vor 6 Stunden - n-tv
Lange sah es so aus, als ob die GKV-Reform ein Lehrstück dafür wird, wie man erfolgreich große Reformen angeht. Doch mit ihrer Eile gefährdet die Koalition den Erfolg selbst. Es ist ja verständlich, Union...weiterlesen »
n-tv
Tagesschau
DER TAGESSPIEGEL
T-online
Saarbrücker Zeitung
Merkur
tz
Neue Westfälische
HNA
vor 6 Stunden - Tagesschau
Die Opposition im Bundestag wehrt sich juristisch gegen eine schnelle Abstimmung über das geplante Sparpaket für die gesetzlichen Krankenkassen. Mit Eilanträgen beim Bundesverfassungsgericht wollen sie...weiterlesen »
vor 7 Stunden - DER TAGESSPIEGEL
Janosch Dahmen checkt noch einmal kurz, ob alle Kameras laufen, damit auch wirklich alle mitbekommen, was er jetzt zu sagen hat – hier vor dem Sitzungssaal des Gesundheitsausschusses. Dann erklärt der...weiterlesen »
vor 9 Stunden - T-online
Jetzt neu bei t-online: Schriftgröße anpassen! Der schwarz-rote Fahrplan bei der großen Reform der Gesundheitsausgaben steht auf der Kippe: Die Opposition beklagt ein "chaotisches" Schnellverfahren und...weiterlesen »
vor 9 Stunden - Saarbrücker Zeitung
Die Opposition will die von der schwarz-roten Koalition noch vor der Sommerpause geplante Verabschiedung des Sparpakets für stabile Krankenkassenbeiträge juristisch stoppen. Der Grünen-Gesundheitsexperte...weiterlesen »
vor 9 Stunden - DER TAGESSPIEGEL
vor 10 Stunden - Merkur
Das GKV-Sparpaket soll rasch durch Bundestag und Bundesrat. Den Grünen geht das zu schnell. Sie wollen das Gesetz mit dem Heilmann-Trick stoppen. Berlin – Am Freitag (10. Juli) soll das geplante GKV-Sparpaket...weiterlesen »
vor 10 Stunden - tz
vor 7 Stunden - Neue Westfälische
Der schwarz-rote Fahrplan bei der großen Reform der Gesundheitsausgaben steht auf der Kippe: Die Opposition beklagt ein „chaotisches” Schnellverfahren und schaltet das Verfassungsgericht ein. Die Opposition...weiterlesen »
vor 10 Stunden - Saarbrücker Zeitung
Der Bundestag hat ein Verschieben der Abstimmung über das Sparpaket für stabile Krankenkassenbeiträge mit der Mehrheit der schwarz-roten Koalition abgelehnt. Grüne und Linke hatten zuvor beantragt, die...weiterlesen »
vor 10 Stunden - HNA
vor 10 Stunden - kreiszeitung.de
vor 11 Stunden - Apotheken-Umschau
Ein zentraler Teil des Reformfahrplans von Union und SPD für die Krankenkassenentlastung steht auf der Kippe. Die Opposition wendet sich wegen der umstrittenen schwarz-roten Sparpläne ans Verfassungsgericht....weiterlesen »
vor 10 Stunden - DER TAGESSPIEGEL
vor 11 Stunden - n-tv
Die neuerlichen Änderungen bei der geplanten Reform der gesetzlichen Krankenversicherung sind vor allem eines: umfangreich. Die Oppositionsparteien fühlen sich überrumpelt und wollen das nicht auf sich...weiterlesen »
vor 6 Stunden - THE EPOCH TIMES
Eilanträge in Karlsruhe Grüne und Linke ziehen gegen GKV-Reform vor Gericht Grüne und Linke wollen die geplante Schlussabstimmung über die GKV-Finanzierungsreform vor dem Bundesverfassungsgericht stoppen....weiterlesen »
Ein zentraler Teil des Reformfahrplans von Union und SPD steht auf der Kippe. Die Opposition wendet sich wegen der umstrittenen schwarz-roten Sparpläne ans Verfassungsgericht. Die Opposition will das geplante...weiterlesen »
vor 12 Stunden - Tagesschau
