Krankenkassenreform beschlossen: Diese Kassen sind jetzt am billigsten – Wechseln lohnt sich

vor einer Stunde - Merkur

Die Krankenhausreform kommt: Die Beiträge sollen dadurch stabil bleiben, doch die Kosten unterscheiden sich noch immer deutlich. Das sind die zehn billigsten Kassen. Kurz vor der Sommerpause hat die Bundesregierung...weiterlesen »

Krankenkassenreform beschlossen: Diese Kassen sind jetzt am billigsten – Wechseln lohnt sich

vor einer Stunde - tz

Die Krankenhausreform kommt: Die Beiträge sollen dadurch stabil bleiben, doch die Kosten unterscheiden sich noch immer deutlich. Das sind die zehn billigsten Kassen. Kurz vor der Sommerpause hat die Bundesregierung...weiterlesen »

Sparpaket: Bundestag beschließt umstrittene Krankenkassenreform

vor einer Stunde - RP Online

Der Bundestag hat das umstrittene Sparpaket der schwarz-roten Koalition für stabile Krankenkassenbeiträge beschlossen. Für das Gesetz stimmten 319 Abgeordnete, es gab 286 Nein-Stimmen und vier Enthaltungen....weiterlesen »

Gesundheitsreform: Wer jetzt bei der Krankenkasse mehr bezahlen muss

vor einer Stunde - T-online

Jetzt neu bei t-online: Schriftgröße anpassen! Der Bundestag hat das Sparpaket der schwarz-roten Koalition bei den Gesundheitsausgaben beschlossen. Auf viele Versicherte kommen nun zahlreiche Änderungen...weiterlesen »

Bundestag beschließt umstrittenes Gesundheitssparpaket

vor einer Stunde - Apotheken-Umschau

Nach langem Ringen bringt die Koalition Milliarden-Einsparungen bei den Gesundheitsausgaben durchs Parlament, die höhere Beiträge verhindern sollen. Eine letzte Hürde muss das Gesetz noch nehmen Der Bundestag...weiterlesen »

Krankenkassenreform beschlossen: Diese Kassen sind jetzt am billigsten – Wechseln lohnt sich

vor einer Stunde - HNA

Die Krankenhausreform kommt: Die Beiträge sollen dadurch stabil bleiben, doch die Kosten unterscheiden sich noch immer deutlich. Das sind die zehn billigsten Kassen. Kurz vor der Sommerpause hat die Bundesregierung...weiterlesen »

Krankenkassenreform beschlossen: Diese Kassen sind jetzt am billigsten – Wechseln lohnt sich

vor einer Stunde - kreiszeitung.de

Die Krankenhausreform kommt: Die Beiträge sollen dadurch stabil bleiben, doch die Kosten unterscheiden sich noch immer deutlich. Das sind die zehn billigsten Kassen. Kurz vor der Sommerpause hat die Bundesregierung...weiterlesen »

Krankenversicherung: Rehlinger für Vermittlungsausschuss zur Gesundheitsreform

vor einer Stunde - Saarbrücker Zeitung

Saarlands Ministerpräsidentin Anke Rehlinger hat im Bundesrat für ein Anrufen des Vermittlungsausschusses zum Sparpaket für das Gesundheitssystem geworben. Es gehe nicht um eine Verschiebung des Pakets...weiterlesen »

Bundestag beschließt umstrittenes Gesundheits-Sparpaket: Was kommt jetzt auf alle zu?

vor einer Stunde - Erlanger Nachrichten

Viele Änderungen Berlin - Die Koalition will die steigenden Gesundheitsausgaben bremsen und neue Beitragssprünge für Millionen Kassenpatienten abwenden. Was kommt mit der...weiterlesen »

Deutschland-Liveblog: Bundestag stimmt für Krankenkassen-Sparpaket

vor 2 Stunden - FAZ

Bundesgesundheitsministerin Warken eilt in den Bundesrat +++ Klöckner zur AfD: Ich kann auch ganze Fraktion des Saals verweisen +++ Spahn wirbt für Verfahren gegen Höcke +++  alle Entwicklungen im Liveblog...weiterlesen »

Bundestag beschließt Gesundheits-Sparpaket

vor 2 Stunden - T-online

Jetzt neu bei t-online: Schriftgröße anpassen! Nach langem Ringen bringt die Koalition Milliarden-Einsparungen bei den Gesundheitsausgaben durchs Parlament, die höhere Beiträge verhindern sollen. Eine...weiterlesen »

Gesetzliche Krankenversicherung: Was das neue Gesetz für Patienten, Ärzte und Kliniken bedeutet

vor 2 Stunden - Süddeutsche

Nach monatelangem Gezerre hat der Bundestag die umstrittenen Kürzungen für das Gesundheitswesen verabschiedet. Die Folgen für Menschen mit gesetzlicher Krankenversicherung sind erheblich. Am Ende bedurfte...weiterlesen »

Krankenkassenreform: Bundestag verabschiedet umstrittene Neuerungen

vor 2 Stunden - T-online

Jetzt neu bei t-online: Schriftgröße anpassen! Mit den Stimmen der Schwarz-Roten Koalition hat der Bundestag die Krankenkassenreform verabschiedet. Zuvor war sie heiß debattiert worden. Der Bundestag hat...weiterlesen »

Bundespolitik: Bundestag stimmt für Gesundheitsreform

vor 2 Stunden - Süddeutsche

Damit hat das geplante Sparpaket für die gesetzliche Krankenversicherung die erste Hürde passiert. Der Bundesrat will noch am Freitag darüber entscheiden. Für unseren Liveblog verwenden wir neben eigenen...weiterlesen »

Warken kann Erfolg verbuchen: Bundestag beschließt umstrittene Krankenkassenreform

vor 2 Stunden - n-tv

Der Bundestag beschließt die umstrittene Reform zur Stabilisierung der Beiträge in der gesetzlichen Krankenversicherung. Nun soll im Laufe des Tages auch der Bundesrat abschließend über die Reform befinden....weiterlesen »

Bundestag stimmt für Krankenkassen-Sparpaket

vor 2 Stunden - Tagesschau

Das Sparpaket für stabile Krankenkassenbeiträge ist im Bundestag verabschiedet worden. Mit ihm soll eine Finanzlücke bei den gesetzlichen Kassen verhindert werden. Insgesamt stimmten 609 Abgeordnete über...weiterlesen »

Umstrittenes Paket beschlossen: Beim Thema Gesundheit wird gespart!

vor 2 Stunden - TAG24

Von Sascha Meyer Berlin - Der Bundestag hat das Sparpaket der schwarz-roten Koalition bei den Gesundheitsausgaben beschlossen. Für das Gesetz stimmten 319 Abgeordnete, es gab 286 Nein-Stimmen und vier Enthaltungen. Das Paket siehtweiterlesen »

Klöckner droht AfD-Fraktion mit Rauswurf: „Dann ist Schluss”

vor 2 Stunden - FOCUS Online

Bundestagspräsidentin Julia Klöckner hat der AfD-Fraktion während der laufenden Debatte im Bundestag mit dem Rauswurf aus dem Plenarsaal gedroht. Anlass war ein Redebeitrag des AfD-Abgeordneten Martin...weiterlesen »

Reform: Bundestag beschließt Gesundheits-Sparpaket

vor 2 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

Der Bundestag hat das umstrittene Sparpaket der schwarz-roten Koalition für stabile Krankenkassenbeiträge beschlossen. Für das Gesetz stimmten 319 Abgeordnete, es gab 286 Nein-Stimmen und vier Enthaltungen....weiterlesen »

Umstrittene Krankenkassenreform: Bundestag beschließt Gesundheits-Sparpaket – trotz Protest der Hausärzte

vor 2 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

Der Bundestag hat die umstrittene Krankenkassenreform von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) wie erwartet beschlossen. Für das Gesetz stimmten 319 Abgeordnete, es gab 286 Nein-Stimmen und vier...weiterlesen »

Ausgabenbremsen und höheren Zuzahlungen: Bundestag beschließt Gesundheits-Sparpaket

vor 2 Stunden - Saarbrücker Zeitung

Der Bundestag hat das Sparpaket der schwarz-roten Koalition bei den Gesundheitsausgaben beschlossen. Das umstrittene Gesetz mit Ausgabenbremsen und höheren Zuzahlungen soll neue Beitragserhöhungen bei...weiterlesen »

Gesundheitsreform beschlossen: Das ändert sich jetzt für Millionen Versicherte

vor 2 Stunden - DERWESTEN

Die Gesundheitsreform ist beschlossen. Für Millionen gesetzlich Versicherte ändern sich Zuzahlungen, Leistungen und Regeln beim Krankengeld.weiterlesen »

Bundestag beschließt Gesundheits-Sparpaket

vor 2 Stunden - infranken

Der Bundestag hat das Sparpaket der schwarz-roten Koalition bei den Gesundheitsausgaben beschlossen. Das umstrittene Gesetz mit Ausgabenbremsen und höheren Zuzahlungen soll neue Beitragserhöhungen bei...weiterlesen »

Bundestag beschließt umstrittenes Sparprogramm für den Gesundheitssektor

vor 3 Stunden - Spiegel

Der Bundestag hat das umstrittene Sparpaket der schwarz-roten Koalition für stabile Krankenkassenbeiträge verabschiedet. Zuvor hatte Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) ihren Entwurf verteidigt. »Alle...weiterlesen »

Bundestag beschließt Gesundheitsreform – das ändert sich jetzt

vor 3 Stunden - FOCUS Online

Der Bundestag hat das umstrittene GKV-Sparpaket beschlossen. Für Millionen Versicherte bedeutet das höhere Zuzahlungen, Änderungen bei der Familienversicherung und neue Regeln beim Krankengeld. Der Bundestag hat das umstritteneweiterlesen »

Janosch Dahmen: Der Notarzt, der Warkens Reform nicht stoppen konnte

vor 3 Stunden - FAZ

Der Grünen-Abgeordnete Janosch Dahmen hätte der Bundesregierung fast die Sommerpause vermiest. Warum er das Sparpaket für die Krankenkassen ablehnt. Mit seiner Anrufung des Bundesverfassungsgerichts hatte...weiterlesen »

Deutschland-Liveblog: Klöckner zur AfD: Ich kann auch ganze Fraktion des Saals verweisen

vor 3 Stunden - FAZ

Warken verteidigt Gesundheitsreform im Bundestag, Abstimmung beginnt +++ Spahn wirbt für Verfahren gegen Höcke +++  alle Entwicklungen im Liveblog Klöckner droht AfD-Fraktion mit Rauswurf Im Bundestag...weiterlesen »

„Ein einziges Fiasko für die Praxen und ihre Patienten“: Hausärzte fordern Stopp von Gesundheitsreform – Warken verteidigt ihr Paket

vor 3 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

Kurz vor den entscheidenden Abstimmungen über die Reform der gesetzlichen Krankenversicherung drängen die Hausärzte auf einen Stopp der Regierungspläne. „Wenn Bund und Länder auch weiterhin eine gute hausärztliche...weiterlesen »

Krankenversicherung: Rehlinger für Vermittlungsausschuss zur Gesundheitsreform

vor einer Stunde - Volksfreund

Saarlands Ministerpräsidentin Anke Rehlinger hat im Bundesrat für ein Anrufen des Vermittlungsausschusses zum Sparpaket für das Gesundheitssystem geworben. Es gehe nicht um eine Verschiebung des Pakets...weiterlesen »

Hausärzte fordern Stopp von Gesundheitsreform: „Ein einziges Fiasko für die Hausarztpraxen und ihre Patienten“

vor 3 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

Kurz vor den entscheidenden Abstimmungen über die Reform der gesetzlichen Krankenversicherung drängen die Hausärzte auf einen Stopp der Regierungspläne. „Wenn Bund und Länder auch weiterhin eine gute hausärztliche...weiterlesen »

Nach hitziger Debatte: Bundestag beschließt GKV-Spargesetz

vor 2 Stunden - Pharmazeutische Zeitung

Der Bundestag hat das umstrittene GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz beschlossen. Mit 319 von 609 abgegebenen Stimmen votierte eine Mehrheit in namentlicher Abstimmung für das Vorhaben. Damit soll auch...weiterlesen »

Deutschland-Liveblog: Heftige Kritik der Opposition: Warken verteidigt sich im Bundestag

vor 3 Stunden - FAZ

Opposition wollte mehr Zeit für Prüfung, scheiterte aber in Karlsruhe +++ Spahn wirbt für Verfahren gegen Höcke +++ Bundestag beschließt strengere Haftung für E-Scooter +++  alle Entwicklungen im Liveblog...weiterlesen »

Warken: «Es bleibt ein ausgewogenes Paket»

vor 3 Stunden - T-online

Jetzt neu bei t-online: Schriftgröße anpassen! Nach monatelangem Ringen will die Koalition Milliarden-Einsparungen bei den Gesundheitsausgaben durch das Parlament bringen. Vor der Abstimmung gibt es noch eine kontroverse Debatte.weiterlesen »

Gesundheitsreform im Überblick: Selbst Warken sieht das Gesetz als „Zumutung“ für Millionen Kassenpatienten

vor 3 Stunden - tz

Millionen Kassenpatienten müssen tiefer in die Tasche greifen – der Bundestag beschließt das größte Sparpaket der GKV-Geschichte. München – Der Bundestag entscheidet am 10. Juli über das größte Sparpaket...weiterlesen »

Warken: „Es bleibt ein ausgewogenes Paket“

vor 3 Stunden - BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN

Nach monatelangem Ringen will die Koalition Milliarden-Einsparungen bei den Gesundheitsausgaben durch das Parlament bringen. Vor der Abstimmung gibt es noch eine kontroverse Debatte.weiterlesen »

Gesundheitsreform beschlossen: Das ändert sich jetzt für Millionen Versicherte

vor 2 Stunden - news38.de

NEWS38 als bevorzugte News-Quelle bei Google festlegen ↗ Für Millionen Kassenpatienten wird es teurer. Der Bundestag hat am Freitag (10. Juli) das GKV-Sparpaket von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken...weiterlesen »

Bundestag beschließt Gesundheits-Sparpaket

vor 2 Stunden - Neue Westfälische

Der Bundestag hat das Sparpaket der schwarz-roten Koalition bei den Gesundheitsausgaben beschlossen. Das umstrittene Gesetz mit Ausgabenbremsen und höheren Zuzahlungen soll neue Beitragserhöhungen bei...weiterlesen »

Bundestag beschließt Gesundheits-Sparpaket

vor 2 Stunden - Neue Westfälische

Der Bundestag hat das Sparpaket der schwarz-roten Koalition bei den Gesundheitsausgaben beschlossen. Das umstrittene Gesetz mit Ausgabenbremsen und höheren Zuzahlungen soll neue Beitragserhöhungen bei...weiterlesen »

Reform: Warken: „Es bleibt ein ausgewogenes Paket“

vor 3 Stunden - Saarbrücker Zeitung

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken hat das umstrittene Sparpaket der schwarz-roten Koalition für stabile Krankenkassenbeiträge verteidigt. „Alle Beteiligten im Gesundheitswesen leisten einen Beitrag,...weiterlesen »

Kassen-Sparpaket: Rhein: Keine Mehrheit für Vermittlungsausschuss

vor 3 Stunden - Saarbrücker Zeitung

Im Ringen um das Kassen-Sparpaket der Bundesregierung rechnet Hessens Ministerpräsident Boris Rhein nicht damit, dass die Länder den Vermittlungsausschuss anrufen werden. Dafür werde es keine Mehrheit...weiterlesen »

Reform: Bundestag beschließt Gesundheits-Sparpaket

vor 2 Stunden - Westdeutsche Zeitung

Der Bundestag hat das umstrittene Sparpaket der schwarz-roten Koalition für stabile Krankenkassenbeiträge beschlossen. Für das Gesetz stimmten 319 Abgeordnete, es gab 286 Nein-Stimmen und vier Enthaltungen....weiterlesen »

