Opposition will Gesundheits-Sparpaket in Karlsruhe stoppen

„Murks“, Chaos und seitenweise Änderungsanträge: Grüne wollen Abstimmung zum Krankenkassen-Gesetz kippen

vor einem Tag - kreiszeitung.de

Das GKV-Sparpaket soll rasch durch Bundestag und Bundesrat. Den Grünen geht das zu schnell. Sie wollen das Gesetz mit dem Heilmann-Trick stoppen. Berlin – Am Freitag (10. Juli) soll das geplante GKV-Sparpaket...weiterlesen »

Bundestag: Keine Mehrheit für Verschieben des Gesundheits-Sparpakets

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Der Bundestag hat ein Verschieben der Abstimmung über das Sparpaket für stabile Krankenkassenbeiträge mit der Mehrheit der schwarz-roten Koalition abgelehnt. Grüne und Linke hatten zuvor beantragt, die...weiterlesen »

Bundestag: Mehrheit will GKV-Spargesetz abschließen

vor einem Tag - Pharmazeutische Zeitung

Das GKV-Spargesetz wird wie geplant am Freitag in 2./3. Lesung im Bundestag abschließend beraten. Ein Antrag der Grünen- sowie der Linksfraktion, den Entwurf von der Tagesordnung zu streichen, bekam heute...weiterlesen »

Grüne wollen Kassen-Sparpaket vor Verfassungsgericht stoppen

vor einem Tag - Apotheken-Umschau

Ein zentraler Teil des Reformfahrplans von Union und SPD für die Krankenkassenentlastung steht auf der Kippe. Die Opposition wendet sich wegen der umstrittenen schwarz-roten Sparpläne ans Verfassungsgericht....weiterlesen »

Karlsruhe soll Gesetz stoppen: Grüne, Linke und AfD ziehen Notbremse bei GKV-Reform - aber wirkt sie auch?

vor einem Tag - n-tv

Die neuerlichen Änderungen bei der geplanten Reform der gesetzlichen Krankenversicherung sind vor allem eines: umfangreich. Die Oppositionsparteien fühlen sich überrumpelt und wollen das nicht auf sich...weiterlesen »

Keine Mehrheit für Verschieben des Gesundheits-Sparpakets

vor einem Tag - Neue Westfälische

Union und SPD wollen das umstrittene Spargesetz bei den Ausgaben der Krankenkassen am Freitag ins Ziel bringen. Ein Versuch der Opposition, die Abstimmung im Bundestag abzusetzen, scheitert. Der Bundestag...weiterlesen »

Opposition will Gesundheits-Sparpaket in Karlsruhe stoppen

vor einem Tag - News894.de

Berlin (dpa) - Die Opposition will die von der schwarz-roten Koalition noch vor der Sommerpause geplante Verabschiedung des Sparpakets für stabile Krankenkassenbeiträge juristisch stoppen. Der Grünen-Gesundheitsexperte...weiterlesen »

Bundestag: Keine Mehrheit für Verschieben des Gesundheits-Sparpakets

vor einem Tag - Westdeutsche Zeitung

Der Bundestag hat ein Verschieben der Abstimmung über das Sparpaket für stabile Krankenkassenbeiträge mit der Mehrheit der schwarz-roten Koalition abgelehnt. Grüne und Linke hatten zuvor beantragt, die...weiterlesen »

Keine Mehrheit für Verschieben des Gesundheits-Sparpakets

vor einem Tag - mittelhessen

Union und SPD wollen das umstrittene Spargesetz bei den Ausgaben der Krankenkassen am Freitag ins Ziel bringen. Ein Versuch der Opposition, die Abstimmung im Bundestag... Berlin (dpa) - . Keine Mehrheit...weiterlesen »

Grüne wollen Kassen-Sparpaket vor Verfassungsgericht stoppen

vor einem Tag - Apotheken-Umschau

Ein zentraler Teil des Reformfahrplans von Union und SPD steht auf der Kippe. Die Opposition wendet sich wegen der umstrittenen schwarz-roten Sparpläne ans Verfassungsgericht. Die Opposition will das geplante...weiterlesen »

Opposition will Gesundheits-Sparpaket in Karlsruhe stoppen

vor einem Tag - Welle Niederrhein

Der schwarz-rote Fahrplan bei der großen Reform der Gesundheitsausgaben steht auf der Kippe: Die Opposition beklagt ein «chaotisches» Schnellverfahren und schaltet das Verfassungsgericht ein. Berlin (dpa)...weiterlesen »

