AfD: Neues Gutachten bringt Bewegung in Verbotsdebatte

AfD: Neues Gutachten bringt Bewegung in Verbotsdebatte

vor 2 Stunden - Spiegel

Ein von Juristen und weiteren Experten verfasstes Gutachten zur AfD belebt die Debatte über ein Verbotsverfahren. Das Gutachten stammt von der Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF): Acht Juristen und...weiterlesen »

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Müssen Weidel, Höcke und Co. zittern? So stehen die Chancen für ein AfD-Verbot

vor 3 Stunden - DERWESTEN

Ein neues Gutachten von Juristen bescheinigt einem Verbotsverfahren gegen die AfD vor dem Bundesverfassungsgericht hohe Erfolgschancen.weiterlesen »

Ist die AfD verfassungswidrig?

vor 3 Stunden - Deutsche Welle

Der Verfassungsschutz hält die Partei AfD für teilweise rechtsextrem. Laut einem Gutachten ist sie auch verfassungswidrig. Rückt nun ein Verbotsverfahren näher? Sollte man die Alternative für Deutschland...weiterlesen »

AfD-Gutachten: Reaktionen aus Sachsen-Anhalt und dem Vorsitzenden der Innenministerkonferenz

vor 5 Stunden - Spiegel

Ein von Juristen und weiteren Experten verfasstes Gutachten zur AfD belebt die Debatte um ein Verbotsverfahren. Das Gutachten stammt von der Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF): Acht Juristen und andere...weiterlesen »

Debatte um Verbotsverfahren: Ein neues AfD-Gutachten - und was daraus folgt

vor 5 Stunden - Tagesschau

Die AfD missachte das Demokratieprinzip und die Menschenwürde und beeinträchtige damit die freiheitlich demokratische Grundordnung - zu diesem Ergebnis kommt ein Rechtsgutachten der zivilgesellschaftlichen...weiterlesen »

Update am Abend: 19.00 Uhr: Venezuela-Beben-Drama + KBA fragt Autofahrer nach Kilometerstand

vor 5 Stunden - FOCUS Online

Ukrainische Drohnenangriffe auf Krim : Durch ukrainische Drohnenattacken auf die von Russlands Präsident Wladimir Putin geführte Regierung völkerrechtswidrig annektierte Krim geraten Versorgung, Treibstoffverkauf...weiterlesen »

Neue Belege für AfD-Verbot: Überall Beweise, aber ein Urteil ist in weiter Ferne

vor 6 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

Die Nichregierungsorganisation „Gesellschaft für Freiheitsrechte“ (GFF) hat ein umfassendes juristisches Gutachten vorgelegt , das einem Antrag auf ein AfD-Verbot vor dem Bundesverfassungsgericht gute Aussichten bescheinigt.weiterlesen »

Müssen Weidel, Höcke und Co. zittern? So stehen die Chancen für ein AfD-Verbot

vor 3 Stunden - news38.de

NEWS38 als bevorzugte News-Quelle bei Google festlegen ↗ Vor dem Bundesverfassungsgericht bescheinigt ein brisantes Gutachten einem Verbotsantrag gegen die AfD gute Erfolgschancen. Acht Juristen erstellten...weiterlesen »

Gutachten zu möglichem AfD-Verbotsantrag: „Die AfD will politische Gegner unterdrücken“

vor 7 Stunden - Tageszeitung

Die AfD-Politik verletzt das Demokratieprinzip und die Menschenwürde. Das hat die Gesellschaft für Freiheitsrechte in einem Gutachten dargelegt. 25.6.2026 16:53 Uhr teilen Diesen Artikel teilen Von „Die...weiterlesen »

Gutachten: Chancen für AfD-Verbotsantrag stehen gut

vor 7 Stunden - Volarberg Online

Ein von Juristen und weiteren Experten verfasstes Gutachten sieht gute Erfolgschancen für einen AfD-Verbotsantrag vor dem deutschen Bundesverfassungsgericht. Die von ihnen zusammengetragenen Belege sorgen...weiterlesen »

ANDERE NACHRICHTEN ÜBER DIESES THEMA...

