AfD: Neues Gutachten bringt Bewegung in Verbotsdebatte

AfD: Neues Gutachten bringt Bewegung in Verbotsdebatte

vor 8 Stunden - Spiegel

Ein von Juristen und weiteren Experten verfasstes Gutachten zur AfD belebt die Debatte über ein Verbotsverfahren. Das Gutachten stammt von der Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF): Acht Juristen und...weiterlesen »

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Volarberg Online

Müssen Weidel, Höcke und Co. zittern? So stehen die Chancen für ein AfD-Verbot

vor 9 Stunden - DERWESTEN

Ein neues Gutachten von Juristen bescheinigt einem Verbotsverfahren gegen die AfD vor dem Bundesverfassungsgericht hohe Erfolgschancen.weiterlesen »

AfD: die neue neoliberale Arbeiterpartei?

vor 9 Stunden - Deutsche Welle

Arbeiter in Deutschland wählen immer öfter die in Teilen rechtsextreme AfD - so bei den aktuellen Landtagswahlen. Dabei ist das Programm der Partei nicht besonders arbeiterfreundlich. Die Landtagswahl in...weiterlesen »

Ist die AfD verfassungswidrig?

vor 9 Stunden - Deutsche Welle

Der Verfassungsschutz hält die Partei AfD für teilweise rechtsextrem. Laut einem Gutachten ist sie auch verfassungswidrig. Rückt nun ein Verbotsverfahren näher? Sollte man die Alternative für Deutschland...weiterlesen »

AfD-Gutachten: Reaktionen aus Sachsen-Anhalt und dem Vorsitzenden der Innenministerkonferenz

vor 11 Stunden - Spiegel

Ein von Juristen und weiteren Experten verfasstes Gutachten zur AfD belebt die Debatte um ein Verbotsverfahren. Das Gutachten stammt von der Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF): Acht Juristen und andere...weiterlesen »

Debatte um Verbotsverfahren: Ein neues AfD-Gutachten - und was daraus folgt

vor 11 Stunden - Tagesschau

Die AfD missachte das Demokratieprinzip und die Menschenwürde und beeinträchtige damit die freiheitlich demokratische Grundordnung - zu diesem Ergebnis kommt ein Rechtsgutachten der zivilgesellschaftlichen...weiterlesen »

Update am Abend: 19.00 Uhr: Venezuela-Beben-Drama + KBA fragt Autofahrer nach Kilometerstand

vor 11 Stunden - FOCUS Online

Ukrainische Drohnenangriffe auf Krim : Durch ukrainische Drohnenattacken auf die von Russlands Präsident Wladimir Putin geführte Regierung völkerrechtswidrig annektierte Krim geraten Versorgung, Treibstoffverkauf...weiterlesen »

Neue Belege für AfD-Verbot: Überall Beweise, aber ein Urteil ist in weiter Ferne

vor 12 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

Die Nichregierungsorganisation „Gesellschaft für Freiheitsrechte“ (GFF) hat ein umfassendes juristisches Gutachten vorgelegt , das einem Antrag auf ein AfD-Verbot vor dem Bundesverfassungsgericht gute Aussichten bescheinigt.weiterlesen »

Müssen Weidel, Höcke und Co. zittern? So stehen die Chancen für ein AfD-Verbot

vor 9 Stunden - news38.de

NEWS38 als bevorzugte News-Quelle bei Google festlegen ↗ Vor dem Bundesverfassungsgericht bescheinigt ein brisantes Gutachten einem Verbotsantrag gegen die AfD gute Erfolgschancen. Acht Juristen erstellten...weiterlesen »

Gutachten zu möglichem AfD-Verbotsantrag: „Die AfD will politische Gegner unterdrücken“

vor 13 Stunden - Tageszeitung

Die AfD-Politik verletzt das Demokratieprinzip und die Menschenwürde. Das hat die Gesellschaft für Freiheitsrechte in einem Gutachten dargelegt. 25.6.2026 16:53 Uhr teilen Diesen Artikel teilen Von „Die...weiterlesen »

