Was sich für Mieter ändert und warum Skepsis bleibt: Heute soll Habecks „Heizungsgesetz“ beerdigt werden

Gesundheitsreform: Opposition scheitert mit Eilanträgen – Merz hofft auf Verabschiedung

vor 5 Stunden - kreiszeitung.de

Die Koalition treibt ihre Sparpläne für die Krankenkassen in hohem Tempo voran. Am Freitag steht die Abstimmung im Bundestag auf dem Programm. Berlin – Schwarz-Rot schnürt das nächste Paket: Am 10. Juli...weiterlesen »

Heizungsgesetz: Abstimmung im Bundestag: Was sich beim Heizen jetzt ändert

vor 6 Stunden - Saarbrücker Zeitung

Das „Heizungsgesetz“ der früheren Ampel-Regierung ist bald Geschichte. Der Bundestag soll heute über das neue Gebäudemodernisierungsgesetz abstimmen. Damit sollen zentrale Regelungen des bestehenden Gesetzes...weiterlesen »

Abstimmung im Bundestag: Was sich beim Heizen jetzt ändert

vor 6 Stunden - infranken

Die Union hat ihr Ziel erreicht: Das «Heizungsgesetz» Habecks wird abgeschafft. Warum aber auch diese Reform umstritten ist - und warum es nach dem Bundestagsbeschluss noch spannend werden könnte. Das...weiterlesen »

Heizungsgesetz: Abstimmung im Bundestag: Was sich beim Heizen jetzt ändert

vor 6 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

Das „Heizungsgesetz“ der früheren Ampel-Regierung ist bald Geschichte. Der Bundestag soll heute über das neue Gebäudemodernisierungsgesetz abstimmen. Damit sollen zentrale Regelungen des bestehenden Gesetzes...weiterlesen »

Abstimmung im Bundestag: Was sich beim Heizen jetzt ändert

vor 6 Stunden - Abendzeitung

Das "Heizungsgesetz" der früheren Ampel-Regierung ist bald Geschichte. Der Bundestag soll heute über das neue Gebäudemodernisierungsgesetz abstimmen. Damit sollen zentrale Regelungen des bestehenden Gesetzes...weiterlesen »

Abstimmung im Bundestag: Was sich beim Heizen jetzt ändert

vor 6 Stunden - DONAU KURIER

Die Union hat ihr Ziel erreicht: Das „Heizungsgesetz“ Habecks wird abgeschafft. Warum aber auch diese Reform umstritten ist - und warum es nach dem Bundestagsbeschluss noch spannend werden könnte. Das...weiterlesen »

Abstimmung im Bundestag: Was sich beim Heizen jetzt ändert

vor 6 Stunden - Neue Westfälische

Die Union hat ihr Ziel erreicht: Das „Heizungsgesetz” Habecks wird abgeschafft. Warum aber auch diese Reform umstritten ist - und warum es nach dem Bundestagsbeschluss noch spannend werden könnte. Das...weiterlesen »

Heizungsgesetz: Abstimmung im Bundestag: Was sich beim Heizen jetzt ändert

vor 6 Stunden - Westdeutsche Zeitung

Das „Heizungsgesetz“ der früheren Ampel-Regierung ist bald Geschichte. Der Bundestag soll heute über das neue Gebäudemodernisierungsgesetz abstimmen. Damit sollen zentrale Regelungen des bestehenden Gesetzes...weiterlesen »

Abstimmung im Bundestag: Was sich beim Heizen jetzt ändert

vor 6 Stunden - Wiesbadener Kurier

Die Union hat ihr Ziel erreicht: Das „Heizungsgesetz“ Habecks wird abgeschafft. Warum aber auch diese Reform umstritten ist - und warum es nach dem Bundestagsbeschluss noch... Berlin (dpa) - . Abstimmung...weiterlesen »

Abstimmung im Bundestag: Was sich beim Heizen jetzt ändert

vor 6 Stunden - mittelhessen

Die Union hat ihr Ziel erreicht: Das „Heizungsgesetz“ Habecks wird abgeschafft. Warum aber auch diese Reform umstritten ist - und warum es nach dem Bundestagsbeschluss noch... Berlin (dpa) - . Abstimmung...weiterlesen »

Gesundheitsreform: Opposition scheitert mit Eilanträgen – Merz hofft auf Verabschiedung

vor 5 Stunden - op-online.de

Die Koalition treibt ihre Sparpläne für die Krankenkassen in hohem Tempo voran. Am Freitag steht die Abstimmung im Bundestag auf dem Programm. Berlin – Schwarz-Rot schnürt das nächste Paket: Am 10. Juli...weiterlesen »

Gesundheitsreform: Opposition scheitert mit Eilanträgen – Merz hofft auf Verabschiedung

vor 5 Stunden - MANNHEIM24

Die Koalition treibt ihre Sparpläne für die Krankenkassen in hohem Tempo voran. Am Freitag steht die Abstimmung im Bundestag auf dem Programm. Berlin – Schwarz-Rot schnürt das nächste Paket: Am 10. Juli...weiterlesen »

Abstimmung im Bundestag: Was sich beim Heizen jetzt ändert

vor 6 Stunden - Wormser Zeitung

Berlin (dpa) - . Abstimmung im Bundestag: Was sich beim Heizen jetzt ändert Das „Heizungsgesetz“ der früheren Ampel-Regierung ist bald Geschichte. Der Bundestag soll heute über das neue Gebäudemodernisierungsgesetz...weiterlesen »

Abstimmung im Bundestag: Was sich beim Heizen jetzt ändert

vor 6 Stunden - LZ.de

Das „Heizungsgesetz” der früheren Ampel-Regierung ist bald Geschichte. Der Bundestag soll heute über das neue Gebäudemodernisierungsgesetz abstimmen. Damit sollen zentrale Regelungen des bestehenden Gesetzes...weiterlesen »

Abstimmung im Bundestag: Was sich beim Heizen jetzt ändert

vor 6 Stunden - op-online.de

Die Union hat ihr Ziel erreicht: Das „Heizungsgesetz“ Habecks wird abgeschafft. Warum aber auch diese Reform umstritten ist - und warum es nach dem Bundestagsbeschluss noch spannend werden könnte. Berlin...weiterlesen »

Abstimmung im Bundestag: Was sich beim Heizen jetzt ändert

vor 6 Stunden - Kurierverlag.de

Die Union hat ihr Ziel erreicht: Das „Heizungsgesetz“ Habecks wird abgeschafft. Warum aber auch diese Reform umstritten ist - und warum es nach dem Bundestagsbeschluss noch spannend werden könnte.weiterlesen »

Linke scheitert mit Klage in Karlsruhe: Heizungsgesetz am Freitag im Bundestag

vor 16 Stunden - DONAU KURIER

Die Bundestagsfraktion der Linken ist vor dem Bundesverfassungsgericht mit dem Versuch gescheitert, die geplante Verabschiedung der Reform beziehungsweise Abschaffung des Heizungsgesetzes vorerst zu stoppen....weiterlesen »

Geht Schwarz-Rot jetzt harmonisch in den Sommer?

vor 18 Stunden - T-online

Jetzt neu bei t-online: Schriftgröße anpassen! Eilanträge der Opposition haben die Koalitionspläne eines unbeschwerten Starts in den Sommer bedroht, doch Karlsruhe entschied anders. Was sind die Perspektiven...weiterlesen »

Gesundheitsreform im Bundestag: Warum die Eilanträge erfolglos waren

vor 18 Stunden - Tagesschau

Gibt es eine Art "Tempolimit" für die Beratung von Gesetzesentwürfen im Bundestag? Das ist der Kern des aktuellen Streits um das Gesetz zur Reform der gesetzlichen Krankenversicherung. Dass Abgeordnete...weiterlesen »

Reform-Zug kann anrollen: Verfassungsgericht stoppt Bundestagsabstimmungen nicht

vor 18 Stunden - Erlanger Nachrichten

Kommentar Berlin - Die Gesetze zur Gesundheitsreform können wie geplant im Bundestag beschlossen werden. Gut so, dass das Verfassungsgericht die Abstimmung nicht stoppte,...weiterlesen »