Bundestag beschließt Gesundheits-Sparpaket

vor 2 Stunden - Wiesbadener Kurier

Nach langem Ringen bringt die Koalition Milliarden-Einsparungen bei den Gesundheitsausgaben durchs Parlament, die höhere Beiträge verhindern sollen. Eine letzte Hürde muss das... Berlin (dpa) - . Bundestag...weiterlesen »

Bundestag beschließt Gesundheits-Sparpaket

vor 2 Stunden - mittelhessen

Nach langem Ringen bringt die Koalition Milliarden-Einsparungen bei den Gesundheitsausgaben durchs Parlament, die höhere Beiträge verhindern sollen. Eine letzte Hürde muss das... Berlin (dpa) - . Bundestag...weiterlesen »

Gesundheitsreform im Überblick: Selbst Warken sieht das Gesetz als „Zumutung“ für Millionen Kassenpatienten

vor 4 Stunden - Merkur

Millionen Kassenpatienten müssen tiefer in die Tasche greifen – der Bundestag beschließt das größte Sparpaket der GKV-Geschichte. München – Der Bundestag entscheidet am 10. Juli über das größte Sparpaket...weiterlesen »

Reform: Warken: „Es bleibt ein ausgewogenes Paket“

vor 3 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken hat das umstrittene Sparpaket der schwarz-roten Koalition für stabile Krankenkassenbeiträge verteidigt. „Alle Beteiligten im Gesundheitswesen leisten einen Beitrag,...weiterlesen »

Gesundheitsreform im Überblick: Selbst Warken sieht das Gesetz als „Zumutung“ für Millionen Kassenpatienten

vor 3 Stunden - HNA

Millionen Kassenpatienten müssen tiefer in die Tasche greifen – der Bundestag beschließt das größte Sparpaket der GKV-Geschichte. München – Der Bundestag entscheidet am 10. Juli über das größte Sparpaket...weiterlesen »

Gesundheitsreform im Überblick: Selbst Warken sieht das Gesetz als „Zumutung“ für Millionen Kassenpatienten

vor 3 Stunden - kreiszeitung.de

Millionen Kassenpatienten müssen tiefer in die Tasche greifen – der Bundestag beschließt das größte Sparpaket der GKV-Geschichte. München – Der Bundestag entscheidet am 10. Juli über das größte Sparpaket...weiterlesen »

Warken: „Es bleibt ein ausgewogenes Paket“

vor 3 Stunden - DONAU KURIER

Nach monatelangem Ringen will die Koalition Milliarden-Einsparungen bei den Gesundheitsausgaben durch das Parlament bringen. Vor der Abstimmung gibt es noch eine kontroverse Debatte. Bundesgesundheitsministerin...weiterlesen »

Söders schwieriges Ja zur Gesundheitsreform

vor 4 Stunden - Abendzeitung

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder ( CSU ) hat die Zustimmung des Freistaats im Bundesrat zur Gesundheitsreform der Bundesregierung angekündigt. Er werde "schweren Herzens" zustimmen, sagte Söder im...weiterlesen »

Entscheidung im Bundesrat: Söder: Bayern stimmt Gesundheitsreform zu

vor 4 Stunden - Süddeutsche

Eine Überweisung des Gesundheits-Sparpakets in den Vermittlungsausschuss hält Söder nicht für notwendig. Auch wenn er „Schmerzen“ verspürt. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder ( CSU ) hat die Zustimmung...weiterlesen »

Bundestag: GKV-Spargesetz zwischen Sektkorken und Notbremse

vor 3 Stunden - Pharmazeutische Zeitung

Für die Opposition ist das GKV-Spargesetz ein Angriff auf die Sozialsysteme, die Regierung verteidigt das Werk als notwendiges Maßnahmenpaket gegen steigende Kosten. Die PZ berichtet live aus der Debatte,...weiterlesen »

Kassen-Sparpaket: Rhein: Keine Mehrheit für Vermittlungsausschuss

vor 3 Stunden - Volksfreund

Im Ringen um das Kassen-Sparpaket der Bundesregierung rechnet Hessens Ministerpräsident Boris Rhein nicht damit, dass die Länder den Vermittlungsausschuss anrufen werden. Dafür werde es keine Mehrheit...weiterlesen »

Krankenkassenreform beschlossen: Diese Kassen sind jetzt am billigsten – Wechseln lohnt sich

vor einer Stunde - op-online.de

Die Krankenhausreform kommt: Die Beiträge sollen dadurch stabil bleiben, doch die Kosten unterscheiden sich noch immer deutlich. Das sind die zehn billigsten Kassen. Kurz vor der Sommerpause hat die Bundesregierung...weiterlesen »

Krankenkassenreform beschlossen: Diese Kassen sind jetzt am billigsten – Wechseln lohnt sich

vor einer Stunde - MANNHEIM24

Die Krankenhausreform kommt: Die Beiträge sollen dadurch stabil bleiben, doch die Kosten unterscheiden sich noch immer deutlich. Das sind die zehn billigsten Kassen. Kurz vor der Sommerpause hat die Bundesregierung...weiterlesen »

Warken: „Es bleibt ein ausgewogenes Paket“

vor 3 Stunden - Wiesbadener Kurier

Nach monatelangem Ringen will die Koalition Milliarden-Einsparungen bei den Gesundheitsausgaben durch das Parlament bringen. Vor der Abstimmung gibt es noch eine kontroverse... Berlin (dpa) - . Warken:...weiterlesen »

Rhein: Keine Mehrheit für Vermittlungsausschuss

vor 3 Stunden - mittelhessen

Nutzen die Länderchefs ihre Möglichkeiten, um das umkämpfte Kassen-Sparpaket vorerst zu stoppen? Einer der beteiligten Ministerpräsidenten rechnet nicht damit. Berlin (dpa) - . Rhein: Keine Mehrheit für...weiterlesen »

Warken: „Es bleibt ein ausgewogenes Paket“

vor 3 Stunden - mittelhessen

Nach monatelangem Ringen will die Koalition Milliarden-Einsparungen bei den Gesundheitsausgaben durch das Parlament bringen. Vor der Abstimmung gibt es noch eine kontroverse... Berlin (dpa) - . Warken:...weiterlesen »

Deutschland-Liveblog: Bundestag stimmt über Warkens Krankenkassenreform ab

vor 5 Stunden - FAZ

Opposition wollte mehr Zeit für Prüfung, scheiterte aber in Karlsruhe +++ Spahn wirbt für Verfahren gegen Höcke +++ Bundestag beschließt strengere Haftung für E-Scooter +++  alle Entwicklungen im Liveblog...weiterlesen »

Reform: Warken: „Es bleibt ein ausgewogenes Paket“

vor 3 Stunden - Westdeutsche Zeitung

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken hat das umstrittene Sparpaket der schwarz-roten Koalition für stabile Krankenkassenbeiträge verteidigt. „Alle Beteiligten im Gesundheitswesen leisten einen Beitrag,...weiterlesen »

Rhein: Keine Mehrheit für Vermittlungsausschuss

vor 3 Stunden - Wiesbadener Kurier

Nutzen die Länderchefs ihre Möglichkeiten, um das umkämpfte Kassen-Sparpaket vorerst zu stoppen? Einer der beteiligten Ministerpräsidenten rechnet nicht damit. Berlin (dpa) - . Rhein: Keine Mehrheit für...weiterlesen »

Bundesrat will über Gesundheits-Sparpaket entscheiden

vor 5 Stunden - T-online

Jetzt neu bei t-online: Schriftgröße anpassen! In den Ländern gibt es Widerstand gegen das Paket zur Reform der gesetzlichen Krankenversicherung. Es kommt aber kurzfristig auf die Tagesordnung des Bundesrats....weiterlesen »

Krieg in Nahost: US-Regierung: Technische Gespräche mit Iran laufen weiter

vor 5 Stunden - Süddeutsche

Trotz der erneuten Eskalation arbeiten Washington und Teheran an einer diplomatischen Lösung des Konflikts. Der Schiffsverkehr in der Straße von Hormus ist fast zum Erliegen gekommen. Viele Angaben über...weiterlesen »

Bundesrat will über Gesundheits-Sparpaket entscheiden

vor 5 Stunden - BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN

In den Ländern gibt es Widerstand gegen das Paket zur Reform der gesetzlichen Krankenversicherung. Es kommt aber kurzfristig auf die Tagesordnung des Bundesrats. Beschlossen ist es damit noch nicht.weiterlesen »

Krankenversicherung: Bundesrat will über Gesundheits-Sparpaket entscheiden

vor 5 Stunden - Saarbrücker Zeitung

Auch der Bundesrat will heute in seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause über das Gesundheits-Sparpaket der Bundesregierung entscheiden. Die Länder kamen trotz starker Bedenken gegen das Gesetzespaket...weiterlesen »

Bundesrat will über Gesundheits-Sparpaket entscheiden

vor 5 Stunden - Abendzeitung

Auch der Bundesrat will heute in seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause über das Gesundheits-Sparpaket der Bundesregierung entscheiden. Die Länder kamen trotz starker Bedenken gegen das Gesetzespaket...weiterlesen »

Bundesrat will über Gesundheits-Sparpaket entscheiden

vor 5 Stunden - nordbayern

Krankenversicherung 10.07.2026, 09:13 Uhr Berlin - In den Ländern gibt es Widerstand gegen das Paket zur Reform der gesetzlichen Krankenversicherung. Es kommt aber kurzfristig...weiterlesen »

Bundestag beschließt Gesundheits-Sparpaket

vor 2 Stunden - Welle Niederrhein

Nach langem Ringen bringt die Koalition Milliarden-Einsparungen bei den Gesundheitsausgaben durchs Parlament, die höhere Beiträge verhindern sollen. Eine letzte Hürde muss das Gesetz noch nehmen. Berlin...weiterlesen »

Bundestag beschließt Gesundheits-Sparpaket

vor 2 Stunden - News894.de

Berlin (dpa) - Der Bundestag hat das umstrittene Sparpaket der schwarz-roten Koalition für stabile Krankenkassenbeiträge beschlossen. Für das Gesetz stimmten 319 Abgeordnete, es gab 286 Nein-Stimmen und...weiterlesen »

Bundestag verabschiedet Spargesetz

vor 2 Stunden - Apotheke-Adhoc

Nach namentlicher Abstimmung ergab sich folgendes Ergebnis: 319 Ja-Stimmen, 286 Nein-Stimmen, vier Enthaltungen. Damit wurde das BStabG verabschiedet. Das Paket sieht Ausgabenbremsen bei Praxen, Kliniken,...weiterlesen »

Krankenversicherung: Bundesrat will über Gesundheits-Sparpaket entscheiden

vor 5 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

Auch der Bundesrat will heute in seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause über das Gesundheits-Sparpaket der Bundesregierung entscheiden. Die Länder kamen trotz starker Bedenken gegen das Gesetzespaket...weiterlesen »

Gesundheitsreform beschlossen: Das ändert sich jetzt für Millionen Versicherte

vor 2 Stunden - Thueringen24

Die Gesundheitsreform ist beschlossen. Für Millionen gesetzlich Versicherte ändern sich Zuzahlungen, Leistungen und Regeln beim Krankengeld.weiterlesen »

Bundestag beschließt Gesundheits-Sparpaket

vor 2 Stunden - Wormser Zeitung

Berlin (dpa) - . Bundestag beschließt Gesundheits-Sparpaket Der Bundestag hat das umstrittene Sparpaket der schwarz-roten Koalition für stabile Krankenkassenbeiträge beschlossen. Für das Gesetz stimmten...weiterlesen »

Bundesrat will über Gesundheits-Sparpaket entscheiden

vor 5 Stunden - DONAU KURIER

In den Ländern gibt es Widerstand gegen das Paket zur Reform der gesetzlichen Krankenversicherung. Es kommt aber kurzfristig auf die Tagesordnung des Bundesrats. Beschlossen ist es damit noch nicht. Auch...weiterlesen »

Gesundheitsreform beschlossen: Das ändert sich jetzt für Millionen Versicherte

vor 2 Stunden - moin.de

Die Gesundheitsreform ist beschlossen. Für Millionen gesetzlich Versicherte ändern sich Zuzahlungen, Leistungen und Regeln beim Krankengeld.weiterlesen »

Gesundheits-Sparpaket vor dem Ziel: Abstimmung des Bundestags im Livestream

vor 5 Stunden - DONAU KURIER

Der Name soll Programm sein: Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) will ihr „Beitragssatzstabilisierungsgesetz“ nach langem Ringen in der schwarz-roten Koalition und heftigen Protesten aus dem Gesundheitswesen...weiterlesen »

Sparpaket : Länder beraten GKV-Spargesetz  – Vermittlungsausschuss droht

vor 4 Stunden - Pharmazeutische Zeitung

Zum geplanten Spargesetz für stabile Krankenkassenbeiträge gibt es Widerstand aus den Ländern. Eine Überweisung des Gesundheits-Sparpakets in den Vermittlungsausschuss droht. Bayerns Ministerpräsident...weiterlesen »

Söder stimmt Gesundheitsreform samt neuer Krankschreibe-Regel zu

vor 6 Stunden - TAG24

Michael Donhauser München/Berlin - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (59, CSU) hat die Zustimmung des Freistaats im Bundesrat zur Gesundheitsreform der Bundesregierung angekündigt. Er werde "schweren...weiterlesen »

Krankenversicherung: Rehlinger: Kassen-Sparpaket reicht so nicht

vor 6 Stunden - Saarbrücker Zeitung

Trotz heftigen Widerstands aus den Ländern geht Saarlands Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) davon aus, dass sich der Bundesrat heute mit dem Kassen-Sparpaket der Bundesregierung befassen wird. „Ich...weiterlesen »

GKV-Sparpaket: Uneinigkeit im Bundesrat

vor 3 Stunden - Apotheke-Adhoc

Der Bundestag soll heute über das umstrittene Beitragssatzstabilisierungsgesetz (BStabG) der schwarz-roten Koalition abstimmen. Auch der Bundesrat will heute im Anschluss daran über das Gesetzespaket entscheiden....weiterlesen »

Bundesrat will über Gesundheits-Sparpaket entscheiden

vor 5 Stunden - Neue Westfälische

In den Ländern gibt es Widerstand gegen das Paket zur Reform der gesetzlichen Krankenversicherung. Es kommt aber kurzfristig auf die Tagesordnung des Bundesrats. Beschlossen ist es damit noch nicht. Auch...weiterlesen »

Warken: «Es bleibt ein ausgewogenes Paket»

vor 3 Stunden - Welle Niederrhein

Nach monatelangem Ringen will die Koalition Milliarden-Einsparungen bei den Gesundheitsausgaben durch das Parlament bringen. Vor der Abstimmung gibt es noch eine kontroverse Debatte. Berlin (dpa) - Bundesgesundheitsministerin...weiterlesen »

Krankenversicherung: Bundesrat will über Gesundheits-Sparpaket entscheiden

vor 5 Stunden - Westdeutsche Zeitung

Auch der Bundesrat will heute in seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause über das Gesundheits-Sparpaket der Bundesregierung entscheiden. Die Länder kamen trotz starker Bedenken gegen das Gesetzespaket...weiterlesen »

Kassenreform vor Entscheidung: Kommt das Sparpaket heute durch?

vor 3 Stunden - Wochenblatt-reporter.de

Berlin. In Berlin geht es um das Kassen-Sparpaket der Bundesregierung. Vor der Bundesratssitzung am heutigen Freitag, 10. Juli, sagte Hessens Ministerpräsident Boris Rhein, dass er nicht mit einer Mehrheit...weiterlesen »

Bundesrat will über Gesundheits-Sparpaket entscheiden

vor 5 Stunden - mittelhessen

In den Ländern gibt es Widerstand gegen das Paket zur Reform der gesetzlichen Krankenversicherung. Es kommt aber kurzfristig auf die Tagesordnung des Bundesrats. Beschlossen ist... Berlin (dpa) - . Bundesrat...weiterlesen »

Warken: «Es bleibt ein ausgewogenes Paket»

vor 3 Stunden - News894.de

Berlin (dpa) - Bundesgesundheitsministerin Nina Warken hat das umstrittene Sparpaket der schwarz-roten Koalition für stabile Krankenkassenbeiträge verteidigt. «Alle Beteiligten im Gesundheitswesen leisten...weiterlesen »