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Gutachten: Chancen für AfD-Verbotsantrag stehen gut

vor 13 Stunden - Volarberg Online

Ein von Juristen und weiteren Experten verfasstes Gutachten sieht gute Erfolgschancen für einen AfD-Verbotsantrag vor dem deutschen Bundesverfassungsgericht. Die von ihnen zusammengetragenen Belege sorgen...weiterlesen »

Gutachten: „Eindeutig, dass die AfD verfassungswidrig ist”

vor 14 Stunden - FOCUS Online

Der gemeinnützige Verein „Gesellschaft für Freiheitsrechte” hat ein Gutachten pro AfD-Verbot vorgelegt. Politiker reagierten sogleich mit entsprechenden Forderungen. Federführend für das Gutachten ist...weiterlesen »

AfD-Verbot: Neues Gutachten befeuert Debatte – juristische Schritte?

vor 14 Stunden - T-online

Jetzt neu bei t-online: Schriftgröße anpassen! Die SPD-Spitze will neben politischer Abgrenzung auch juristische Schritte prüfen. In der Union wächst die Sorge, ein Verfahren könne der AfD am Ende nützen....weiterlesen »

Neue Argumente für Parteiverbot: "Bislang umfangreichstes Gutachten" hält AfD für eindeutig verfassungswidrig

vor 14 Stunden - n-tv

Während die AfD in Sachsen-Anhalt den stramm gestreckten Arm ihres Landesvorsitzenden Reichardt erklären muss, stellt ein neues Gutachten die Zulässigkeit der gesamten Partei infrage. Beteiligte Juristen...weiterlesen »

Müssen Weidel, Höcke und Co. zittern? So stehen die Chancen für ein AfD-Verbot

vor 9 Stunden - Thueringen24

Ein neues Gutachten von Juristen bescheinigt einem Verbotsverfahren gegen die AfD vor dem Bundesverfassungsgericht hohe Erfolgschancen.weiterlesen »

FAQ zu neuem Gutachten: 1.500 Seiten zur Verfassungsfeindlichkeit der AfD

vor 14 Stunden - correctiv

Ein neues Gutachten sieht schwerwiegende Verstöße der AfD gegen die Verfassungsprinzipien der Menschenwürde und des Demokratieprinzips. Ein AfD-Verbot wäre demnach erfolgversprechend. CORRECTIV zeigt die...weiterlesen »

Müssen Weidel, Höcke und Co. zittern? So stehen die Chancen für ein AfD-Verbot

vor 9 Stunden - moin.de

Ein neues Gutachten von Juristen bescheinigt einem Verbotsverfahren gegen die AfD vor dem Bundesverfassungsgericht hohe Erfolgschancen.weiterlesen »

Spendenfinanzierte Analyse: Gutachten: Chancen für AfD-Verbotsantrag stehen gut

vor 15 Stunden - Stern

Debattieren Sie mit! Bereits registriert? Hier anmelden Ein von Juristen und weiteren Experten verfasstes Gutachten sieht gute Erfolgschancen für einen AfD -Verbotsantrag vor dem Bundesverfassungsgericht....weiterlesen »

Neues Gutachten bringt Debatte über AfD-Verbot wieder in Schwung

vor 15 Stunden - Stern

Debattieren Sie mit! Bereits registriert? Hier anmelden Unter Moinis Leitung erstellte ein achtköpfiges Team innerhalb von 13 Monaten die 1500-seitige Analyse. Diese geht davon aus, dass die AfD nach ihren...weiterlesen »

Parteiverbot doch möglich? Unabhängiges Gutachten stuft AfD als klar verfassungswidrig ein

vor 12 Stunden - Neue Westfälische

Ein neues Gutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte kommt zu dem Schluss, dass die AfD verfassungswidrig ist. Ein Verbotsantrag beim Bundesverfassungsgericht wäre demnach „wahrscheinlich erfolgreich“....weiterlesen »

Grundgesetz: Gutachten sieht gute Chancen für ein AfD-Verbot

vor 16 Stunden - Süddeutsche

Die Partei sei „nachweislich verfassungswidrig“. Zu diesem Schluss kommen Juristen der Organisation Gesellschaft für Freiheitsrechte und begründen das auf 1500 Seiten. Die Debatte über ein AfD -Verbotsverfahren...weiterlesen »

