Koalition atmet auf – aber nur minimal: Union und SPD legen je einen Punkt zu

Ökonom über Reformpaket: "Das ist vielleicht die größte Hürde für die Regierung"

vor 21 Stunden - Tagesschau

tagesschau.de: Die Bundesregierung hat angekündigt, ein großes Reformpaket für vor der Sommerpause vorzulegen. Der Bremer Bürgermeister und Bundesratspräsident Andreas Bovenschulte warnt, die Aufgabendichte...weiterlesen »

Bas droht schon: Renten-Kommission wird sich wohl nicht einig

vor 21 Stunden - FOCUS Online

Trotz guter Atmosphäre beim Kanzlergipfel ist klar: Viele Positionen sind unvereinbar. So droht ein Minimalkonsens statt großer Reformen. Und die Rentenkommission wird offenbar nicht einstimmig Empfehlungen...weiterlesen »

Update am Abend: 19.00 Uhr: Renten steigen ab Juli + USA-Iran-Friedensdeal in Pakistan

vor 21 Stunden - FOCUS Online

Jobcenter-Skandal um Fred G. : Nachdem der 60-jährige Jobcenter-Mitarbeiter Fred G. aus Bremen nach Kritik in einer ZDF-Doku entlassen wurde und die Bremer Arbeitssenatorin Claudia Schilling (SPD) ihm...weiterlesen »

Pflege, Rente, Bafög – weg! Aber Konzerngewinne bleiben. Warum Merz' Reform eine Lüge ist

vor 23 Stunden - der Freitag

Kaum hatte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zum Gipfel mit Unternehmenslobby und Gewerkschaften gerufen , fand der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Miersch mahnende Worte: „Aus meiner Sicht darf es...weiterlesen »

Unmut bei Unternehmern für SPD-Vorschlag zur Erbschaftsteuer

vor einem Tag - FOCUS Online

Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) hat beim „Tag des Familienunternehmens“ mit Aussagen zur Erbschaftsteuer für Unmut gesorgt. „Wir brauchen eine gerechte Verteilung“, sagte Bas bei der Veranstaltung in...weiterlesen »

Koalitionsgipfel: Politik findet in der Politik statt

vor einem Tag - FAZ

Die Regierungskoalition mag mit den Sozialpartnern reden, wie sie will. Aber ihre politische Verantwortung wird sie nicht los. Will sie die Lage drehen, muss sie den Anstieg der Arbeitskosten bremsen....weiterlesen »

Koalitionsgipfel: Politik findet in der Politik statt

vor einem Tag - FAZ

Die Regierungskoalition mag mit den Sozialpartnern reden, wie sie will. Aber ihre politische Verantwortung wird sie nicht los. Will sie die Lage drehen, muss sie den Anstieg der Arbeitskosten bremsen....weiterlesen »

Nach Reformgipfel: Merz muss vom Reden ins Machen kommen

vor einem Tag - FOCUS Online

Nach den Beratungen von Regierung, Wirtschaft und Gewerkschaften wächst der Druck: Ohne konkrete Reformen geraten Jobs und Sozialstaat in Gefahr. Bundeskanzler Friedrich Merz hat Politik, Wirtschaft und...weiterlesen »

„Der AfD-Antrag war in der Tat ein Schrottantrag”: Leserdebatte um Bas und AfD-Antrag

vor einem Tag - FOCUS Online

Der AfD-Antrag gegen Bärbel Bas fand keine Mehrheit. Leser bewerten unterschiedlich, ob die Debatte von inhaltlicher Kritik oder parteipolitischer Konfrontation geprägt war. Die AfD hat im Bundestag die...weiterlesen »

Deutschland zahlt den Preis: Was Merz‘ Reformplan wirklich kostet

vor einem Tag - Merkur

Kanzler Merz beschwört den Reformgeist – und fordert von allen Opferbereitschaft. Nach dem Treffen mit Koalitionspartnern wird klar: Die schwarz-rote Koalition plant einen radikalen Umbau. Berlin – Friedrich...weiterlesen »