Warken: „Es bleibt ein ausgewogenes Paket“

vor 3 Stunden - Kurierverlag.de

Nach monatelangem Ringen will die Koalition Milliarden-Einsparungen bei den Gesundheitsausgaben durch das Parlament bringen. Vor der Abstimmung gibt es noch eine kontroverse Debatte.weiterlesen »

Bundesrat will über Gesundheits-Sparpaket entscheiden

vor 5 Stunden - Wiesbadener Kurier

In den Ländern gibt es Widerstand gegen das Paket zur Reform der gesetzlichen Krankenversicherung. Es kommt aber kurzfristig auf die Tagesordnung des Bundesrats. Beschlossen ist... Berlin (dpa) - . Bundesrat...weiterlesen »

Söder: Bayern stimmt Gesundheitsreform

vor 6 Stunden - Abendzeitung

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder ( CSU ) hat die Zustimmung des Freistaats im Bundesrat zur Gesundheitsreform der Bundesregierung angekündigt. Er werde "schweren Herzens" zustimmen, sagte Söder im...weiterlesen »

Warken: „Es bleibt ein ausgewogenes Paket“

vor 3 Stunden - op-online.de

Nach monatelangem Ringen will die Koalition Milliarden-Einsparungen bei den Gesundheitsausgaben durch das Parlament bringen. Vor der Abstimmung gibt es noch eine kontroverse Debatte. Berlin - Bundesgesundheitsministerin...weiterlesen »

Gesundheitsreform im Überblick: Selbst Warken sieht das Gesetz als „Zumutung“ für Millionen Kassenpatienten

vor 3 Stunden - MANNHEIM24

Millionen Kassenpatienten müssen tiefer in die Tasche greifen – der Bundestag beschließt das größte Sparpaket der GKV-Geschichte. München – Der Bundestag entscheidet am 10. Juli über das größte Sparpaket...weiterlesen »

Warken: „Es bleibt ein ausgewogenes Paket“

vor 3 Stunden - Wormser Zeitung

Berlin (dpa) - . Warken: „Es bleibt ein ausgewogenes Paket“ Bundesgesundheitsministerin Nina Warken hat das umstrittene Sparpaket der schwarz-roten Koalition für stabile Krankenkassenbeiträge verteidigt....weiterlesen »

Rhein: Keine Mehrheit für Vermittlungsausschuss

vor 3 Stunden - Wormser Zeitung

Berlin (dpa) - . Rhein: Keine Mehrheit für Vermittlungsausschuss Im Ringen um das Kassen-Sparpaket der Bundesregierung rechnet Hessens Ministerpräsident Boris Rhein nicht damit, dass die Länder den Vermittlungsausschuss...weiterlesen »

BStabG: „Kein Gesetz, bei dem die Korken knallen“

vor 4 Stunden - Apotheke-Adhoc

Zum BStabG gab es viele grundsätzliche Diskussionen. Stegemann gibt einen Rückblick zum Gesetz: Kapitel 1: Die Erkenntnis. Schon zum Amtsstart von Warken war das Kassendefizit deutlich. Die Krankenkassenlage...weiterlesen »

Söder: Bayern stimmt Gesundheitsreform zu

vor 6 Stunden - nordbayern

Wie entscheidet der Bundesrat? 10.07.2026, 07:53 Uhr München/Berlin - Eine Überweisung des Gesundheits-Sparpakets in den Vermittlungsausschuss hält Söder nicht für notwendig....weiterlesen »

Gesundheitsreform im Überblick: Selbst Warken sieht das Gesetz als „Zumutung“ für Millionen Kassenpatienten

vor 4 Stunden - op-online.de

Millionen Kassenpatienten müssen tiefer in die Tasche greifen – der Bundestag beschließt das größte Sparpaket der GKV-Geschichte. München – Der Bundestag entscheidet am 10. Juli über das größte Sparpaket...weiterlesen »

Söder: Bayern stimmt Gesundheitsreform zu

vor 6 Stunden - DONAU KURIER

Eine Überweisung des Gesundheits-Sparpakets in den Vermittlungsausschuss hält Söder nicht für notwendig. Auch wenn er „Schmerzen“ verspürt. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat die Zustimmung...weiterlesen »

"Ein einziges Fiasko": Hausärzte appellieren an Bundesrat: "Irrfahrt" GKV-Reform stoppen

vor 7 Stunden - n-tv

Um die Krankenkassen zu entlasten, plant die schwarz-rote Regierung weniger Vergütung für Arztpraxen und höhere Preise für Medikamente. Nun wird über das erste große Reformpaket abgestimmt. Die Hausärzte...weiterlesen »

GKV-Reform und Teil-AU: Diese Änderungen kommen jetzt

vor 7 Stunden - FOCUS Online

Ein FOCUS online vorliegender Änderungsantrag konkretisiert die Gesundheitsreform. Er bestätigt bekannte Entlastungen und regelt erstmals Details zum neuen Krankengeld und zur Teil-Krankschreibung. Inhaltsverzeichnis...weiterlesen »

Krankenversicherung: Rehlinger: Kassen-Sparpaket reicht so nicht

vor 6 Stunden - Volksfreund

Trotz heftigen Widerstands aus den Ländern geht Saarlands Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) davon aus, dass sich der Bundesrat heute mit dem Kassen-Sparpaket der Bundesregierung befassen wird. „Ich...weiterlesen »

Bundesrat will über Gesundheits-Sparpaket entscheiden

vor 4 Stunden - Welle Niederrhein

In den Ländern gibt es Widerstand gegen das Paket zur Reform der gesetzlichen Krankenversicherung. Es kommt aber kurzfristig auf die Tagesordnung des Bundesrats. Beschlossen ist es damit noch nicht. Berlin...weiterlesen »

Rehlinger zu Kassen-Sparpaket: Reformen dürfen nicht nur „Streichkataloge“ sein

vor 4 Stunden - lokalo.de

BERLIN/SAARBRÜCKEN. Trotz heftigen Widerstands aus den Ländern geht Saarlands Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) davon aus, dass sich der Bundesrat heute mit dem Kassen-Sparpaket der Bundesregierung...weiterlesen »

Bundesrat will über Gesundheits-Sparpaket entscheiden

vor 4 Stunden - News894.de

Berlin (dpa) - Auch der Bundesrat will heute in seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause über das Gesundheits-Sparpaket der Bundesregierung entscheiden. Die Länder kamen trotz starker Bedenken gegen...weiterlesen »

Bundesrat will Sparpaket behandeln

vor 4 Stunden - Apotheke-Adhoc

Auch der Bundesrat will heute in seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause über das Gesundheits-Sparpaket der Bundesregierung entscheiden. Die Länder kamen trotz starker Bedenken gegen das Gesetzespaket...weiterlesen »

Söder: Bayern stimmt Gesundheitsreform zu

vor 6 Stunden - Onetz

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat die Zustimmung des Freistaats im Bundesrat zur Gesundheitsreform der Bundesregierung angekündigt. Er werde „schweren Herzens“ zustimmen, sagte Söder im...weiterlesen »

Bundesrat will über Gesundheits-Sparpaket entscheiden

vor 5 Stunden - LZ.de

Auch der Bundesrat will heute in seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause über das Gesundheits-Sparpaket der Bundesregierung entscheiden. Die Länder kamen trotz starker Bedenken gegen das Gesetzespaket...weiterlesen »

GKV wird teurer – doch die PKV ist nicht die einfache Lösung

vor 7 Stunden - FOCUS Online

1800 Euro Mehrkosten, GKV-Schock, Wechsel in die PKV? Die Debatte verunsichert viele Familien. Doch vieles ist noch offen – und vorschnelle Entscheidungen können teuer werden. Kaum werden Reformen der...weiterlesen »

Bundesrat will über Gesundheits-Sparpaket entscheiden

vor 5 Stunden - Dorstener Zeitung

In den Ländern gibt es Widerstand gegen das Paket zur Reform der gesetzlichen Krankenversicherung. Es kommt aber kurzfristig auf die Tagesordnung des Bundesrats. Beschlossen ist es damit noch nicht. Verfasst...weiterlesen »

Bundesrat will über Gesundheits-Sparpaket entscheiden

vor 5 Stunden - op-online.de

In den Ländern gibt es Widerstand gegen das Paket zur Reform der gesetzlichen Krankenversicherung. Es kommt aber kurzfristig auf die Tagesordnung des Bundesrats. Beschlossen ist es damit noch nicht. Berlin...weiterlesen »

Bundesrat will über Gesundheits-Sparpaket entscheiden

vor 5 Stunden - Recklinghäuser Zeitung

In den Ländern gibt es Widerstand gegen das Paket zur Reform der gesetzlichen Krankenversicherung. Es kommt aber kurzfristig auf die Tagesordnung des Bundesrats. Beschlossen ist es damit noch nicht. Verfasst...weiterlesen »

Bundesrat will über Gesundheits-Sparpaket entscheiden

vor 5 Stunden - Wormser Zeitung

Berlin (dpa) - . Bundesrat will über Gesundheits-Sparpaket entscheiden Auch der Bundesrat will heute in seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause über das Gesundheits-Sparpaket der Bundesregierung entscheiden....weiterlesen »

Bundesrat will über Gesundheits-Sparpaket entscheiden

vor 5 Stunden - Kurierverlag.de

In den Ländern gibt es Widerstand gegen das Paket zur Reform der gesetzlichen Krankenversicherung. Es kommt aber kurzfristig auf die Tagesordnung des Bundesrats. Beschlossen ist es damit noch nicht.weiterlesen »

Hausärzteverband schlägt Alarm: Spargesetz bedroht Patientenversorgung in Deutschland

vor 7 Stunden - upday.com

Deutsche Hausärzte fordern den Bundesrat auf, ein umstrittenes Gesundheitssparpaket zu stoppen, über das der Bundestag heute abstimmt. Die Vorsitzende des Hausärzteverbands, Nicola Buhlinger-Göpfarth,...weiterlesen »

Kassen-Sparpaket: Rehlinger fordert Nachbesserung

vor 5 Stunden - Wochenblatt-reporter.de

Saarbrücken. In Saarbrücken hat Ministerpräsidentin Anke Rehlinger am Freitag, 10. Juli, deutliche Nachbesserungen am Kassen-Sparpaket der Bundesregierung verlangt. Rehlinger geht trotz des Widerstands...weiterlesen »

Hausärzte appellieren: „Irrfahrt stoppen“

vor 5 Stunden - Apotheke-Adhoc

Der Bundestag entscheidet am heutigen Freitag über das Sparpaket der schwarz-roten Koalition. Geplant ist, die gesetzlichen Krankenkassen 2027 von stark steigenden Ausgaben zu entlasten, um neue Beitragserhöhungen...weiterlesen »

Söder: Spargesetz „mit Schmerzen“ zustimmungsfähig

vor 5 Stunden - Apotheke-Adhoc

Die Länder hätten im Zuge intensiver Beratungen noch massive Nachbesserungen durchsetzen können, insbesondere für die Krankenhäuser, sagte Söder. „Das Paket ist jetzt unter dem Strich mit Schmerzen zustimmungsfähig.“...weiterlesen »

Aktuellste Sonntagsfrage: Linke erstmals mit SPD bei 13 Prozent – Merz-Union verliert weiter

vor 5 Stunden - Kurierverlag.de

Der Sommer der Reformen sollte für die schwarz-rote Regierung die Wende bringen. Doch insbesondere CDU/CSU um Kanzler Merz verlieren weiter an Rückhalt.weiterlesen »

Krankenkassenreform im Bundestag: Schafft es das Sparpaket ins Ziel?

vor 8 Stunden - Tagesschau

Das Sparpaket für die gesetzlichen Krankenkassen ist Bundeskanzler Friedrich Merz wichtig. Es könnte das erste Reformvorhaben sein, das es noch vor der Sommerpause durchs parlamentarische Verfahren schafft....weiterlesen »

Hausärzte dringen auf Stopp von Gesundheitsreform: „Ein einziges Fiasko für die Hausarztpraxen und ihre Patientinnen und Patienten“

vor 8 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

Kurz vor den entscheidenden Abstimmungen über die Reform der gesetzlichen Krankenversicherung drängen die Hausärzte auf einen Stopp der Regierungspläne. „Wenn Bund und Länder auch weiterhin eine gute hausärztliche...weiterlesen »

Gesundheitsreform: Opposition scheitert mit Eilanträgen – Merz hofft auf Verabschiedung

vor 9 Stunden - tz

Die Koalition treibt ihre Sparpläne für die Krankenkassen in hohem Tempo voran. Am Freitag steht die Abstimmung im Bundestag auf dem Programm. Berlin – Schwarz-Rot schnürt das nächste Paket: Am 10. Juli...weiterlesen »

Gesundheitsreform: Opposition scheitert mit Eilanträgen – Merz hofft auf Verabschiedung

vor 9 Stunden - Merkur

Die Koalition treibt ihre Sparpläne für die Krankenkassen in hohem Tempo voran. Am Freitag steht die Abstimmung im Bundestag auf dem Programm. Berlin – Schwarz-Rot schnürt das nächste Paket: Am 10. Juli...weiterlesen »

„Neue finanzierbare Grundlage“: Merz kämpft für Gesundheitsreform – Länder fordern Milliarden

vor 9 Stunden - Merkur

Schwarz-Rot will die Gesundheitsreform durchpeitschen. Eilanträge in Karlsruhe können Abstimmung nicht stoppen. Aber aus den Ländern wächst der Druck. Berlin – Kurz vor der Sommerpause steht die schwarz-rote...weiterlesen »

Gesundheitsreform: Opposition scheitert mit Eilanträgen – Merz hofft auf Verabschiedung

vor 9 Stunden - HNA

Die Koalition treibt ihre Sparpläne für die Krankenkassen in hohem Tempo voran. Am Freitag steht die Abstimmung im Bundestag auf dem Programm. Berlin – Schwarz-Rot schnürt das nächste Paket: Am 10. Juli...weiterlesen »

Gesundheitsreform: Opposition scheitert mit Eilanträgen – Merz hofft auf Verabschiedung

vor 9 Stunden - kreiszeitung.de

Die Koalition treibt ihre Sparpläne für die Krankenkassen in hohem Tempo voran. Am Freitag steht die Abstimmung im Bundestag auf dem Programm. Berlin – Schwarz-Rot schnürt das nächste Paket: Am 10. Juli...weiterlesen »

Friedrich Merz fehlt das Wichtigste

vor 9 Stunden - T-online

Die subjektive Sicht des Autors auf das Thema. Niemand muss diese Meinung übernehmen, aber sie kann zum Nachdenken anregen. Jetzt neu bei t-online: Schriftgröße anpassen! Guten Morgen, liebe Leserin, lieber...weiterlesen »

Abstimmung im Bundestag: Was sich beim Heizen jetzt ändert

vor 9 Stunden - BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN

Die Union hat ihr Ziel erreicht: Das „Heizungsgesetz“ Habecks wird abgeschafft. Warum aber auch diese Reform umstritten ist – und warum es nach dem Bundestagsbeschluss noch spannend werden könnte.weiterlesen »

Gesundheitsreform | Hausärzte appellieren an Bundesrat: »Irrsinn stoppen«

vor 7 Stunden - nd-aktuell.de

Der Bundestag will das Gesetz für stabile Kassenbeiträge verabschieden. Ob die Länderkammer mitzieht, ist noch unklar. Berlin.  Die Hausärzte appellieren an die Länder, das umstrittene Kürzungspaket für...weiterlesen »

Gesundheits-Sparpaket vor dem Ziel - was steckt drin?

vor 10 Stunden - T-online

Jetzt neu bei t-online: Schriftgröße anpassen! Die Koalition will die steigenden Gesundheitsausgaben bremsen und neue Beitragssprünge für Millionen Kassenpatienten abwenden. Was kommt mit der heftig umkämpften...weiterlesen »

Gesundheitskosten: Gesundheits-Sparpaket vor dem Ziel - was steckt drin?