Keine Mehrheit für Verschieben des Gesundheits-Sparpakets

vor einem Tag - Wiesbadener Kurier

Union und SPD wollen das umstrittene Spargesetz bei den Ausgaben der Krankenkassen am Freitag ins Ziel bringen. Ein Versuch der Opposition, die Abstimmung im Bundestag... Berlin (dpa) - . Keine Mehrheit...weiterlesen »

Opposition will Gesundheits-Sparpaket in Karlsruhe stoppen

vor einem Tag - Wormser Zeitung

Berlin (dpa) - . Opposition will Gesundheits-Sparpaket in Karlsruhe stoppen Die Opposition will die von der schwarz-roten Koalition noch vor der Sommerpause geplante Verabschiedung des Sparpakets für stabile...weiterlesen »

Grüne reichen Eilantrag beim Verfassungsgericht gegen Gesundheitsreform ein

vor einem Tag - Tagesschau

Die Grünen haben einen Eilantrag beim Bundesverfassungsgericht eingereicht, um die für Freitag geplante Abstimmung über die Krankenkassen-Reform im Parlament zu verhindern. Gesundheitspolitiker Janosch...weiterlesen »

Geundheitsreform: Grüne wollen Gesetz in Karlsruhe stoppen

vor einem Tag - T-online

Jetzt neu bei t-online: Schriftgröße anpassen! Der Bundesregierung droht vor Beginn der parlamentarischen Sommerpause eine große Pleite. Eigentlich wollte sie das Krankenkassengesetz noch schnell durch...weiterlesen »

„Milliardenfolgen für Versicherte“: Verfassungsgericht soll Krankenkassenreform stoppen

vor einem Tag - Merkur

Die Krankenkassenreform soll am Freitag im Bundestag beschlossen werden. Doch scheitert sie auf den letzten Metern? Es gibt einen brisanten Eilantrag beim Bundesverfassungsgericht. In den ersten Bundesländern...weiterlesen »

Krankenversicherung: Opposition will Kassen-Sparpaket in Karlsruhe stoppen

vor einem Tag - Saarbrücker Zeitung

Die Opposition will das geplante Krankenkassen-Spargesetz mit Verfassungsklagen in letzter Minute stoppen. Der Grünen-Gesundheitsexperte Janosch Dahmen warf der Koalition aus Union und SPD ein „chaotisches...weiterlesen »

Keine Mehrheit für Verschieben des Gesundheits-Sparpakets

vor einem Tag - News894.de

Berlin (dpa) - Der Bundestag hat ein Verschieben der Abstimmung über das Sparpaket für stabile Krankenkassenbeiträge mit der Mehrheit der schwarz-roten Koalition abgelehnt. Grüne und Linke hatten zuvor...weiterlesen »

Opposition will Kassen-Sparpaket in Karlsruhe stoppen

vor einem Tag - T-online

Jetzt neu bei t-online: Schriftgröße anpassen! Ein zentraler Teil des Reformfahrplans von Union und SPD steht auf der Kippe. Die Opposition wendet sich wegen der umstrittenen schwarz-roten Sparpläne ans...weiterlesen »

„Milliardenfolgen für Versicherte“: Verfassungsgericht soll Krankenkassenreform stoppen

vor einem Tag - tz

Die Krankenkassenreform soll am Freitag im Bundestag beschlossen werden. Doch scheitert sie auf den letzten Metern? Es gibt einen brisanten Eilantrag beim Bundesverfassungsgericht. In den ersten Bundesländern...weiterlesen »

„Milliardenfolgen für Versicherte“: Verfassungsgericht soll Krankenkassenreform stoppen

vor einem Tag - HNA

Die Krankenkassenreform soll am Freitag im Bundestag beschlossen werden. Doch scheitert sie auf den letzten Metern? Es gibt einen brisanten Eilantrag beim Bundesverfassungsgericht. In den ersten Bundesländern...weiterlesen »

„Milliardenfolgen für Versicherte“: Verfassungsgericht soll Krankenkassenreform stoppen

vor einem Tag - kreiszeitung.de

Die Krankenkassenreform soll am Freitag im Bundestag beschlossen werden. Doch scheitert sie auf den letzten Metern? Es gibt einen brisanten Eilantrag beim Bundesverfassungsgericht. In den ersten Bundesländern...weiterlesen »