Deutschland zahlt den Preis: Was Merz‘ Reformplan wirklich kostet

vor einem Tag - tz

Kanzler Merz beschwört den Reformgeist – und fordert von allen Opferbereitschaft. Nach dem Treffen mit Koalitionspartnern wird klar: Die schwarz-rote Koalition plant einen radikalen Umbau. Berlin – Friedrich...weiterlesen »

Deutschland zahlt den Preis: Was Merz‘ Reformplan wirklich kostet

vor einem Tag - HNA

Kanzler Merz beschwört den Reformgeist – und fordert von allen Opferbereitschaft. Nach dem Treffen mit Koalitionspartnern wird klar: Die schwarz-rote Koalition plant einen radikalen Umbau. Berlin – Friedrich...weiterlesen »

Deutschland zahlt den Preis: Was Merz‘ Reformplan wirklich kostet

vor einem Tag - kreiszeitung.de

Kanzler Merz beschwört den Reformgeist – und fordert von allen Opferbereitschaft. Nach dem Treffen mit Koalitionspartnern wird klar: Die schwarz-rote Koalition plant einen radikalen Umbau. Berlin – Friedrich...weiterlesen »

Merz reagiert auf AfD-Lacher mit Champagner-Stichelei – scharfe Debatte nach Regierungserklärung

vor einem Tag - Merkur

Nach Lacher über Ukraine-Aussagen: Merz hat die AfD im Bundestag mit sarkastischen Worten angegriffen. In der Debatte kommt es zu harten Kontern. Berlin – Bei einer Regierungserklärung des Bundeskanzlers...weiterlesen »

„Das riecht nach Steuererhöhung” – Leser zum Reformgipfel im Kanzleramt

vor einem Tag - FOCUS Online

Das Spitzentreffen im Kanzleramt sollte ein Signal für Reformen senden. Unsere Leser sehen jedoch vor allem Symbolpolitik statt konkreter Entscheidungen. Andere rechnen mit neuen Belastungen für Bürger...weiterlesen »

Deutschland zahlt den Preis: Was Merz‘ Reformplan wirklich kostet

vor einem Tag - op-online.de

Kanzler Merz beschwört den Reformgeist – und fordert von allen Opferbereitschaft. Nach dem Treffen mit Koalitionspartnern wird klar: Die schwarz-rote Koalition plant einen radikalen Umbau. Berlin – Friedrich...weiterlesen »

Deutschland zahlt den Preis: Was Merz‘ Reformplan wirklich kostet

vor einem Tag - MANNHEIM24

Kanzler Merz beschwört den Reformgeist – und fordert von allen Opferbereitschaft. Nach dem Treffen mit Koalitionspartnern wird klar: Die schwarz-rote Koalition plant einen radikalen Umbau. Berlin – Friedrich...weiterlesen »

Merz‘ Reformkampf: Warum alle jetzt zahlen sollen

vor einem Tag - Business-Punk

Kanzler Merz beschwört den Reformgeist – und fordert von allen Opferbereitschaft. Nach dem Treffen mit Koalitionspartnern wird klar: Die schwarz-rote Koalition plant einen radikalen Umbau. Bis Juli soll...weiterlesen »

Mit Pöbel-Rede tut die AfD Bärbel Bas einen Riesengefallen

vor einem Tag - FOCUS Online

In der Bundestagsdebatte um die Entlassung von Arbeitsministerin Bärbel Bas tut ausgerechnet AfD-Mann Springer Bas einen Riesengefallen. Denn über ihre verbalen Fehltritte wird nicht mehr geredet. Der...weiterlesen »

Kürzungswahn statt Sozialreformen: SPD mosert über Chef-Duo – Nachfolgerdebatte entbrannt

vor einem Tag - Merkur

Im Kanzleramt berieten Regierung, Wirtschaft und Gewerkschaften über Reformen. Trotz positiver Bilanz wächst in der SPD die Nervosität vor Kürzungen. Berlin – Nach einem Treffen mit Wirtschaft und Gewerkschaften...weiterlesen »