vor 10 Stunden - Saarbrücker Zeitung

Der Name soll Programm sein: Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) will ihr „Beitragssatzstabilisierungsgesetz“ nach langem Ringen in der schwarz-roten Koalition und heftigen Protesten aus dem Gesundheitswesen...weiterlesen »

Gesundheitskosten: Gesundheits-Sparpaket vor dem Ziel - was steckt drin?

vor 10 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

Der Name soll Programm sein: Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) will ihr „Beitragssatzstabilisierungsgesetz“ nach langem Ringen in der schwarz-roten Koalition und heftigen Protesten aus dem Gesundheitswesen...weiterlesen »

Gesundheits-Sparpaket vor dem Ziel - was steckt drin?

vor 10 Stunden - Abendzeitung

Der Name soll Programm sein: Gesundheitsministerin Nina Warken ( CDU ) will ihr "Beitragssatzstabilisierungsgesetz" nach langem Ringen in der schwarz-roten Koalition und heftigen Protesten aus dem Gesundheitswesen...weiterlesen »

Beitragserhöhung: Regierung streicht eine Info-Pflicht der Krankenkassen

vor 10 Stunden - T-online

Jetzt neu bei t-online: Schriftgröße anpassen! Krankenkassen sollen ihre Mitglieder künftig nicht mehr informieren müssen, wenn sie die Zusatzbeiträge erhöhen. Ein vorzeitiger Wechsel der Kasse wird dadurch...weiterlesen »

Gesundheits-Sparpaket vor dem Ziel - was steckt drin?

vor 10 Stunden - Neue Westfälische

Die Koalition will die steigenden Gesundheitsausgaben bremsen und neue Beitragssprünge für Millionen Kassenpatienten abwenden. Was kommt mit der heftig umkämpften Reform auf alle zu? Der Name soll Programm...weiterlesen »

Gesundheitskosten: Gesundheits-Sparpaket vor dem Ziel - was steckt drin?

vor 10 Stunden - Westdeutsche Zeitung

Der Name soll Programm sein: Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) will ihr „Beitragssatzstabilisierungsgesetz“ nach langem Ringen in der schwarz-roten Koalition und heftigen Protesten aus dem Gesundheitswesen...weiterlesen »

Gesundheits-Sparpaket vor dem Ziel - was steckt drin?

vor 10 Stunden - Wiesbadener Kurier

Die Koalition will die steigenden Gesundheitsausgaben bremsen und neue Beitragssprünge für Millionen Kassenpatienten abwenden. Was kommt mit der heftig umkämpften Reform auf... Berlin (dpa) - . Gesundheits-Sparpaket...weiterlesen »

Gesundheits-Sparpaket vor dem Ziel - was steckt drin?

vor 10 Stunden - mittelhessen

Die Koalition will die steigenden Gesundheitsausgaben bremsen und neue Beitragssprünge für Millionen Kassenpatienten abwenden. Was kommt mit der heftig umkämpften Reform auf... Berlin (dpa) - . Gesundheits-Sparpaket...weiterlesen »

Gesundheitsreform: Opposition scheitert mit Eilanträgen – Merz hofft auf Verabschiedung

vor 9 Stunden - op-online.de

Die Koalition treibt ihre Sparpläne für die Krankenkassen in hohem Tempo voran. Am Freitag steht die Abstimmung im Bundestag auf dem Programm. Berlin – Schwarz-Rot schnürt das nächste Paket: Am 10. Juli...weiterlesen »

Gesundheitsreform: Opposition scheitert mit Eilanträgen – Merz hofft auf Verabschiedung

vor 9 Stunden - MANNHEIM24

Die Koalition treibt ihre Sparpläne für die Krankenkassen in hohem Tempo voran. Am Freitag steht die Abstimmung im Bundestag auf dem Programm. Berlin – Schwarz-Rot schnürt das nächste Paket: Am 10. Juli...weiterlesen »

Gesundheitsreform: Opposition scheitert mit Eilanträgen – Merz hofft auf Verabschiedung

vor 9 Stunden - Kurierverlag.de

Die Koalition treibt ihre Sparpläne für die Krankenkassen in hohem Tempo voran. Am Freitag steht die Abstimmung im Bundestag auf dem Programm.weiterlesen »

Gesundheits-Sparpaket vor dem Ziel - was steckt drin?

vor 9 Stunden - News894.de

Berlin (dpa) - Der Name soll Programm sein: Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) will ihr «Beitragssatzstabilisierungsgesetz» nach langem Ringen in der schwarz-roten Koalition und heftigen Protesten...weiterlesen »

Abstimmung im Bundestag: Was sich beim Heizen jetzt ändert

vor 9 Stunden - Kurierverlag.de

Die Union hat ihr Ziel erreicht: Das „Heizungsgesetz“ Habecks wird abgeschafft. Warum aber auch diese Reform umstritten ist - und warum es nach dem Bundestagsbeschluss noch spannend werden könnte.weiterlesen »

Gesundheits-Sparpaket vor dem Ziel – was steckt drin?

vor 10 Stunden - Dorstener Zeitung

Die Koalition will die steigenden Gesundheitsausgaben bremsen und neue Beitragssprünge für Millionen Kassenpatienten abwenden. Was kommt mit der heftig umkämpften Reform auf alle zu? Verfasst von: Sascha...weiterlesen »

Gesundheits-Sparpaket vor dem Ziel - was steckt drin?

vor 10 Stunden - op-online.de

Die Koalition will die steigenden Gesundheitsausgaben bremsen und neue Beitragssprünge für Millionen Kassenpatienten abwenden. Was kommt mit der heftig umkämpften Reform auf alle zu? Berlin - Der Name...weiterlesen »

Gesundheits-Sparpaket vor dem Ziel - was steckt drin?

vor 10 Stunden - Welle Niederrhein

Die Koalition will die steigenden Gesundheitsausgaben bremsen und neue Beitragssprünge für Millionen Kassenpatienten abwenden. Was kommt mit der heftig umkämpften Reform auf alle zu? Berlin (dpa) - Der...weiterlesen »

Gesundheits-Sparpaket vor dem Ziel – was steckt drin?

vor 10 Stunden - Recklinghäuser Zeitung

Die Koalition will die steigenden Gesundheitsausgaben bremsen und neue Beitragssprünge für Millionen Kassenpatienten abwenden. Was kommt mit der heftig umkämpften Reform auf alle zu? Verfasst von: Sascha...weiterlesen »

Gesundheits-Sparpaket vor dem Ziel - was steckt drin?

vor 10 Stunden - LZ.de

Der Name soll Programm sein: Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) will ihr „Beitragssatzstabilisierungsgesetz” nach langem Ringen in der schwarz-roten Koalition und heftigen Protesten aus dem Gesundheitswesen...weiterlesen »

Gesundheits-Sparpaket vor dem Ziel - was steckt drin?

vor 10 Stunden - Wormser Zeitung

Berlin (dpa) - . Gesundheits-Sparpaket vor dem Ziel - was steckt drin? Der Name soll Programm sein: Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) will ihr „Beitragssatzstabilisierungsgesetz“ nach langem Ringen...weiterlesen »

Gesetz für stabile Kassenbeiträge: Hausärzte appellieren an Bundesrat – »Irrsinn stoppen«

vor 13 Stunden - Spiegel

Die Hausärzte appellieren an die Länder, das umstrittene Sparpaket für stabile Krankenkassenbeiträge zu stoppen. »Spätestens der Bundesrat muss diese Irrfahrt stoppen. Wenn das Spargesetz so kommt, ist...weiterlesen »

Krimi um Reform für stabile Beiträge: Hausärzte fordern von Ländern Blockade des Warken-Sparpakets

vor 15 Stunden - RP Online

Kurz vor der geplanten Abstimmung des Bundestags über die Sparpläne bei der gesetzlichen Krankenversicherung fordern die Hausärzte eine Notbremsung. Die Bundesvorsitzende des Hausärzteverbandes, Nicola...weiterlesen »

Das bringt der Freitag

vor 17 Stunden - DER FARANG

Bundestag entscheidet über Gesundheitsreform und Diäten BERLIN: Der Bundestag entscheidet am Freitag über das umstrittene Sparpaket der schwarz-roten Koalition für stabile Krankenkassenbeiträge. Der Entwurf...weiterlesen »

Regierungserklärung: Die Opposition gibt ein ernüchterndes Bild ab

vor 18 Stunden - FAZ

Druck macht die Opposition überwiegend nicht da, wo Union und SPD am auffälligsten hinter den Notwendigkeiten zurückbleiben. So ärgerlich selbstgefällig und überzogen das Eigenlob, mit dem der Bundeskanzler...weiterlesen »

Regierungserklärung von Merz: Ein Treuebekenntnis vor der Sommerpause

vor 18 Stunden - Tagesschau

Vielleicht ist Friedrich Merz an diesem Tag doch nicht ganz so souverän, wie der Bundeskanzler eigentlich auftreten möchte, sondern eher dünnhäutig. Das legen einige für ihn ungewöhnliche Auftritte im...weiterlesen »

Deutschland-Liveblog: AfD-Bürgermeister nach „Putz-Video“ abberufen

vor 19 Stunden - FAZ

Gelsenkirchener Stadtrat wählt zweiten Bürgermeister ab +++ Absichtserklärung unterzeichnet: Deutschland kauft eigene Tomahawks +++ alle Entwicklungen im Liveblog Tomahawks: Absichtserklärung am Dienstag...weiterlesen »

Beitragserhöhung: Regierung streicht Info-Pflicht der Krankenkassen

vor 19 Stunden - T-online

Jetzt neu bei t-online: Schriftgröße anpassen! Krankenkassen sollen ihre Mitglieder künftig nicht mehr informieren müssen, wenn sie die Zusatzbeiträge erhöhen. Ein vorzeitiger Wechsel der Kasse wird dadurch...weiterlesen »

Linke scheitert mit Klage in Karlsruhe: Heizungsgesetz am Freitag im Bundestag

vor 19 Stunden - DONAU KURIER

Die Bundestagsfraktion der Linken ist vor dem Bundesverfassungsgericht mit dem Versuch gescheitert, die geplante Verabschiedung der Reform beziehungsweise Abschaffung des Heizungsgesetzes vorerst zu stoppen....weiterlesen »

Krieg in Nahost: Schiffsverkehr in Straße von Hormus kommt wieder fast zum Erliegen

vor 20 Stunden - Süddeutsche

Nach der erneuten Eskalation zwischen USA und Iran und Attacken auf Tanker meiden die meisten Schiffskapitäne die Meerenge wieder. Viele Angaben stammen von Konfliktparteien und lassen sich teilweise nicht...weiterlesen »

Zusatzbeiträge: Bundesregierung streicht Info-Pflicht der Krankenkassen

vor 20 Stunden - T-online

Jetzt neu bei t-online: Schriftgröße anpassen! Krankenkassen sollen ihre Mitglieder künftig nicht mehr informieren müssen, wenn sie die Zusatzbeiträge erhöhen. Ein vorzeitiger Wechsel der Kasse wird dadurch...weiterlesen »

Bierdeckelmann Merz lobt plötzlich höhere Steuern

vor 20 Stunden - FOCUS Online

Plötzlich sagt der Kanzler: Die Superreichensteuer sei eine Frage der sozialen Gerechtigkeit. Mit drei Hypotheken geht der Kanzler in eine unruhige Ferienzeit. Der Bundeskanzler hat sich mit einer Regierungserklärung...weiterlesen »

Geht Schwarz-Rot jetzt harmonisch in den Sommer?

vor 21 Stunden - T-online

Jetzt neu bei t-online: Schriftgröße anpassen! Eilanträge der Opposition haben die Koalitionspläne eines unbeschwerten Starts in den Sommer bedroht, doch Karlsruhe entschied anders. Was sind die Perspektiven...weiterlesen »

Gesundheitsreform im Bundestag: Warum die Eilanträge erfolglos waren

vor 21 Stunden - Tagesschau

Gibt es eine Art "Tempolimit" für die Beratung von Gesetzesentwürfen im Bundestag? Das ist der Kern des aktuellen Streits um das Gesetz zur Reform der gesetzlichen Krankenversicherung. Dass Abgeordnete...weiterlesen »

Reform-Zug kann anrollen: Verfassungsgericht stoppt Bundestagsabstimmungen nicht

vor 21 Stunden - Erlanger Nachrichten

Kommentar Berlin - Die Gesetze zur Gesundheitsreform können wie geplant im Bundestag beschlossen werden. Gut so, dass das Verfassungsgericht die Abstimmung nicht stoppte,...weiterlesen »

Merz im Bundestag: "NATO-Gipfel übertrifft alle Erwartungen"

vor 22 Stunden - Deutsche Welle

Im Bundestag zieht Kanzler Merz ein euphorisches Fazit des NATO-Gipfels. Und wirbt für die Reformen bei Renten, Steuern und im Gesundheitsbereich. Kämpferisch wirkt Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) an...weiterlesen »

Schwarz-Rot kippt 65-Prozent-Regel - Was sich künftig für Hausbesitzer bei Heizungen ändert

vor 22 Stunden - upday.com

Das Bundesverfassungsgericht hat einen Eilantrag der Linken gegen das neue Heizungsgesetz abgelehnt. Der Bundestag kann nun am Freitag über das umstrittene Gebäudemodernisierungsgesetz abstimmen - in der...weiterlesen »

Regierungskommission zur Schuldenbremse: Kompromiss dringend gesucht

vor 22 Stunden - Tageszeitung

Die Regierungskommission zur Reform der Schuldenbremse findet keine Lösung, die die Koalition zusammenbringen würde. Nun wird es noch komplizierter. 9.7.2026 15:50 Uhr teilen Diesen Artikel teilen Von...weiterlesen »

Länder bereiten Antrag auf Vermittlungsausschuss zum GKV-Spargesetz vor

vor 21 Stunden - aerzteblatt.de

Berlin – Nachdem das Bundesverfassungsgericht heute grünes Licht für die Abstimmung zum GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz im Bundestag am morgigen Freitag gegeben hat , rücken die Verhandlungen zwischen...weiterlesen »

Geht Schwarz-Rot jetzt harmonisch in den Sommer?

vor 23 Stunden - BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN

Eilanträge der Opposition haben die Koalitionspläne eines unbeschwerten Starts in den Sommer bedroht, doch Karlsruhe entschied anders. Was sind die Perspektiven für Schwarz-Rot?weiterlesen »

Merz zieht Bilanz: Regierung verteidigt Reformkurs vor Sommerpause

vor 20 Stunden - THE EPOCH TIMES

Regierungserklärung im Bundestag Merz zieht Bilanz: Regierung verteidigt Reformkurs vor Sommerpause Kanzler Merz verteidigt die Reformagenda seiner Regierung und den NATO-Kurs. AfD, Grüne und Linke greifen...weiterlesen »

Koalition: Geht Schwarz-Rot jetzt harmonisch in den Sommer?

vor 23 Stunden - Saarbrücker Zeitung

Mit dem Scheitern von Oppositionsanträgen vor dem Bundesverfassungsgericht sind die Chancen für zwei zentrale Vorhaben der schwarz-roten Koalition gewachsen. Karlsruhe lehnte Eilanträge zweier Oppositions-Abgeordneter gegen dasweiterlesen »

Geht Schwarz-Rot jetzt harmonisch in den Sommer?

vor 23 Stunden - Abendzeitung

Mit dem Scheitern von Oppositionsanträgen vor dem Bundesverfassungsgericht sind die Chancen für zwei zentrale Vorhaben der schwarz-roten Koalition gewachsen. Karlsruhe lehnte Eilanträge zweier Oppositions-Abgeordneter gegen dasweiterlesen »

Geht Schwarz-Rot jetzt harmonisch in den Sommer?

vor 23 Stunden - nordbayern

Koalition 09.07.2026, 14:57 Uhr Karlsruhe/Berlin - Eilanträge der Opposition haben die Koalitionspläne eines unbeschwerten Starts in den Sommer bedroht, doch Karlsruhe entschied...weiterlesen »

Geht Schwarz-Rot jetzt harmonisch in den Sommer?

