Deutschland-Liveblog: Jens Spahn war fünfmal Gast bei Investor...

Deutschland-Liveblog: Jens Spahn war fünfmal Gast bei Investor Peter Thiel

vor 2 Stunden - FAZ

Besuche auf Veranstaltungen in den vergangenen Jahren +++ Linke will Antrag gegen Stalinismus beschließen +++ Stromausfall in Reutlingen: Weitere Sabotageversuche geprüft +++ alle Entwicklungen im Liveblog...weiterlesen »

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Hambuger Abendblatt

Untersuchungsausschuss: Landtag nimmt Scharrenbach ins Visier

vor 3 Stunden - wdr.de

Ein Untersuchungsausschuss soll klären, ob Beschäftigte in Ministerien schlecht behandelt wurden - und ob die Landesregierung wegsah. Nun kommt er also doch: Am Freitag hat der Landtag mit den Stimmen...weiterlesen »

Vor dem Landesparteitag in Passau: „Lügen“, „Vetternwirtschaft“ und eine Rolex: Bayern-AfD zerlegt sich selbst

vor 4 Stunden - Süddeutsche

Am Wochenende wählt die Rechtsaußen-Partei eine neue Spitze. Die zwei Bundestagsabgeordneten Stephan Protschka und Reinhard Mixl treten gegeneinander an. Über einen Machtkampf auf offener Bühne. Kurz vor...weiterlesen »

Deutschland-Liveblog: Linke will Antrag gegen Stalinismus beschließen

vor 6 Stunden - FAZ

Dringlichkeitsantrag auf Parteitag nach Vorfällen in Linksjugend Solid +++ Stromausfall in Reutlingen: Weitere Sabotageversuche geprüft +++ alle Entwicklungen im Liveblog Linke will Antrag gegen Stalinismus...weiterlesen »

Schmutziger Machtkampf: Bayerns AfD-Chef fühlt sich von parteiinternen Gegnern bedroht

vor 9 Stunden - Augsburger Allgemeine

Die Passauer Dreiländerhalle mit ihren weit über 3000 Sitzplätzen macht traditionell Schlagzeilen, wenn dort Bayerns CSU ihren Anhang zum politischen Aschermittwoch zusammentrommelt. Doch an diesem Wochenende...weiterlesen »

Bayern-AfD: Machtkampf um Vorsitz – Vorwurf externer Einflussnahme

vor 10 Stunden - upday.com

Die bayerische AfD hält an diesem Wochenende ihren Landesparteitag in Passau ab – und trifft sich erstmals in der Dreiländerhalle, bekannt als Heimat der CSU am politischen Aschermittwoch. Im Zentrum steht...weiterlesen »

Zwischen Machtkampf und Demos: Der AfD-Parteitag in Passau

vor 11 Stunden - Abendzeitung

Beim Landesparteitag der bayerischen AfD am Samstag und Sonntag ist eigentlich alles wie immer - und doch einiges ganz anders. So stabil die Partei in Umfragen liegt, vor allem bundesweit, so zerstritten...weiterlesen »

Zwischen Machtkampf und Demos: Der AfD-Parteitag in Passau

vor 11 Stunden - nordbayern

Bayerische AfD München - Die bayerische AfD ist chronisch zerstritten - und muss am Wochenende einen neuen Vorstand wählen. Wie der Machtkampf läuft - und wie sich AfD-Kritiker...weiterlesen »

Zwischen Machtkampf und Demos: Der AfD-Parteitag in Passau

vor 11 Stunden - DONAU KURIER

Die bayerische AfD ist chronisch zerstritten - und muss am Wochenende einen neuen Vorstand wählen. Wie der Machtkampf läuft - und wie sich AfD-Kritiker aufstellen. Beim Landesparteitag der bayerischen...weiterlesen »

Zwischen Machtkampf und Demos: Der AfD-Parteitag in Passau

vor 11 Stunden - Onetz

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Streit unter AfD-Politikern: Vorsitzende nahm Kind mit zu Fraktionssitzungen

vor 18 Stunden - Hambuger Abendblatt

Fraktionsvorsitzende in Hamburg-Mitte sollte unbegründet Pauschalen für Kinderbetreuung erhalten haben. Zuvor hatte sie ein Parteikollege angeschwärzt.weiterlesen »