Schwarz-Rot kippt 65-Prozent-Regel - Was sich künftig für Hausbesitzer bei Heizungen ändert

vor 18 Stunden - upday.com

Das Bundesverfassungsgericht hat einen Eilantrag der Linken gegen das neue Heizungsgesetz abgelehnt. Der Bundestag kann nun am Freitag über das umstrittene Gebäudemodernisierungsgesetz abstimmen - in der...weiterlesen »

Bundestag kann Gesundheitsreform wie geplant verabschieden

vor 20 Stunden - Tagesschau

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat am Donnerstag Eilanträge gegen die geplante Verabschiedung der Gesundheitsreform und gegen das neue Gebäudemodernisierungsgesetz (bekannt als "Heizungsgesetz")...weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht: Karlsruhe weist Eilanträge zur Gesundheitsreform ab

vor 20 Stunden - Süddeutsche

Damit kann der Bundestag am Freitag über die geplanten Änderungen abstimmen. Auch eine Klage der Linken wegen angeblich unzureichender Information über das Heizungsgesetz scheitert. D er parlamentarische...weiterlesen »

Koalition: Geht Schwarz-Rot jetzt harmonisch in den Sommer?

vor 20 Stunden - Saarbrücker Zeitung

Mit dem Scheitern von Oppositionsanträgen vor dem Bundesverfassungsgericht sind die Chancen für zwei zentrale Vorhaben der schwarz-roten Koalition gewachsen. Karlsruhe lehnte Eilanträge zweier Oppositions-Abgeordneter gegen dasweiterlesen »

Geht Schwarz-Rot jetzt harmonisch in den Sommer?

vor 20 Stunden - Abendzeitung

Mit dem Scheitern von Oppositionsanträgen vor dem Bundesverfassungsgericht sind die Chancen für zwei zentrale Vorhaben der schwarz-roten Koalition gewachsen. Karlsruhe lehnte Eilanträge zweier Oppositions-Abgeordneter gegen dasweiterlesen »

Geht Schwarz-Rot jetzt harmonisch in den Sommer?

vor 20 Stunden - nordbayern

Koalition 09.07.2026, 14:57 Uhr Karlsruhe/Berlin - Eilanträge der Opposition haben die Koalitionspläne eines unbeschwerten Starts in den Sommer bedroht, doch Karlsruhe entschied...weiterlesen »

Geht Schwarz-Rot jetzt harmonisch in den Sommer?

vor 20 Stunden - DONAU KURIER

Eilanträge der Opposition haben die Koalitionspläne eines unbeschwerten Starts in den Sommer bedroht, doch Karlsruhe entschied anders. Was sind die Perspektiven für Schwarz-Rot? Mit dem Scheitern von Oppositionsanträgen vor demweiterlesen »

Koalition: Geht Schwarz-Rot jetzt harmonisch in den Sommer?

vor 20 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

Mit dem Scheitern von Oppositionsanträgen vor dem Bundesverfassungsgericht sind die Chancen für zwei zentrale Vorhaben der schwarz-roten Koalition gewachsen. Karlsruhe lehnte Eilanträge zweier Oppositions-Abgeordneter gegen dasweiterlesen »

Janosch Dahmen: Der Notarzt, der Warkens Reform nicht stoppen konnte

vor 21 Stunden - FAZ

Der Grünen-Abgeordnete Janosch Dahmen hätte der Bundesregierung fast die Sommerpause vermiest. Warum er das Sparpaket für die Krankenkassen ablehnt. Mit seiner Anrufung des Bundesverfassungsgerichts hatte...weiterlesen »

Bundespolitik: Verfassungsgericht erlaubt Abstimmung über GKV-Reform am Freitag

vor 21 Stunden - Süddeutsche

Politiker aus der Opposition wollten die Abstimmung zur Reform der gesetzlichen Krankenkassen verschieben. Sie hatten argumentiert, die Regierung wolle die Reform im Eilverfahren ohne ausreichende Beratungszeit...weiterlesen »

Bundestag kann über Kassenreform und Heizungsgesetz abstimmen

vor 21 Stunden - Spiegel

Der Bundestag kann morgen über die geplante Reform der gesetzlichen Krankenversicherung abstimmen. Auch für eine mögliche Entscheidung über das neue Heizungsgesetz gab das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe...weiterlesen »

Eilanträge gegen Kassen-Spargesetz in Karlsruhe gescheitert

vor 21 Stunden - T-online

Jetzt neu bei t-online: Schriftgröße anpassen! Beim Spargesetz für gesetzlichen Krankenkassen gibt es kurz vor der geplanten Abstimmung im Bundestag erhebliche Änderungen. Zwei Bundestagsabgeordnete können...weiterlesen »

Neues Heizungsgesetz und GKV-Reform: Verfassungsgericht billigt Abstimmung

vor 21 Stunden - T-online

Jetzt neu bei t-online: Schriftgröße anpassen! Das Verfassungsgericht wies Verfahrensbeschwerden gegen das Heizungsgesetz zurück. Damit kann die neue Regelung kommen. Schon am Freitag stimmt der Bundestag...weiterlesen »

Abstimmungen zu GKV-Reform und Heizgesetz dürfen stattfinden

vor 21 Stunden - FOCUS Online

Der Bundestag kann noch vor der Sommerpause, also in dieser Woche, über die geplante Reform der gesetzlichen Krankenversicherung abstimmen. Dafür gab das Bundesverfassungsgericht am Donnerstag grünes Licht....weiterlesen »

Eilanträge gegen Kassen-Spargesetz in Karlsruhe gescheitert

vor 21 Stunden - BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN

Beim Spargesetz für gesetzlichen Krankenkassen gibt es kurz vor der geplanten Abstimmung im Bundestag erhebliche Änderungen. Zwei Bundestagsabgeordnete können sich auch in Karlsruhe nicht wehren.weiterlesen »

Linke scheitert mit Klage gegen neues Heizungsgesetz

vor 21 Stunden - T-online

Jetzt neu bei t-online: Schriftgröße anpassen! Mit einem Eilverfahren wollte die Linke in Karlsruhe das neue Heizungsgesetz ausbremsen. Doch die Richterinnen und Richter geben grünes Licht für die geplante...weiterlesen »

Linke und Grüne scheitern: Bundesverfassungsgericht erlaubt Abstimmungen zu Kassenreform und Heizungsgesetz

vor 21 Stunden - n-tv

Der Bundestag kann noch vor der Sommerpause über die geplante Reform der gesetzlichen Krankenversicherung abstimmen. Auch für eine mögliche Entscheidung über das neue Heizungsgesetz gibt das Bundesverfassungsgericht...weiterlesen »

Opposition gescheitert: Eilantrag abgewiesen: Bundestag darf vor Sommerpause über Kassenreform abstimmen

vor 21 Stunden - FAZ

Die Opposition hatte sich darüber beschwert, zu wenig Zeit für die Prüfung zu vieler Änderungsanträge zu haben. Doch nach F.A.Z.-Informationen hat das Bundesverfassungsgericht einen Eilantrag abgelehnt....weiterlesen »

Linke scheitert mit Klage gegen neues Heizungsgesetz

vor 21 Stunden - BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN

Mit einem Eilverfahren wollte die Linke in Karlsruhe das neue Heizungsgesetz ausbremsen. Doch die Richterinnen und Richter geben grünes Licht für die geplante Abstimmung im Bundestag.weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht: Eilanträge gegen Kassen-Spargesetz in Karlsruhe gescheitert

vor 21 Stunden - Saarbrücker Zeitung

Das Bundesverfassungsgericht hat Eilanträge zweier Oppositions-Abgeordneter gegen das Gesetzgebungsverfahren zum Gesundheits-Sparpaket abgelehnt. Die Anträge auf Erlass einer einstweiligen Anordnung blieben...weiterlesen »

Eilanträge gegen Kassen-Spargesetz in Karlsruhe gescheitert

vor 21 Stunden - Abendzeitung

Das Bundesverfassungsgericht hat Eilanträge zweier Oppositions-Abgeordneter gegen das Gesetzgebungsverfahren zum Gesundheits-Sparpaket abgelehnt. Die Anträge auf Erlass einer einstweiligen Anordnung blieben...weiterlesen »

