotheken, Rente, Gewaltschutz - der Bundesrat lässt mehrere Gesetze und Vorhaben passieren. Die Länder starten daneben auch wieder eigene Initiativen, etwa zum Erhalt der... Berlin (dpa) - . Bundesrat...weiterlesen »

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vor 5 Stunden - mittelhessen

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Apotheken, Rente, Gewaltschutz - der Bundesrat lässt mehrere Gesetze und Vorhaben passieren. Die Länder starten daneben auch wieder eigene Initiativen, etwa zum Erhalt der Schulpflicht. Berlin (dpa) -...weiterlesen »

Bundesrat macht Weg frei für mehr Rente und Apothekenreform

vor 4 Stunden - News894.de

Berlin (dpa) - Der Bundesrat hat vor dem Wochenende eine lange Tagesordnung mit einer Reihe von Gesetzesvorhaben abgearbeitet. Die Länderkammer billigte dabei Pläne zu neuen Dienstleistungen in Apotheken,...weiterlesen »

Bundesrat macht Weg frei für mehr Rente und Apothekenreform

vor 4 Stunden - Wormser Zeitung

Berlin (dpa) - . Bundesrat macht Weg frei für mehr Rente und Apothekenreform Der Bundesrat hat vor dem Wochenende eine lange Tagesordnung mit einer Reihe von Gesetzesvorhaben abgearbeitet. Die Länderkammer...weiterlesen »

Drei Bundesländer starten Bundesrats-Offensive gegen AfD-Pläne zur Schulpflicht-Abschaffung

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Drei Bundesländer drängen die Bundesregierung, sich AfD-Forderungen zur Abschaffung der Schulpflicht entgegenzustellen. Thüringen, Sachsen-Anhalt und Hamburg brachten einen entsprechenden Antrag im Bundesrat...weiterlesen »

Einkommen: So viel weniger Geld bekommen Ost-Rentner

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Debattieren Sie mit! Bereits registriert? Hier anmelden Rentner in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen haben im Schnitt mehrere Tausend Euro weniger Einkommen im Jahr zur Verfügung als in den West-Bundesländern....weiterlesen »

Thüringer BSW in der Krise: Konflikt zwischen Wolf und Wagenknecht gefährdet Koalition

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Die Bundesspitze des BSW organisiert Veranstaltungen am Landesvorstand vorbei. Ein Konflikt, der die Brombeer-Koalition gefährdet.weiterlesen »

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vor einem Tag - Thüringer Allgemeine

Die Bundesspitze des BSW organisiert Veranstaltungen am Landesvorstand vorbei. Ein Konflikt, der die Brombeer-Koalition gefährdet.weiterlesen »

Innenpolitik | Polizeigesetz Sachsen: Beschluss in letzter Minute denkbar

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Einigung von CDU, SPD und BSW könnte vor Monatsende im Landtag besiegelt werden. Verfassungsgericht hatte Anfang 2024 eine Frist bis Juni 2026 gesetzt. Die Frist wird ausgenutzt bis fast zur letzten Minute,...weiterlesen »

Wahl: 100 Tage bis zur Landtagswahl - „Ausgang ungewiss“

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Debattieren Sie mit! Bereits registriert? Hier anmelden Am 12. Juni sind es noch 100 Tage bis zur Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern - und für den Politikwissenschaftler Wolfgang Muno ist das Rennen...weiterlesen »

Sachsen-Anhalt: BSW fordert Schulze zum Amtsverzicht bei Wahlniederlage auf

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Debattieren Sie mit! Bereits registriert? Hier anmelden BSW-Spitzenkandidatin Claudia Wittig hat Sachsen-Anhalts Ministerpräsidenten Sven Schulze (CDU) aufgefordert, sich im Falle einer Wahlniederlage...weiterlesen »

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Wenn Sahra Wagenknecht am Verfassungsgericht einen Erfolg feiern sollte, dann wackeln die Wände dieser Republik. Die Bundestagswahl vom Februar vergangenen Jahres müsste neu ausgezählt werden und es besteht...weiterlesen »

Thüringen will Schulpflicht nicht aufweichen und fordert Bundesregierung zum Handeln auf

vor 2 Tagen - OSTTHÜRINGER ZEITUNG

Thüringer Landesregierung startet Initiative im Bundesrat, um Vorhaben entgegenzutreten, die geeignet sind, die Schulpflicht zu schwächen.weiterlesen »

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vor 2 Tagen - Thüringer Allgemeine

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