Die Grünen haben einen Eilantrag beim Bundesverfassungsgericht eingereicht, um die für Freitag geplante Abstimmung über die Krankenkassen-Reform im Parlament zu verhindern. Gesundheitspolitiker Janosch...weiterlesen »
vor 9 Stunden - Westdeutsche Zeitung
vor 9 Stunden - Wiesbadener Kurier
Der schwarz-rote Fahrplan bei der großen Reform der Gesundheitsausgaben steht auf der Kippe: Die Opposition beklagt ein „chaotisches“ Schnellverfahren und schaltet das... Berlin (dpa) - . Opposition will...weiterlesen »
vor 9 Stunden - mittelhessen
vor 12 Stunden - T-online
Jetzt neu bei t-online: Schriftgröße anpassen! Der Bundesregierung droht vor Beginn der parlamentarischen Sommerpause eine große Pleite. Eigentlich wollte sie das Krankenkassengesetz noch schnell durch...weiterlesen »
vor 12 Stunden - Merkur
Die Krankenkassenreform soll am Freitag im Bundestag beschlossen werden. Doch scheitert sie auf den letzten Metern? Es gibt einen brisanten Eilantrag beim Bundesverfassungsgericht. In den ersten Bundesländern...weiterlesen »
Jetzt neu bei t-online: Schriftgröße anpassen! Ein zentraler Teil des Reformfahrplans von Union und SPD steht auf der Kippe. Die Opposition wendet sich wegen der umstrittenen schwarz-roten Sparpläne ans...weiterlesen »
vor 12 Stunden - tz
vor 9 Stunden - Pharmazeutische Zeitung
Das GKV-Spargesetz wird wie geplant am Freitag in 2./3. Lesung im Bundestag abschließend beraten. Ein Antrag der Grünen- sowie der Linksfraktion, den Entwurf von der Tagesordnung zu streichen, bekam heute...weiterlesen »
vor 12 Stunden - Saarbrücker Zeitung
Die Opposition will das geplante Krankenkassen-Spargesetz mit Verfassungsklagen in letzter Minute stoppen. Der Grünen-Gesundheitsexperte Janosch Dahmen warf der Koalition aus Union und SPD ein „chaotisches...weiterlesen »
vor 12 Stunden - HNA
vor 12 Stunden - kreiszeitung.de
vor 12 Stunden - DER TAGESSPIEGEL
vor 10 Stunden - Neue Westfälische
Union und SPD wollen das umstrittene Spargesetz bei den Ausgaben der Krankenkassen am Freitag ins Ziel bringen. Ein Versuch der Opposition, die Abstimmung im Bundestag abzusetzen, scheitert. Der Bundestag...weiterlesen »
vor 10 Stunden - Westdeutsche Zeitung
vor 10 Stunden - mittelhessen
Union und SPD wollen das umstrittene Spargesetz bei den Ausgaben der Krankenkassen am Freitag ins Ziel bringen. Ein Versuch der Opposition, die Abstimmung im Bundestag... Berlin (dpa) - . Keine Mehrheit...weiterlesen »
vor 13 Stunden - T-online
Jetzt neu bei t-online: Schriftgröße anpassen! Kurz vor der Abstimmung über die Krankenkassen-Reform landen 278 Seiten Änderungen bei den Abgeordneten. Ein Grünen-Politiker schaltet das Bundesverfassungsgericht...weiterlesen »
vor 10 Stunden - Wiesbadener Kurier
vor 13 Stunden - FAZ
Vor drei Jahren verzögerte die Union kurz vor der Sommerpause mit juristischer Hilfe ein wichtiges Gesetz der Ampel. Jetzt sind es die Grünen, die mehr Zeit für die Gesundheitsreform fordern. Die Grünen...weiterlesen »
vor 8 Stunden - News894.de
Berlin (dpa) - Die Opposition will die von der schwarz-roten Koalition noch vor der Sommerpause geplante Verabschiedung des Sparpakets für stabile Krankenkassenbeiträge juristisch stoppen. Der Grünen-Gesundheitsexperte...weiterlesen »