Keine Mehrheit für Verschieben des Gesundheits-Sparpakets

vor einem Tag - Welle Niederrhein

Union und SPD wollen das umstrittene Spargesetz bei den Ausgaben der Krankenkassen am Freitag ins Ziel bringen. Ein Versuch der Opposition, die Abstimmung im Bundestag abzusetzen, scheitert. Berlin (dpa)...weiterlesen »

Sparpaket: Keine Absetzung, aber zwei Klagen

vor einem Tag - Apotheke-Adhoc

Grünen-Fraktionsgeschäftsführerin Irene Mihalic warf der Koalition angesichts vieler kurzfristig übermittelter Änderungen ein chaotisches Vorgehen vor, das keine ordentliche Beratung darstelle. „Niemand...weiterlesen »

Krankenversicherung: Opposition will Kassen-Sparpaket in Karlsruhe stoppen

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Die Opposition will das geplante Krankenkassen-Spargesetz mit Verfassungsklagen in letzter Minute stoppen. Der Grünen-Gesundheitsexperte Janosch Dahmen warf der Koalition aus Union und SPD ein „chaotisches...weiterlesen »

„Murks“, Chaos und seitenweise Änderungsanträge: Grüne wollen Abstimmung zum Krankenkassen-Gesetz kippen

vor einem Tag - op-online.de

Das GKV-Sparpaket soll rasch durch Bundestag und Bundesrat. Den Grünen geht das zu schnell. Sie wollen das Gesetz mit dem Heilmann-Trick stoppen. Berlin – Am Freitag (10. Juli) soll das geplante GKV-Sparpaket...weiterlesen »

„Murks“, Chaos und seitenweise Änderungsanträge: Grüne wollen Abstimmung zum Krankenkassen-Gesetz kippen

vor einem Tag - MANNHEIM24

Das GKV-Sparpaket soll rasch durch Bundestag und Bundesrat. Den Grünen geht das zu schnell. Sie wollen das Gesetz mit dem Heilmann-Trick stoppen. Berlin – Am Freitag (10. Juli) soll das geplante GKV-Sparpaket...weiterlesen »

„Murks“, Chaos und seitenweise Änderungsanträge: Grüne wollen Abstimmung zum Krankenkassen-Gesetz kippen

vor einem Tag - Kurierverlag.de

Das GKV-Sparpaket soll rasch durch Bundestag und Bundesrat. Den Grünen geht das zu schnell. Sie wollen das Gesetz mit dem Heilmann-Trick stoppen.weiterlesen »

Keine Mehrheit für Verschieben des Gesundheits-Sparpakets

vor einem Tag - Wormser Zeitung

Berlin (dpa) - . Keine Mehrheit für Verschieben des Gesundheits-Sparpakets Der Bundestag hat ein Verschieben der Abstimmung über das Sparpaket für stabile Krankenkassenbeiträge mit der Mehrheit der schwarz-roten...weiterlesen »

Krankenkassen-Reform: Grüner zieht vor Bundesverfassungsgericht

vor einem Tag - T-online

Jetzt neu bei t-online: Schriftgröße anpassen! Kurz vor der Abstimmung über die Krankenkassen-Reform landen 278 Seiten Änderungen bei den Abgeordneten. Ein Grünen-Politiker schaltet das Bundesverfassungsgericht...weiterlesen »

Bundestag: GKV-Spargesetz könnte von der Tagesordnung fliegen

vor einem Tag - Pharmazeutische Zeitung

Gegen die für diesen Freitag geplante Verabschiedung des GKV-Spargesetzes im Bundestag gehen die Grünen mit allen Mitteln vor. Am Nachmittag stimmt der Bundestag über einen Antrag der Grünen ab, das Thema...weiterlesen »

Krankenversicherung: Opposition will Kassen-Sparpaket in Karlsruhe stoppen

vor einem Tag - Westdeutsche Zeitung

Die Opposition will das geplante Krankenkassen-Spargesetz mit Verfassungsklagen in letzter Minute stoppen. Der Grünen-Gesundheitsexperte Janosch Dahmen warf der Koalition aus Union und SPD ein „chaotisches...weiterlesen »

Opposition will Kassen-Sparpaket in Karlsruhe stoppen

vor einem Tag - Wiesbadener Kurier

Ein zentraler Teil des Reformfahrplans von Union und SPD steht auf der Kippe. Die Opposition wendet sich wegen der umstrittenen schwarz-roten Sparpläne ans Verfassungsgericht. Berlin (dpa) - . Opposition...weiterlesen »