Eilanträge abgewiesen: Bundesverfassungsgericht erlaubt Abstimmungen zu Kassenreform und Heizungsgesetz

vor 21 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat am Donnerstag Eilanträge gegen die geplante Verabschiedung der Gesundheitsreform und gegen das neue Heizungsgesetz abgewiesen. Damit kann der Bundestag am...weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht: Eilanträge gegen Kassen-Spargesetz in Karlsruhe gescheitert

vor 21 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

Das Bundesverfassungsgericht hat Eilanträge zweier Oppositions-Abgeordneter gegen das Gesetzgebungsverfahren zum Gesundheits-Sparpaket abgelehnt. Die Anträge auf Erlass einer einstweiligen Anordnung blieben...weiterlesen »

Linke scheitert mit Klage gegen neues Heizungsgesetz

vor 21 Stunden - Abendzeitung

Die Bundestagsfraktion der Linken ist in Karlsruhe mit dem Versuch gescheitert, die geplante Verabschiedung des neuen Heizungsgesetzes vorerst zu stoppen. Das Bundesverfassungsgericht verwarf eine Organklage...weiterlesen »

Eilanträge gegen Kassen-Spargesetz in Karlsruhe gescheitert

vor 21 Stunden - DONAU KURIER

Beim Spargesetz für gesetzlichen Krankenkassen gibt es kurz vor der geplanten Abstimmung im Bundestag erhebliche Änderungen. Zwei Bundestagsabgeordnete können sich auch in Karlsruhe nicht wehren. Das Bundesverfassungsgericht...weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht: Linke scheitert mit Klage gegen neues Heizungsgesetz

vor 21 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

Die Bundestagsfraktion der Linken ist in Karlsruhe mit dem Versuch gescheitert, die geplante Verabschiedung des neuen Heizungsgesetzes vorerst zu stoppen. Das Bundesverfassungsgericht verwarf eine Organklage...weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht: Linke scheitert mit Klage gegen neues Heizungsgesetz

vor 21 Stunden - Saarbrücker Zeitung

Die Bundestagsfraktion der Linken ist in Karlsruhe mit dem Versuch gescheitert, die geplante Verabschiedung des neuen Heizungsgesetzes vorerst zu stoppen. Das Bundesverfassungsgericht verwarf eine Organklage...weiterlesen »

Linke scheitert mit Klage gegen neues Heizungsgesetz

vor 21 Stunden - DONAU KURIER

Mit einem Eilverfahren wollte die Linke in Karlsruhe das neue Heizungsgesetz ausbremsen. Doch die Richterinnen und Richter geben grünes Licht für die geplante Abstimmung im Bundestag. Die Bundestagsfraktion...weiterlesen »

Koalition: Geht Schwarz-Rot jetzt harmonisch in den Sommer?

vor 20 Stunden - Westdeutsche Zeitung

Mit dem Scheitern von Oppositionsanträgen vor dem Bundesverfassungsgericht sind die Chancen für zwei zentrale Vorhaben der schwarz-roten Koalition gewachsen. Karlsruhe lehnte Eilanträge zweier Oppositions-Abgeordneter gegen dasweiterlesen »

Geht Schwarz-Rot jetzt harmonisch in den Sommer?

vor 20 Stunden - Wiesbadener Kurier

Eilanträge der Opposition haben die Koalitionspläne eines unbeschwerten Starts in den Sommer bedroht, doch Karlsruhe entschied anders. Was sind die Perspektiven für Schwarz-Rot? Karlsruhe/Berlin (dpa)...weiterlesen »

Geht Schwarz-Rot jetzt harmonisch in den Sommer?

vor 20 Stunden - mittelhessen

Eilanträge der Opposition haben die Koalitionspläne eines unbeschwerten Starts in den Sommer bedroht, doch Karlsruhe entschied anders. Was sind die Perspektiven für Schwarz-Rot? Karlsruhe/Berlin (dpa)...weiterlesen »

Eilanträge abgelehnt: Karlsruhe gibt grünes Licht für Spargesetz-Beschluss

vor 21 Stunden - Pharmazeutische Zeitung

Der Bundestag kann morgen über das umstrittene GKV-Sparpaket abstimmen. Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) wies die Eilanträge von Janosch Dahmen und Ates Gürpinar ab, mit denen das Gesetzgebungsverfahren...weiterlesen »

Verfassungsgericht stärkt Merz: Koalition kann Spar- und Heizungspläne durchsetzen

vor 19 Stunden - THE EPOCH TIMES

Freitagmorgen wird es spannend Verfassungsgericht stärkt Merz: Koalition kann Spar- und Heizungspläne durchsetzen Eilanträge der Opposition haben die Koalitionspläne eines unbeschwerten Starts in den Sommer...weiterlesen »

Eilanträge gegen Kassen-Spargesetz in Karlsruhe gescheitert

vor 21 Stunden - Neue Westfälische

Beim Spargesetz für gesetzlichen Krankenkassen gibt es kurz vor der geplanten Abstimmung im Bundestag erhebliche Änderungen. Zwei Bundestagsabgeordnete können sich auch in Karlsruhe nicht wehren. Das Bundesverfassungsgericht...weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht: Eilanträge gegen Kassen-Spargesetz in Karlsruhe gescheitert

vor 21 Stunden - Westdeutsche Zeitung

Das Bundesverfassungsgericht hat Eilanträge zweier Oppositions-Abgeordneter gegen das Gesetzgebungsverfahren zum Gesundheits-Sparpaket abgelehnt. Die Anträge auf Erlass einer einstweiligen Anordnung blieben...weiterlesen »

Geht Schwarz-Rot jetzt harmonisch in den Sommer?

vor 19 Stunden - News894.de

Karlsruhe/Berlin (dpa) - Mit dem Scheitern von Oppositionsanträgen vor dem Bundesverfassungsgericht sind die Chancen für zwei zentrale Vorhaben der schwarz-roten Koalition gewachsen. Karlsruhe lehnte Eilanträge...weiterlesen »

Eilanträge gegen Kassen-Spargesetz in Karlsruhe gescheitert

vor 21 Stunden - Wiesbadener Kurier

Beim Spargesetz für gesetzlichen Krankenkassen gibt es kurz vor der geplanten Abstimmung im Bundestag erhebliche Änderungen. Zwei Bundestagsabgeordnete können sich auch in... Karlsruhe/Berlin (dpa) - ....weiterlesen »

Eilanträge gegen Kassen-Spargesetz in Karlsruhe gescheitert

vor 21 Stunden - mittelhessen

Beim Spargesetz für gesetzlichen Krankenkassen gibt es kurz vor der geplanten Abstimmung im Bundestag erhebliche Änderungen. Zwei Bundestagsabgeordnete können sich auch in... Karlsruhe/Berlin (dpa) - ....weiterlesen »

Dreistes Detail der Gesundheitsreform: Kassen müssen Mitglieder nicht mehr über Beitragssteigerungen informieren

vor 24 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

Seit Wochen ringt die Koalition darum, ein großes Sparpaket zugunsten der Krankenkassen abzuschließen . Das dahinterliegende Ziel lautet: Beitragssteigerungen für Arbeitnehmer und Arbeitgeber zu verhindern....weiterlesen »

Linke scheitert mit Klage gegen neues Heizungsgesetz

vor 21 Stunden - Neue Westfälische

Mit einem Eilverfahren wollte die Linke in Karlsruhe das neue Heizungsgesetz ausbremsen. Doch die Richterinnen und Richter geben grünes Licht für die geplante Abstimmung im Bundestag. Die Bundestagsfraktion...weiterlesen »

Geht Schwarz-Rot jetzt harmonisch in den Sommer?

vor 19 Stunden - Welle Niederrhein

Eilanträge der Opposition haben die Koalitionspläne eines unbeschwerten Starts in den Sommer bedroht, doch Karlsruhe entschied anders. Was sind die Perspektiven für Schwarz-Rot? Karlsruhe/Berlin (dpa)...weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht: Linke scheitert mit Klage gegen neues Heizungsgesetz

vor 21 Stunden - Westdeutsche Zeitung

Die Bundestagsfraktion der Linken ist in Karlsruhe mit dem Versuch gescheitert, die geplante Verabschiedung des neuen Heizungsgesetzes vorerst zu stoppen. Das Bundesverfassungsgericht verwarf eine Organklage...weiterlesen »