Gutachten: „Eindeutig, dass die AfD verfassungswidrig ist”

vor 8 Stunden - FOCUS Online

Der gemeinnützige Verein „Gesellschaft für Freiheitsrechte” hat ein Gutachten pro AfD-Verbot vorgelegt. Politiker reagierten sogleich mit entsprechenden Forderungen. Federführend für das Gutachten ist...weiterlesen »

AfD-Verbot: Neues Gutachten befeuert Debatte – juristische Schritte?

vor 8 Stunden - T-online

Jetzt neu bei t-online: Schriftgröße anpassen! Die SPD-Spitze will neben politischer Abgrenzung auch juristische Schritte prüfen. In der Union wächst die Sorge, ein Verfahren könne der AfD am Ende nützen....weiterlesen »

Neue Argumente für Parteiverbot: "Bislang umfangreichstes Gutachten" hält AfD für eindeutig verfassungswidrig

vor 8 Stunden - n-tv

Während die AfD in Sachsen-Anhalt den stramm gestreckten Arm ihres Landesvorsitzenden Reichardt erklären muss, stellt ein neues Gutachten die Zulässigkeit der gesamten Partei infrage. Beteiligte Juristen...weiterlesen »

Müssen Weidel, Höcke und Co. zittern? So stehen die Chancen für ein AfD-Verbot

vor 3 Stunden - Thueringen24

Ein neues Gutachten von Juristen bescheinigt einem Verbotsverfahren gegen die AfD vor dem Bundesverfassungsgericht hohe Erfolgschancen.weiterlesen »

FAQ zu neuem Gutachten: 1.500 Seiten zur Verfassungsfeindlichkeit der AfD

vor 8 Stunden - correctiv

Ein neues Gutachten sieht schwerwiegende Verstöße der AfD gegen die Verfassungsprinzipien der Menschenwürde und des Demokratieprinzips. Ein AfD-Verbot wäre demnach erfolgversprechend. CORRECTIV zeigt die...weiterlesen »

Müssen Weidel, Höcke und Co. zittern? So stehen die Chancen für ein AfD-Verbot

vor 3 Stunden - moin.de

Ein neues Gutachten von Juristen bescheinigt einem Verbotsverfahren gegen die AfD vor dem Bundesverfassungsgericht hohe Erfolgschancen.weiterlesen »

Spendenfinanzierte Analyse: Gutachten: Chancen für AfD-Verbotsantrag stehen gut

vor 9 Stunden - Stern

Debattieren Sie mit! Bereits registriert? Hier anmelden Ein von Juristen und weiteren Experten verfasstes Gutachten sieht gute Erfolgschancen für einen AfD -Verbotsantrag vor dem Bundesverfassungsgericht....weiterlesen »

Neues Gutachten bringt Debatte über AfD-Verbot wieder in Schwung

vor 9 Stunden - Stern

Debattieren Sie mit! Bereits registriert? Hier anmelden Unter Moinis Leitung erstellte ein achtköpfiges Team innerhalb von 13 Monaten die 1500-seitige Analyse. Diese geht davon aus, dass die AfD nach ihren...weiterlesen »

Parteiverbot doch möglich? Unabhängiges Gutachten stuft AfD als klar verfassungswidrig ein

vor 6 Stunden - Neue Westfälische

Ein neues Gutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte kommt zu dem Schluss, dass die AfD verfassungswidrig ist. Ein Verbotsantrag beim Bundesverfassungsgericht wäre demnach „wahrscheinlich erfolgreich“....weiterlesen »

Grundgesetz: Gutachten sieht gute Chancen für ein AfD-Verbot

vor 10 Stunden - Süddeutsche

Die Partei sei „nachweislich verfassungswidrig“. Zu diesem Schluss kommen Juristen der Organisation Gesellschaft für Freiheitsrechte und begründen das auf 1500 Seiten. Die Debatte über ein AfD -Verbotsverfahren...weiterlesen »

Gutachten: Chancen für AfD-Verbotsantrag stehen gut

vor 9 Stunden - Augsburger Allgemeine

Ein von Juristen und weiteren Experten verfasstes Gutachten sieht gute Erfolgschancen für einen AfD -Verbotsantrag vor dem Bundesverfassungsgericht. Die acht Autorinnen und Autoren, die das umfangreiche...weiterlesen »

Spendenfinanzierte Analyse: So stehen die Chancen für einen erfolgreichen AfD-Verbotsantrag

vor 10 Stunden - RP Online

Ein von Juristen und weiteren Experten verfasstes Gutachten sieht gute Erfolgschancen für einen AfD-Verbotsantrag vor dem Bundesverfassungsgericht. Die acht Autorinnen und Autoren, die das umfangreiche...weiterlesen »