Kürzungswahn statt Sozialreformen: SPD mosert über Chef-Duo – Nachfolgerdebatte entbrannt

vor einem Tag - tz

Im Kanzleramt berieten Regierung, Wirtschaft und Gewerkschaften über Reformen. Trotz positiver Bilanz wächst in der SPD die Nervosität vor Kürzungen. Berlin – Nach einem Treffen mit Wirtschaft und Gewerkschaften...weiterlesen »

Kürzungswahn statt Sozialreformen: SPD mosert über Chef-Duo – Nachfolgerdebatte entbrannt

vor einem Tag - HNA

Im Kanzleramt berieten Regierung, Wirtschaft und Gewerkschaften über Reformen. Trotz positiver Bilanz wächst in der SPD die Nervosität vor Kürzungen. Berlin – Nach einem Treffen mit Wirtschaft und Gewerkschaften...weiterlesen »

Kürzungswahn statt Sozialreformen: SPD mosert über Chef-Duo – Nachfolgerdebatte entbrannt

vor einem Tag - kreiszeitung.de

Im Kanzleramt berieten Regierung, Wirtschaft und Gewerkschaften über Reformen. Trotz positiver Bilanz wächst in der SPD die Nervosität vor Kürzungen. Berlin – Nach einem Treffen mit Wirtschaft und Gewerkschaften...weiterlesen »

Kürzungswahn statt Sozialreformen: SPD mosert über Chef-Duo – Nachfolgerdebatte entbrannt

vor einem Tag - op-online.de

Im Kanzleramt berieten Regierung, Wirtschaft und Gewerkschaften über Reformen. Trotz positiver Bilanz wächst in der SPD die Nervosität vor Kürzungen. Berlin – Nach einem Treffen mit Wirtschaft und Gewerkschaften...weiterlesen »

Kürzungswahn statt Sozialreformen: SPD mosert über Chef-Duo – Nachfolgerdebatte entbrannt

vor einem Tag - MANNHEIM24

Im Kanzleramt berieten Regierung, Wirtschaft und Gewerkschaften über Reformen. Trotz positiver Bilanz wächst in der SPD die Nervosität vor Kürzungen. Berlin – Nach einem Treffen mit Wirtschaft und Gewerkschaften...weiterlesen »

Update am Abend: 19.00 Uhr: WM-Tickets bleiben liegen + Trump droht Iran-Offensive auf Kharg

vor einem Tag - FOCUS Online

Bundestagsdebatte Miersch Weidel Merz : SPD-Fraktionschef Matthias Miersch konterte im Bundestag scharf die ausländerfeindlichen Vorwürfe von AfD-Chefin Alice Weidel gegen die Regierung von Bundeskanzler...weiterlesen »

Treffen im Kanzleramt: Auf Trippelschriften zur Großreform

vor einem Tag - Augsburger Allgemeine

Die Präsidentin der Familienunternehmer fasste zusammen, wie im Hauptstadtbetrieb über die hohe Runde im Kanzleramt gedacht wird. „Dieser Ansatz auf den letzten Drücker kommt spät“, sagte Marie-Christine...weiterlesen »

Regierungserklärung: Der Kanzler versucht sich als Mutmacher

vor einem Tag - Tagesschau

Angekündigt war eine außenpolitische Rede des Bundeskanzlers zu den bevorstehenden Gipfeln der G7-Staaten und des Europäischen Rates in der kommenden Woche. Doch für außenpolitische Feinschmecker in und...weiterlesen »

Gipfel mit Sozialpartnern: Annäherung in größter Not

vor einem Tag - FAZ

Wenn die Angriffe aufeinander ausbleiben, deutet das auf den Ernst der Lage hin. Das zeigte sich rund um das Treffen der Koalition mit Gewerkschaften und Arbeitgebern. „Je fiebriger das Land, desto fokussierter...weiterlesen »

