Gesundheits-Sparpaket: Grüne erwägen juristische Schritte

vor einer Stunde - Wiesbadener Kurier

Kurzfristige Änderungen, knappe Beratungszeit – die Grünen kritisieren das Gesetzgebungsverfahren bei einem der zentralen Reformvorhaben der Koalition als „stümperhaft“. Und... Berlin (dpa) - . Gesundheits-Sparpaket:...weiterlesen »

Reformen: Gesundheits-Sparpaket: Grüne erwägen juristische Schritte

vor einer Stunde - Westdeutsche Zeitung

Abgeordnete der Grünen erwägen laut Parteichef Felix Banaszak, die in dieser Woche geplante Verabschiedung des Gesundheits-Sparpakets im Bundestag mit juristischen Schritten zu stoppen. Banaszak bezeichnete den Gesetzentwurf vonweiterlesen »

Gesundheits-Sparpaket: Grüne erwägen juristische Schritte

vor einer Stunde - mittelhessen

Kurzfristige Änderungen, knappe Beratungszeit – die Grünen kritisieren das Gesetzgebungsverfahren bei einem der zentralen Reformvorhaben der Koalition als „stümperhaft“. Und... Berlin (dpa) - . Gesundheits-Sparpaket:...weiterlesen »

Merz-Regierung rudert zurück – doch weniger Zusatzbelastung für Hausfrauen-Ehe

vor 2 Stunden - news38.de

NEWS38 als bevorzugte News-Quelle bei Google festlegen ↗ Die Gesundheitsreform der schwarz-roten Bundesregierung unter Bundeskanzler Friedrich Merz sorgt weiter für Diskussionen. Eigentlich sollte das...weiterlesen »

Gesundheits-Sparpaket: Grüne erwägen juristische Schritte

vor einer Stunde - Recklinghäuser Zeitung

Kurzfristige Änderungen, knappe Beratungszeit – die Grünen kritisieren das Gesetzgebungsverfahren bei einem der zentralen Reformvorhaben der Koalition als „stümperhaft“. Und drohen mit Konsequenzen. Verfasst...weiterlesen »

Gesundheits-Sparpaket: Grüne erwägen juristische Schritte

vor einer Stunde - LZ.de

Abgeordnete der Grünen erwägen laut Parteichef Felix Banaszak, die in dieser Woche geplante Verabschiedung des Gesundheits-Sparpakets im Bundestag mit juristischen Schritten zu stoppen. Banaszak bezeichnete den Gesetzentwurf vonweiterlesen »

Gesundheits-Sparpaket: Grüne erwägen juristische Schritte

vor einer Stunde - Dorstener Zeitung

Kurzfristige Änderungen, knappe Beratungszeit – die Grünen kritisieren das Gesetzgebungsverfahren bei einem der zentralen Reformvorhaben der Koalition als „stümperhaft“. Und drohen mit Konsequenzen. Verfasst...weiterlesen »

Gesundheits-Sparpaket: Grüne erwägen juristische Schritte

vor einer Stunde - op-online.de

Kurzfristige Änderungen, knappe Beratungszeit – die Grünen kritisieren das Gesetzgebungsverfahren bei einem der zentralen Reformvorhaben der Koalition als „stümperhaft“. Und drohen mit Konsequenzen. Berlin...weiterlesen »

Gesundheits-Sparpaket: Grüne erwägen juristische Schritte

vor einer Stunde - Wormser Zeitung

Berlin (dpa) - . Gesundheits-Sparpaket: Grüne erwägen juristische Schritte Abgeordnete der Grünen erwägen laut Parteichef Felix Banaszak, die in dieser Woche geplante Verabschiedung des Gesundheits-Sparpakets...weiterlesen »

Gesundheits-Sparpaket: Grüne erwägen juristische Schritte

vor einer Stunde - Kurierverlag.de

Kurzfristige Änderungen, knappe Beratungszeit – die Grünen kritisieren das Gesetzgebungsverfahren bei einem der zentralen Reformvorhaben der Koalition als „stümperhaft“. Und drohen mit Konsequenzen.weiterlesen »

Grüne drohen mit Klage gegen Gesundheitsgesetz

vor 7 Stunden - T-online

Jetzt neu bei t-online: Schriftgröße anpassen! Union und SPD wollen das Gesundheits-Sparpaket noch diese Woche durch den Bundestag bringen. Die Grünen halten das Verfahren für verfassungswidrig. Die Grünen...weiterlesen »

Gesundheits-Sparpaket: Grüne erwägen juristische Schritte

vor 2 Stunden - Apotheke-Adhoc

Denkbar ist ein Eilantrag wie jener, mit dem der damalige CDU-Abgeordnete Thomas Heilmann im Sommer 2023 in Karlsruhe das Gesetzgebungsverfahren zum sogenannten Heizungsgesetz der Ampel-Koalition gestoppt...weiterlesen »

"Kürzungskahlschlag": Grüne wollen Bundestagsabstimmung über Gesundheitsreform blockieren

vor 8 Stunden - n-tv

Gesundheitsministerin Warken möchte drohende Beitragserhöhungen mit Reformen verhindern. Das Gesetzespaket soll noch vor der Sommerpause verabschiedet werden. Doch die grüne Opposition beklagt den straffen...weiterlesen »

Gesundheitsreform: Pharmabranche sieht sich im Würgegriff von Nina Warken

vor 16 Stunden - FAZ

Die Medikamentenhersteller fühlen sich von den Spargesetzen um Milliarden zusätzlich geschröpft. In einem Papier, das der F.A.Z. exklusiv vorliegt, warnt der Verbandschef vor den Kosten. Die Pharmaindustrie...weiterlesen »

Änderungen bei der GKV-Reform: „Die Lobbyisten haben das erreicht, was sie wollten“

vor 18 Stunden - Augsburger Allgemeine

Bei den Grünen ist man sauer über letzte Änderungen an der Reform der gesetzlichen Krankenversicherung. Dass da vor allem die Pharmaindustrie Einfluss genommen habe, sei ja „evident“, sagt der gesundheitspolitische...weiterlesen »

GKV-Spargesetz: Opposition sauer über Zeitplan, Erinnerungen an den Fall Heimann

vor 17 Stunden - aerzteblatt.de

Berlin – Hunderte Seiten Änderungsanträge sind zum Gesetz zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung gestern Abend offiziell an die Oppositionsfraktionen im Bundestag...weiterlesen »

Diese Reform trifft fast 75 Millionen Bürger: Was sich bei der Krankenkasse alles ändert

vor 23 Stunden - Chip

Den gesetzlichen Krankenkassen fehlen Milliarden. Damit Versicherte nicht noch höhere Beiträge zahlen müssen, hat die Bundesregierung einen Gesetzentwurf (Gesetzentwurf zur Stabilisierung der Beitragssätze...weiterlesen »

Warken ändert ihren Gesetzentwurf: Die Gesundheitsreform könnte nun gerechter werden

vor 22 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

Bevor der Bundestag am Freitag in die Sommerpause geht, sollen die Abgeordneten unbedingt noch das Sparpaket zugunsten der Krankenkassen von Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) beschließen. Den Gesundheitspolitikern...weiterlesen »

Krankenkassenbeiträge: Grüne wollen Absetzung der Abstimmung zu Reform beantragen

vor 19 Stunden - THE EPOCH TIMES

GKV vor riesigem Defizit Krankenkassenbeiträge: Grüne wollen Absetzung der Abstimmung zu Reform beantragen Aus Protest gegen kurzfristige Änderungen wollen die Grünen die geplante Abstimmung im Bundestag...weiterlesen »