vor 9 Stunden - Welle Niederrhein
Der schwarz-rote Fahrplan bei der großen Reform der Gesundheitsausgaben steht auf der Kippe: Die Opposition beklagt ein «chaotisches» Schnellverfahren und schaltet das Verfassungsgericht ein. Berlin (dpa)...weiterlesen »
vor 14 Stunden - BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN
Beim Spargesetz für gesetzlichen Krankenkassen gibt es kurzfristig noch erhebliche Änderungen. Der Grünen-Gesundheitsexperte kündigt juristische Schritte gegen das Eilverfahren an.weiterlesen »
vor 9 Stunden - Wormser Zeitung
Berlin (dpa) - . Opposition will Gesundheits-Sparpaket in Karlsruhe stoppen Die Opposition will die von der schwarz-roten Koalition noch vor der Sommerpause geplante Verabschiedung des Sparpakets für stabile...weiterlesen »
vor 14 Stunden - T-online
Jetzt neu bei t-online: Schriftgröße anpassen! Beim Spargesetz für gesetzlichen Krankenkassen gibt es kurzfristig noch erhebliche Änderungen. Der Grünen-Gesundheitsexperte kündigt juristische Schritte...weiterlesen »
vor 14 Stunden - Saarbrücker Zeitung
Der Grünen-Gesundheitsexperte Janosch Dahmen will das Bundesverfassungsgericht wegen der geplanten raschen Verabschiedung des Sparpakets für die gesetzlichen Krankenkassen einschalten. Dahmen sagte nach...weiterlesen »
vor 15 Stunden - Spiegel
Der Grünen-Abgeordnete Janosch Dahmen hat vor dem Bundesverfassungsgericht einen Antrag gegen die geplante Abstimmung zum Beitragsstabilisierungsgesetz im Bundestag eingereicht. Er will damit eine Verschiebung...weiterlesen »
vor 14 Stunden - DER TAGESSPIEGEL
vor 14 Stunden - DONAU KURIER
Beim Spargesetz für gesetzlichen Krankenkassen gibt es kurzfristig noch erhebliche Änderungen. Der Grünen-Gesundheitsexperte kündigt juristische Schritte gegen das Eilverfahren an. Der Grünen-Gesundheitsexperte...weiterlesen »
vor 9 Stunden - News894.de
Berlin (dpa) - Der Bundestag hat ein Verschieben der Abstimmung über das Sparpaket für stabile Krankenkassenbeiträge mit der Mehrheit der schwarz-roten Koalition abgelehnt. Grüne und Linke hatten zuvor...weiterlesen »
vor 10 Stunden - Welle Niederrhein
Union und SPD wollen das umstrittene Spargesetz bei den Ausgaben der Krankenkassen am Freitag ins Ziel bringen. Ein Versuch der Opposition, die Abstimmung im Bundestag abzusetzen, scheitert. Berlin (dpa)...weiterlesen »
vor 10 Stunden - Apotheke-Adhoc
Grünen-Fraktionsgeschäftsführerin Irene Mihalic warf der Koalition angesichts vieler kurzfristig übermittelter Änderungen ein chaotisches Vorgehen vor, das keine ordentliche Beratung darstelle. „Niemand...weiterlesen »
vor 10 Stunden - op-online.de
vor 10 Stunden - MANNHEIM24
vor 10 Stunden - Kurierverlag.de
Das GKV-Sparpaket soll rasch durch Bundestag und Bundesrat. Den Grünen geht das zu schnell. Sie wollen das Gesetz mit dem Heilmann-Trick stoppen.weiterlesen »
vor 12 Stunden - Pharmazeutische Zeitung
Gegen die für diesen Freitag geplante Verabschiedung des GKV-Spargesetzes im Bundestag gehen die Grünen mit allen Mitteln vor. Am Nachmittag stimmt der Bundestag über einen Antrag der Grünen ab, das Thema...weiterlesen »
vor 12 Stunden - Westdeutsche Zeitung
vor 10 Stunden - Wormser Zeitung