Linke scheitert mit Klage gegen neues Heizungsgesetz

vor 21 Stunden - Wiesbadener Kurier

Mit einem Eilverfahren wollte die Linke in Karlsruhe das neue Heizungsgesetz ausbremsen. Doch die Richterinnen und Richter geben grünes Licht für die geplante Abstimmung im... Karlsruhe/Berlin (dpa) -...weiterlesen »

Linke scheitert mit Klage gegen neues Heizungsgesetz

vor 21 Stunden - mittelhessen

Mit einem Eilverfahren wollte die Linke in Karlsruhe das neue Heizungsgesetz ausbremsen. Doch die Richterinnen und Richter geben grünes Licht für die geplante Abstimmung im... Karlsruhe/Berlin (dpa) -...weiterlesen »

Geht Schwarz-Rot jetzt harmonisch in den Sommer?

vor 20 Stunden - op-online.de

Eilanträge der Opposition haben die Koalitionspläne eines unbeschwerten Starts in den Sommer bedroht, doch Karlsruhe entschied anders. Was sind die Perspektiven für Schwarz-Rot? Karlsruhe/Berlin - Mit...weiterlesen »

Geht Schwarz-Rot jetzt harmonisch in den Sommer?

vor 20 Stunden - Recklinghäuser Zeitung

Eilanträge der Opposition haben die Koalitionspläne eines unbeschwerten Starts in den Sommer bedroht, doch Karlsruhe entschied anders. Was sind die Perspektiven für Schwarz-Rot? Verfasst von: Basil Wegener,...weiterlesen »

Geht Schwarz-Rot jetzt harmonisch in den Sommer?

vor 20 Stunden - Wormser Zeitung

Karlsruhe/Berlin (dpa) - . Geht Schwarz-Rot jetzt harmonisch in den Sommer? Mit dem Scheitern von Oppositionsanträgen vor dem Bundesverfassungsgericht sind die Chancen für zwei zentrale Vorhaben der schwarz-roten...weiterlesen »

Geht Schwarz-Rot jetzt harmonisch in den Sommer?

vor 20 Stunden - LZ.de

Mit dem Scheitern von Oppositionsanträgen vor dem Bundesverfassungsgericht sind die Chancen für zwei zentrale Vorhaben der schwarz-roten Koalition gewachsen. Karlsruhe lehnte Eilanträge zweier Oppositions-Abgeordneter gegen dasweiterlesen »

Bundespolitik: Merz: „Die Mitte liefert“

vor einem Tag - Süddeutsche

Der Bundeskanzler verteidigt in seiner Regierungserklärung die geplanten Reformen seiner Koalition, die AfD verurteilt er. Die Debatte im Livestream. Für unseren Liveblog verwenden wir neben eigenen Recherchen...weiterlesen »

Linke scheitert in Karlsruhe: Weg frei für neues Heizungsgesetz im Bundestag

vor 20 Stunden - lokalo.de

KARLSRUHE/BERLIN. Das neue Heizungsgesetz kann wie geplant weiter beraten und verabschiedet werden: Die Bundestagsfraktion der Linken ist vor dem Bundesverfassungsgericht mit dem Versuch gescheitert, die...weiterlesen »

Deutschland-Liveblog: Was sagt Merz in seiner Regierungserklärung?

vor einem Tag - FAZ

Es soll um das NATO-Treffen und die Reformbeschlüsse gehen +++ Wadephul hält NATO für stärker als je zuvor +++ Haushaltsausschuss billigt Kauf von mindestens vier Fregatten +++ alle Entwicklungen im Liveblog...weiterlesen »

Bundespolitik: Merz gibt Regierungserklärung zur aktuellen politischen Lage ab

vor einem Tag - Süddeutsche

Der zweitägige Nato-Gipfel in Ankara und die jüngsten Reformvorhaben der Koalition dürften in der Rede des Kanzlers eine zentrale Rolle spielen. Verfolgen Sie die Ansprache hier im Livestream. Für unseren...weiterlesen »

Eilanträge gegen Kassen-Spargesetz in Karlsruhe gescheitert

vor 21 Stunden - Welle Niederrhein

Beim Spargesetz für gesetzlichen Krankenkassen gibt es kurz vor der geplanten Abstimmung im Bundestag erhebliche Änderungen. Zwei Bundestagsabgeordnete können sich auch in Karlsruhe nicht wehren. Karlsruhe/Berlin...weiterlesen »

Eilanträge gegen Kassen-Spargesetz in Karlsruhe gescheitert

vor 21 Stunden - News894.de

Karlsruhe/Berlin (dpa) - Das Bundesverfassungsgericht hat Eilanträge zweier Oppositions-Abgeordneter gegen das Gesetzgebungsverfahren zum Gesundheits-Sparpaket abgelehnt. Die Anträge auf Erlass einer einstweiligen...weiterlesen »

Widerstand gegen GKV-Spargesetz: Ausschuss billigt Sparpaket – Gesetz dennoch auf der Kippe

vor 23 Stunden - Pharmazeutische Zeitung

Nach einer Marathonsitzung hat der Gesundheitsausschuss des Bundestags die GKV-Sparpläne der Koalition gebilligt. Das Prestigeprojekt der Bundesregierung steht dennoch auf der Kippe, weil die Opposition...weiterlesen »

Regierungserklärung: Merz verteidigt GKV-Spargesetz

vor 23 Stunden - Pharmazeutische Zeitung

Während die Opposition juristisch gegen das GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz vorgeht, zeigt sich der Bundeskanzler in seiner Regierungserklärung im Bundestag heute kämpferisch. Bundeskanzler Friedrich...weiterlesen »

Deutschland-Liveblog: Merz gibt Regierungserklärung „zur aktuellen politischen Lage“ ab

vor einem Tag - FAZ

Es soll um das NATO-Treffen und die Reformbeschlüsse gehen +++ Wadephul hält NATO für stärker als je zuvor +++ Haushaltsausschuss billigt Kauf von mindestens vier Fregatten +++ alle Entwicklungen im Liveblog...weiterlesen »

Eilanträge gegen Kassen-Spargesetz in Karlsruhe gescheitert

vor 21 Stunden - Dorstener Zeitung

Beim Spargesetz für gesetzlichen Krankenkassen gibt es kurz vor der geplanten Abstimmung im Bundestag erhebliche Änderungen. Zwei Bundestagsabgeordnete können sich auch in Karlsruhe nicht wehren. Verfasst...weiterlesen »

Eilanträge gegen Kassen-Spargesetz in Karlsruhe gescheitert

vor 21 Stunden - Recklinghäuser Zeitung

Beim Spargesetz für gesetzlichen Krankenkassen gibt es kurz vor der geplanten Abstimmung im Bundestag erhebliche Änderungen. Zwei Bundestagsabgeordnete können sich auch in Karlsruhe nicht wehren. Verfasst...weiterlesen »

Eilanträge gegen Kassen-Spargesetz in Karlsruhe gescheitert

vor 21 Stunden - LZ.de

Das Bundesverfassungsgericht hat Eilanträge zweier Oppositions-Abgeordneter gegen das Gesetzgebungsverfahren zum Gesundheits-Sparpaket abgelehnt. Die Anträge auf Erlass einer einstweiligen Anordnung blieben...weiterlesen »

Eilanträge gegen Kassen-Spargesetz in Karlsruhe gescheitert

vor 21 Stunden - Kurierverlag.de

Beim Spargesetz für gesetzlichen Krankenkassen gibt es kurz vor der geplanten Abstimmung im Bundestag erhebliche Änderungen. Zwei Bundestagsabgeordnete können sich auch in Karlsruhe nicht wehren.weiterlesen »

Eilanträge gegen Kassen-Spargesetz in Karlsruhe gescheitert

vor 21 Stunden - op-online.de

Beim Spargesetz für gesetzlichen Krankenkassen gibt es kurz vor der geplanten Abstimmung im Bundestag erhebliche Änderungen. Zwei Bundestagsabgeordnete können sich auch in Karlsruhe nicht wehren. Karlsruhe/Berlin...weiterlesen »