Privates Gutachten sieht gute Chancen für AfD-Verbotsverfahren

vor 5 Stunden - THE EPOCH TIMES

Parteien und Verfassung Privates Gutachten sieht gute Chancen für AfD-Verbotsverfahren Ein von der Gesellschaft für Freiheitsrechte vorgelegtes Gutachten kommt zu dem Schluss, dass ein Verbotsantrag gegen...weiterlesen »

Spendenfinanzierte Analyse: Gutachten – Chancen für AfD-Verbotsantrag stehen gut

vor 8 Stunden - Schwarzwaelder-bote.de

Eine Gruppe von Experten hat das Grundsatzprogramm der AfD, ihre Wahlprogramme und die Parlamentsanträge analysiert. Auch Äußerungen von Funktionären wurden für das Gutachten ausgewertet. Berlin - Ein...weiterlesen »

AfD-Verbot: Juristisches Gutachten sieht rechtliche Erfolgschancen

vor 12 Stunden - T-online

Jetzt neu bei t-online: Schriftgröße anpassen! Experten halten AfD-Verbotsverfahren vor dem Verfassungsgericht für möglich. Die Einschätzung stützt sich auf mutmaßliche Verstöße gegen das Demokratieprinzip...weiterlesen »

Neues Experten-Gutachten: Juristen sehen gute Chancen für AfD-Verbotsantrag

vor 12 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

Ein von Juristen und weiteren Experten verfasstes Gutachten sieht gute Erfolgschancen für einen AfD-Verbotsantrag vor dem Bundesverfassungsgericht . Die acht Autorinnen und Autoren, die das umfangreiche...weiterlesen »

Gutachten: Chancen für AfD-Verbotsantrag stehen gut

vor 12 Stunden - T-online

Jetzt neu bei t-online: Schriftgröße anpassen! Eine Gruppe von Experten hat das Grundsatzprogramm der AfD, ihre Wahlprogramme und die Parlamentsanträge analysiert. Auch Äußerungen von Funktionären wurden...weiterlesen »

Gutachten: Chancen für AfD-Verbotsantrag stehen gut

vor 8 Stunden - Suedtirol News

Schriftgröße Von: APA/dpa Ein von Juristen und weiteren Experten verfasstes Gutachten sieht gute Erfolgschancen für einen AfD-Verbotsantrag vor dem deutschen Bundesverfassungsgericht. Die von ihnen zusammengetragenen...weiterlesen »

Gutachten: Chancen für AfD-Verbotsantrag stehen gut

vor 13 Stunden - BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN

Eine Gruppe von Experten hat das Grundsatzprogramm der AfD, ihre Wahlprogramme und die Parlamentsanträge analysiert. Auch Äußerungen von Funktionären wurden für das Gutachten ausgewertet.weiterlesen »

Spendenfinanzierte Analyse: Gutachten: Chancen für AfD-Verbotsantrag stehen gut

vor 13 Stunden - Saarbrücker Zeitung

Ein von Juristen und weiteren Experten verfasstes Gutachten sieht gute Erfolgschancen für einen AfD-Verbotsantrag vor dem Bundesverfassungsgericht. Die acht Autorinnen und Autoren, die das umfangreiche...weiterlesen »

Gutachten: Chancen für AfD-Verbotsantrag stehen gut

vor 13 Stunden - Abendzeitung

Ein von Juristen und weiteren Experten verfasstes Gutachten sieht gute Erfolgschancen für einen AfD-Verbotsantrag vor dem Bundesverfassungsgericht . Die acht Autorinnen und Autoren, die das umfangreiche...weiterlesen »

Spendenfinanzierte Analyse: Gutachten: Chancen für AfD-Verbotsantrag stehen gut

vor 13 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

Ein von Juristen und weiteren Experten verfasstes Gutachten sieht gute Erfolgschancen für einen AfD-Verbotsantrag vor dem Bundesverfassungsgericht. Die acht Autorinnen und Autoren, die das umfangreiche...weiterlesen »

Gutachten: Chancen für AfD-Verbotsantrag stehen gut

vor 13 Stunden - nordbayern

Spendenfinanzierte Analyse Berlin - Eine Gruppe von Experten hat das Grundsatzprogramm der AfD, ihre Wahlprogramme und die Parlamentsanträge analysiert. Auch Äußerungen von...weiterlesen »

Gutachten: Chancen für AfD-Verbotsantrag stehen gut

vor 13 Stunden - DONAU KURIER

Eine Gruppe von Experten hat das Grundsatzprogramm der AfD, ihre Wahlprogramme und die Parlamentsanträge analysiert. Auch Äußerungen von Funktionären wurden für das Gutachten ausgewertet. Ein von Juristen...weiterlesen »