Berlin (dpa) - . Keine Mehrheit für Verschieben des Gesundheits-Sparpakets Der Bundestag hat ein Verschieben der Abstimmung über das Sparpaket für stabile Krankenkassenbeiträge mit der Mehrheit der schwarz-roten...weiterlesen »
vor 12 Stunden - Wiesbadener Kurier
Ein zentraler Teil des Reformfahrplans von Union und SPD steht auf der Kippe. Die Opposition wendet sich wegen der umstrittenen schwarz-roten Sparpläne ans Verfassungsgericht. Berlin (dpa) - . Opposition...weiterlesen »
vor 12 Stunden - mittelhessen
vor 16 Stunden - T-online
Jetzt neu bei t-online: Schriftgröße anpassen! Kurzfristige Änderungen, knappe Beratungszeit – die Grünen kritisieren das Gesetzgebungsverfahren bei einem der zentralen Reformvorhaben der Koalition als...weiterlesen »
vor 16 Stunden - Tagesschau
Abgeordnete der Grünen erwägen laut Parteichef Felix Banaszak, die in dieser Woche geplante Abstimmung über die Reform der Krankenkassen mit juristischen Mitteln zu stoppen. Banaszak kritisierte in den...weiterlesen »
vor 16 Stunden - BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN
Kurzfristige Änderungen, knappe Beratungszeit – die Grünen kritisieren das Gesetzgebungsverfahren bei einem der zentralen Reformvorhaben der Koalition als „stümperhaft“. Und drohen mit Konsequenzen.weiterlesen »
vor 13 Stunden - Pharmazeutische Zeitung
Das GKV-Spargesetz soll Ende der Woche beschlossen werden. Die Grünen kritisieren das Gesetzgebungsverfahren allerdings als »stümperhaft« und drohen mit Konsequenzen. Gesundheitssprecher Janosch Dahmen...weiterlesen »
vor 16 Stunden - DER TAGESSPIEGEL
Abgeordnete der Grünen erwägen laut Parteichef Felix Banaszak , die in dieser Woche geplante Verabschiedung des Gesundheits-Sparpakets im Bundestag mit juristischen Schritten zu stoppen. Banaszak bezeichnete den Gesetzentwurf vonweiterlesen »
vor 13 Stunden - aerzteblatt.de
Berlin – Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) muss sich noch in dieser Woche mit dem GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz befassen. Der gesundheitspolitische Sprecher der Grünen im Bundestag, Janosch...weiterlesen »
vor 16 Stunden - Saarbrücker Zeitung
Abgeordnete der Grünen erwägen laut Parteichef Felix Banaszak, die in dieser Woche geplante Verabschiedung des Gesundheits-Sparpakets im Bundestag mit juristischen Schritten zu stoppen. Banaszak bezeichnete den Gesetzentwurf vonweiterlesen »
vor 16 Stunden - nordbayern
Reformen 08.07.2026, 08:32 Uhr Berlin - Kurzfristige Änderungen, knappe Beratungszeit – die Grünen kritisieren das Gesetzgebungsverfahren bei einem der zentralen Reformvorhaben...weiterlesen »
vor 12 Stunden - Welle Niederrhein
Ein zentraler Teil des Reformfahrplans von Union und SPD steht auf der Kippe. Die Opposition wendet sich wegen der umstrittenen schwarz-roten Sparpläne ans Verfassungsgericht. Berlin (dpa) - Die Opposition...weiterlesen »
vor 12 Stunden - News894.de
Berlin (dpa) - Die Opposition will das geplante Krankenkassen-Spargesetz mit Verfassungsklagen in letzter Minute stoppen. Der Grünen-Gesundheitsexperte Janosch Dahmen warf der Koalition aus Union und SPD...weiterlesen »
vor 16 Stunden - Abendzeitung
vor 16 Stunden - DONAU KURIER
Kurzfristige Änderungen, knappe Beratungszeit – die Grünen kritisieren das Gesetzgebungsverfahren bei einem der zentralen Reformvorhaben der Koalition als „stümperhaft“. Und drohen mit Konsequenzen. Abgeordnete...weiterlesen »