Gutachten: Chancen für AfD-Verbotsantrag stehen gut

vor 15 Stunden - Augsburger Allgemeine

Ein von Juristen und weiteren Experten verfasstes Gutachten sieht gute Erfolgschancen für einen AfD -Verbotsantrag vor dem Bundesverfassungsgericht. Die acht Autorinnen und Autoren, die das umfangreiche...weiterlesen »

Spendenfinanzierte Analyse: So stehen die Chancen für einen erfolgreichen AfD-Verbotsantrag

vor 16 Stunden - RP Online

Ein von Juristen und weiteren Experten verfasstes Gutachten sieht gute Erfolgschancen für einen AfD-Verbotsantrag vor dem Bundesverfassungsgericht. Die acht Autorinnen und Autoren, die das umfangreiche...weiterlesen »

Privates Gutachten sieht gute Chancen für AfD-Verbotsverfahren

vor 11 Stunden - THE EPOCH TIMES

Parteien und Verfassung Privates Gutachten sieht gute Chancen für AfD-Verbotsverfahren Ein von der Gesellschaft für Freiheitsrechte vorgelegtes Gutachten kommt zu dem Schluss, dass ein Verbotsantrag gegen...weiterlesen »

Spendenfinanzierte Analyse: Gutachten – Chancen für AfD-Verbotsantrag stehen gut

vor 14 Stunden - Schwarzwaelder-bote.de

Eine Gruppe von Experten hat das Grundsatzprogramm der AfD, ihre Wahlprogramme und die Parlamentsanträge analysiert. Auch Äußerungen von Funktionären wurden für das Gutachten ausgewertet. Berlin - Ein...weiterlesen »

AfD-Verbot: Juristisches Gutachten sieht rechtliche Erfolgschancen

vor 18 Stunden - T-online

Jetzt neu bei t-online: Schriftgröße anpassen! Experten halten AfD-Verbotsverfahren vor dem Verfassungsgericht für möglich. Die Einschätzung stützt sich auf mutmaßliche Verstöße gegen das Demokratieprinzip...weiterlesen »

Neues Experten-Gutachten: Juristen sehen gute Chancen für AfD-Verbotsantrag

vor 18 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

Ein von Juristen und weiteren Experten verfasstes Gutachten sieht gute Erfolgschancen für einen AfD-Verbotsantrag vor dem Bundesverfassungsgericht . Die acht Autorinnen und Autoren, die das umfangreiche...weiterlesen »

Gutachten: Chancen für AfD-Verbotsantrag stehen gut

vor 18 Stunden - T-online

Jetzt neu bei t-online: Schriftgröße anpassen! Eine Gruppe von Experten hat das Grundsatzprogramm der AfD, ihre Wahlprogramme und die Parlamentsanträge analysiert. Auch Äußerungen von Funktionären wurden...weiterlesen »

Gutachten: Chancen für AfD-Verbotsantrag stehen gut

vor 13 Stunden - Suedtirol News

Schriftgröße Von: APA/dpa Ein von Juristen und weiteren Experten verfasstes Gutachten sieht gute Erfolgschancen für einen AfD-Verbotsantrag vor dem deutschen Bundesverfassungsgericht. Die von ihnen zusammengetragenen...weiterlesen »

Gutachten: Chancen für AfD-Verbotsantrag stehen gut

vor 19 Stunden - BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN

Eine Gruppe von Experten hat das Grundsatzprogramm der AfD, ihre Wahlprogramme und die Parlamentsanträge analysiert. Auch Äußerungen von Funktionären wurden für das Gutachten ausgewertet.weiterlesen »

Spendenfinanzierte Analyse: Gutachten: Chancen für AfD-Verbotsantrag stehen gut

vor 19 Stunden - Saarbrücker Zeitung

Ein von Juristen und weiteren Experten verfasstes Gutachten sieht gute Erfolgschancen für einen AfD-Verbotsantrag vor dem Bundesverfassungsgericht. Die acht Autorinnen und Autoren, die das umfangreiche...weiterlesen »

Gutachten: Chancen für AfD-Verbotsantrag stehen gut

vor 19 Stunden - Abendzeitung

Ein von Juristen und weiteren Experten verfasstes Gutachten sieht gute Erfolgschancen für einen AfD-Verbotsantrag vor dem Bundesverfassungsgericht . Die acht Autorinnen und Autoren, die das umfangreiche...weiterlesen »