Deutschland-Liveblog: Stromausfall in Reutlingen: Weitere Sabotageversuche geprüft

vor 20 Stunden - FAZ

Hinweise auf Beschädigungen an ähnlichen Orten +++ Verabschiedung der Gesundheitsreform wird verschoben +++ Polizei ermittelt nach Angriff auf AfD-Landtagsabgeordneten +++ alle Entwicklungen im Liveblog...weiterlesen »

Nach Bruch mit BSW: Drei Brandenburger Ex-BSW-Abgeordnete sind jetzt eine Gruppe

vor 21 Stunden - Stern

Debattieren Sie mit! Bereits registriert? Hier anmelden Knapp ein halbes Jahr nach dem endgültigen Bruch von drei Brandenburger Landtagsabgeordneten mit dem BSW ist das Trio als Gruppe im Parlament anerkannt....weiterlesen »

Abtrünnige des BSW : Drei Abgeordnete bilden neue Gruppe

vor 22 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

Im Brandenburger Landtag gibt es neben den vier Fraktionen von SPD, AfD, CDU und BSW nun auch eine parlamentarische Gruppe. Nach monatelangen Diskussionen beschloss das Landesparlament am Donnerstag mit...weiterlesen »

Abtrünnige des BSW : Drei Abgeordnete bilden neue Gruppe

vor 22 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

Streit um Rettungsdienste: SPD lehnt Übernahme durch das Land Brandenburg ab

vor 23 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

Im Streit um die Finanzierung von Fehlfahrten im Rettungsdienst sind AfD und BSW am Donnerstag im Brandenburger Landtag mit dem Versuch gescheitert, das Land dafür stärker in die Pflicht zu nehmen.weiterlesen »

Nach Bruch mit BSW: Drei Brandenburger Ex-BSW-Abgeordnete sind jetzt eine Gruppe

vor 23 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

Knapp ein halbes Jahr nach dem endgültigen Bruch von drei Brandenburger Landtagsabgeordneten mit dem BSW ist das Trio als Gruppe im Parlament anerkannt. Die Mehrheit des Landtags stimmte dafür, AfD und...weiterlesen »

Deutschland-Liveblog: SPD-Fraktion: Verabschiedung der Gesundheitsreform wird verschoben

vor 23 Stunden - FAZ

Sprecher: Weitere Beratungen nötig +++ Polizei ermittelt nach Angriff auf AfD-Landtagsabgeordneten +++ Wagenknecht fordert, die AfD in Thüringen einzubeziehen +++ alle Entwicklungen im Liveblog SPD-Fraktion:...weiterlesen »

Deutschland-Liveblog: Wagenknecht fordert, die AfD in Thüringen einzubeziehen

vor einem Tag - FAZ

BSW-Gründerin: „Die Brandmauer ist gescheitert“ +++ Grüne kritisieren Wadephul +++ Höcke will Unvereinbarkeitsliste der AfD überarbeiten +++ alle Entwicklungen im Liveblog Wagenknecht: AfD in Thüringen...weiterlesen »

Deutschland-Liveblog: Wagenknecht fordert, die AfD in Thüringen einzubeziehen

vor einem Tag - FAZ

Deutschland-Liveblog: Höcke will Unvereinbarkeitsliste der AfD überarbeiten

vor einem Tag - FAZ

Antragsteller wollen„Extremismus“ selber definieren +++ Deutschland und Polen unterzeichnen Verteidigungsabkommen +++ Verfassungsschutz darf bayerische AfD beobachten +++ alle Entwicklungen im Liveblog...weiterlesen »

AfD-Bürgermeister in Gelsenkirchen vor dem Aus

vor einem Tag - wdr.de

Die Koalition im Stadtrat plant, AfD-Politiker Emmerich als Gelsenkirchener Bürgermeister abzuwählen. Doch eine Hürde bleibt. Die Viererkoalition im Gelsenkirchener Stadtrat hat sich darauf geeinigt, einen...weiterlesen »

Umgang der Potsdamer Stadtverordneten mit der AfD: Ein Entzug des Rederechts – geht das systematisch?