Siebels: AfD verachtet Land und Leute – auch in Niedersachsen

vor 8 Stunden - celleheute.de

CELLE/HANNOVER. Unabhängige Juristen und Experten haben im Auftrag der Gesellschaft für Freiheitsrechte in einem Gutachten der AfD Verfassungsfeindlichkeit attestiert. Dazu sagt der Parlamentarische Geschäftsführer...weiterlesen »

Gutachten: Chancen für AfD-Verbotsantrag stehen gut

vor 9 Stunden - Queer.de

Verstöße gegen das Demokratieprinzip und die Menschenwürdegarantie rechtfertigen ein Verbot der AfD, so ein neues Gutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte. Ausführlich untersucht wurde auch die Queerfeindlichkeit...weiterlesen »

„Demokratie leben“ in Mecklenburg: AfD und CDU stimmen gemeinsam gegen Demokratieprojekte

vor 14 Stunden - Tageszeitung

Auf Betreiben der extremen Rechten beschließt ein Landkreis in Mecklenburg-Vorpommern, auf Mittel aus dem Programm „Demokratie leben!“ künftig zu verzichten. 25.6.2026 7:07 Uhr teilen Diesen Artikel teilen...weiterlesen »

Alternative für Deutschland | AfD – verbotswürdig

vor 9 Stunden - nd-aktuell.de

1500 Seiten Gutachten zur Verfassungsfeindlichkeit der AfD erschienen Im Mai 2025 wurde das Gutachten bekannt, mit dem das Bundesamt für Verfassungsschutz seine Hochstufung der AfD als »gesichert rechtsextremistisch«...weiterlesen »

Nach neuem Gutachten zur Verfassungswidrigkeit: Linke, VVN und Grüne in Sachsen-Anhalt fordern AfD-Verbot

vor 12 Stunden - Du bist Halle

Ein heute veröffentlichtes Gutachten (afd-gutachten.de) der Gesellschaft für Freiheitsrechte e.V. (GFF) hat deutliche Belege für die Verfassungsfeindlichkeit der in zahlreichen Landesverbänden bereits...weiterlesen »

Die AfD ist verfassungswidrig und könnte verboten werden

vor 10 Stunden - Ruhrbarone

Die Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) kommt in einem von ihr beauftragten Rechtsgutachten zu dem Ergebnis, dass die AfD nach ihrer Einschätzung die Voraussetzungen für ein Parteiverbot gemäß Artikel...weiterlesen »

Gutachten: Chancen für AfD-Verbotsantrag stehen gut

vor 13 Stunden - Neue Westfälische

Ein von Juristen und weiteren Experten verfasstes Gutachten sieht gute Erfolgschancen für einen AfD-Verbotsantrag vor dem Bundesverfassungsgericht. Die acht Autorinnen und Autoren, die das umfangreiche...weiterlesen »

Spendenfinanzierte Analyse: Gutachten: Chancen für AfD-Verbotsantrag stehen gut

vor 13 Stunden - Westdeutsche Zeitung

Ein von Juristen und weiteren Experten verfasstes Gutachten sieht gute Erfolgschancen für einen AfD-Verbotsantrag vor dem Bundesverfassungsgericht. Die acht Autorinnen und Autoren, die das umfangreiche...weiterlesen »

Gutachten: Chancen für AfD-Verbotsantrag stehen gut

vor 13 Stunden - Wiesbadener Kurier

Eine Gruppe von Experten hat das Grundsatzprogramm der AfD, ihre Wahlprogramme und die Parlamentsanträge analysiert. Auch Äußerungen von Funktionären wurden für das Gutachten... Berlin (dpa) - . Gutachten:...weiterlesen »

Gutachten: Chancen für AfD-Verbotsantrag stehen gut

vor 13 Stunden - mittelhessen

Eine Gruppe von Experten hat das Grundsatzprogramm der AfD, ihre Wahlprogramme und die Parlamentsanträge analysiert. Auch Äußerungen von Funktionären wurden für das Gutachten... Berlin (dpa) - . Gutachten:...weiterlesen »

Gutachten: Chancen für AfD-Verbotsantrag stehen gut

vor 13 Stunden - Welle Niederrhein

Eine Gruppe von Experten hat das Grundsatzprogramm der AfD, ihre Wahlprogramme und die Parlamentsanträge analysiert. Auch Äußerungen von Funktionären wurden für das Gutachten ausgewertet. Berlin (dpa)...weiterlesen »