Linke scheitert mit Klage gegen neues Heizungsgesetz

vor 21 Stunden - Wormser Zeitung

Karlsruhe/Berlin (dpa) - . Linke scheitert mit Klage gegen neues Heizungsgesetz Die Bundestagsfraktion der Linken ist in Karlsruhe mit dem Versuch gescheitert, die geplante Verabschiedung des neuen Heizungsgesetzes...weiterlesen »

Eilanträge gegen Kassen-Spargesetz in Karlsruhe gescheitert

vor 21 Stunden - Wormser Zeitung

Karlsruhe/Berlin (dpa) - . Eilanträge gegen Kassen-Spargesetz in Karlsruhe gescheitert Das Bundesverfassungsgericht hat Eilanträge zweier Oppositions-Abgeordneter gegen das Gesetzgebungsverfahren zum Gesundheits-Sparpaket...weiterlesen »

Linke scheitert mit Klage gegen neues Heizungsgesetz

vor 21 Stunden - LZ.de

Die Bundestagsfraktion der Linken ist in Karlsruhe mit dem Versuch gescheitert, die geplante Verabschiedung des neuen Heizungsgesetzes vorerst zu stoppen. Das Bundesverfassungsgericht verwarf eine Organklage...weiterlesen »

Linke scheitert mit Klage gegen neues Heizungsgesetz

vor 21 Stunden - op-online.de

Mit einem Eilverfahren wollte die Linke in Karlsruhe das neue Heizungsgesetz ausbremsen. Doch die Richterinnen und Richter geben grünes Licht für die geplante Abstimmung im Bundestag. Karlsruhe/Berlin...weiterlesen »

Linke scheitert mit Klage gegen neues Heizungsgesetz

vor 21 Stunden - Kurierverlag.de

Mit einem Eilverfahren wollte die Linke in Karlsruhe das neue Heizungsgesetz ausbremsen. Doch die Richterinnen und Richter geben grünes Licht für die geplante Abstimmung im Bundestag.weiterlesen »

Bundespolitik: Opposition will Gesundheits-Sparpaket in Karlsruhe stoppen

vor einem Tag - Süddeutsche

Grünen-Gesundheitsexperte Dahmen kritisiert ein „chaotisches Gesetzgebungsverfahren“. Er und weitere Abgeordnete aus der Opposition rufen das Bundesverfassungsgericht an, um die für Freitag geplante Abstimmung...weiterlesen »

Beschluss morgen: Merz pocht auf GKV-Sparpaket

vor einem Tag - Apotheke-Adhoc

Gestern hatten Abgeordnete der Grünen und der Linken jeweils Eilanträge beim Verfassungsgericht eingereicht , um die Abstimmung in letzter Minute zu stoppen. Auch ein AfD-Abgeordneter kündigte den Gang...weiterlesen »

Grüngasquote und Biotreppe: Branche lobt mehr Praxisnähe im Heizungsgesetz

vor einem Tag - Top Agrar Online

Ausschuss stimmt Entwurf zu Mehr Spielraum für Heizungen, klare Fristen für klimaneutrale Brennstoffe: Regelungen zu Grüngasquote und Biotreppe im Gebäudemodernisierungsgesetz werden konkreter. Bis zum...weiterlesen »

Dahmen: „Ich klage für gründliche Beratungen“

vor einem Tag - Apotheke-Adhoc

Angesichts der weitreichenden Folgen des Gesetzes für Patienten und Personal sei ein gründliches Verfahren dringend geboten, betonte Dahmen. Dem Bundestag seien am Montagabend knapp 300 Seiten Gesetzesentwurf...weiterlesen »

USA: Sicherheitsbedenken bei neuer „Air Force One“? Trump nimmt älteres Flugzeug

vor einem Tag - Süddeutsche

Bei der Abreise vom Nato-Gipfel in Ankara besteigt der US-Präsident nicht von ihm so angepriesene neue Flugzeug, das ein Geschenk aus Katar gewesen sein soll. Offenbar fehlen dem neuen Flieger Verteidigungsfähigkeiten....weiterlesen »

Deutschland-Liveblog: Haushaltsausschuss billigt Kauf von mindestens vier Fregatten

vor einem Tag - FAZ

Milliardenauftrag für Marinebauer TKMS +++ AfD-Abgeordnete klatschen nach Rede einer Grünen-Abgeordneten +++ Opposition im Bundestag vereint gegen Krankenkassenreform der Koalition +++ alle Entwicklungen...weiterlesen »

GKV-Reform um jeden Preis?: Schwarz-Rot könnte sich verzockt haben

vor einem Tag - n-tv

Lange sah es so aus, als ob die GKV-Reform ein Lehrstück dafür wird, wie man erfolgreich große Reformen angeht. Doch mit ihrer Eile gefährdet die Koalition den Erfolg selbst. Es ist ja verständlich, Union...weiterlesen »

Warum die Opposition das Gesundheits-Sparpaket stoppen will

vor einem Tag - Tagesschau

Die Opposition im Bundestag wehrt sich juristisch gegen eine schnelle Abstimmung über das geplante Sparpaket für die gesetzlichen Krankenkassen. Mit Eilanträgen beim Bundesverfassungsgericht wollen sie...weiterlesen »

„Unzulässige Eile“ nach 300 Seiten Änderungsanträgen: Grüne und Linke klagen gegen schnellen Bundestagsbeschluss der Krankenkassenreform

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Janosch Dahmen checkt noch einmal kurz, ob alle Kameras laufen, damit auch wirklich alle mitbekommen, was er jetzt zu sagen hat – hier vor dem Sitzungssaal des Gesundheitsausschusses. Dann erklärt der...weiterlesen »

Opposition will Gesundheits-Sparpaket in Karlsruhe stoppen

vor einem Tag - T-online

Jetzt neu bei t-online: Schriftgröße anpassen! Der schwarz-rote Fahrplan bei der großen Reform der Gesundheitsausgaben steht auf der Kippe: Die Opposition beklagt ein "chaotisches" Schnellverfahren und...weiterlesen »

Krankenversicherung: Opposition will Gesundheits-Sparpaket in Karlsruhe stoppen

vor einem Tag - Saarbrücker Zeitung

Die Opposition will die von der schwarz-roten Koalition noch vor der Sommerpause geplante Verabschiedung des Sparpakets für stabile Krankenkassenbeiträge juristisch stoppen. Der Grünen-Gesundheitsexperte...weiterlesen »

Krankenversicherung: Opposition will Gesundheits-Sparpaket in Karlsruhe stoppen

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Die Opposition will die von der schwarz-roten Koalition noch vor der Sommerpause geplante Verabschiedung des Sparpakets für stabile Krankenkassenbeiträge juristisch stoppen. Der Grünen-Gesundheitsexperte...weiterlesen »

„Murks“, Chaos und seitenweise Änderungsanträge: Grüne wollen Abstimmung zum Krankenkassen-Gesetz kippen

vor einem Tag - Merkur

Das GKV-Sparpaket soll rasch durch Bundestag und Bundesrat. Den Grünen geht das zu schnell. Sie wollen das Gesetz mit dem Heilmann-Trick stoppen. Berlin – Am Freitag (10. Juli) soll das geplante GKV-Sparpaket...weiterlesen »

„Murks“, Chaos und seitenweise Änderungsanträge: Grüne wollen Abstimmung zum Krankenkassen-Gesetz kippen

vor einem Tag - tz

Das GKV-Sparpaket soll rasch durch Bundestag und Bundesrat. Den Grünen geht das zu schnell. Sie wollen das Gesetz mit dem Heilmann-Trick stoppen. Berlin – Am Freitag (10. Juli) soll das geplante GKV-Sparpaket...weiterlesen »

Deutschland-Liveblog: AfD-Abgeordnete klatschen nach Rede einer Grünen-Abgeordneten

vor einem Tag - FAZ

Opposition im Bundestag vereint gegen Krankenkassenreform der Koalition +++ Stromausfall in Berlin: Wann telefonierte Kai Wegner mit wem? +++ alle Entwicklungen im Liveblog Opposition scheitert mit Absetzungsantrag...weiterlesen »