vor 14 Stunden - Neue Westfälische
vor 14 Stunden - Westdeutsche Zeitung
vor 14 Stunden - Wiesbadener Kurier
Beim Spargesetz für gesetzlichen Krankenkassen gibt es kurzfristig noch erhebliche Änderungen. Der Grünen-Gesundheitsexperte kündigt juristische Schritte gegen das Eilverfahren an. Berlin (dpa) - . Dahmen...weiterlesen »
vor 14 Stunden - mittelhessen
vor 12 Stunden - op-online.de
vor 12 Stunden - Wormser Zeitung
Berlin (dpa) - . Opposition will Kassen-Sparpaket in Karlsruhe stoppen Die Opposition will das geplante Krankenkassen-Spargesetz mit Verfassungsklagen in letzter Minute stoppen. Der Grünen-Gesundheitsexperte...weiterlesen »
vor 12 Stunden - MANNHEIM24
vor 14 Stunden - Welle Niederrhein
Beim Spargesetz für gesetzlichen Krankenkassen gibt es kurzfristig noch erhebliche Änderungen. Der Grünen-Gesundheitsexperte kündigt juristische Schritte gegen das Eilverfahren an. Berlin (dpa) - Der Grünen-Gesundheitsexperte...weiterlesen »
vor 14 Stunden - News894.de
Berlin (dpa) - Der Grünen-Gesundheitsexperte Janosch Dahmen will das Bundesverfassungsgericht wegen der geplanten raschen Verabschiedung des Sparpakets für die gesetzlichen Krankenkassen einschalten. Dahmen...weiterlesen »
vor 14 Stunden - Apotheke-Adhoc
Dahmen sagte nach Beratungen im Gesundheitsausschuss des Bundestages, er wolle von Karlsruhe überprüfen lassen, „ob hier in diesem Fall überhaupt noch ein ordnungsgemäßes parlamentarisches Verfahren möglich...weiterlesen »
vor 16 Stunden - Wirtschaft.com
Die Grünen wollen das Gesundheits-Sparpaket der Bundesregierung in dieser Woche womöglich noch stoppen. Parteichef Felix Banaszak spricht von einem „Murks“ – und einige Abgeordnete bereiten laut ihm bereits...weiterlesen »
vor 14 Stunden - Wormser Zeitung
Berlin (dpa) - . Dahmen kündigt Gang nach Karlsruhe wegen GKV-Sparpaket an Der Grünen-Gesundheitsexperte Janosch Dahmen will das Bundesverfassungsgericht wegen der geplanten raschen Verabschiedung des...weiterlesen »
vor 16 Stunden - Neue Westfälische
Kurzfristige Änderungen, knappe Beratungszeit – die Grünen kritisieren das Gesetzgebungsverfahren bei einem der zentralen Reformvorhaben der Koalition als „stümperhaft”. Und drohen mit Konsequenzen. Abgeordnete...weiterlesen »
vor 16 Stunden - Wiesbadener Kurier
Kurzfristige Änderungen, knappe Beratungszeit – die Grünen kritisieren das Gesetzgebungsverfahren bei einem der zentralen Reformvorhaben der Koalition als „stümperhaft“. Und... Berlin (dpa) - . Gesundheits-Sparpaket:...weiterlesen »
Heute berät der Gesundheitsausschuss des Bundestags noch einmal über das Spargesetz; eine ursprünglich anvisierte Sondersitzung am Dienstag wurde abgesagt. Es geht vor allem um die Änderungsvorschläge,...weiterlesen »
vor 16 Stunden - Westdeutsche Zeitung
vor 16 Stunden - mittelhessen
vor 16 Stunden - Welle Niederrhein
Kurzfristige Änderungen, knappe Beratungszeit – die Grünen kritisieren das Gesetzgebungsverfahren bei einem der zentralen Reformvorhaben der Koalition als «stümperhaft». Und drohen mit Konsequenzen. Berlin...weiterlesen »
vor 16 Stunden - News894.de
