AfD-Verbot: Neues Gutachten befeuert Debatte – juristische...

AfD-Verbot: Neues Gutachten befeuert Debatte – juristische Schritte?

vor 2 Stunden - T-online

Jetzt neu bei t-online: Schriftgröße anpassen! Die SPD-Spitze will neben politischer Abgrenzung auch juristische Schritte prüfen. In der Union wächst die Sorge, ein Verfahren könne der AfD am Ende nützen....weiterlesen »

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Neue Argumente für Parteiverbot: "Bislang umfangreichstes Gutachten" hält AfD für eindeutig verfassungswidrig

vor 2 Stunden - n-tv

Während die AfD in Sachsen-Anhalt den stramm gestreckten Arm ihres Landesvorsitzenden Reichardt erklären muss, stellt ein neues Gutachten die Zulässigkeit der gesamten Partei infrage. Beteiligte Juristen...weiterlesen »

Spendenfinanzierte Analyse: Gutachten: Chancen für AfD-Verbotsantrag stehen gut

vor 3 Stunden - Stern

Debattieren Sie mit! Bereits registriert? Hier anmelden Ein von Juristen und weiteren Experten verfasstes Gutachten sieht gute Erfolgschancen für einen AfD -Verbotsantrag vor dem Bundesverfassungsgericht....weiterlesen »

Neues Gutachten bringt Debatte über AfD-Verbot wieder in Schwung

vor 3 Stunden - Stern

Debattieren Sie mit! Bereits registriert? Hier anmelden Unter Moinis Leitung erstellte ein achtköpfiges Team innerhalb von 13 Monaten die 1500-seitige Analyse. Diese geht davon aus, dass die AfD nach ihren...weiterlesen »

Gutachten: Chancen für AfD-Verbotsantrag stehen gut

vor 3 Stunden - Augsburger Allgemeine

Ein von Juristen und weiteren Experten verfasstes Gutachten sieht gute Erfolgschancen für einen AfD -Verbotsantrag vor dem Bundesverfassungsgericht. Die acht Autorinnen und Autoren, die das umfangreiche...weiterlesen »

Spendenfinanzierte Analyse: Gutachten – Chancen für AfD-Verbotsantrag stehen gut

vor 3 Stunden - Schwarzwaelder-bote.de

Eine Gruppe von Experten hat das Grundsatzprogramm der AfD, ihre Wahlprogramme und die Parlamentsanträge analysiert. Auch Äußerungen von Funktionären wurden für das Gutachten ausgewertet. Berlin - Ein...weiterlesen »

Grundgesetz: Gutachten sieht gute Chancen für ein AfD-Verbot

vor 4 Stunden - Süddeutsche

Die Partei sei „nachweislich verfassungswidrig“. Zu diesem Schluss kommen Juristen der Organisation Gesellschaft für Freiheitsrechte und begründen das auf 1500 Seiten. Die Debatte über ein AfD -Verbotsverfahren...weiterlesen »

Spendenfinanzierte Analyse: So stehen die Chancen für einen erfolgreichen AfD-Verbotsantrag

vor 4 Stunden - RP Online

Ein von Juristen und weiteren Experten verfasstes Gutachten sieht gute Erfolgschancen für einen AfD-Verbotsantrag vor dem Bundesverfassungsgericht. Die acht Autorinnen und Autoren, die das umfangreiche...weiterlesen »

Siebels: AfD verachtet Land und Leute – auch in Niedersachsen

vor 3 Stunden - celleheute.de

CELLE/HANNOVER. Unabhängige Juristen und Experten haben im Auftrag der Gesellschaft für Freiheitsrechte in einem Gutachten der AfD Verfassungsfeindlichkeit attestiert. Dazu sagt der Parlamentarische Geschäftsführer...weiterlesen »

Gutachten: Chancen für AfD-Verbotsantrag stehen gut

vor 3 Stunden - Queer.de

Verstöße gegen das Demokratieprinzip und die Menschenwürdegarantie rechtfertigen ein Verbot der AfD, so ein neues Gutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte. Ausführlich untersucht wurde auch die Queerfeindlichkeit...weiterlesen »

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AfD-Verbot: Juristisches Gutachten sieht rechtliche Erfolgschancen

vor 6 Stunden - T-online

Jetzt neu bei t-online: Schriftgröße anpassen! Experten halten AfD-Verbotsverfahren vor dem Verfassungsgericht für möglich. Die Einschätzung stützt sich auf mutmaßliche Verstöße gegen das Demokratieprinzip...weiterlesen »