Opposition will Kassen-Sparpaket in Karlsruhe stoppen

vor einem Tag - mittelhessen

Ein zentraler Teil des Reformfahrplans von Union und SPD steht auf der Kippe. Die Opposition wendet sich wegen der umstrittenen schwarz-roten Sparpläne ans Verfassungsgericht. Berlin (dpa) - . Opposition...weiterlesen »

Gesundheitsreform: Die Grünen wollen Warkens Reform bremsen

vor einem Tag - FAZ

Vor drei Jahren verzögerte die Union kurz vor der Sommerpause mit juristischer Hilfe ein wichtiges Gesetz der Ampel. Jetzt sind es die Grünen, die mehr Zeit für die Gesundheitsreform fordern. Die Grünen...weiterlesen »

Dahmen kündigt Gang nach Karlsruhe wegen GKV-Sparpaket an

vor einem Tag - BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN

Beim Spargesetz für gesetzlichen Krankenkassen gibt es kurzfristig noch erhebliche Änderungen. Der Grünen-Gesundheitsexperte kündigt juristische Schritte gegen das Eilverfahren an.weiterlesen »

Krankenversicherung: Dahmen kündigt Gang nach Karlsruhe wegen GKV-Sparpaket an

vor einem Tag - Saarbrücker Zeitung

Der Grünen-Gesundheitsexperte Janosch Dahmen will das Bundesverfassungsgericht wegen der geplanten raschen Verabschiedung des Sparpakets für die gesetzlichen Krankenkassen einschalten. Dahmen sagte nach...weiterlesen »

Dahmen kündigt Gang nach Karlsruhe wegen GKV-Sparpaket an

vor einem Tag - T-online

Jetzt neu bei t-online: Schriftgröße anpassen! Beim Spargesetz für gesetzlichen Krankenkassen gibt es kurzfristig noch erhebliche Änderungen. Der Grünen-Gesundheitsexperte kündigt juristische Schritte...weiterlesen »

Krankenversicherung: Dahmen kündigt Gang nach Karlsruhe wegen GKV-Sparpaket an

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Der Grünen-Gesundheitsexperte Janosch Dahmen will das Bundesverfassungsgericht wegen der geplanten raschen Verabschiedung des Sparpakets für die gesetzlichen Krankenkassen einschalten. Dahmen sagte nach...weiterlesen »

Dahmen kündigt Gang nach Karlsruhe wegen GKV-Sparpaket an

vor einem Tag - DONAU KURIER

Beim Spargesetz für gesetzlichen Krankenkassen gibt es kurzfristig noch erhebliche Änderungen. Der Grünen-Gesundheitsexperte kündigt juristische Schritte gegen das Eilverfahren an. Der Grünen-Gesundheitsexperte...weiterlesen »

Zu wenig Zeit: Dahmen reicht Verfassungsklage wegen GKV-Spargesetz ein

vor einem Tag - Pharmazeutische Zeitung

Das GKV-Spargesetz soll Ende der Woche beschlossen werden. Die Grünen kritisieren das Gesetzgebungsverfahren allerdings als »stümperhaft« und drohen mit Konsequenzen. Gesundheitssprecher Janosch Dahmen...weiterlesen »

Opposition will Kassen-Sparpaket in Karlsruhe stoppen

vor einem Tag - Welle Niederrhein

Ein zentraler Teil des Reformfahrplans von Union und SPD steht auf der Kippe. Die Opposition wendet sich wegen der umstrittenen schwarz-roten Sparpläne ans Verfassungsgericht. Berlin (dpa) - Die Opposition...weiterlesen »

Opposition will Kassen-Sparpaket in Karlsruhe stoppen

vor einem Tag - News894.de

Berlin (dpa) - Die Opposition will das geplante Krankenkassen-Spargesetz mit Verfassungsklagen in letzter Minute stoppen. Der Grünen-Gesundheitsexperte Janosch Dahmen warf der Koalition aus Union und SPD...weiterlesen »

Bundestag: Grünen-Abgeordneter Janosch Dahmen reicht Eilantrag gegen GKV-Gesetz ein

vor einem Tag - Spiegel

Der Grünen-Abgeordnete Janosch Dahmen hat vor dem Bundesverfassungsgericht einen Antrag gegen die geplante Abstimmung zum Beitragsstabilisierungsgesetz im Bundestag eingereicht. Er will damit eine Verschiebung...weiterlesen »

GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz: Karlsruhe muss sich mit Zeitplan befassen

vor einem Tag - aerzteblatt.de

Berlin – Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) muss sich noch in dieser Woche mit dem GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz befassen. Der gesundheitspolitische Sprecher der Grünen im Bundestag, Janosch...weiterlesen »

„Milliardenfolgen für Versicherte“: Verfassungsgericht soll Krankenkassenreform stoppen

vor einem Tag - op-online.de

Die Krankenkassenreform soll am Freitag im Bundestag beschlossen werden. Doch scheitert sie auf den letzten Metern? Es gibt einen brisanten Eilantrag beim Bundesverfassungsgericht. In den ersten Bundesländern...weiterlesen »

Opposition will Kassen-Sparpaket in Karlsruhe stoppen

vor einem Tag - Wormser Zeitung

Berlin (dpa) - . Opposition will Kassen-Sparpaket in Karlsruhe stoppen Die Opposition will das geplante Krankenkassen-Spargesetz mit Verfassungsklagen in letzter Minute stoppen. Der Grünen-Gesundheitsexperte...weiterlesen »

„Milliardenfolgen für Versicherte“: Verfassungsgericht soll Krankenkassenreform stoppen

vor einem Tag - MANNHEIM24

Die Krankenkassenreform soll am Freitag im Bundestag beschlossen werden. Doch scheitert sie auf den letzten Metern? Es gibt einen brisanten Eilantrag beim Bundesverfassungsgericht. In den ersten Bundesländern...weiterlesen »

Dahmen kündigt Gang nach Karlsruhe wegen GKV-Sparpaket an

vor einem Tag - Neue Westfälische

Beim Spargesetz für gesetzlichen Krankenkassen gibt es kurzfristig noch erhebliche Änderungen. Der Grünen-Gesundheitsexperte kündigt juristische Schritte gegen das Eilverfahren an. Der Grünen-Gesundheitsexperte...weiterlesen »

Krankenversicherung: Dahmen kündigt Gang nach Karlsruhe wegen GKV-Sparpaket an

vor einem Tag - Westdeutsche Zeitung

Der Grünen-Gesundheitsexperte Janosch Dahmen will das Bundesverfassungsgericht wegen der geplanten raschen Verabschiedung des Sparpakets für die gesetzlichen Krankenkassen einschalten. Dahmen sagte nach...weiterlesen »

Dahmen kündigt Gang nach Karlsruhe wegen GKV-Sparpaket an

vor einem Tag - Wiesbadener Kurier

Beim Spargesetz für gesetzlichen Krankenkassen gibt es kurzfristig noch erhebliche Änderungen. Der Grünen-Gesundheitsexperte kündigt juristische Schritte gegen das Eilverfahren an. Berlin (dpa) - . Dahmen...weiterlesen »

Dahmen kündigt Gang nach Karlsruhe wegen GKV-Sparpaket an

vor einem Tag - mittelhessen

Beim Spargesetz für gesetzlichen Krankenkassen gibt es kurzfristig noch erhebliche Änderungen. Der Grünen-Gesundheitsexperte kündigt juristische Schritte gegen das Eilverfahren an. Berlin (dpa) - . Dahmen...weiterlesen »

„Stümperhaft und unprofessionell“: Grüne erwägen juristische Schritte gegen das Gesundheits-Sparpaket

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Abgeordnete der Grünen erwägen laut Parteichef Felix Banaszak , die in dieser Woche geplante Verabschiedung des Gesundheits-Sparpakets im Bundestag mit juristischen Schritten zu stoppen. Banaszak bezeichnete den Gesetzentwurf vonweiterlesen »

Gesundheits-Sparpaket: Grüne erwägen juristische Schritte

vor einem Tag - T-online

Jetzt neu bei t-online: Schriftgröße anpassen! Kurzfristige Änderungen, knappe Beratungszeit – die Grünen kritisieren das Gesetzgebungsverfahren bei einem der zentralen Reformvorhaben der Koalition als...weiterlesen »

Grüne prüfen rechtliche Schritte, um Gesundheitsreform zu stoppen

vor einem Tag - Tagesschau

Abgeordnete der Grünen erwägen laut Parteichef Felix Banaszak, die in dieser Woche geplante Abstimmung über die Reform der Krankenkassen mit juristischen Mitteln zu stoppen. Banaszak kritisierte in den...weiterlesen »