Opposition will Gesundheits-Sparpaket in Karlsruhe stoppen

vor einem Tag - Neue Westfälische

Der schwarz-rote Fahrplan bei der großen Reform der Gesundheitsausgaben steht auf der Kippe: Die Opposition beklagt ein „chaotisches” Schnellverfahren und schaltet das Verfassungsgericht ein. Die Opposition...weiterlesen »

Bundestag: Keine Mehrheit für Verschieben des Gesundheits-Sparpakets

vor einem Tag - Saarbrücker Zeitung

Der Bundestag hat ein Verschieben der Abstimmung über das Sparpaket für stabile Krankenkassenbeiträge mit der Mehrheit der schwarz-roten Koalition abgelehnt. Grüne und Linke hatten zuvor beantragt, die...weiterlesen »

„Murks“, Chaos und seitenweise Änderungsanträge: Grüne wollen Abstimmung zum Krankenkassen-Gesetz kippen

vor einem Tag - HNA

Das GKV-Sparpaket soll rasch durch Bundestag und Bundesrat. Den Grünen geht das zu schnell. Sie wollen das Gesetz mit dem Heilmann-Trick stoppen. Berlin – Am Freitag (10. Juli) soll das geplante GKV-Sparpaket...weiterlesen »

„Murks“, Chaos und seitenweise Änderungsanträge: Grüne wollen Abstimmung zum Krankenkassen-Gesetz kippen

vor einem Tag - kreiszeitung.de

Das GKV-Sparpaket soll rasch durch Bundestag und Bundesrat. Den Grünen geht das zu schnell. Sie wollen das Gesetz mit dem Heilmann-Trick stoppen. Berlin – Am Freitag (10. Juli) soll das geplante GKV-Sparpaket...weiterlesen »

Grüne wollen Kassen-Sparpaket vor Verfassungsgericht stoppen

vor einem Tag - Apotheken-Umschau

Ein zentraler Teil des Reformfahrplans von Union und SPD für die Krankenkassenentlastung steht auf der Kippe. Die Opposition wendet sich wegen der umstrittenen schwarz-roten Sparpläne ans Verfassungsgericht....weiterlesen »

Bundestag: Keine Mehrheit für Verschieben des Gesundheits-Sparpakets

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Der Bundestag hat ein Verschieben der Abstimmung über das Sparpaket für stabile Krankenkassenbeiträge mit der Mehrheit der schwarz-roten Koalition abgelehnt. Grüne und Linke hatten zuvor beantragt, die...weiterlesen »

Karlsruhe soll Gesetz stoppen: Grüne, Linke und AfD ziehen Notbremse bei GKV-Reform - aber wirkt sie auch?

vor einem Tag - n-tv

Die neuerlichen Änderungen bei der geplanten Reform der gesetzlichen Krankenversicherung sind vor allem eines: umfangreich. Die Oppositionsparteien fühlen sich überrumpelt und wollen das nicht auf sich...weiterlesen »

Grüne und Linke ziehen gegen GKV-Reform vor Gericht

vor einem Tag - THE EPOCH TIMES

Eilanträge in Karlsruhe Grüne und Linke ziehen gegen GKV-Reform vor Gericht Grüne und Linke wollen die geplante Schlussabstimmung über die GKV-Finanzierungsreform vor dem Bundesverfassungsgericht stoppen....weiterlesen »

Grüne wollen Kassen-Sparpaket vor Verfassungsgericht stoppen

vor einem Tag - Apotheken-Umschau

Ein zentraler Teil des Reformfahrplans von Union und SPD steht auf der Kippe. Die Opposition wendet sich wegen der umstrittenen schwarz-roten Sparpläne ans Verfassungsgericht. Die Opposition will das geplante...weiterlesen »

Grüne reichen Eilantrag beim Verfassungsgericht gegen Gesundheitsreform ein

vor einem Tag - Tagesschau

Die Grünen haben einen Eilantrag beim Bundesverfassungsgericht eingereicht, um die für Freitag geplante Abstimmung über die Krankenkassen-Reform im Parlament zu verhindern. Gesundheitspolitiker Janosch...weiterlesen »

Krankenversicherung: Opposition will Gesundheits-Sparpaket in Karlsruhe stoppen

vor einem Tag - Westdeutsche Zeitung

Die Opposition will die von der schwarz-roten Koalition noch vor der Sommerpause geplante Verabschiedung des Sparpakets für stabile Krankenkassenbeiträge juristisch stoppen. Der Grünen-Gesundheitsexperte...weiterlesen »

Opposition will Gesundheits-Sparpaket in Karlsruhe stoppen

vor einem Tag - Wiesbadener Kurier

Der schwarz-rote Fahrplan bei der großen Reform der Gesundheitsausgaben steht auf der Kippe: Die Opposition beklagt ein „chaotisches“ Schnellverfahren und schaltet das... Berlin (dpa) - . Opposition will...weiterlesen »

Opposition will Gesundheits-Sparpaket in Karlsruhe stoppen

vor einem Tag - mittelhessen

Der schwarz-rote Fahrplan bei der großen Reform der Gesundheitsausgaben steht auf der Kippe: Die Opposition beklagt ein „chaotisches“ Schnellverfahren und schaltet das... Berlin (dpa) - . Opposition will...weiterlesen »

Geundheitsreform: Grüne wollen Gesetz in Karlsruhe stoppen

vor einem Tag - T-online

Jetzt neu bei t-online: Schriftgröße anpassen! Der Bundesregierung droht vor Beginn der parlamentarischen Sommerpause eine große Pleite. Eigentlich wollte sie das Krankenkassengesetz noch schnell durch...weiterlesen »

„Milliardenfolgen für Versicherte“: Verfassungsgericht soll Krankenkassenreform stoppen

vor einem Tag - Merkur

Die Krankenkassenreform soll am Freitag im Bundestag beschlossen werden. Doch scheitert sie auf den letzten Metern? Es gibt einen brisanten Eilantrag beim Bundesverfassungsgericht. In den ersten Bundesländern...weiterlesen »

Opposition will Kassen-Sparpaket in Karlsruhe stoppen

vor einem Tag - T-online

Jetzt neu bei t-online: Schriftgröße anpassen! Ein zentraler Teil des Reformfahrplans von Union und SPD steht auf der Kippe. Die Opposition wendet sich wegen der umstrittenen schwarz-roten Sparpläne ans...weiterlesen »

„Milliardenfolgen für Versicherte“: Verfassungsgericht soll Krankenkassenreform stoppen

vor einem Tag - tz

Die Krankenkassenreform soll am Freitag im Bundestag beschlossen werden. Doch scheitert sie auf den letzten Metern? Es gibt einen brisanten Eilantrag beim Bundesverfassungsgericht. In den ersten Bundesländern...weiterlesen »

Krankenversicherung: Opposition will Kassen-Sparpaket in Karlsruhe stoppen

vor einem Tag - Saarbrücker Zeitung

Die Opposition will das geplante Krankenkassen-Spargesetz mit Verfassungsklagen in letzter Minute stoppen. Der Grünen-Gesundheitsexperte Janosch Dahmen warf der Koalition aus Union und SPD ein „chaotisches...weiterlesen »

„Milliardenfolgen für Versicherte“: Verfassungsgericht soll Krankenkassenreform stoppen

vor einem Tag - HNA

Die Krankenkassenreform soll am Freitag im Bundestag beschlossen werden. Doch scheitert sie auf den letzten Metern? Es gibt einen brisanten Eilantrag beim Bundesverfassungsgericht. In den ersten Bundesländern...weiterlesen »

„Milliardenfolgen für Versicherte“: Verfassungsgericht soll Krankenkassenreform stoppen

vor einem Tag - kreiszeitung.de

Die Krankenkassenreform soll am Freitag im Bundestag beschlossen werden. Doch scheitert sie auf den letzten Metern? Es gibt einen brisanten Eilantrag beim Bundesverfassungsgericht. In den ersten Bundesländern...weiterlesen »

Krankenversicherung: Opposition will Kassen-Sparpaket in Karlsruhe stoppen

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Die Opposition will das geplante Krankenkassen-Spargesetz mit Verfassungsklagen in letzter Minute stoppen. Der Grünen-Gesundheitsexperte Janosch Dahmen warf der Koalition aus Union und SPD ein „chaotisches...weiterlesen »