vor 23 Stunden - DONAU KURIER

Eilanträge der Opposition haben die Koalitionspläne eines unbeschwerten Starts in den Sommer bedroht, doch Karlsruhe entschied anders. Was sind die Perspektiven für Schwarz-Rot? Mit dem Scheitern von Oppositionsanträgen vor demweiterlesen »

Koalition: Geht Schwarz-Rot jetzt harmonisch in den Sommer?

vor 23 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

Mit dem Scheitern von Oppositionsanträgen vor dem Bundesverfassungsgericht sind die Chancen für zwei zentrale Vorhaben der schwarz-roten Koalition gewachsen. Karlsruhe lehnte Eilanträge zweier Oppositions-Abgeordneter gegen dasweiterlesen »

Bundestag kann Gesundheitsreform wie geplant verabschieden

vor 23 Stunden - Tagesschau

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat am Donnerstag Eilanträge gegen die geplante Verabschiedung der Gesundheitsreform und gegen das neue Gebäudemodernisierungsgesetz (bekannt als "Heizungsgesetz")...weiterlesen »

Regierungserklärung des Bundeskanzlers: Wo steht das Land unter Schwarz-Rot?

vor 23 Stunden - Tageszeitung

Die Regierung will mit einem Reformpaket die Konjunktur ankurbeln, an den Maßnahmen gibt es deutliche Kritik. Auch die Ergebnisse des Nato-Gipfels spricht Merz an. 9.7.2026 10:18 Uhr teilen Diesen Artikel...weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht: Karlsruhe weist Eilanträge zur Gesundheitsreform ab

vor 24 Stunden - Süddeutsche

Damit kann der Bundestag am Freitag über die geplanten Änderungen abstimmen. Auch eine Klage der Linken wegen angeblich unzureichender Information über das Heizungsgesetz scheitert. D er parlamentarische...weiterlesen »

Urteil des Bundesverfassungsgerichts: Abstimmung zu Krankenkassen-Reform kann kommen

vor 24 Stunden - Tageszeitung

Die Oppositionsabgeordneten wollten die Entscheidung über das GKV-Beitragsstabilisierungsgesetz noch stoppen. Dem hat Karlsruhe eine Absage erteilt. 9.7.2026 14:22 Uhr teilen Diesen Artikel teilen epd/...weiterlesen »

Janosch Dahmen: Der Notarzt, der Warkens Reform nicht stoppen konnte

vor 24 Stunden - FAZ

Der Grünen-Abgeordnete Janosch Dahmen hätte der Bundesregierung fast die Sommerpause vermiest. Warum er das Sparpaket für die Krankenkassen ablehnt. Mit seiner Anrufung des Bundesverfassungsgerichts hatte...weiterlesen »

Bundespolitik: Verfassungsgericht erlaubt Abstimmung über GKV-Reform am Freitag

vor 24 Stunden - Süddeutsche

Politiker aus der Opposition wollten die Abstimmung zur Reform der gesetzlichen Krankenkassen verschieben. Sie hatten argumentiert, die Regierung wolle die Reform im Eilverfahren ohne ausreichende Beratungszeit...weiterlesen »

Regierung zwingt ab 2027 Gutverdiener in die GKV

vor einem Tag - FOCUS Online

Die Bundesregierung plant eine kräftige Anhebung der Einkommensgrenze. Für viele Gutverdiener könnte der Weg in die PKV ab 2027 damit versperrt sein. Im Zuge des geplanten GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetzes...weiterlesen »

Koalition: Geht Schwarz-Rot jetzt harmonisch in den Sommer?

vor 23 Stunden - Westdeutsche Zeitung

Mit dem Scheitern von Oppositionsanträgen vor dem Bundesverfassungsgericht sind die Chancen für zwei zentrale Vorhaben der schwarz-roten Koalition gewachsen. Karlsruhe lehnte Eilanträge zweier Oppositions-Abgeordneter gegen dasweiterlesen »

Geht Schwarz-Rot jetzt harmonisch in den Sommer?

vor 23 Stunden - Wiesbadener Kurier

Eilanträge der Opposition haben die Koalitionspläne eines unbeschwerten Starts in den Sommer bedroht, doch Karlsruhe entschied anders. Was sind die Perspektiven für Schwarz-Rot? Karlsruhe/Berlin (dpa)...weiterlesen »

Geht Schwarz-Rot jetzt harmonisch in den Sommer?

vor 23 Stunden - mittelhessen

Eilanträge der Opposition haben die Koalitionspläne eines unbeschwerten Starts in den Sommer bedroht, doch Karlsruhe entschied anders. Was sind die Perspektiven für Schwarz-Rot? Karlsruhe/Berlin (dpa)...weiterlesen »

Bilanz im zweiten Sommer: Die Koalition stand am Abgrund – doch sie stürzte nicht

vor einem Tag - FAZ

Oft sagen Union und SPD, was sie alles unterscheidet. Aber das Bündnis ist trotz aller Unwägbarkeiten heute stabiler als ein Jahr zuvor. Das war harte Arbeit. Geister spielen in der schwarz-roten Koalition...weiterlesen »

Überraschende Ankündigung: Merz verkündet Tomahawk-Deal – und wirbt für Reformen

vor einem Tag - Kölner Stadt-Anzeiger

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) gibt am Donnerstag (9. Juli) eine Regierungserklärung zur aktuellen politischen Lage ab. Copyright: Bernd von Jutrczenka/dpa Friedrich Merz hat vom Nato-Gipfel in Ankara...weiterlesen »

Bundestag kann über Kassenreform und Heizungsgesetz abstimmen

vor einem Tag - Spiegel

Der Bundestag kann morgen über die geplante Reform der gesetzlichen Krankenversicherung abstimmen. Auch für eine mögliche Entscheidung über das neue Heizungsgesetz gab das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe...weiterlesen »

Eilanträge gegen Kassen-Spargesetz in Karlsruhe gescheitert

vor einem Tag - T-online

Jetzt neu bei t-online: Schriftgröße anpassen! Beim Spargesetz für gesetzlichen Krankenkassen gibt es kurz vor der geplanten Abstimmung im Bundestag erhebliche Änderungen. Zwei Bundestagsabgeordnete können...weiterlesen »

Neues Heizungsgesetz und GKV-Reform: Verfassungsgericht billigt Abstimmung

vor einem Tag - T-online

Jetzt neu bei t-online: Schriftgröße anpassen! Das Verfassungsgericht wies Verfahrensbeschwerden gegen das Heizungsgesetz zurück. Damit kann die neue Regelung kommen. Schon am Freitag stimmt der Bundestag...weiterlesen »

Abstimmungen zu GKV-Reform und Heizgesetz dürfen stattfinden

vor einem Tag - FOCUS Online

Der Bundestag kann noch vor der Sommerpause, also in dieser Woche, über die geplante Reform der gesetzlichen Krankenversicherung abstimmen. Dafür gab das Bundesverfassungsgericht am Donnerstag grünes Licht....weiterlesen »

Eilanträge gegen Kassen-Spargesetz in Karlsruhe gescheitert

vor einem Tag - BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN

Beim Spargesetz für gesetzlichen Krankenkassen gibt es kurz vor der geplanten Abstimmung im Bundestag erhebliche Änderungen. Zwei Bundestagsabgeordnete können sich auch in Karlsruhe nicht wehren.weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht: Eilanträge gegen Kassen-Spargesetz in Karlsruhe gescheitert

vor einem Tag - Saarbrücker Zeitung

Das Bundesverfassungsgericht hat Eilanträge zweier Oppositions-Abgeordneter gegen das Gesetzgebungsverfahren zum Gesundheits-Sparpaket abgelehnt. Die Anträge auf Erlass einer einstweiligen Anordnung blieben...weiterlesen »

Eilanträge gegen Kassen-Spargesetz in Karlsruhe gescheitert

vor einem Tag - Abendzeitung

Das Bundesverfassungsgericht hat Eilanträge zweier Oppositions-Abgeordneter gegen das Gesetzgebungsverfahren zum Gesundheits-Sparpaket abgelehnt. Die Anträge auf Erlass einer einstweiligen Anordnung blieben...weiterlesen »

Opposition gescheitert: Eilantrag abgewiesen: Bundestag darf vor Sommerpause über Kassenreform abstimmen

vor einem Tag - FAZ

Die Opposition hatte sich darüber beschwert, zu wenig Zeit für die Prüfung zu vieler Änderungsanträge zu haben. Doch nach F.A.Z.-Informationen hat das Bundesverfassungsgericht einen Eilantrag abgelehnt....weiterlesen »

Linke scheitert mit Klage gegen neues Heizungsgesetz

vor einem Tag - T-online

Jetzt neu bei t-online: Schriftgröße anpassen! Mit einem Eilverfahren wollte die Linke in Karlsruhe das neue Heizungsgesetz ausbremsen. Doch die Richterinnen und Richter geben grünes Licht für die geplante...weiterlesen »

Linke und Grüne scheitern: Bundesverfassungsgericht erlaubt Abstimmungen zu Kassenreform und Heizungsgesetz

vor einem Tag - n-tv

Der Bundestag kann noch vor der Sommerpause über die geplante Reform der gesetzlichen Krankenversicherung abstimmen. Auch für eine mögliche Entscheidung über das neue Heizungsgesetz gibt das Bundesverfassungsgericht...weiterlesen »

Tomahawk, GKV, Rente: Merz preist eigene Regierung wie die DFB-Männer

vor einem Tag - n-tv

Kurz vor der parlamentarischen Sommerpause gibt Kanzler Merz noch eine Regierungserklärung ab. Er lobt die eigenen Erfolge und konzentriert sich dabei auf kleine Hoffnungspflänzchen. Kommt er damit durch?...weiterlesen »

Linke scheitert mit Klage gegen neues Heizungsgesetz

vor einem Tag - BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN

Mit einem Eilverfahren wollte die Linke in Karlsruhe das neue Heizungsgesetz ausbremsen. Doch die Richterinnen und Richter geben grünes Licht für die geplante Abstimmung im Bundestag.weiterlesen »

Eilanträge abgewiesen: Bundesverfassungsgericht erlaubt Abstimmungen zu Kassenreform und Heizungsgesetz

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat am Donnerstag Eilanträge gegen die geplante Verabschiedung der Gesundheitsreform und gegen das neue Heizungsgesetz abgewiesen. Damit kann der Bundestag am...weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht: Eilanträge gegen Kassen-Spargesetz in Karlsruhe gescheitert

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Das Bundesverfassungsgericht hat Eilanträge zweier Oppositions-Abgeordneter gegen das Gesetzgebungsverfahren zum Gesundheits-Sparpaket abgelehnt. Die Anträge auf Erlass einer einstweiligen Anordnung blieben...weiterlesen »

Linke scheitert mit Klage gegen neues Heizungsgesetz

vor einem Tag - Abendzeitung

Die Bundestagsfraktion der Linken ist in Karlsruhe mit dem Versuch gescheitert, die geplante Verabschiedung des neuen Heizungsgesetzes vorerst zu stoppen. Das Bundesverfassungsgericht verwarf eine Organklage...weiterlesen »

Eilanträge gegen Kassen-Spargesetz in Karlsruhe gescheitert

vor einem Tag - DONAU KURIER

Beim Spargesetz für gesetzlichen Krankenkassen gibt es kurz vor der geplanten Abstimmung im Bundestag erhebliche Änderungen. Zwei Bundestagsabgeordnete können sich auch in Karlsruhe nicht wehren. Das Bundesverfassungsgericht...weiterlesen »

Verfassungsgericht stärkt Merz: Koalition kann Spar- und Heizungspläne durchsetzen

vor 22 Stunden - THE EPOCH TIMES

Freitagmorgen wird es spannend Verfassungsgericht stärkt Merz: Koalition kann Spar- und Heizungspläne durchsetzen Eilanträge der Opposition haben die Koalitionspläne eines unbeschwerten Starts in den Sommer...weiterlesen »

Deutschland-Liveblog: Absichtserklärung unterzeichnet: Deutschland kauft eigene Tomahawks

vor einem Tag - FAZ

Genehmigung für Raketen aus den USA +++ CDU im Nordosten laut Umfrage bei neun Prozent +++ Kanzler lobt in Regierungserklärung Reformen der Koalition +++ alle Entwicklungen im Liveblog Tomahawks: Absichtserklärung...weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht: Linke scheitert mit Klage gegen neues Heizungsgesetz

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Die Bundestagsfraktion der Linken ist in Karlsruhe mit dem Versuch gescheitert, die geplante Verabschiedung des neuen Heizungsgesetzes vorerst zu stoppen. Das Bundesverfassungsgericht verwarf eine Organklage...weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht: Linke scheitert mit Klage gegen neues Heizungsgesetz

vor einem Tag - Saarbrücker Zeitung

Die Bundestagsfraktion der Linken ist in Karlsruhe mit dem Versuch gescheitert, die geplante Verabschiedung des neuen Heizungsgesetzes vorerst zu stoppen. Das Bundesverfassungsgericht verwarf eine Organklage...weiterlesen »

Linke scheitert mit Klage gegen neues Heizungsgesetz

vor einem Tag - DONAU KURIER

Mit einem Eilverfahren wollte die Linke in Karlsruhe das neue Heizungsgesetz ausbremsen. Doch die Richterinnen und Richter geben grünes Licht für die geplante Abstimmung im Bundestag. Die Bundestagsfraktion...weiterlesen »

Geht Schwarz-Rot jetzt harmonisch in den Sommer?

vor 22 Stunden - News894.de

Karlsruhe/Berlin (dpa) - Mit dem Scheitern von Oppositionsanträgen vor dem Bundesverfassungsgericht sind die Chancen für zwei zentrale Vorhaben der schwarz-roten Koalition gewachsen. Karlsruhe lehnte Eilanträge...weiterlesen »

GKV-Reform: Diese Änderungen kommen jetzt

vor einem Tag - FOCUS Online

Ein FOCUS online vorliegender Änderungsantrag konkretisiert die Gesundheitsreform. Er bestätigt bekannte Entlastungen und regelt erstmals Details zum neuen Krankengeld und zur Teil-Krankschreibung. Inhaltsverzeichnis...weiterlesen »

Eilanträge abgelehnt: Karlsruhe gibt grünes Licht für Spargesetz-Beschluss

vor einem Tag - Pharmazeutische Zeitung

Der Bundestag kann morgen über das umstrittene GKV-Sparpaket abstimmen. Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) wies die Eilanträge von Janosch Dahmen und Ates Gürpinar ab, mit denen das Gesetzgebungsverfahren...weiterlesen »

Überraschende Ankündigung: Merz verkündet Tomahawk-Deal – und wirbt für Reformen

vor einem Tag - Kölnische Rundschau

Friedrich Merz hat vom Nato-Gipfel in Ankara eine Überraschung mitgebracht, die er in seiner Regierungserklärung verkündete.weiterlesen »

Geht Schwarz-Rot jetzt harmonisch in den Sommer?

vor 23 Stunden - Welle Niederrhein

Eilanträge der Opposition haben die Koalitionspläne eines unbeschwerten Starts in den Sommer bedroht, doch Karlsruhe entschied anders. Was sind die Perspektiven für Schwarz-Rot? Karlsruhe/Berlin (dpa)...weiterlesen »

Geht Schwarz-Rot jetzt harmonisch in den Sommer?

vor 23 Stunden - op-online.de

Eilanträge der Opposition haben die Koalitionspläne eines unbeschwerten Starts in den Sommer bedroht, doch Karlsruhe entschied anders. Was sind die Perspektiven für Schwarz-Rot? Karlsruhe/Berlin - Mit...weiterlesen »

Eilanträge gegen Kassen-Spargesetz in Karlsruhe gescheitert

vor einem Tag - Neue Westfälische

Beim Spargesetz für gesetzlichen Krankenkassen gibt es kurz vor der geplanten Abstimmung im Bundestag erhebliche Änderungen. Zwei Bundestagsabgeordnete können sich auch in Karlsruhe nicht wehren. Das Bundesverfassungsgericht...weiterlesen »

Geht Schwarz-Rot jetzt harmonisch in den Sommer?