Neues Experten-Gutachten: Juristen sehen gute Chancen für AfD-Verbotsantrag

vor 6 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

Ein von Juristen und weiteren Experten verfasstes Gutachten sieht gute Erfolgschancen für einen AfD-Verbotsantrag vor dem Bundesverfassungsgericht . Die acht Autorinnen und Autoren, die das umfangreiche...weiterlesen »

Alternative für Deutschland | AfD – verbotswürdig

vor 4 Stunden - nd-aktuell.de

1500 Seiten Gutachten zur Verfassungsfeindlichkeit der AfD erschienen Im Mai 2025 wurde das Gutachten bekannt, mit dem das Bundesamt für Verfassungsschutz seine Hochstufung der AfD als »gesichert rechtsextremistisch«...weiterlesen »

Gutachten: Chancen für AfD-Verbotsantrag stehen gut

vor 7 Stunden - T-online

Jetzt neu bei t-online: Schriftgröße anpassen! Eine Gruppe von Experten hat das Grundsatzprogramm der AfD, ihre Wahlprogramme und die Parlamentsanträge analysiert. Auch Äußerungen von Funktionären wurden...weiterlesen »

Die AfD ist verfassungswidrig und könnte verboten werden

vor 4 Stunden - Ruhrbarone

Die Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) kommt in einem von ihr beauftragten Rechtsgutachten zu dem Ergebnis, dass die AfD nach ihrer Einschätzung die Voraussetzungen für ein Parteiverbot gemäß Artikel...weiterlesen »

Nach neuem Gutachten zur Verfassungswidrigkeit: Linke, VVN und Grüne in Sachsen-Anhalt fordern AfD-Verbot

vor 6 Stunden - Du bist Halle

Ein heute veröffentlichtes Gutachten (afd-gutachten.de) der Gesellschaft für Freiheitsrechte e.V. (GFF) hat deutliche Belege für die Verfassungsfeindlichkeit der in zahlreichen Landesverbänden bereits...weiterlesen »

Gutachten: Chancen für AfD-Verbotsantrag stehen gut

vor 7 Stunden - BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN

Eine Gruppe von Experten hat das Grundsatzprogramm der AfD, ihre Wahlprogramme und die Parlamentsanträge analysiert. Auch Äußerungen von Funktionären wurden für das Gutachten ausgewertet.weiterlesen »

Spendenfinanzierte Analyse: Gutachten: Chancen für AfD-Verbotsantrag stehen gut

vor 7 Stunden - Saarbrücker Zeitung

Ein von Juristen und weiteren Experten verfasstes Gutachten sieht gute Erfolgschancen für einen AfD-Verbotsantrag vor dem Bundesverfassungsgericht. Die acht Autorinnen und Autoren, die das umfangreiche...weiterlesen »

Gutachten: Chancen für AfD-Verbotsantrag stehen gut

vor 7 Stunden - Abendzeitung

Ein von Juristen und weiteren Experten verfasstes Gutachten sieht gute Erfolgschancen für einen AfD-Verbotsantrag vor dem Bundesverfassungsgericht . Die acht Autorinnen und Autoren, die das umfangreiche...weiterlesen »

Spendenfinanzierte Analyse: Gutachten: Chancen für AfD-Verbotsantrag stehen gut

vor 7 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

Ein von Juristen und weiteren Experten verfasstes Gutachten sieht gute Erfolgschancen für einen AfD-Verbotsantrag vor dem Bundesverfassungsgericht. Die acht Autorinnen und Autoren, die das umfangreiche...weiterlesen »

Gutachten: Chancen für AfD-Verbotsantrag stehen gut

vor 7 Stunden - nordbayern

Spendenfinanzierte Analyse Berlin - Eine Gruppe von Experten hat das Grundsatzprogramm der AfD, ihre Wahlprogramme und die Parlamentsanträge analysiert. Auch Äußerungen von...weiterlesen »

Gutachten: Chancen für AfD-Verbotsantrag stehen gut

vor 7 Stunden - DONAU KURIER

Eine Gruppe von Experten hat das Grundsatzprogramm der AfD, ihre Wahlprogramme und die Parlamentsanträge analysiert. Auch Äußerungen von Funktionären wurden für das Gutachten ausgewertet. Ein von Juristen...weiterlesen »

Gutachten: Chancen für AfD-Verbotsantrag stehen gut

vor 7 Stunden - Neue Westfälische

Ein von Juristen und weiteren Experten verfasstes Gutachten sieht gute Erfolgschancen für einen AfD-Verbotsantrag vor dem Bundesverfassungsgericht. Die acht Autorinnen und Autoren, die das umfangreiche...weiterlesen »