Spendenfinanzierte Analyse: Gutachten: Chancen für AfD-Verbotsantrag stehen gut

vor 19 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

Ein von Juristen und weiteren Experten verfasstes Gutachten sieht gute Erfolgschancen für einen AfD-Verbotsantrag vor dem Bundesverfassungsgericht. Die acht Autorinnen und Autoren, die das umfangreiche...weiterlesen »

Gutachten: Chancen für AfD-Verbotsantrag stehen gut

vor 19 Stunden - nordbayern

Spendenfinanzierte Analyse Berlin - Eine Gruppe von Experten hat das Grundsatzprogramm der AfD, ihre Wahlprogramme und die Parlamentsanträge analysiert. Auch Äußerungen von...weiterlesen »

Gutachten: Chancen für AfD-Verbotsantrag stehen gut

vor 19 Stunden - DONAU KURIER

Eine Gruppe von Experten hat das Grundsatzprogramm der AfD, ihre Wahlprogramme und die Parlamentsanträge analysiert. Auch Äußerungen von Funktionären wurden für das Gutachten ausgewertet. Ein von Juristen...weiterlesen »

Siebels: AfD verachtet Land und Leute – auch in Niedersachsen

vor 14 Stunden - celleheute.de

CELLE/HANNOVER. Unabhängige Juristen und Experten haben im Auftrag der Gesellschaft für Freiheitsrechte in einem Gutachten der AfD Verfassungsfeindlichkeit attestiert. Dazu sagt der Parlamentarische Geschäftsführer...weiterlesen »

Gutachten: Chancen für AfD-Verbotsantrag stehen gut

vor 14 Stunden - Queer.de

Verstöße gegen das Demokratieprinzip und die Menschenwürdegarantie rechtfertigen ein Verbot der AfD, so ein neues Gutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte. Ausführlich untersucht wurde auch die Queerfeindlichkeit...weiterlesen »

„Demokratie leben“ in Mecklenburg: AfD und CDU stimmen gemeinsam gegen Demokratieprojekte

vor 20 Stunden - Tageszeitung

Auf Betreiben der extremen Rechten beschließt ein Landkreis in Mecklenburg-Vorpommern, auf Mittel aus dem Programm „Demokratie leben!“ künftig zu verzichten. 25.6.2026 7:07 Uhr teilen Diesen Artikel teilen...weiterlesen »

Alternative für Deutschland | AfD – verbotswürdig

vor 15 Stunden - nd-aktuell.de

1500 Seiten Gutachten zur Verfassungsfeindlichkeit der AfD erschienen Im Mai 2025 wurde das Gutachten bekannt, mit dem das Bundesamt für Verfassungsschutz seine Hochstufung der AfD als »gesichert rechtsextremistisch«...weiterlesen »

Nach neuem Gutachten zur Verfassungswidrigkeit: Linke, VVN und Grüne in Sachsen-Anhalt fordern AfD-Verbot

vor 17 Stunden - Du bist Halle

Ein heute veröffentlichtes Gutachten (afd-gutachten.de) der Gesellschaft für Freiheitsrechte e.V. (GFF) hat deutliche Belege für die Verfassungsfeindlichkeit der in zahlreichen Landesverbänden bereits...weiterlesen »

Die AfD ist verfassungswidrig und könnte verboten werden

vor 16 Stunden - Ruhrbarone

Die Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) kommt in einem von ihr beauftragten Rechtsgutachten zu dem Ergebnis, dass die AfD nach ihrer Einschätzung die Voraussetzungen für ein Parteiverbot gemäß Artikel...weiterlesen »

Gutachten: Chancen für AfD-Verbotsantrag stehen gut

vor 19 Stunden - Neue Westfälische

Ein von Juristen und weiteren Experten verfasstes Gutachten sieht gute Erfolgschancen für einen AfD-Verbotsantrag vor dem Bundesverfassungsgericht. Die acht Autorinnen und Autoren, die das umfangreiche...weiterlesen »