vor 23 Stunden - Recklinghäuser Zeitung

Eilanträge der Opposition haben die Koalitionspläne eines unbeschwerten Starts in den Sommer bedroht, doch Karlsruhe entschied anders. Was sind die Perspektiven für Schwarz-Rot? Verfasst von: Basil Wegener,...weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht: Eilanträge gegen Kassen-Spargesetz in Karlsruhe gescheitert

vor einem Tag - Westdeutsche Zeitung

Das Bundesverfassungsgericht hat Eilanträge zweier Oppositions-Abgeordneter gegen das Gesetzgebungsverfahren zum Gesundheits-Sparpaket abgelehnt. Die Anträge auf Erlass einer einstweiligen Anordnung blieben...weiterlesen »

Geht Schwarz-Rot jetzt harmonisch in den Sommer?

vor 23 Stunden - Wormser Zeitung

Karlsruhe/Berlin (dpa) - . Geht Schwarz-Rot jetzt harmonisch in den Sommer? Mit dem Scheitern von Oppositionsanträgen vor dem Bundesverfassungsgericht sind die Chancen für zwei zentrale Vorhaben der schwarz-roten...weiterlesen »

Geht Schwarz-Rot jetzt harmonisch in den Sommer?

vor 23 Stunden - LZ.de

Mit dem Scheitern von Oppositionsanträgen vor dem Bundesverfassungsgericht sind die Chancen für zwei zentrale Vorhaben der schwarz-roten Koalition gewachsen. Karlsruhe lehnte Eilanträge zweier Oppositions-Abgeordneter gegen dasweiterlesen »

Geht Schwarz-Rot jetzt harmonisch in den Sommer?

vor 23 Stunden - Kurierverlag.de

Eilanträge der Opposition haben die Koalitionspläne eines unbeschwerten Starts in den Sommer bedroht, doch Karlsruhe entschied anders. Was sind die Perspektiven für Schwarz-Rot?weiterlesen »

Eilanträge gegen Kassen-Spargesetz in Karlsruhe gescheitert

vor einem Tag - Wiesbadener Kurier

Beim Spargesetz für gesetzlichen Krankenkassen gibt es kurz vor der geplanten Abstimmung im Bundestag erhebliche Änderungen. Zwei Bundestagsabgeordnete können sich auch in... Karlsruhe/Berlin (dpa) - ....weiterlesen »

Eilanträge gegen Kassen-Spargesetz in Karlsruhe gescheitert

vor einem Tag - mittelhessen

Beim Spargesetz für gesetzlichen Krankenkassen gibt es kurz vor der geplanten Abstimmung im Bundestag erhebliche Änderungen. Zwei Bundestagsabgeordnete können sich auch in... Karlsruhe/Berlin (dpa) - ....weiterlesen »

Linke scheitert mit Klage gegen neues Heizungsgesetz

vor einem Tag - Neue Westfälische

Mit einem Eilverfahren wollte die Linke in Karlsruhe das neue Heizungsgesetz ausbremsen. Doch die Richterinnen und Richter geben grünes Licht für die geplante Abstimmung im Bundestag. Die Bundestagsfraktion...weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht: Linke scheitert mit Klage gegen neues Heizungsgesetz

vor einem Tag - Westdeutsche Zeitung

Die Bundestagsfraktion der Linken ist in Karlsruhe mit dem Versuch gescheitert, die geplante Verabschiedung des neuen Heizungsgesetzes vorerst zu stoppen. Das Bundesverfassungsgericht verwarf eine Organklage...weiterlesen »

GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz kann abschließend beraten werden

vor einem Tag - aerzteblatt.de

Berlin – Die abschließende Beratung im Bundestag zum GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz kann am morgigen Freitag wie geplant stattfinden. Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) hat...weiterlesen »

Linke scheitert mit Klage gegen neues Heizungsgesetz

vor einem Tag - Wiesbadener Kurier

Mit einem Eilverfahren wollte die Linke in Karlsruhe das neue Heizungsgesetz ausbremsen. Doch die Richterinnen und Richter geben grünes Licht für die geplante Abstimmung im... Karlsruhe/Berlin (dpa) -...weiterlesen »

Linke scheitert mit Klage gegen neues Heizungsgesetz

vor einem Tag - mittelhessen

Mit einem Eilverfahren wollte die Linke in Karlsruhe das neue Heizungsgesetz ausbremsen. Doch die Richterinnen und Richter geben grünes Licht für die geplante Abstimmung im... Karlsruhe/Berlin (dpa) -...weiterlesen »

Bundestag: Fünf Erkenntnisse aus Merz’ Regierungserklärung

vor einem Tag - Süddeutsche

Im Bundestag zieht der Kanzler vor der Sommerpause Bilanz. Die Koalition redet er stark, die AfD greift er an und zur Verteidigung hat er Neues zu sagen. Die Kritik folgt auf dem Fuß. Bundeskanzler Friedrich...weiterlesen »

Linke scheitert in Karlsruhe: Weg frei für neues Heizungsgesetz im Bundestag

vor 24 Stunden - lokalo.de

KARLSRUHE/BERLIN. Das neue Heizungsgesetz kann wie geplant weiter beraten und verabschiedet werden: Die Bundestagsfraktion der Linken ist vor dem Bundesverfassungsgericht mit dem Versuch gescheitert, die...weiterlesen »

Merz im Bundestag: Der Kanzler bleibt sitzen – und verkauft dann die Reformen

vor einem Tag - RP Online

Der Gong im Hohen Haus ertönt, Bundestagspräsidentin Julia Klöckner betritt an diesem Donnerstagmorgen den Plenarsaal, alle stehen auf – nur einer bleibt sitzen: ausgerechnet der Kanzler. Finanzminister...weiterlesen »

Eilanträge gegen Kassen-Spargesetz in Karlsruhe gescheitert

vor 24 Stunden - Welle Niederrhein

Beim Spargesetz für gesetzlichen Krankenkassen gibt es kurz vor der geplanten Abstimmung im Bundestag erhebliche Änderungen. Zwei Bundestagsabgeordnete können sich auch in Karlsruhe nicht wehren. Karlsruhe/Berlin...weiterlesen »

Eilanträge gegen Kassen-Spargesetz in Karlsruhe gescheitert

vor 24 Stunden - News894.de

Karlsruhe/Berlin (dpa) - Das Bundesverfassungsgericht hat Eilanträge zweier Oppositions-Abgeordneter gegen das Gesetzgebungsverfahren zum Gesundheits-Sparpaket abgelehnt. Die Anträge auf Erlass einer einstweiligen...weiterlesen »

Union trifft Bürgerwut: In Fraktion rumort es – bezahlt Merz die Reform mit Machtverlust?

vor einem Tag - Merkur

Der Kanzler steht unter Druck. In der Fraktion wächst der Ärger über das Reformpaket. Hinter den Kulissen deutet sich eine neue Machtordnung an. Berlin – Friedrich Merz steht schwer unter Druck. Die Umfragen...weiterlesen »

Union trifft Bürgerwut: In Fraktion rumort es – bezahlt Merz die Reform mit Machtverlust?

vor einem Tag - tz

Der Kanzler steht unter Druck. In der Fraktion wächst der Ärger über das Reformpaket. Hinter den Kulissen deutet sich eine neue Machtordnung an. Berlin – Friedrich Merz steht schwer unter Druck. Die Umfragen...weiterlesen »

Eilanträge gegen Kassen-Spargesetz in Karlsruhe gescheitert

vor einem Tag - Dorstener Zeitung

Beim Spargesetz für gesetzlichen Krankenkassen gibt es kurz vor der geplanten Abstimmung im Bundestag erhebliche Änderungen. Zwei Bundestagsabgeordnete können sich auch in Karlsruhe nicht wehren. Verfasst...weiterlesen »

Eilanträge gegen Kassen-Spargesetz in Karlsruhe gescheitert

vor einem Tag - Recklinghäuser Zeitung

Beim Spargesetz für gesetzlichen Krankenkassen gibt es kurz vor der geplanten Abstimmung im Bundestag erhebliche Änderungen. Zwei Bundestagsabgeordnete können sich auch in Karlsruhe nicht wehren. Verfasst...weiterlesen »

Eilanträge gegen Kassen-Spargesetz in Karlsruhe gescheitert

vor einem Tag - LZ.de

Das Bundesverfassungsgericht hat Eilanträge zweier Oppositions-Abgeordneter gegen das Gesetzgebungsverfahren zum Gesundheits-Sparpaket abgelehnt. Die Anträge auf Erlass einer einstweiligen Anordnung blieben...weiterlesen »

Eilanträge gegen Kassen-Spargesetz in Karlsruhe gescheitert

vor einem Tag - Kurierverlag.de

Beim Spargesetz für gesetzlichen Krankenkassen gibt es kurz vor der geplanten Abstimmung im Bundestag erhebliche Änderungen. Zwei Bundestagsabgeordnete können sich auch in Karlsruhe nicht wehren.weiterlesen »

Widerstand gegen GKV-Spargesetz: Ausschuss billigt Sparpaket – Gesetz dennoch auf der Kippe

vor einem Tag - Pharmazeutische Zeitung

Nach einer Marathonsitzung hat der Gesundheitsausschuss des Bundestags die GKV-Sparpläne der Koalition gebilligt. Das Prestigeprojekt der Bundesregierung steht dennoch auf der Kippe, weil die Opposition...weiterlesen »

Dreistes Detail der Gesundheitsreform: Kassen müssen Mitglieder nicht mehr über Beitragssteigerungen informieren

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Seit Wochen ringt die Koalition darum, ein großes Sparpaket zugunsten der Krankenkassen abzuschließen . Das dahinterliegende Ziel lautet: Beitragssteigerungen für Arbeitnehmer und Arbeitgeber zu verhindern....weiterlesen »

Regierungserklärung: Merz verteidigt GKV-Spargesetz

vor einem Tag - Pharmazeutische Zeitung

Während die Opposition juristisch gegen das GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz vorgeht, zeigt sich der Bundeskanzler in seiner Regierungserklärung im Bundestag heute kämpferisch. Bundeskanzler Friedrich...weiterlesen »

Union trifft Bürgerwut: In Fraktion rumort es – bezahlt Merz die Reform mit Machtverlust?

vor einem Tag - HNA

Der Kanzler steht unter Druck. In der Fraktion wächst der Ärger über das Reformpaket. Hinter den Kulissen deutet sich eine neue Machtordnung an. Berlin – Friedrich Merz steht schwer unter Druck. Die Umfragen...weiterlesen »

Eilanträge gegen Kassen-Spargesetz in Karlsruhe gescheitert

vor einem Tag - op-online.de

Beim Spargesetz für gesetzlichen Krankenkassen gibt es kurz vor der geplanten Abstimmung im Bundestag erhebliche Änderungen. Zwei Bundestagsabgeordnete können sich auch in Karlsruhe nicht wehren. Karlsruhe/Berlin...weiterlesen »

Union trifft Bürgerwut: In Fraktion rumort es – bezahlt Merz die Reform mit Machtverlust?

vor einem Tag - kreiszeitung.de

Der Kanzler steht unter Druck. In der Fraktion wächst der Ärger über das Reformpaket. Hinter den Kulissen deutet sich eine neue Machtordnung an. Berlin – Friedrich Merz steht schwer unter Druck. Die Umfragen...weiterlesen »

Linke scheitert mit Klage gegen neues Heizungsgesetz

vor einem Tag - Wormser Zeitung

Karlsruhe/Berlin (dpa) - . Linke scheitert mit Klage gegen neues Heizungsgesetz Die Bundestagsfraktion der Linken ist in Karlsruhe mit dem Versuch gescheitert, die geplante Verabschiedung des neuen Heizungsgesetzes...weiterlesen »

Eilanträge gegen Kassen-Spargesetz in Karlsruhe gescheitert

vor einem Tag - Wormser Zeitung

Karlsruhe/Berlin (dpa) - . Eilanträge gegen Kassen-Spargesetz in Karlsruhe gescheitert Das Bundesverfassungsgericht hat Eilanträge zweier Oppositions-Abgeordneter gegen das Gesetzgebungsverfahren zum Gesundheits-Sparpaket...weiterlesen »

Linke scheitert mit Klage gegen neues Heizungsgesetz

vor einem Tag - LZ.de

Die Bundestagsfraktion der Linken ist in Karlsruhe mit dem Versuch gescheitert, die geplante Verabschiedung des neuen Heizungsgesetzes vorerst zu stoppen. Das Bundesverfassungsgericht verwarf eine Organklage...weiterlesen »

Merz verkündet Tomahawk-Deal – und wirbt für Reformen

vor einem Tag - T-online

Jetzt neu bei t-online: Schriftgröße anpassen! Im Bundestag will Merz vor allem das gerade von der Koalition geschnürte Reformpaket präsentieren. Vom Nato-Gipfel in Ankara bringt er aber eine Überraschung...weiterlesen »

Merz verkündet Tomahawk-Deal – und wirbt für Reformen

vor einem Tag - BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN

Im Bundestag sind es die letzten Sitzungstage vor der Sommerpause – und die schwarz-rote Koalition sieht sich nach viel Streit im Reformmodus. Der Kanzler stellt die grundsätzliche Bedeutung heraus.weiterlesen »

Merz vor dem Bundestag: Pathos, Wahlkampf und eine Überraschung

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Kaum vom NATO-Gipfel aus Ankara zurück und eine Woche nach Ankündigung der schwarz-roten Reformen hält Kanzler Friedrich Merz (CDU) am Donnerstagvormittag eine Regierungserklärung im Bundestag. Unsere...weiterlesen »

Bundestag: Merz verkündet Tomahawk-Deal - und wirbt für Reformen

vor einem Tag - Saarbrücker Zeitung

Die Bundesregierung wird US-Mittelstreckenwaffen des Typs Tomahawk kaufen und in Deutschland stationieren. Darauf habe man sich beim Nato-Gipfel in Ankara mit der US-Seite verständigt, sagte Bundeskanzler...weiterlesen »

Linke scheitert mit Klage gegen neues Heizungsgesetz

vor einem Tag - op-online.de

Mit einem Eilverfahren wollte die Linke in Karlsruhe das neue Heizungsgesetz ausbremsen. Doch die Richterinnen und Richter geben grünes Licht für die geplante Abstimmung im Bundestag. Karlsruhe/Berlin...weiterlesen »

Linke scheitert mit Klage gegen neues Heizungsgesetz

vor einem Tag - Kurierverlag.de

Mit einem Eilverfahren wollte die Linke in Karlsruhe das neue Heizungsgesetz ausbremsen. Doch die Richterinnen und Richter geben grünes Licht für die geplante Abstimmung im Bundestag.weiterlesen »

Bundestag: Merz verkündet Tomahawk-Deal – und wirbt für Reformen

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Die Bundesregierung wird US-Mittelstreckenwaffen des Typs Tomahawk kaufen und in Deutschland stationieren. Darauf habe man sich beim Nato-Gipfel in Ankara mit der US-Seite verständigt, sagte Bundeskanzler...weiterlesen »

Vor Sommerpause: Merz wirbt für Reformen und schwärmt vom NATO-Gipfel

vor einem Tag - euronews

Die parlamentarische Sommerpause naht. Kurz zuvor hat sich Bundeskanzler Friedrich Merz im Bundestag zu den Reformvorhaben seiner Regierung aus CDU, SPD und CSU geäußert. Der Kanzler hielt eine kämpferische...weiterlesen »

Merz verkündet Tomahawk-Deal – und wirbt für Reformen

vor einem Tag - DONAU KURIER

Im Bundestag will Merz vor allem das gerade von der Koalition geschnürte Reformpaket präsentieren. Vom Nato-Gipfel in Ankara bringt er aber eine Überraschung mit. Die Bundesregierung wird US-Mittelstreckenwaffen...weiterlesen »

Regierungserklärung: Merz verteidigt Reformpläne und hält Brandrede für Schwarz-rot

vor einem Tag - Spiegel

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die geplante Reformagenda der schwarz-roten Koalition in einer Regierungserklärung im Bundestag vehement verteidigt. Die in der Vorwoche vorgestellten Pläne zeigten,...weiterlesen »