Spendenfinanzierte Analyse: Gutachten: Chancen für AfD-Verbotsantrag stehen gut

vor 7 Stunden - Westdeutsche Zeitung

Ein von Juristen und weiteren Experten verfasstes Gutachten sieht gute Erfolgschancen für einen AfD-Verbotsantrag vor dem Bundesverfassungsgericht. Die acht Autorinnen und Autoren, die das umfangreiche...weiterlesen »

Gutachten: Chancen für AfD-Verbotsantrag stehen gut

vor 7 Stunden - Wiesbadener Kurier

Eine Gruppe von Experten hat das Grundsatzprogramm der AfD, ihre Wahlprogramme und die Parlamentsanträge analysiert. Auch Äußerungen von Funktionären wurden für das Gutachten... Berlin (dpa) - . Gutachten:...weiterlesen »

Gutachten: Chancen für AfD-Verbotsantrag stehen gut

vor 7 Stunden - mittelhessen

Eine Gruppe von Experten hat das Grundsatzprogramm der AfD, ihre Wahlprogramme und die Parlamentsanträge analysiert. Auch Äußerungen von Funktionären wurden für das Gutachten... Berlin (dpa) - . Gutachten:...weiterlesen »

Gutachten: Chancen für AfD-Verbotsantrag stehen gut

vor 7 Stunden - Welle Niederrhein

Eine Gruppe von Experten hat das Grundsatzprogramm der AfD, ihre Wahlprogramme und die Parlamentsanträge analysiert. Auch Äußerungen von Funktionären wurden für das Gutachten ausgewertet. Berlin (dpa)...weiterlesen »

Gutachten: Chancen für AfD-Verbotsantrag stehen gut

vor 7 Stunden - News894.de

Berlin (dpa) - Ein von Juristen und weiteren Experten verfasstes Gutachten sieht gute Erfolgschancen für einen AfD-Verbotsantrag vor dem Bundesverfassungsgericht. Die acht Autorinnen und Autoren, die das...weiterlesen »

Gutachten: Chancen für AfD-Verbotsantrag stehen gut

vor 7 Stunden - LZ.de

Ein von Juristen und weiteren Experten verfasstes Gutachten sieht gute Erfolgschancen für einen AfD-Verbotsantrag vor dem Bundesverfassungsgericht. Die acht Autorinnen und Autoren, die das umfangreiche...weiterlesen »

Gutachten: Chancen für AfD-Verbotsantrag stehen gut

vor 7 Stunden - Dorstener Zeitung

Eine Gruppe von Experten hat das Grundsatzprogramm der AfD, ihre Wahlprogramme und die Parlamentsanträge analysiert. Auch Äußerungen von Funktionären wurden für das Gutachten ausgewertet. Verfasst von:...weiterlesen »

Gutachten: Chancen für AfD-Verbotsantrag stehen gut

vor 7 Stunden - op-online.de

Eine Gruppe von Experten hat das Grundsatzprogramm der AfD, ihre Wahlprogramme und die Parlamentsanträge analysiert. Auch Äußerungen von Funktionären wurden für das Gutachten ausgewertet. Berlin - Ein...weiterlesen »

Gutachten: Chancen für AfD-Verbotsantrag stehen gut

vor 7 Stunden - Recklinghäuser Zeitung

Eine Gruppe von Experten hat das Grundsatzprogramm der AfD, ihre Wahlprogramme und die Parlamentsanträge analysiert. Auch Äußerungen von Funktionären wurden für das Gutachten ausgewertet. Verfasst von:...weiterlesen »

Gutachten: Chancen für AfD-Verbotsantrag stehen gut

vor 7 Stunden - Wormser Zeitung

Berlin (dpa) - . Gutachten: Chancen für AfD-Verbotsantrag stehen gut Ein von Juristen und weiteren Experten verfasstes Gutachten sieht gute Erfolgschancen für einen AfD-Verbotsantrag vor dem Bundesverfassungsgericht....weiterlesen »

Gutachten: Chancen für AfD-Verbotsantrag stehen gut

vor 7 Stunden - Kurierverlag.de

Eine Gruppe von Experten hat das Grundsatzprogramm der AfD, ihre Wahlprogramme und die Parlamentsanträge analysiert. Auch Äußerungen von Funktionären wurden für das Gutachten ausgewertet.weiterlesen »

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