Berlin (dpa) - Abgeordnete der Grünen erwägen laut Parteichef Felix Banaszak, die in dieser Woche geplante Verabschiedung des Gesundheits-Sparpakets im Bundestag mit juristischen Schritten zu stoppen....weiterlesen »
vor 16 Stunden - Recklinghäuser Zeitung
Kurzfristige Änderungen, knappe Beratungszeit – die Grünen kritisieren das Gesetzgebungsverfahren bei einem der zentralen Reformvorhaben der Koalition als „stümperhaft“. Und drohen mit Konsequenzen. Verfasst...weiterlesen »
vor 16 Stunden - LZ.de
vor 16 Stunden - Dorstener Zeitung
vor 16 Stunden - op-online.de
Kurzfristige Änderungen, knappe Beratungszeit – die Grünen kritisieren das Gesetzgebungsverfahren bei einem der zentralen Reformvorhaben der Koalition als „stümperhaft“. Und drohen mit Konsequenzen. Berlin...weiterlesen »
vor 16 Stunden - Wormser Zeitung
Berlin (dpa) - . Gesundheits-Sparpaket: Grüne erwägen juristische Schritte Abgeordnete der Grünen erwägen laut Parteichef Felix Banaszak, die in dieser Woche geplante Verabschiedung des Gesundheits-Sparpakets...weiterlesen »
vor 16 Stunden - Kurierverlag.de
vor 22 Stunden - T-online
Jetzt neu bei t-online: Schriftgröße anpassen! Union und SPD wollen das Gesundheits-Sparpaket noch diese Woche durch den Bundestag bringen. Die Grünen halten das Verfahren für verfassungswidrig. Die Grünen...weiterlesen »
vor 17 Stunden - Apotheke-Adhoc
Denkbar ist ein Eilantrag wie jener, mit dem der damalige CDU-Abgeordnete Thomas Heilmann im Sommer 2023 in Karlsruhe das Gesetzgebungsverfahren zum sogenannten Heizungsgesetz der Ampel-Koalition gestoppt...weiterlesen »
vor 22 Stunden - n-tv
Gesundheitsministerin Warken möchte drohende Beitragserhöhungen mit Reformen verhindern. Das Gesetzespaket soll noch vor der Sommerpause verabschiedet werden. Doch die grüne Opposition beklagt den straffen...weiterlesen »
vor einem Tag - RP Online
Mancher Abgeordnete vermeidet lieber das Wort „Sommerpause“. Das klinge zu sehr nach Stillstand. „Sitzungsfreie Zeit“ sei richtig, heißt es in Berlin. Denn auch wenn der Bundestag am Freitag für acht Wochen...weiterlesen »
vor einem Tag - n-tv
Auf Betreiben von CDU und CSU will die Koalition Habecks Heizungsgesetz vom Kopf auf die Füße stellen - und verhebt sich dabei. Die Verabschiedung eines Nachfolgegesetzes steht in den Sternen, die Verunsicherung...weiterlesen »
vor einem Tag - aerzteblatt.de
Berlin – Hunderte Seiten Änderungsanträge sind zum Gesetz zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung gestern Abend offiziell an die Oppositionsfraktionen im Bundestag...weiterlesen »
vor einem Tag - T-online
Jetzt neu bei t-online: Schriftgröße anpassen! Das Heizungsgesetz könnte weiter auf sich warten lassen – wegen einer Klage der Linken. Aus der Union heißt es jetzt: Ob das Gesetz diese Woche wie geplant...weiterlesen »
vor einem Tag - THE EPOCH TIMES
GKV vor riesigem Defizit Krankenkassenbeiträge: Grüne wollen Absetzung der Abstimmung zu Reform beantragen Aus Protest gegen kurzfristige Änderungen wollen die Grünen die geplante Abstimmung im Bundestag...weiterlesen »
vor einem Tag - Apotheke-Adhoc
Bilger betonte zugleich, es sei nicht so, „dass der Bund eine Schatulle hätte, wo man jetzt noch weiter Geld nachschießen könnte“. Das große Ziel sei zudem, dass man das Einsparvolumen erreichen müsse....weiterlesen »