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Als der erste Antrag der AfD in der Stadtverordnetenversammlung am 3. Juni aufgerufen wird, hebt der Fraktionsvorsitzende der Linken, Tobias Woelki, beide Hände. Das bedeutet: Antrag zur Geschäftsordnung....weiterlesen »

Landtag: AfD-Politiker zum Vorsitzenden des Justizausschusses gewählt

vor einem Tag - Stern

Debattieren Sie mit! Bereits registriert? Hier anmelden Der AfD -Innenpolitiker Ringo Mühlmann ist zum Vorsitzenden des Justizausschusses des Landtages gewählt worden. Nach Angaben aus informierten Kreisen...weiterlesen »

Rechtspopulismus: Der aufhaltsame Aufstieg der AfD

vor einem Tag - FAZ

Die AfD soll durch Inhalte und gute Politik zurückgedrängt werden. Doch die Migrationspolitik zeigt: Daraus wird nichts. Die Hoffnung hat getrogen. Die vielen kleinen und großen Veränderungen in der Migrationspolitik...weiterlesen »

Wahlen im Plenum: Landtag besetzt Kontrollkommission ohne AfD-Vertreter

vor 2 Tagen - Stern

Debattieren Sie mit! Bereits registriert? Hier anmelden Bei der Besetzung der Parlamentarischen Kontrollkommission des Landtages Rheinland-Pfalz ist die AfD -Fraktion als größte Oppositionsfraktion leer...weiterlesen »

Wahlen im Plenum: Landtag besetzt Kontrollkommission ohne AfD-Vertreter

vor 2 Tagen - Saarbrücker Zeitung

Bei der Besetzung der Parlamentarischen Kontrollkommission des Landtages Rheinland-Pfalz ist die AfD-Fraktion als größte Oppositionsfraktion leer ausgegangen. Ihr Kandidat, der Abgeordnete Robin Classen,...weiterlesen »

Gericht entscheidet: AfD darf von bayerischem Verfassungsschutz beobachtet werden

vor 2 Tagen - Stern

Debattieren Sie mit! Bereits registriert? Hier anmelden Die bayerischen Verfassungsschützer hatten auf Grundlage eines aus dem Jahr 2021 stammenden Gutachtens des Bundesamts für Verfassungsschutz die AfD...weiterlesen »

AfD-Politiker zum Vorsitzenden des Justizausschusses gewählt

vor einem Tag - OSTTHÜRINGER ZEITUNG

Ringo Mühlmann von der AfD übernimmt den Vorsitz im Thüringer Justizausschuss. Ein kniffliges Abstimmungsergebnis machte die Personalie erst möglich. Der AfD-Innenpolitiker Ringo Mühlmann ist zum Vorsitzenden...weiterlesen »

AfD-Politiker zum Vorsitzenden des Justizausschusses gewählt

vor einem Tag - Thüringer Allgemeine

Wahlen im Plenum: Landtag besetzt Kontrollkommission ohne AfD-Vertreter

vor 2 Tagen - Volksfreund

Landtag besetzt Kontrollkommission ohne AfD-Vertreter

vor 2 Tagen - Wiesbadener Kurier

Wie üblich zu Beginn einer Legislaturperiode muss der Landtag eine Reihe von Posten vergeben und Wahlen abhalten. Einmal mehr erhalten AfD-Kandidaten keine Stimmen der anderen... Mainz (dpa/lrs) - . Landtag...weiterlesen »

Landtag besetzt Kontrollkommission ohne AfD-Vertreter

vor 2 Tagen - mittelhessen

AfD scheitert erneut im Landtag – was dahinter steckt

vor 2 Tagen - Wochenblatt-reporter.de

Mainz. Die größte Oppositionsfraktion im rheinland-pfälzischen Landtag hat keinen Sitz in einem wichtigen Kontrollgremium. Bei der Wahl der Parlamentarischen Kontrollkommission in Mainz erhielt der AfD-Abgeordnete...weiterlesen »

Landtag besetzt Kontrollkommission ohne AfD-Vertreter

vor 2 Tagen - Wormser Zeitung

Mainz (dpa/lrs) - . Landtag besetzt Kontrollkommission ohne AfD-Vertreter Bei der Besetzung der Parlamentarischen Kontrollkommission des Landtages Rheinland-Pfalz ist die AfD-Fraktion als größte Oppositionsfraktion...weiterlesen »

Gericht: Bayerns Verfassungsschutz darf AfD beobachten

vor 2 Tagen - Queer.de

Die bayerische AfD versucht mit allen Mitteln, juristisch gegen eine Beobachtung durch den Verfassungsschutz vorzugehen. Doch die Partei scheitert erneut. Diesmal endgültig? Es bleibt dabei: Der bayerische...weiterlesen »