Bas und Klingbeil vor dem Aus? In SPD beginnt das Getuschel

vor einem Tag - FOCUS Online

In den Umfragen geht es für die SPD immer weiter abwärts. Stellt sich da nicht automatisch die Frage, ob an der Parteispitze noch die Richtigen stehen? So einfach ist es nicht. Noch 13 Prozent, dann zwölf,...weiterlesen »

Koalition ringt um Reformen: Sozial-Gipfel im Kanzleramt – Nur bei der Arbeitszeit wird es emotional

vor einem Tag - RP Online

Der Morgen nach dem Sozialpartner-Gipfel beginnt für Friedrich Merz mit einer Panne: Das Mikrofon im Bundestag versagt, als er zur Regierungserklärung ansetzen will. Und so beginnt der Bundeskanzler zwar...weiterlesen »

"Alle Potenziale nutzen" - Merz wirbt für Sozial-Reformen

vor einem Tag - Deutsche Welle

In seiner Regierungserklärung vor dem EU-Gipfel geht Bundeskanzler Friedrich Merz auf die anstehenden Reformen im Inland ein und bekräftigt zugleich seine Unterstützung für die Ukraine. Da dürfte sich...weiterlesen »

Miersch gegen Weidel – Leser vermissen politische Antworten

vor 2 Tagen - FOCUS Online

Der Schlagabtausch zwischen Matthias Miersch und Alice Weidel löst eine breite Leserdebatte aus. Viele User kritisieren persönliche Angriffe und wünschen sich mehr inhaltliche Antworten auf die Themen,...weiterlesen »

Merz-Regierung und AfD-Opposition : Die Abgesänge schweißen Kanzler und Koalition vorerst wieder zusammen

vor 2 Tagen - DER TAGESSPIEGEL

Die Szene steht symbolisch dafür, wie Union und SPD unter maximalem Druck wieder zusammenrücken. Als AfD-Chefin Alice Weidel am Donnerstagvormittag ihre Erwiderung auf die Regierungserklärung von Friedrich...weiterlesen »

Was Merz von den Deutschen fordert - und warum die Opposition dagegen kämpft

vor 2 Tagen - upday.com

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die Deutschen zu Veränderungsbereitschaft und aktiver Mitwirkung am anstehenden Reformprozess aufgerufen. Jeder sollte prüfen, «was er zum Gelingen des Ganzen beitragen...weiterlesen »

Regierungserklärung: Merz ruft zur Mitwirkung am Reformprozess auf

vor 2 Tagen - Stern

Debattieren Sie mit! Bereits registriert? Hier anmelden Bundeskanzler Friedrich Merz hat die Menschen in Deutschland dazu aufgerufen, Veränderungsbereitschaft zu zeigen und am Reformprozess mitzuwirken....weiterlesen »

Reformtreffen mit Merz: Sozialpartner ziehen positive Bilanz und wollen weiter reden

vor 2 Tagen - Stern

Debattieren Sie mit! Bereits registriert? Hier anmelden Das gut dreistündige Gespräch mit den Sozialpartnern am Mittwochabend habe „in ausgesprochen guter, sehr konstruktiver Atmosphäre stattgefunden“,...weiterlesen »

Regierungserklärung: Merz ruft zur Mitwirkung am Reformprozess auf

vor 2 Tagen - Saarbrücker Zeitung

Bundeskanzler Friedrich Merz hat die Menschen in Deutschland dazu aufgerufen, Veränderungsbereitschaft zu zeigen und am Reformprozess mitzuwirken. Jeder sollte prüfen, „was er zum Gelingen des Ganzen beitragen...weiterlesen »

Regierungserklärung: Merz ruft zur Mitwirkung am Reformprozess auf

vor 2 Tagen - DER TAGESSPIEGEL

Bundeskanzler Friedrich Merz hat die Menschen in Deutschland dazu aufgerufen, Veränderungsbereitschaft zu zeigen und am Reformprozess mitzuwirken. Jeder sollte prüfen, „was er zum Gelingen des Ganzen beitragen...weiterlesen »