Regierungserklärung im Bundestag: USA stimmen laut Merz Tomahawk-Deal mit Deutschland zu

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Deutschland hat sich mit den USA beim Nato-Gipfel in Ankara auf den Kauf von Mittelstreckenwaffen des Typs Tomahawk geeinigt. „Wir haben ... am Rande des Nato-Treffens in Ankara mit der amerikanischen...weiterlesen »

Bundespolitik: Merz: „Die Mitte liefert“

vor einem Tag - Süddeutsche

Der Bundeskanzler verteidigt in seiner Regierungserklärung die geplanten Reformen seiner Koalition, die AfD verurteilt er. Die Debatte im Livestream. Für unseren Liveblog verwenden wir neben eigenen Recherchen...weiterlesen »

Kanzler Merz: «Die Mitte liefert»

vor einem Tag - T-online

Jetzt neu bei t-online: Schriftgröße anpassen! Im Bundestag sind es die letzten Sitzungstage vor der Sommerpause - und die schwarz-rote Koalition sieht sich nach viel Streit im Reformmodus. Der Kanzler...weiterlesen »

Kanzler Merz: „Die Mitte liefert“

vor einem Tag - BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN

Im Bundestag sind es die letzten Sitzungstage vor der Sommerpause – und die schwarz-rote Koalition sieht sich nach viel Streit im Reformmodus. Der Kanzler stellt die grundsätzliche Bedeutung heraus.weiterlesen »

Koalition: Kanzler Merz: „Die Mitte liefert“

vor einem Tag - Saarbrücker Zeitung

Kanzler Friedrich Merz hat den eingeschlagenen Reformkurs der schwarz-roten Koalition für eine Modernisierung des Landes verteidigt. Er höre immer wieder den Vorwurf, die politische Mitte liefere nicht...weiterlesen »

Kanzler Merz: „Die Mitte liefert“

vor einem Tag - nordbayern

Koalition 09.07.2026, 09:34 Uhr Berlin - Im Bundestag sind es die letzten Sitzungstage vor der Sommerpause - und die schwarz-rote Koalition sieht sich nach viel Streit im...weiterlesen »

Merz verkündet Tomahawk-Deal – und wirbt für Reformen

vor einem Tag - Wiesbadener Kurier

Im Bundestag will Merz vor allem das gerade von der Koalition geschnürte Reformpaket präsentieren. Vom Nato-Gipfel in Ankara bringt er aber eine Überraschung mit. Berlin (dpa) - . Merz verkündet Tomahawk-Deal...weiterlesen »

Merz verkündet Tomahawk-Deal – und wirbt für Reformen

vor einem Tag - mittelhessen

Im Bundestag will Merz vor allem das gerade von der Koalition geschnürte Reformpaket präsentieren. Vom Nato-Gipfel in Ankara bringt er aber eine Überraschung mit. Berlin (dpa) - . Merz verkündet Tomahawk-Deal...weiterlesen »

Bund und Länder ringen um GKV-Sparpaket

vor einem Tag - Apotheke-Adhoc

Die Länder ließen sich nicht unter Druck setzen, betonte der SPD-Politiker. „Ich werde sehr dafür plädieren, dass wir uns nicht mit einer halbgaren Lösung zufriedengeben.“ Es handele sich um fundamentale...weiterlesen »

Koalition: Kanzler Merz: „Die Mitte liefert“

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Kanzler Friedrich Merz hat den eingeschlagenen Reformkurs der schwarz-roten Koalition für eine Modernisierung des Landes verteidigt. Er höre immer wieder den Vorwurf, die politische Mitte liefere nicht...weiterlesen »

Kanzler Merz: "Die Mitte liefert"

vor einem Tag - Abendzeitung

Kanzler Friedrich Merz hat den eingeschlagenen Reformkurs der schwarz-roten Koalition für eine Modernisierung des Landes verteidigt. Er höre immer wieder den Vorwurf, die politische Mitte liefere nicht...weiterlesen »

Kanzler Merz: „Die Mitte liefert“

vor einem Tag - DONAU KURIER

Im Bundestag sind es die letzten Sitzungstage vor der Sommerpause - und die schwarz-rote Koalition sieht sich nach viel Streit im Reformmodus. Der Kanzler stellt die grundsätzliche Bedeutung heraus. Kanzler...weiterlesen »

Bundestag: Merz verkündet Tomahawk-Deal - und wirbt für Reformen

vor einem Tag - Westdeutsche Zeitung

Die Bundesregierung wird US-Mittelstreckenwaffen des Typs Tomahawk kaufen und in Deutschland stationieren. Darauf habe man sich beim Nato-Gipfel in Ankara mit der US-Seite verständigt, sagte Bundeskanzler...weiterlesen »

Deutschland-Liveblog: Was sagt Merz in seiner Regierungserklärung?

vor einem Tag - FAZ

Es soll um das NATO-Treffen und die Reformbeschlüsse gehen +++ Wadephul hält NATO für stärker als je zuvor +++ Haushaltsausschuss billigt Kauf von mindestens vier Fregatten +++ alle Entwicklungen im Liveblog...weiterlesen »

Bundespolitik: Merz gibt Regierungserklärung zur aktuellen politischen Lage ab

vor einem Tag - Süddeutsche

Der zweitägige Nato-Gipfel in Ankara und die jüngsten Reformvorhaben der Koalition dürften in der Rede des Kanzlers eine zentrale Rolle spielen. Verfolgen Sie die Ansprache hier im Livestream. Für unseren...weiterlesen »

Deutschland-Liveblog: Merz gibt Regierungserklärung „zur aktuellen politischen Lage“ ab

vor einem Tag - FAZ

Es soll um das NATO-Treffen und die Reformbeschlüsse gehen +++ Wadephul hält NATO für stärker als je zuvor +++ Haushaltsausschuss billigt Kauf von mindestens vier Fregatten +++ alle Entwicklungen im Liveblog...weiterlesen »

Kanzler Merz: „Die Mitte liefert”

vor einem Tag - Neue Westfälische

Im Bundestag sind es die letzten Sitzungstage vor der Sommerpause - und die schwarz-rote Koalition sieht sich nach viel Streit im Reformmodus. Der Kanzler stellt die grundsätzliche Bedeutung heraus. Kanzler...weiterlesen »

Koalition: Kanzler Merz: „Die Mitte liefert“

vor einem Tag - Westdeutsche Zeitung

Kanzler Friedrich Merz hat den eingeschlagenen Reformkurs der schwarz-roten Koalition für eine Modernisierung des Landes verteidigt. Er höre immer wieder den Vorwurf, die politische Mitte liefere nicht...weiterlesen »

Kanzler Merz: „Die Mitte liefert“

vor einem Tag - mittelhessen

Im Bundestag sind es die letzten Sitzungstage vor der Sommerpause - und die schwarz-rote Koalition sieht sich nach viel Streit im Reformmodus. Der Kanzler stellt die... Berlin (dpa) - . Kanzler Merz: „Die...weiterlesen »

Merz verkündet Tomahawk-Deal – und wirbt für Reformen

vor einem Tag - Welle Niederrhein

Im Bundestag will Merz vor allem das gerade von der Koalition geschnürte Reformpaket präsentieren. Vom Nato-Gipfel in Ankara bringt er aber eine Überraschung mit. Berlin (dpa) - Die Bundesregierung wird...weiterlesen »

Kanzler Merz: „Die Mitte liefert“

vor einem Tag - Wiesbadener Kurier

Im Bundestag sind es die letzten Sitzungstage vor der Sommerpause - und die schwarz-rote Koalition sieht sich nach viel Streit im Reformmodus. Der Kanzler stellt die... Berlin (dpa) - . Kanzler Merz: „Die...weiterlesen »

Union trifft Bürgerwut: In Fraktion rumort es – bezahlt Merz die Reform mit Machtverlust?

vor einem Tag - op-online.de

Der Kanzler steht unter Druck. In der Fraktion wächst der Ärger über das Reformpaket. Hinter den Kulissen deutet sich eine neue Machtordnung an. Berlin – Friedrich Merz steht schwer unter Druck. Die Umfragen...weiterlesen »

Union trifft Bürgerwut: In Fraktion rumort es – bezahlt Merz die Reform mit Machtverlust?

vor einem Tag - MANNHEIM24

Der Kanzler steht unter Druck. In der Fraktion wächst der Ärger über das Reformpaket. Hinter den Kulissen deutet sich eine neue Machtordnung an. Berlin – Friedrich Merz steht schwer unter Druck. Die Umfragen...weiterlesen »

Merz verkündet Tomahawk-Deal – und wirbt für Reformen

vor einem Tag - News894.de

Berlin (dpa) - Die Bundesregierung wird US-Mittelstreckenwaffen des Typs Tomahawk kaufen und in Deutschland stationieren. Darauf habe man sich beim Nato-Gipfel in Ankara mit der US-Seite verständigt, sagte...weiterlesen »

Union trifft Bürgerwut: In Fraktion rumort es – bezahlt Merz die Reform mit Machtverlust?

vor einem Tag - Kurierverlag.de

Der Kanzler steht unter Druck. In der Fraktion wächst der Ärger über das Reformpaket. Hinter den Kulissen deutet sich eine neue Machtordnung an.weiterlesen »

Merz verkündet Tomahawk-Deal – und wirbt für Reformen

vor einem Tag - Wormser Zeitung

Berlin (dpa) - . Merz verkündet Tomahawk-Deal – und wirbt für Reformen Die Bundesregierung wird US-Mittelstreckenwaffen des Typs Tomahawk kaufen und in Deutschland stationieren. Darauf habe man sich beim...weiterlesen »

Merz verkündet Tomahawk-Deal – und wirbt für Reformen

vor einem Tag - Kurierverlag.de

Im Bundestag will Merz vor allem das gerade von der Koalition geschnürte Reformpaket präsentieren. Vom Nato-Gipfel in Ankara bringt er aber eine Überraschung mit.weiterlesen »

Beschluss morgen: Merz pocht auf GKV-Sparpaket

vor einem Tag - Apotheke-Adhoc

Gestern hatten Abgeordnete der Grünen und der Linken jeweils Eilanträge beim Verfassungsgericht eingereicht , um die Abstimmung in letzter Minute zu stoppen. Auch ein AfD-Abgeordneter kündigte den Gang...weiterlesen »

Bundespolitik: Opposition will Gesundheits-Sparpaket in Karlsruhe stoppen

vor einem Tag - Süddeutsche

Grünen-Gesundheitsexperte Dahmen kritisiert ein „chaotisches Gesetzgebungsverfahren“. Er und weitere Abgeordnete aus der Opposition rufen das Bundesverfassungsgericht an, um die für Freitag geplante Abstimmung...weiterlesen »

Regierungserklärung von Merz zu Reformen und NATO-Gipfel – heftiger Schlagabtausch droht

vor einem Tag - Merkur

Am heutigen Donnerstag gibt Kanzler Mez im Bundestag seine Regierungserklärung ab. Es geht um den NATO-Gipfel und den „Sommer der Reformen“. Berlin – Nach dem zweitägigen NATO -Gipfel in Ankara steht Bundeskanzler...weiterlesen »

Regierungserklärung von Merz zu Reformen und NATO-Gipfel – heftiger Schlagabtausch droht

vor einem Tag - tz

Am heutigen Donnerstag gibt Kanzler Mez im Bundestag seine Regierungserklärung ab. Es geht um den NATO-Gipfel und den „Sommer der Reformen“. Berlin – Nach dem zweitägigen NATO -Gipfel in Ankara steht Bundeskanzler...weiterlesen »

Kanzler Merz: «Die Mitte liefert»

vor einem Tag - Welle Niederrhein

Im Bundestag sind es die letzten Sitzungstage vor der Sommerpause - und die schwarz-rote Koalition sieht sich nach viel Streit im Reformmodus. Der Kanzler stellt die grundsätzliche Bedeutung heraus. Berlin...weiterlesen »

Dahmen: „Ich klage für gründliche Beratungen“

vor einem Tag - Apotheke-Adhoc

Angesichts der weitreichenden Folgen des Gesetzes für Patienten und Personal sei ein gründliches Verfahren dringend geboten, betonte Dahmen. Dem Bundestag seien am Montagabend knapp 300 Seiten Gesetzesentwurf...weiterlesen »

Regierungserklärung von Merz zu Reformen und NATO-Gipfel – heftiger Schlagabtausch droht

vor einem Tag - HNA

Am heutigen Donnerstag gibt Kanzler Mez im Bundestag seine Regierungserklärung ab. Es geht um den NATO-Gipfel und den „Sommer der Reformen“. Berlin – Nach dem zweitägigen NATO -Gipfel in Ankara steht Bundeskanzler...weiterlesen »

Regierungserklärung von Merz zu Reformen und NATO-Gipfel – heftiger Schlagabtausch droht

vor einem Tag - kreiszeitung.de

Am heutigen Donnerstag gibt Kanzler Mez im Bundestag seine Regierungserklärung ab. Es geht um den NATO-Gipfel und den „Sommer der Reformen“. Berlin – Nach dem zweitägigen NATO -Gipfel in Ankara steht Bundeskanzler...weiterlesen »

Kanzler Merz: «Die Mitte liefert»

vor einem Tag - News894.de

Berlin (dpa) - Kanzler Friedrich Merz hat den eingeschlagenen Reformkurs der schwarz-roten Koalition für eine Modernisierung des Landes verteidigt. Er höre immer wieder den Vorwurf, die politische Mitte...weiterlesen »

Kanzler Merz: „Die Mitte liefert“

vor einem Tag - Recklinghäuser Zeitung

Im Bundestag sind es die letzten Sitzungstage vor der Sommerpause - und die schwarz-rote Koalition sieht sich nach viel Streit im Reformmodus. Der Kanzler stellt die grundsätzliche Bedeutung heraus. Verfasst...weiterlesen »

Krankenkassen-Reform: Milliardenloch bei Kliniken gefährdet Versorgung

vor einem Tag - Frankenpost

Viele Krankenhäuser sind seit Jahren in finanzieller Schieflage. Wenn das Krankenkassen-Spargesetz verabschiedet wird, könnte sich die Notlage verschärfen, so die Warnung. Nach Berechnungen der Bayerischen...weiterlesen »

Kanzler Merz: „Die Mitte liefert”

vor einem Tag - LZ.de

Kanzler Friedrich Merz hat den eingeschlagenen Reformkurs der schwarz-roten Koalition für eine Modernisierung des Landes verteidigt. Er höre immer wieder den Vorwurf, die politische Mitte liefere nicht...weiterlesen »

Kanzler Merz: „Die Mitte liefert“

vor einem Tag - Kurierverlag.de

Im Bundestag sind es die letzten Sitzungstage vor der Sommerpause - und die schwarz-rote Koalition sieht sich nach viel Streit im Reformmodus. Der Kanzler stellt die grundsätzliche Bedeutung heraus.weiterlesen »

„Wir liefern“: Merz verteidigt im Bundestag Bilanz der Koalition

vor einem Tag - THE EPOCH TIMES

Heute im Bundestag „Wir liefern“: Merz verteidigt im Bundestag Bilanz der Koalition Friedrich Merz hat in seiner Rede vor dem Bundestag die bisherige Bilanz seiner Koalition verteidigt. Es sei sehr viel...weiterlesen »

Kanzler Merz: „Die Mitte liefert“

vor einem Tag - Dorstener Zeitung

Im Bundestag sind es die letzten Sitzungstage vor der Sommerpause - und die schwarz-rote Koalition sieht sich nach viel Streit im Reformmodus. Der Kanzler stellt die grundsätzliche Bedeutung heraus. Verfasst...weiterlesen »

Kanzler Merz: „Die Mitte liefert“

vor einem Tag - op-online.de

Im Bundestag sind es die letzten Sitzungstage vor der Sommerpause - und die schwarz-rote Koalition sieht sich nach viel Streit im Reformmodus. Der Kanzler stellt die grundsätzliche Bedeutung heraus. Berlin...weiterlesen »