Keine Mehrheit für Verschieben des Gesundheits-Sparpakets

vor einem Tag - Neue Westfälische

Union und SPD wollen das umstrittene Spargesetz bei den Ausgaben der Krankenkassen am Freitag ins Ziel bringen. Ein Versuch der Opposition, die Abstimmung im Bundestag abzusetzen, scheitert. Der Bundestag...weiterlesen »

Bundestag: Keine Mehrheit für Verschieben des Gesundheits-Sparpakets

vor einem Tag - Westdeutsche Zeitung

Der Bundestag hat ein Verschieben der Abstimmung über das Sparpaket für stabile Krankenkassenbeiträge mit der Mehrheit der schwarz-roten Koalition abgelehnt. Grüne und Linke hatten zuvor beantragt, die...weiterlesen »

Keine Mehrheit für Verschieben des Gesundheits-Sparpakets

vor einem Tag - mittelhessen

Union und SPD wollen das umstrittene Spargesetz bei den Ausgaben der Krankenkassen am Freitag ins Ziel bringen. Ein Versuch der Opposition, die Abstimmung im Bundestag... Berlin (dpa) - . Keine Mehrheit...weiterlesen »

Krankenkassen-Reform: Grüner zieht vor Bundesverfassungsgericht

vor einem Tag - T-online

Jetzt neu bei t-online: Schriftgröße anpassen! Kurz vor der Abstimmung über die Krankenkassen-Reform landen 278 Seiten Änderungen bei den Abgeordneten. Ein Grünen-Politiker schaltet das Bundesverfassungsgericht...weiterlesen »

Keine Mehrheit für Verschieben des Gesundheits-Sparpakets

vor einem Tag - Wiesbadener Kurier

Union und SPD wollen das umstrittene Spargesetz bei den Ausgaben der Krankenkassen am Freitag ins Ziel bringen. Ein Versuch der Opposition, die Abstimmung im Bundestag... Berlin (dpa) - . Keine Mehrheit...weiterlesen »

Gesundheitsreform: Die Grünen wollen Warkens Reform bremsen

vor einem Tag - FAZ

Vor drei Jahren verzögerte die Union kurz vor der Sommerpause mit juristischer Hilfe ein wichtiges Gesetz der Ampel. Jetzt sind es die Grünen, die mehr Zeit für die Gesundheitsreform fordern. Die Grünen...weiterlesen »

Opposition will Gesundheits-Sparpaket in Karlsruhe stoppen

vor einem Tag - News894.de

Berlin (dpa) - Die Opposition will die von der schwarz-roten Koalition noch vor der Sommerpause geplante Verabschiedung des Sparpakets für stabile Krankenkassenbeiträge juristisch stoppen. Der Grünen-Gesundheitsexperte...weiterlesen »

Opposition will Gesundheits-Sparpaket in Karlsruhe stoppen

vor einem Tag - Welle Niederrhein

Der schwarz-rote Fahrplan bei der großen Reform der Gesundheitsausgaben steht auf der Kippe: Die Opposition beklagt ein «chaotisches» Schnellverfahren und schaltet das Verfassungsgericht ein. Berlin (dpa)...weiterlesen »

Dahmen kündigt Gang nach Karlsruhe wegen GKV-Sparpaket an

vor einem Tag - BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN

Beim Spargesetz für gesetzlichen Krankenkassen gibt es kurzfristig noch erhebliche Änderungen. Der Grünen-Gesundheitsexperte kündigt juristische Schritte gegen das Eilverfahren an.weiterlesen »

Opposition will Gesundheits-Sparpaket in Karlsruhe stoppen

vor einem Tag - Wormser Zeitung

Berlin (dpa) - . Opposition will Gesundheits-Sparpaket in Karlsruhe stoppen Die Opposition will die von der schwarz-roten Koalition noch vor der Sommerpause geplante Verabschiedung des Sparpakets für stabile...weiterlesen »

Dahmen kündigt Gang nach Karlsruhe wegen GKV-Sparpaket an

vor einem Tag - T-online

Jetzt neu bei t-online: Schriftgröße anpassen! Beim Spargesetz für gesetzlichen Krankenkassen gibt es kurzfristig noch erhebliche Änderungen. Der Grünen-Gesundheitsexperte kündigt juristische Schritte...weiterlesen »

Deutschland-Liveblog: Stromausfall in Berlin: Wann telefonierte Kai Wegner mit wem?

vor 2 Tagen - FAZ

Wegners Kommunikation zum Berliner Stromausfall abermals in der Kritik +++ Grüne erwägen juristische Schritte gegen Gesundheits-Sparpaket +++ Union uneins über Ladeöffnungen am Sonntag +++ alle Entwicklungen...weiterlesen »

Bundespolitik: Grüne wollen Abstimmung über Krankenversicherungsreform verschieben

vor 2 Tagen - Süddeutsche

Die Grünen werfen der Bundesregierung bei der Krankenkassenreform stümperhafte Arbeit vor. Sie plädieren für eine Verschiebung der Abstimmung - auch eine Klage steht im Raum. Für unseren Liveblog verwenden...weiterlesen »

Krankenversicherung: Dahmen kündigt Gang nach Karlsruhe wegen GKV-Sparpaket an

vor einem Tag - Saarbrücker Zeitung

Der Grünen-Gesundheitsexperte Janosch Dahmen will das Bundesverfassungsgericht wegen der geplanten raschen Verabschiedung des Sparpakets für die gesetzlichen Krankenkassen einschalten. Dahmen sagte nach...weiterlesen »

Bundestag: Grünen-Abgeordneter Janosch Dahmen reicht Eilantrag gegen GKV-Gesetz ein

vor 2 Tagen - Spiegel

Der Grünen-Abgeordnete Janosch Dahmen hat vor dem Bundesverfassungsgericht einen Antrag gegen die geplante Abstimmung zum Beitragsstabilisierungsgesetz im Bundestag eingereicht. Er will damit eine Verschiebung...weiterlesen »

Krankenversicherung: Dahmen kündigt Gang nach Karlsruhe wegen GKV-Sparpaket an

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Der Grünen-Gesundheitsexperte Janosch Dahmen will das Bundesverfassungsgericht wegen der geplanten raschen Verabschiedung des Sparpakets für die gesetzlichen Krankenkassen einschalten. Dahmen sagte nach...weiterlesen »

Dahmen kündigt Gang nach Karlsruhe wegen GKV-Sparpaket an

vor einem Tag - DONAU KURIER

Beim Spargesetz für gesetzlichen Krankenkassen gibt es kurzfristig noch erhebliche Änderungen. Der Grünen-Gesundheitsexperte kündigt juristische Schritte gegen das Eilverfahren an. Der Grünen-Gesundheitsexperte...weiterlesen »

Keine Mehrheit für Verschieben des Gesundheits-Sparpakets

vor einem Tag - News894.de

Berlin (dpa) - Der Bundestag hat ein Verschieben der Abstimmung über das Sparpaket für stabile Krankenkassenbeiträge mit der Mehrheit der schwarz-roten Koalition abgelehnt. Grüne und Linke hatten zuvor...weiterlesen »

Keine Mehrheit für Verschieben des Gesundheits-Sparpakets

vor einem Tag - Welle Niederrhein

Union und SPD wollen das umstrittene Spargesetz bei den Ausgaben der Krankenkassen am Freitag ins Ziel bringen. Ein Versuch der Opposition, die Abstimmung im Bundestag abzusetzen, scheitert. Berlin (dpa)...weiterlesen »

Sparpaket: Keine Absetzung, aber zwei Klagen

vor einem Tag - Apotheke-Adhoc

Grünen-Fraktionsgeschäftsführerin Irene Mihalic warf der Koalition angesichts vieler kurzfristig übermittelter Änderungen ein chaotisches Vorgehen vor, das keine ordentliche Beratung darstelle. „Niemand...weiterlesen »

„Murks“, Chaos und seitenweise Änderungsanträge: Grüne wollen Abstimmung zum Krankenkassen-Gesetz kippen

vor einem Tag - op-online.de

Das GKV-Sparpaket soll rasch durch Bundestag und Bundesrat. Den Grünen geht das zu schnell. Sie wollen das Gesetz mit dem Heilmann-Trick stoppen. Berlin – Am Freitag (10. Juli) soll das geplante GKV-Sparpaket...weiterlesen »