Gesundheits-Sparpaket: Grüne erwägen juristische Schritte

vor einem Tag - BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN

Kurzfristige Änderungen, knappe Beratungszeit – die Grünen kritisieren das Gesetzgebungsverfahren bei einem der zentralen Reformvorhaben der Koalition als „stümperhaft“. Und drohen mit Konsequenzen.weiterlesen »

Reformen: Gesundheits-Sparpaket: Grüne erwägen juristische Schritte

vor einem Tag - Saarbrücker Zeitung

Abgeordnete der Grünen erwägen laut Parteichef Felix Banaszak, die in dieser Woche geplante Verabschiedung des Gesundheits-Sparpakets im Bundestag mit juristischen Schritten zu stoppen. Banaszak bezeichnete den Gesetzentwurf vonweiterlesen »

Gesundheits-Sparpaket: Grüne erwägen juristische Schritte

vor einem Tag - nordbayern

Reformen 08.07.2026, 08:32 Uhr Berlin - Kurzfristige Änderungen, knappe Beratungszeit – die Grünen kritisieren das Gesetzgebungsverfahren bei einem der zentralen Reformvorhaben...weiterlesen »

Dahmen kündigt Gang nach Karlsruhe wegen GKV-Sparpaket an

vor einem Tag - Welle Niederrhein

Beim Spargesetz für gesetzlichen Krankenkassen gibt es kurzfristig noch erhebliche Änderungen. Der Grünen-Gesundheitsexperte kündigt juristische Schritte gegen das Eilverfahren an. Berlin (dpa) - Der Grünen-Gesundheitsexperte...weiterlesen »

Dahmen kündigt Gang nach Karlsruhe wegen GKV-Sparpaket an

vor einem Tag - News894.de

Berlin (dpa) - Der Grünen-Gesundheitsexperte Janosch Dahmen will das Bundesverfassungsgericht wegen der geplanten raschen Verabschiedung des Sparpakets für die gesetzlichen Krankenkassen einschalten. Dahmen...weiterlesen »

Klage in Karlsruhe: Grüne wollen Spargesetz stoppen

vor einem Tag - Apotheke-Adhoc

Dahmen sagte nach Beratungen im Gesundheitsausschuss des Bundestages, er wolle von Karlsruhe überprüfen lassen, „ob hier in diesem Fall überhaupt noch ein ordnungsgemäßes parlamentarisches Verfahren möglich...weiterlesen »

Reformen: Gesundheits-Sparpaket: Grüne erwägen juristische Schritte

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Abgeordnete der Grünen erwägen laut Parteichef Felix Banaszak, die in dieser Woche geplante Verabschiedung des Gesundheits-Sparpakets im Bundestag mit juristischen Schritten zu stoppen. Banaszak bezeichnete den Gesetzentwurf vonweiterlesen »

Gesundheits-Sparpaket: Grüne erwägen juristische Schritte

vor einem Tag - Abendzeitung

Abgeordnete der Grünen erwägen laut Parteichef Felix Banaszak, die in dieser Woche geplante Verabschiedung des Gesundheits-Sparpakets im Bundestag mit juristischen Schritten zu stoppen. Banaszak bezeichnete den Gesetzentwurf vonweiterlesen »

Gesundheits-Sparpaket: Grüne erwägen juristische Schritte

vor einem Tag - DONAU KURIER

Kurzfristige Änderungen, knappe Beratungszeit – die Grünen kritisieren das Gesetzgebungsverfahren bei einem der zentralen Reformvorhaben der Koalition als „stümperhaft“. Und drohen mit Konsequenzen. Abgeordnete...weiterlesen »

Dahmen kündigt Gang nach Karlsruhe wegen GKV-Sparpaket an

vor einem Tag - Wormser Zeitung

Berlin (dpa) - . Dahmen kündigt Gang nach Karlsruhe wegen GKV-Sparpaket an Der Grünen-Gesundheitsexperte Janosch Dahmen will das Bundesverfassungsgericht wegen der geplanten raschen Verabschiedung des...weiterlesen »

Bundestag/Bundesrat: Spargesetz wird zur Zerreißprobe

vor einem Tag - Apotheke-Adhoc

Heute berät der Gesundheitsausschuss des Bundestags noch einmal über das Spargesetz; eine ursprünglich anvisierte Sondersitzung am Dienstag wurde abgesagt. Es geht vor allem um die Änderungsvorschläge,...weiterlesen »

Grüne drohen mit Klage gegen Sparpaket

vor einem Tag - Wirtschaft.com

Die Grünen wollen das Gesundheits-Sparpaket der Bundesregierung in dieser Woche womöglich noch stoppen. Parteichef Felix Banaszak spricht von einem „Murks“ – und einige Abgeordnete bereiten laut ihm bereits...weiterlesen »