Generalabrechnung im Bundestag: Opposition geht auf Reformkurs von Merz los – „Axt am Sozialstaat“

vor 2 Tagen - Merkur

Kanzler Merz verteidigt im Bundestag drastische Reformen bei Rente und Krankenversicherung. Doch der Widerstand wächst – drohen harte Kürzungen? Berlin – Der Druck auf die Bundesregierung wächst: Reformen...weiterlesen »

Generalabrechnung im Bundestag: Opposition geht auf Reformkurs von Merz los – „Axt am Sozialstaat“

vor 2 Tagen - tz

Kanzler Merz verteidigt im Bundestag drastische Reformen bei Rente und Krankenversicherung. Doch der Widerstand wächst – drohen harte Kürzungen? Berlin – Der Druck auf die Bundesregierung wächst: Reformen...weiterlesen »

Generalabrechnung im Bundestag: Opposition geht auf Reformkurs von Merz los – „Axt am Sozialstaat“

vor 2 Tagen - HNA

Kanzler Merz verteidigt im Bundestag drastische Reformen bei Rente und Krankenversicherung. Doch der Widerstand wächst – drohen harte Kürzungen? Berlin – Der Druck auf die Bundesregierung wächst: Reformen...weiterlesen »

Generalabrechnung im Bundestag: Opposition geht auf Reformkurs von Merz los – „Axt am Sozialstaat“

vor 2 Tagen - kreiszeitung.de

Kanzler Merz verteidigt im Bundestag drastische Reformen bei Rente und Krankenversicherung. Doch der Widerstand wächst – drohen harte Kürzungen? Berlin – Der Druck auf die Bundesregierung wächst: Reformen...weiterlesen »

„Abgesang eines Gescheiterten“: Alice Weidel poltert im Bundestag – und rechnet mit Kanzler Merz ab

vor 2 Tagen - Kölner Stadt-Anzeiger

AfD-Co-Vorsitzende Alice Weidel im Bundestag. Copyright: AFP Im Bundestag greift Weidel Merz scharf an und fordert einen Kurswechsel. Neben der Wirtschafts- und Migrationspolitik kritisiert sie auch die...weiterlesen »

Merz ruft zur Mitwirkung am Reformprozess auf

vor 2 Tagen - Neue Westfälische

Bundeskanzler Friedrich Merz hat die Menschen in Deutschland dazu aufgerufen, Veränderungsbereitschaft zu zeigen und am Reformprozess mitzuwirken. Jeder sollte prüfen, «was er zum Gelingen des Ganzen beitragen...weiterlesen »

Regierungserklärung: Merz ruft zur Mitwirkung am Reformprozess auf

vor 2 Tagen - Westdeutsche Zeitung

Bundeskanzler Friedrich Merz hat die Menschen in Deutschland dazu aufgerufen, Veränderungsbereitschaft zu zeigen und am Reformprozess mitzuwirken. Jeder sollte prüfen, „was er zum Gelingen des Ganzen beitragen...weiterlesen »

Merz ruft zur Mitwirkung am Reformprozess auf

vor 2 Tagen - mittelhessen

Trotz der miesen wirtschaftlichen Lage ist immer noch keine richtige Reformstimmung in Deutschland aufgekommen. Der Kanzler versucht es im Bundestag noch einmal mit einem... Berlin (dpa) - . Merz ruft...weiterlesen »

Merz ruft zur Mitwirkung am Reformprozess auf

vor 2 Tagen - Wiesbadener Kurier

Trotz der miesen wirtschaftlichen Lage ist immer noch keine richtige Reformstimmung in Deutschland aufgekommen. Der Kanzler versucht es im Bundestag noch einmal mit einem... Berlin (dpa) - . Merz ruft...weiterlesen »