Spendenfinanzierte Analyse: Gutachten: Chancen für AfD-Verbotsantrag stehen gut

vor 19 Stunden - Westdeutsche Zeitung

Ein von Juristen und weiteren Experten verfasstes Gutachten sieht gute Erfolgschancen für einen AfD-Verbotsantrag vor dem Bundesverfassungsgericht. Die acht Autorinnen und Autoren, die das umfangreiche...weiterlesen »

Gutachten: Chancen für AfD-Verbotsantrag stehen gut

vor 19 Stunden - Wiesbadener Kurier

Eine Gruppe von Experten hat das Grundsatzprogramm der AfD, ihre Wahlprogramme und die Parlamentsanträge analysiert. Auch Äußerungen von Funktionären wurden für das Gutachten... Berlin (dpa) - . Gutachten:...weiterlesen »

Gutachten: Chancen für AfD-Verbotsantrag stehen gut

vor 19 Stunden - mittelhessen

Eine Gruppe von Experten hat das Grundsatzprogramm der AfD, ihre Wahlprogramme und die Parlamentsanträge analysiert. Auch Äußerungen von Funktionären wurden für das Gutachten... Berlin (dpa) - . Gutachten:...weiterlesen »

Gutachten: Chancen für AfD-Verbotsantrag stehen gut

vor 18 Stunden - Welle Niederrhein

Eine Gruppe von Experten hat das Grundsatzprogramm der AfD, ihre Wahlprogramme und die Parlamentsanträge analysiert. Auch Äußerungen von Funktionären wurden für das Gutachten ausgewertet. Berlin (dpa)...weiterlesen »

Gutachten: Chancen für AfD-Verbotsantrag stehen gut

vor 19 Stunden - News894.de

Berlin (dpa) - Ein von Juristen und weiteren Experten verfasstes Gutachten sieht gute Erfolgschancen für einen AfD-Verbotsantrag vor dem Bundesverfassungsgericht. Die acht Autorinnen und Autoren, die das...weiterlesen »

Gutachten: Chancen für AfD-Verbotsantrag stehen gut

vor 19 Stunden - LZ.de

Ein von Juristen und weiteren Experten verfasstes Gutachten sieht gute Erfolgschancen für einen AfD-Verbotsantrag vor dem Bundesverfassungsgericht. Die acht Autorinnen und Autoren, die das umfangreiche...weiterlesen »

Gutachten: Chancen für AfD-Verbotsantrag stehen gut

vor 19 Stunden - Dorstener Zeitung

Eine Gruppe von Experten hat das Grundsatzprogramm der AfD, ihre Wahlprogramme und die Parlamentsanträge analysiert. Auch Äußerungen von Funktionären wurden für das Gutachten ausgewertet. Verfasst von:...weiterlesen »

Gutachten: Chancen für AfD-Verbotsantrag stehen gut

vor 19 Stunden - op-online.de

Eine Gruppe von Experten hat das Grundsatzprogramm der AfD, ihre Wahlprogramme und die Parlamentsanträge analysiert. Auch Äußerungen von Funktionären wurden für das Gutachten ausgewertet. Berlin - Ein...weiterlesen »

Gutachten: Chancen für AfD-Verbotsantrag stehen gut

vor 19 Stunden - Recklinghäuser Zeitung

Eine Gruppe von Experten hat das Grundsatzprogramm der AfD, ihre Wahlprogramme und die Parlamentsanträge analysiert. Auch Äußerungen von Funktionären wurden für das Gutachten ausgewertet. Verfasst von:...weiterlesen »

Gutachten: Chancen für AfD-Verbotsantrag stehen gut

vor 19 Stunden - Wormser Zeitung

Berlin (dpa) - . Gutachten: Chancen für AfD-Verbotsantrag stehen gut Ein von Juristen und weiteren Experten verfasstes Gutachten sieht gute Erfolgschancen für einen AfD-Verbotsantrag vor dem Bundesverfassungsgericht....weiterlesen »

Gutachten: Chancen für AfD-Verbotsantrag stehen gut

vor 19 Stunden - Kurierverlag.de

Eine Gruppe von Experten hat das Grundsatzprogramm der AfD, ihre Wahlprogramme und die Parlamentsanträge analysiert. Auch Äußerungen von Funktionären wurden für das Gutachten ausgewertet.weiterlesen »

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