„Murks“, Chaos und seitenweise Änderungsanträge: Grüne wollen Abstimmung zum Krankenkassen-Gesetz kippen

vor einem Tag - MANNHEIM24

Das GKV-Sparpaket soll rasch durch Bundestag und Bundesrat. Den Grünen geht das zu schnell. Sie wollen das Gesetz mit dem Heilmann-Trick stoppen. Berlin – Am Freitag (10. Juli) soll das geplante GKV-Sparpaket...weiterlesen »

Krankenversicherung: Opposition will Kassen-Sparpaket in Karlsruhe stoppen

vor einem Tag - Westdeutsche Zeitung

Die Opposition will das geplante Krankenkassen-Spargesetz mit Verfassungsklagen in letzter Minute stoppen. Der Grünen-Gesundheitsexperte Janosch Dahmen warf der Koalition aus Union und SPD ein „chaotisches...weiterlesen »

Keine Mehrheit für Verschieben des Gesundheits-Sparpakets

vor einem Tag - Wormser Zeitung

Berlin (dpa) - . Keine Mehrheit für Verschieben des Gesundheits-Sparpakets Der Bundestag hat ein Verschieben der Abstimmung über das Sparpaket für stabile Krankenkassenbeiträge mit der Mehrheit der schwarz-roten...weiterlesen »

Opposition will Kassen-Sparpaket in Karlsruhe stoppen

vor einem Tag - Wiesbadener Kurier

Ein zentraler Teil des Reformfahrplans von Union und SPD steht auf der Kippe. Die Opposition wendet sich wegen der umstrittenen schwarz-roten Sparpläne ans Verfassungsgericht. Berlin (dpa) - . Opposition...weiterlesen »

Opposition will Kassen-Sparpaket in Karlsruhe stoppen

vor einem Tag - mittelhessen

Ein zentraler Teil des Reformfahrplans von Union und SPD steht auf der Kippe. Die Opposition wendet sich wegen der umstrittenen schwarz-roten Sparpläne ans Verfassungsgericht. Berlin (dpa) - . Opposition...weiterlesen »

Zu wenig Zeit: Dahmen reicht Verfassungsklage wegen GKV-Spargesetz ein

vor einem Tag - Pharmazeutische Zeitung

Das GKV-Spargesetz soll Ende der Woche beschlossen werden. Die Grünen kritisieren das Gesetzgebungsverfahren allerdings als »stümperhaft« und drohen mit Konsequenzen. Gesundheitssprecher Janosch Dahmen...weiterlesen »

GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz: Karlsruhe muss sich mit Zeitplan befassen

vor einem Tag - aerzteblatt.de

Berlin – Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) muss sich noch in dieser Woche mit dem GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz befassen. Der gesundheitspolitische Sprecher der Grünen im Bundestag, Janosch...weiterlesen »

Opposition will Kassen-Sparpaket in Karlsruhe stoppen

vor einem Tag - Welle Niederrhein

Ein zentraler Teil des Reformfahrplans von Union und SPD steht auf der Kippe. Die Opposition wendet sich wegen der umstrittenen schwarz-roten Sparpläne ans Verfassungsgericht. Berlin (dpa) - Die Opposition...weiterlesen »

Opposition will Kassen-Sparpaket in Karlsruhe stoppen

vor einem Tag - News894.de

Berlin (dpa) - Die Opposition will das geplante Krankenkassen-Spargesetz mit Verfassungsklagen in letzter Minute stoppen. Der Grünen-Gesundheitsexperte Janosch Dahmen warf der Koalition aus Union und SPD...weiterlesen »

Dahmen kündigt Gang nach Karlsruhe wegen GKV-Sparpaket an

vor einem Tag - Neue Westfälische

Beim Spargesetz für gesetzlichen Krankenkassen gibt es kurzfristig noch erhebliche Änderungen. Der Grünen-Gesundheitsexperte kündigt juristische Schritte gegen das Eilverfahren an. Der Grünen-Gesundheitsexperte...weiterlesen »

Krankenversicherung: Dahmen kündigt Gang nach Karlsruhe wegen GKV-Sparpaket an

vor einem Tag - Westdeutsche Zeitung

Der Grünen-Gesundheitsexperte Janosch Dahmen will das Bundesverfassungsgericht wegen der geplanten raschen Verabschiedung des Sparpakets für die gesetzlichen Krankenkassen einschalten. Dahmen sagte nach...weiterlesen »

Dahmen kündigt Gang nach Karlsruhe wegen GKV-Sparpaket an

vor einem Tag - Wiesbadener Kurier

Beim Spargesetz für gesetzlichen Krankenkassen gibt es kurzfristig noch erhebliche Änderungen. Der Grünen-Gesundheitsexperte kündigt juristische Schritte gegen das Eilverfahren an. Berlin (dpa) - . Dahmen...weiterlesen »

Dahmen kündigt Gang nach Karlsruhe wegen GKV-Sparpaket an

vor einem Tag - mittelhessen

Beim Spargesetz für gesetzlichen Krankenkassen gibt es kurzfristig noch erhebliche Änderungen. Der Grünen-Gesundheitsexperte kündigt juristische Schritte gegen das Eilverfahren an. Berlin (dpa) - . Dahmen...weiterlesen »

„Milliardenfolgen für Versicherte“: Verfassungsgericht soll Krankenkassenreform stoppen

vor einem Tag - op-online.de

Die Krankenkassenreform soll am Freitag im Bundestag beschlossen werden. Doch scheitert sie auf den letzten Metern? Es gibt einen brisanten Eilantrag beim Bundesverfassungsgericht. In den ersten Bundesländern...weiterlesen »

Opposition will Kassen-Sparpaket in Karlsruhe stoppen

vor einem Tag - Wormser Zeitung

Berlin (dpa) - . Opposition will Kassen-Sparpaket in Karlsruhe stoppen Die Opposition will das geplante Krankenkassen-Spargesetz mit Verfassungsklagen in letzter Minute stoppen. Der Grünen-Gesundheitsexperte...weiterlesen »

„Milliardenfolgen für Versicherte“: Verfassungsgericht soll Krankenkassenreform stoppen

vor einem Tag - MANNHEIM24

Die Krankenkassenreform soll am Freitag im Bundestag beschlossen werden. Doch scheitert sie auf den letzten Metern? Es gibt einen brisanten Eilantrag beim Bundesverfassungsgericht. In den ersten Bundesländern...weiterlesen »

Dahmen kündigt Gang nach Karlsruhe wegen GKV-Sparpaket an

vor einem Tag - Welle Niederrhein

Beim Spargesetz für gesetzlichen Krankenkassen gibt es kurzfristig noch erhebliche Änderungen. Der Grünen-Gesundheitsexperte kündigt juristische Schritte gegen das Eilverfahren an. Berlin (dpa) - Der Grünen-Gesundheitsexperte...weiterlesen »

Dahmen kündigt Gang nach Karlsruhe wegen GKV-Sparpaket an

vor einem Tag - News894.de

Berlin (dpa) - Der Grünen-Gesundheitsexperte Janosch Dahmen will das Bundesverfassungsgericht wegen der geplanten raschen Verabschiedung des Sparpakets für die gesetzlichen Krankenkassen einschalten. Dahmen...weiterlesen »

Klage in Karlsruhe: Grüne wollen Spargesetz stoppen

vor einem Tag - Apotheke-Adhoc

Dahmen sagte nach Beratungen im Gesundheitsausschuss des Bundestages, er wolle von Karlsruhe überprüfen lassen, „ob hier in diesem Fall überhaupt noch ein ordnungsgemäßes parlamentarisches Verfahren möglich...weiterlesen »

Dahmen kündigt Gang nach Karlsruhe wegen GKV-Sparpaket an

vor einem Tag - Wormser Zeitung

Berlin (dpa) - . Dahmen kündigt Gang nach Karlsruhe wegen GKV-Sparpaket an Der Grünen-Gesundheitsexperte Janosch Dahmen will das Bundesverfassungsgericht wegen der geplanten raschen Verabschiedung des...weiterlesen »