Gesundheits-Sparpaket: Grüne erwägen juristische Schritte

vor einem Tag - Neue Westfälische

Kurzfristige Änderungen, knappe Beratungszeit – die Grünen kritisieren das Gesetzgebungsverfahren bei einem der zentralen Reformvorhaben der Koalition als „stümperhaft”. Und drohen mit Konsequenzen. Abgeordnete...weiterlesen »

Gesundheits-Sparpaket: Grüne erwägen juristische Schritte

vor einem Tag - Wiesbadener Kurier

Kurzfristige Änderungen, knappe Beratungszeit – die Grünen kritisieren das Gesetzgebungsverfahren bei einem der zentralen Reformvorhaben der Koalition als „stümperhaft“. Und... Berlin (dpa) - . Gesundheits-Sparpaket:...weiterlesen »

Reformen: Gesundheits-Sparpaket: Grüne erwägen juristische Schritte

vor einem Tag - Westdeutsche Zeitung

Abgeordnete der Grünen erwägen laut Parteichef Felix Banaszak, die in dieser Woche geplante Verabschiedung des Gesundheits-Sparpakets im Bundestag mit juristischen Schritten zu stoppen. Banaszak bezeichnete den Gesetzentwurf vonweiterlesen »

Gesundheits-Sparpaket: Grüne erwägen juristische Schritte

vor einem Tag - mittelhessen

Kurzfristige Änderungen, knappe Beratungszeit – die Grünen kritisieren das Gesetzgebungsverfahren bei einem der zentralen Reformvorhaben der Koalition als „stümperhaft“. Und... Berlin (dpa) - . Gesundheits-Sparpaket:...weiterlesen »

Gesundheits-Sparpaket: Grüne erwägen juristische Schritte

vor einem Tag - Welle Niederrhein

Kurzfristige Änderungen, knappe Beratungszeit – die Grünen kritisieren das Gesetzgebungsverfahren bei einem der zentralen Reformvorhaben der Koalition als «stümperhaft». Und drohen mit Konsequenzen. Berlin...weiterlesen »

Gesundheits-Sparpaket: Grüne erwägen juristische Schritte

vor einem Tag - News894.de

Berlin (dpa) - Abgeordnete der Grünen erwägen laut Parteichef Felix Banaszak, die in dieser Woche geplante Verabschiedung des Gesundheits-Sparpakets im Bundestag mit juristischen Schritten zu stoppen....weiterlesen »

Gesundheits-Sparpaket: Grüne erwägen juristische Schritte

vor einem Tag - Recklinghäuser Zeitung

Kurzfristige Änderungen, knappe Beratungszeit – die Grünen kritisieren das Gesetzgebungsverfahren bei einem der zentralen Reformvorhaben der Koalition als „stümperhaft“. Und drohen mit Konsequenzen. Verfasst...weiterlesen »

Gesundheits-Sparpaket: Grüne erwägen juristische Schritte

vor einem Tag - LZ.de

Abgeordnete der Grünen erwägen laut Parteichef Felix Banaszak, die in dieser Woche geplante Verabschiedung des Gesundheits-Sparpakets im Bundestag mit juristischen Schritten zu stoppen. Banaszak bezeichnete den Gesetzentwurf vonweiterlesen »

Gesundheits-Sparpaket: Grüne erwägen juristische Schritte

vor einem Tag - Dorstener Zeitung

Kurzfristige Änderungen, knappe Beratungszeit – die Grünen kritisieren das Gesetzgebungsverfahren bei einem der zentralen Reformvorhaben der Koalition als „stümperhaft“. Und drohen mit Konsequenzen. Verfasst...weiterlesen »

Gesundheits-Sparpaket: Grüne erwägen juristische Schritte

vor einem Tag - op-online.de

Kurzfristige Änderungen, knappe Beratungszeit – die Grünen kritisieren das Gesetzgebungsverfahren bei einem der zentralen Reformvorhaben der Koalition als „stümperhaft“. Und drohen mit Konsequenzen. Berlin...weiterlesen »

Gesundheits-Sparpaket: Grüne erwägen juristische Schritte

vor einem Tag - Wormser Zeitung

Berlin (dpa) - . Gesundheits-Sparpaket: Grüne erwägen juristische Schritte Abgeordnete der Grünen erwägen laut Parteichef Felix Banaszak, die in dieser Woche geplante Verabschiedung des Gesundheits-Sparpakets...weiterlesen »

