vor 2 Stunden - TAG24
Von Stefan Hantzschmann Erfurt/Berlin - Unionsfraktionschef Jens Spahn (46) hat einen Entzug des passiven Wahlrechts von Thüringens AfD -Chef Björn Höcke (54) ins Spiel gebracht. "Alle reden ja immer über...weiterlesen »
TAG24
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FOCUS Online
DER TAGESSPIEGEL
Spiegel
Süddeutsche
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nordbayern
DONAU KURIER
vor 2 Stunden - FAZ
Opposition wollte mehr Zeit für Prüfung, scheiterte aber in Karlsruhe +++ Spahn wirbt für Verfahren gegen Höcke +++ Bundestag beschließt strengere Haftung für E-Scooter +++ alle Entwicklungen im Liveblog...weiterlesen »
vor 3 Stunden - FOCUS Online
Jens Spahn schlägt vor, Björn Höcke das Wahlrecht zu entziehen – das sorgt für eine kontroverse Debatte unter unseren Lesern. Ein überraschender Vorstoß von Jens Spahn, Björn Höcke das Wahlrecht abzuerkennen,...weiterlesen »
vor 3 Stunden - DER TAGESSPIEGEL
Thüringens AfD-Chef Björn Höcke gilt als Rechtsaußen seiner Partei, die vom Landesverfassungsschutz bereits 2021 als gesichert rechtsextremistisch eingestuft wurde. Höcke selbst ist bereits zweimal vom...weiterlesen »
vor 6 Stunden - FOCUS Online
Unionsfraktionschef Jens Spahn regt Im FOCUS-Podcast „Machtmenschen“ an, dem AfD-Politiker Björn Höcke dessen Wahlrechte abzuerkennen. „Alle reden immer über Verbotsverfahren. Wie wäre es denn, wenn wir...weiterlesen »
vor 18 Stunden - FAZ
Die AfD auszugrenzen, hat auch in Baden-Württemberg nicht funktioniert. Jetzt versuchen Grüne, CDU und SPD es mit einer neuen Strategie: noch mehr Abgrenzung. Für die neue Legislaturperiode im baden-württembergischen...weiterlesen »
vor 20 Stunden - Spiegel
Die CSU im bayerischen Landtag beabsichtigt, ein Verbot des thüringischen AfD -Landesverbands nicht weiter auszuschließen. Es käme jetzt darauf an, Probleme zu lösen »und damit das Vertrauen der Menschen...weiterlesen »
vor 21 Stunden - Süddeutsche
Parteichef Söder lehnt ein AfD-Verbot strikt ab. Nun bringt Fraktionschef Holetschek eine neue Idee ins Gespräch. Auch Landtagspräsidentin Aigner hat sich zuletzt deutlich geäußert. I n der CSU sinken...weiterlesen »
vor einem Tag - Abendzeitung
In der CSU-Landtagsfraktion in Bayern gibt es Gedankenspiele über ein mögliches Verbotsverfahren gegen Teile der AfD – konkret gegen den Landesverband Thüringen. Wesentlich effektiver als ein "komplettes...weiterlesen »
vor einem Tag - nordbayern
CSU-Landtagsfraktion 08.07.2026, 17:46 Uhr München - Seit Jahren wird über ein AfD-Verbotsverfahren diskutiert – die Meinungen gehen auseinander. Nun sind Teile der CSU offen für einen Plan B. In derweiterlesen »
vor einem Tag - DONAU KURIER
Seit Jahren wird über ein AfD-Verbotsverfahren diskutiert – die Meinungen gehen auseinander. Nun sind Teile der CSU offen für einen Plan B. In der CSU-Landtagsfraktion in Bayern gibt es Gedankenspiele...weiterlesen »
vor einem Tag - inSuedthueringen.de
Der CSU-Fraktionschef und ein ehemaliger CSU-Justizminister können sich ein Teilverbot der AfD vorstellen. Im Fokus: der Thüringer Landesverband unter Björn Höcke. Was sind die Argumente? In der CSU -Landtagsfraktion...weiterlesen »
vor einem Tag - Onetz
In der CSU-Landtagsfraktion in Bayern gibt es Gedankenspiele über ein mögliches Verbotsverfahren gegen Teile der AfD – konkret gegen den Landesverband Thüringen. Wesentlich effektiver als ein „komplettes...weiterlesen »
vor einem Tag - correctiv
Auf ihrem Parteitag in Erfurt hat die AfD einen radikaleren Bundesvorstand gewählt. CORRECTIV stellt alle 14 Mitglieder vor: ihre Positionen, ihre Verbindungen – und wer künftig in der Partei den Ton angibt....weiterlesen »