Gutachten: Chancen für AfD-Verbotsantrag stehen gut

vor 13 Stunden - News894.de

Berlin (dpa) - Ein von Juristen und weiteren Experten verfasstes Gutachten sieht gute Erfolgschancen für einen AfD-Verbotsantrag vor dem Bundesverfassungsgericht. Die acht Autorinnen und Autoren, die das...weiterlesen »

Gutachten: Chancen für AfD-Verbotsantrag stehen gut

vor 13 Stunden - LZ.de

Ein von Juristen und weiteren Experten verfasstes Gutachten sieht gute Erfolgschancen für einen AfD-Verbotsantrag vor dem Bundesverfassungsgericht. Die acht Autorinnen und Autoren, die das umfangreiche...weiterlesen »

Gutachten: Chancen für AfD-Verbotsantrag stehen gut

vor 13 Stunden - Dorstener Zeitung

Eine Gruppe von Experten hat das Grundsatzprogramm der AfD, ihre Wahlprogramme und die Parlamentsanträge analysiert. Auch Äußerungen von Funktionären wurden für das Gutachten ausgewertet. Verfasst von:...weiterlesen »

Gutachten: Chancen für AfD-Verbotsantrag stehen gut

vor 13 Stunden - op-online.de

Eine Gruppe von Experten hat das Grundsatzprogramm der AfD, ihre Wahlprogramme und die Parlamentsanträge analysiert. Auch Äußerungen von Funktionären wurden für das Gutachten ausgewertet. Berlin - Ein...weiterlesen »

Gutachten: Chancen für AfD-Verbotsantrag stehen gut

vor 13 Stunden - Recklinghäuser Zeitung

Eine Gruppe von Experten hat das Grundsatzprogramm der AfD, ihre Wahlprogramme und die Parlamentsanträge analysiert. Auch Äußerungen von Funktionären wurden für das Gutachten ausgewertet. Verfasst von:...weiterlesen »

Gutachten: Chancen für AfD-Verbotsantrag stehen gut

vor 13 Stunden - Wormser Zeitung

Berlin (dpa) - . Gutachten: Chancen für AfD-Verbotsantrag stehen gut Ein von Juristen und weiteren Experten verfasstes Gutachten sieht gute Erfolgschancen für einen AfD-Verbotsantrag vor dem Bundesverfassungsgericht....weiterlesen »

Gutachten: Chancen für AfD-Verbotsantrag stehen gut

vor 13 Stunden - Kurierverlag.de

Eine Gruppe von Experten hat das Grundsatzprogramm der AfD, ihre Wahlprogramme und die Parlamentsanträge analysiert. Auch Äußerungen von Funktionären wurden für das Gutachten ausgewertet.weiterlesen »

AfD spricht von „Frechheit“: Mehr Transparenz und härtere Regeln im saarländischen Landtag

vor einem Tag - Saarbrücker Zeitung

Der Landtag hat sich mit einem großen Gesetzespaket neue Regeln gegeben. Dabei sollen die Vorgaben für Abgeordnete geschärft werden. So dürfen sie unter anderem künftig keine Spenden mehr direkt annehmen....weiterlesen »

Landtag: Saar-Landtag gibt sich neue Regeln für die Arbeit

vor einem Tag - Saarbrücker Zeitung

Zehn Monate vor der nächsten Landtagswahl im April 2027 hat der Landtag des Saarlandes neue Regeln für die eigene Arbeit beschlossen. Die Gesetzesänderungen wurden von der mit absoluter Mehrheit regierenden...weiterlesen »

Landtag: Saar-Landtag gibt sich neue Regeln für die Arbeit

vor einem Tag - Volksfreund

Zehn Monate vor der nächsten Landtagswahl im April 2027 hat der Landtag des Saarlandes neue Regeln für die eigene Arbeit beschlossen. Die Gesetzesänderungen wurden von der mit absoluter Mehrheit regierenden...weiterlesen »

Saarland verschärft Regeln für Abgeordnete – Spenden an Politiker verboten

vor einem Tag - Wochenblatt-reporter.de

Saarbrücken. Für Abgeordnete im Saarland gelten künftig strengere Regeln. Der Landtag hat neue Vorgaben für seine Arbeit beschlossen. Dazu zählen ein Verbot persönlicher Geldspenden, Änderungen bei der...weiterlesen »

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