Gesundheits-Sparpaket: Grüne erwägen juristische Schritte

vor einem Tag - Kurierverlag.de

Kurzfristige Änderungen, knappe Beratungszeit – die Grünen kritisieren das Gesetzgebungsverfahren bei einem der zentralen Reformvorhaben der Koalition als „stümperhaft“. Und drohen mit Konsequenzen.weiterlesen »

Gesundheits-Sparpaket: Grüne erwägen juristische Schritte

vor einem Tag - Apotheke-Adhoc

Denkbar ist ein Eilantrag wie jener, mit dem der damalige CDU-Abgeordnete Thomas Heilmann im Sommer 2023 in Karlsruhe das Gesetzgebungsverfahren zum sogenannten Heizungsgesetz der Ampel-Koalition gestoppt...weiterlesen »

Grüne drohen mit Klage gegen Gesundheitsgesetz

vor einem Tag - T-online

Jetzt neu bei t-online: Schriftgröße anpassen! Union und SPD wollen das Gesundheits-Sparpaket noch diese Woche durch den Bundestag bringen. Die Grünen halten das Verfahren für verfassungswidrig. Die Grünen...weiterlesen »

"Kürzungskahlschlag": Grüne wollen Bundestagsabstimmung über Gesundheitsreform blockieren

vor einem Tag - n-tv

Gesundheitsministerin Warken möchte drohende Beitragserhöhungen mit Reformen verhindern. Das Gesetzespaket soll noch vor der Sommerpause verabschiedet werden. Doch die grüne Opposition beklagt den straffen...weiterlesen »

Koalition schiebt Verabschiedung: Die Farce ums schwarz-rote Heizungsgesetz ist perfekt

vor 2 Tagen - n-tv

Auf Betreiben von CDU und CSU will die Koalition Habecks Heizungsgesetz vom Kopf auf die Füße stellen - und verhebt sich dabei. Die Verabschiedung eines Nachfolgegesetzes steht in den Sternen, die Verunsicherung...weiterlesen »

Änderungen bei der GKV-Reform: „Die Lobbyisten haben das erreicht, was sie wollten“

vor 2 Tagen - Augsburger Allgemeine

Bei den Grünen ist man sauer über letzte Änderungen an der Reform der gesetzlichen Krankenversicherung. Dass da vor allem die Pharmaindustrie Einfluss genommen habe, sei ja „evident“, sagt der gesundheitspolitische...weiterlesen »

GKV-Reform: Letzte Verhandlungen, Rufe nach Vermittlungsausschuss werden laut

vor 2 Tagen - aerzteblatt.de

Berlin – Im Ringen um das GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz haben sich Bund und Länder heute erneut ausgetauscht. Bereits vergangene Woche hatten sich Vertreter der Regierungsfraktionen, des Bundesgesundheitsministeriums...weiterlesen »

GKV-Spargesetz: Opposition sauer über Zeitplan, Erinnerungen an den Fall Heimann

vor 2 Tagen - aerzteblatt.de

Berlin – Hunderte Seiten Änderungsanträge sind zum Gesetz zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung gestern Abend offiziell an die Oppositionsfraktionen im Bundestag...weiterlesen »

Änderungsanträge: Ärzte bemängeln fehlende Verbesserungen für ambulante Versorgung

vor 2 Tagen - aerzteblatt.de

Berlin – Am Freitag will die Koalition im Bundestag das GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz beschließen. Über die Änderungen wurde bereits gestern diskutiert – und die Debatte setzte sich auch heute...weiterlesen »

Krankenkassenbeiträge: Grüne wollen Absetzung der Abstimmung zu Reform beantragen

vor 2 Tagen - THE EPOCH TIMES

GKV vor riesigem Defizit Krankenkassenbeiträge: Grüne wollen Absetzung der Abstimmung zu Reform beantragen Aus Protest gegen kurzfristige Änderungen wollen die Grünen die geplante Abstimmung im Bundestag...weiterlesen »

Warken ändert ihren Gesetzentwurf: Die Gesundheitsreform könnte nun gerechter werden

vor 2 Tagen - DER TAGESSPIEGEL

Bevor der Bundestag am Freitag in die Sommerpause geht, sollen die Abgeordneten unbedingt noch das Sparpaket zugunsten der Krankenkassen von Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) beschließen. Den Gesundheitspolitikern...weiterlesen »