Spitzentreffen im Kanzleramt: Einigkeit über Probleme, nicht über Lösungen

vor 2 Tagen - Tagesschau

Auch ohne konkrete Ergebnisse gibt sich der Bundeskanzler zufrieden. "Ausgesprochen gut" und "sehr konstruktiv" sei die Atmosphäre bei dem Gespräch mit den Sozialpartnern am Abend gewesen, berichtet Friedrich...weiterlesen »

Klingbeil, Bas und die SPD: Noch ist die Führungsfrage nur ein Raunen

vor 2 Tagen - DER TAGESSPIEGEL

Noch 13 Prozent, dann zwölf, in der jüngsten Forsa-Umfrage waren es sogar nur noch elf: In Wahlumfragen wird die SPD derzeit nach unten durchgereicht. Parallel läuft der Countdown: In weniger als 90 Tagen...weiterlesen »

Koalitionsausschuss: Einigkeit mit Sozialpartnern über Probleme – nicht über Lösungen

vor 2 Tagen - aerzteblatt.de

Berlin – Über die zentralen Herausforderungen für Deutschland ist man sich einig: Die schwarz-rote Koalition bemüht sich um einen Schulterschluss mit Arbeitgebern und Gewerkschaften, um Lösungen auf den...weiterlesen »

Regierungserklärung und Debatte im Bundestag: EU-Haushalt, Schulden, Wirtschaft, Migration und Frieden

vor 2 Tagen - THE EPOCH TIMES

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat in einer Regierungserklärung , eine Woche vor dem Europäischen Rat in Brüssel die Schwerpunkte der Bundesregierung vorgestellt. Er sicherte der Ukraine weitere Unterstützung...weiterlesen »

Merz ruft zur Mitwirkung am Reformprozess auf

vor 2 Tagen - Welle Niederrhein

Trotz der miesen wirtschaftlichen Lage ist immer noch keine richtige Reformstimmung in Deutschland aufgekommen. Der Kanzler versucht es im Bundestag noch einmal mit einem eindringlichen Appell. Berlin...weiterlesen »

Merz ruft zur Mitwirkung am Reformprozess auf

vor 2 Tagen - News894.de

Berlin (dpa) - Bundeskanzler Friedrich Merz hat die Menschen in Deutschland dazu aufgerufen, Veränderungsbereitschaft zu zeigen und am Reformprozess mitzuwirken. Jeder sollte prüfen, «was er zum Gelingen...weiterlesen »

Merz ruft zur Mitwirkung am Reformprozess auf

vor 2 Tagen - Wormser Zeitung

Berlin (dpa) - . Merz ruft zur Mitwirkung am Reformprozess auf Bundeskanzler Friedrich Merz hat die Menschen in Deutschland dazu aufgerufen, Veränderungsbereitschaft zu zeigen und am Reformprozess mitzuwirken....weiterlesen »

Generalabrechnung im Bundestag: Opposition geht auf Reformkurs von Merz los – „Axt am Sozialstaat“

vor 2 Tagen - MANNHEIM24

Kanzler Merz verteidigt im Bundestag drastische Reformen bei Rente und Krankenversicherung. Doch der Widerstand wächst – drohen harte Kürzungen? Berlin – Der Druck auf die Bundesregierung wächst: Reformen...weiterlesen »

Generalabrechnung im Bundestag: Opposition geht auf Reformkurs von Merz los – „Axt am Sozialstaat“

vor 2 Tagen - op-online.de

Kanzler Merz verteidigt im Bundestag drastische Reformen bei Rente und Krankenversicherung. Doch der Widerstand wächst – drohen harte Kürzungen? Berlin – Der Druck auf die Bundesregierung wächst: Reformen...weiterlesen »

Merz vor EU-Gipfel: Fokus auf Wachstum, Sicherheit und ein starkes Europa

vor 2 Tagen - THE EPOCH TIMES

Regierungserklärung im Bundestag Merz vor EU-Gipfel: Fokus auf Wachstum, Sicherheit und ein starkes Europa Eine Woche vor dem Europäischen Rat in Brüssel hat Kanzler Friedrich Merz die Schwerpunkte der Bundesregierung vorgestellt:weiterlesen »