Kanzler Merz: „Die Mitte liefert“

vor einem Tag - Wormser Zeitung

Berlin (dpa) - . Kanzler Merz: „Die Mitte liefert“ Kanzler Friedrich Merz hat den eingeschlagenen Reformkurs der schwarz-roten Koalition für eine Modernisierung des Landes verteidigt. Er höre immer wieder...weiterlesen »

Kurz vor Sommerpause gibt Merz eine Regierungserklärung ab

vor einem Tag - FOCUS Online

Im Bundestag läuft gerade die letzte Sitzungswoche vor der parlamentarischen Sommerpause. Doch ehe es in die großen Ferien geht, wendet sich Kanzler Merz noch einmal an die Abgeordneten. mit Material der dpaweiterlesen »

Marathon-Sitzung: Gesundheitsausschuss billigt Sparpaket

vor einem Tag - Apotheke-Adhoc

Die Opposition machte sich zu Beginn der Sitzung für die Absetzung des Tagesordnungspunktes stark, der Antrag wurde jedoch abgewiesen. Die Grünen hatten bereits mögliche rechtliche Schritte angekündigt....weiterlesen »

Regierungserklärung von Merz zu Reformen und NATO-Gipfel – heftiger Schlagabtausch droht

vor einem Tag - op-online.de

Am heutigen Donnerstag gibt Kanzler Mez im Bundestag seine Regierungserklärung ab. Es geht um den NATO-Gipfel und den „Sommer der Reformen“. Berlin – Nach dem zweitägigen NATO -Gipfel in Ankara steht Bundeskanzler...weiterlesen »

Regierungserklärung von Merz zu Reformen und NATO-Gipfel – heftiger Schlagabtausch droht

vor einem Tag - MANNHEIM24

Am heutigen Donnerstag gibt Kanzler Mez im Bundestag seine Regierungserklärung ab. Es geht um den NATO-Gipfel und den „Sommer der Reformen“. Berlin – Nach dem zweitägigen NATO -Gipfel in Ankara steht Bundeskanzler...weiterlesen »

Regierungserklärung von Merz zu Reformen und NATO-Gipfel – heftiger Schlagabtausch droht

vor einem Tag - Kurierverlag.de

Am heutigen Donnerstag gibt Kanzler Mez im Bundestag seine Regierungserklärung ab. Es geht um den NATO-Gipfel und den „Sommer der Reformen“.weiterlesen »

Merz nach Nato-Gipfel: 34 Reformen und 10 Mrd. Steuerentlastung – Streit um Attest-Pflicht ab Tag 1

vor einem Tag - upday.com

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) gibt heute um 9 Uhr eine Regierungserklärung im Bundestag ab. Nach seiner Rückkehr vom Nato-Gipfel in Ankara will er die Ergebnisse des Treffens präsentieren und das...weiterlesen »

Regierungserklärung: Merz stellt Reformprogramm im Bundestag vor

vor einem Tag - Tagesschau

Bundeskanzler Friedrich Merz dürfte sich am Vormittag im Bundestag mit Verweis auf die jüngsten Koalitionsbeschlüsse als Reformkanzler präsentieren. Das schwarz-rote Regierungsbündnis hatte in der vergangenen...weiterlesen »

Deutschland-Liveblog: Haushaltsausschuss billigt Kauf von mindestens vier Fregatten

vor einem Tag - FAZ

Milliardenauftrag für Marinebauer TKMS +++ AfD-Abgeordnete klatschen nach Rede einer Grünen-Abgeordneten +++ Opposition im Bundestag vereint gegen Krankenkassenreform der Koalition +++ alle Entwicklungen...weiterlesen »

Gesundheitspaket: Warken ändert Sparmaßnahmen – 2,5 Milliarden fehlen

vor einem Tag - Merkur

Nina Warken ändert ganz nebenbei eine Reihe eigentlich bereits verkündeter Maßnahmen ab. Damit versucht die Ministerin einen undankbaren Balanceakt. Dabei fehlen noch Milliarden. München – Die schwarz-rote...weiterlesen »

Gesundheitsreform: Stabilität auf Kosten der Versicherten

vor einem Tag - European News Agency

Frankfurt am Main [ENA] Die Bundesregierung nennt es einen Schritt zur Stabilisierung der gesetzlichen Krankenversicherung. Kritiker sehen darin vor allem ein Sparpaket, das Versicherte, Patienten und...weiterlesen »

USA: „Unglaubliche Liebe“: Trump lobt Nato-Gipfel

vor einem Tag - Süddeutsche

Nach Wut und Drohungen nun alles ganz harmonisch? Der US-Präsident zeigt sich begeistert von der Stimmung beim Bündnistreffen in Ankara: „Wir hatten eine großartige Zeit.“ Für unseren Liveblog verwenden...weiterlesen »

GKV-Reform um jeden Preis?: Schwarz-Rot könnte sich verzockt haben

vor einem Tag - n-tv

Lange sah es so aus, als ob die GKV-Reform ein Lehrstück dafür wird, wie man erfolgreich große Reformen angeht. Doch mit ihrer Eile gefährdet die Koalition den Erfolg selbst. Es ist ja verständlich, Union...weiterlesen »

Warum die Opposition das Gesundheits-Sparpaket stoppen will

vor einem Tag - Tagesschau

Die Opposition im Bundestag wehrt sich juristisch gegen eine schnelle Abstimmung über das geplante Sparpaket für die gesetzlichen Krankenkassen. Mit Eilanträgen beim Bundesverfassungsgericht wollen sie...weiterlesen »

„Unzulässige Eile“ nach 300 Seiten Änderungsanträgen: Grüne und Linke klagen gegen schnellen Bundestagsbeschluss der Krankenkassenreform

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Janosch Dahmen checkt noch einmal kurz, ob alle Kameras laufen, damit auch wirklich alle mitbekommen, was er jetzt zu sagen hat – hier vor dem Sitzungssaal des Gesundheitsausschusses. Dann erklärt der...weiterlesen »

Krieg in Nahost: Trump droht Iran mit neuen Militärschlägen

vor einem Tag - Süddeutsche

Mögliche Szenarien sind dem US-Präsidenten zufolge auch eine Besetzung der strategisch wichtigen Insel Charg und eine erneute Seeblockade. Nato-Generalsekretär Rutte verteidigt die nächtlichen US-Angriffe...weiterlesen »

Opposition will Gesundheits-Sparpaket in Karlsruhe stoppen

vor einem Tag - Neue Westfälische

Der schwarz-rote Fahrplan bei der großen Reform der Gesundheitsausgaben steht auf der Kippe: Die Opposition beklagt ein „chaotisches” Schnellverfahren und schaltet das Verfassungsgericht ein. Die Opposition...weiterlesen »

Opposition will Gesundheits-Sparpaket in Karlsruhe stoppen

vor einem Tag - T-online

Jetzt neu bei t-online: Schriftgröße anpassen! Der schwarz-rote Fahrplan bei der großen Reform der Gesundheitsausgaben steht auf der Kippe: Die Opposition beklagt ein "chaotisches" Schnellverfahren und...weiterlesen »

Grüne und Linke ziehen gegen GKV-Reform vor Gericht

vor einem Tag - THE EPOCH TIMES

Eilanträge in Karlsruhe Grüne und Linke ziehen gegen GKV-Reform vor Gericht Grüne und Linke wollen die geplante Schlussabstimmung über die GKV-Finanzierungsreform vor dem Bundesverfassungsgericht stoppen....weiterlesen »

Fast 75 Millionen Bürger betroffen: Was sich bei der Krankenkasse alles ändern soll

vor einem Tag - Chip

Den gesetzlichen Krankenkassen fehlen Milliarden. Damit Versicherte nicht noch höhere Beiträge zahlen müssen, hat die Bundesregierung einen Gesetzentwurf (Gesetzentwurf zur Stabilisierung der Beitragssätze...weiterlesen »

Krankenversicherung: Opposition will Gesundheits-Sparpaket in Karlsruhe stoppen

vor einem Tag - Saarbrücker Zeitung

Die Opposition will die von der schwarz-roten Koalition noch vor der Sommerpause geplante Verabschiedung des Sparpakets für stabile Krankenkassenbeiträge juristisch stoppen. Der Grünen-Gesundheitsexperte...weiterlesen »

Krankenversicherung: Opposition will Gesundheits-Sparpaket in Karlsruhe stoppen

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Die Opposition will die von der schwarz-roten Koalition noch vor der Sommerpause geplante Verabschiedung des Sparpakets für stabile Krankenkassenbeiträge juristisch stoppen. Der Grünen-Gesundheitsexperte...weiterlesen »

Krankenversicherung: Opposition will Gesundheits-Sparpaket in Karlsruhe stoppen

vor einem Tag - Westdeutsche Zeitung

Die Opposition will die von der schwarz-roten Koalition noch vor der Sommerpause geplante Verabschiedung des Sparpakets für stabile Krankenkassenbeiträge juristisch stoppen. Der Grünen-Gesundheitsexperte...weiterlesen »

„Murks“, Chaos und seitenweise Änderungsanträge: Grüne wollen Abstimmung zum Krankenkassen-Gesetz kippen

vor einem Tag - Merkur

Das GKV-Sparpaket soll rasch durch Bundestag und Bundesrat. Den Grünen geht das zu schnell. Sie wollen das Gesetz mit dem Heilmann-Trick stoppen. Berlin – Am Freitag (10. Juli) soll das geplante GKV-Sparpaket...weiterlesen »

„Murks“, Chaos und seitenweise Änderungsanträge: Grüne wollen Abstimmung zum Krankenkassen-Gesetz kippen

vor einem Tag - tz

Das GKV-Sparpaket soll rasch durch Bundestag und Bundesrat. Den Grünen geht das zu schnell. Sie wollen das Gesetz mit dem Heilmann-Trick stoppen. Berlin – Am Freitag (10. Juli) soll das geplante GKV-Sparpaket...weiterlesen »

Bundestag: Keine Mehrheit für Verschieben des Gesundheits-Sparpakets

vor einem Tag - Saarbrücker Zeitung

Der Bundestag hat ein Verschieben der Abstimmung über das Sparpaket für stabile Krankenkassenbeiträge mit der Mehrheit der schwarz-roten Koalition abgelehnt. Grüne und Linke hatten zuvor beantragt, die...weiterlesen »

Opposition will Gesundheits-Sparpaket in Karlsruhe stoppen

vor einem Tag - Wiesbadener Kurier

Der schwarz-rote Fahrplan bei der großen Reform der Gesundheitsausgaben steht auf der Kippe: Die Opposition beklagt ein „chaotisches“ Schnellverfahren und schaltet das... Berlin (dpa) - . Opposition will...weiterlesen »

Opposition will Gesundheits-Sparpaket in Karlsruhe stoppen

vor einem Tag - mittelhessen

Der schwarz-rote Fahrplan bei der großen Reform der Gesundheitsausgaben steht auf der Kippe: Die Opposition beklagt ein „chaotisches“ Schnellverfahren und schaltet das... Berlin (dpa) - . Opposition will...weiterlesen »

Deutschland-Liveblog: AfD-Abgeordnete klatschen nach Rede einer Grünen-Abgeordneten

vor einem Tag - FAZ

Opposition im Bundestag vereint gegen Krankenkassenreform der Koalition +++ Stromausfall in Berlin: Wann telefonierte Kai Wegner mit wem? +++ alle Entwicklungen im Liveblog Opposition scheitert mit Absetzungsantrag...weiterlesen »

„Murks“, Chaos und seitenweise Änderungsanträge: Grüne wollen Abstimmung zum Krankenkassen-Gesetz kippen

vor einem Tag - HNA

Das GKV-Sparpaket soll rasch durch Bundestag und Bundesrat. Den Grünen geht das zu schnell. Sie wollen das Gesetz mit dem Heilmann-Trick stoppen. Berlin – Am Freitag (10. Juli) soll das geplante GKV-Sparpaket...weiterlesen »

„Murks“, Chaos und seitenweise Änderungsanträge: Grüne wollen Abstimmung zum Krankenkassen-Gesetz kippen

vor einem Tag - kreiszeitung.de

Das GKV-Sparpaket soll rasch durch Bundestag und Bundesrat. Den Grünen geht das zu schnell. Sie wollen das Gesetz mit dem Heilmann-Trick stoppen. Berlin – Am Freitag (10. Juli) soll das geplante GKV-Sparpaket...weiterlesen »

Bundestag: Keine Mehrheit für Verschieben des Gesundheits-Sparpakets

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Der Bundestag hat ein Verschieben der Abstimmung über das Sparpaket für stabile Krankenkassenbeiträge mit der Mehrheit der schwarz-roten Koalition abgelehnt. Grüne und Linke hatten zuvor beantragt, die...weiterlesen »

Bundestag: Mehrheit will GKV-Spargesetz abschließen

vor einem Tag - Pharmazeutische Zeitung

Das GKV-Spargesetz wird wie geplant am Freitag in 2./3. Lesung im Bundestag abschließend beraten. Ein Antrag der Grünen- sowie der Linksfraktion, den Entwurf von der Tagesordnung zu streichen, bekam heute...weiterlesen »

Grüne wollen Kassen-Sparpaket vor Verfassungsgericht stoppen

vor einem Tag - Apotheken-Umschau

Ein zentraler Teil des Reformfahrplans von Union und SPD für die Krankenkassenentlastung steht auf der Kippe. Die Opposition wendet sich wegen der umstrittenen schwarz-roten Sparpläne ans Verfassungsgericht....weiterlesen »

Karlsruhe soll Gesetz stoppen: Grüne, Linke und AfD ziehen Notbremse bei GKV-Reform - aber wirkt sie auch?

vor 2 Tagen - n-tv

Die neuerlichen Änderungen bei der geplanten Reform der gesetzlichen Krankenversicherung sind vor allem eines: umfangreich. Die Oppositionsparteien fühlen sich überrumpelt und wollen das nicht auf sich...weiterlesen »

Keine Mehrheit für Verschieben des Gesundheits-Sparpakets

vor einem Tag - Neue Westfälische

Union und SPD wollen das umstrittene Spargesetz bei den Ausgaben der Krankenkassen am Freitag ins Ziel bringen. Ein Versuch der Opposition, die Abstimmung im Bundestag abzusetzen, scheitert. Der Bundestag...weiterlesen »

Opposition will Gesundheits-Sparpaket in Karlsruhe stoppen

vor einem Tag - News894.de

Berlin (dpa) - Die Opposition will die von der schwarz-roten Koalition noch vor der Sommerpause geplante Verabschiedung des Sparpakets für stabile Krankenkassenbeiträge juristisch stoppen. Der Grünen-Gesundheitsexperte...weiterlesen »

Bundestag: Keine Mehrheit für Verschieben des Gesundheits-Sparpakets

vor einem Tag - Westdeutsche Zeitung

Der Bundestag hat ein Verschieben der Abstimmung über das Sparpaket für stabile Krankenkassenbeiträge mit der Mehrheit der schwarz-roten Koalition abgelehnt. Grüne und Linke hatten zuvor beantragt, die...weiterlesen »

Keine Mehrheit für Verschieben des Gesundheits-Sparpakets

vor einem Tag - mittelhessen

Union und SPD wollen das umstrittene Spargesetz bei den Ausgaben der Krankenkassen am Freitag ins Ziel bringen. Ein Versuch der Opposition, die Abstimmung im Bundestag... Berlin (dpa) - . Keine Mehrheit...weiterlesen »

Grüne wollen Kassen-Sparpaket vor Verfassungsgericht stoppen

vor 2 Tagen - Apotheken-Umschau

Ein zentraler Teil des Reformfahrplans von Union und SPD steht auf der Kippe. Die Opposition wendet sich wegen der umstrittenen schwarz-roten Sparpläne ans Verfassungsgericht. Die Opposition will das geplante...weiterlesen »

Opposition will Gesundheits-Sparpaket in Karlsruhe stoppen

vor einem Tag - Welle Niederrhein

Der schwarz-rote Fahrplan bei der großen Reform der Gesundheitsausgaben steht auf der Kippe: Die Opposition beklagt ein «chaotisches» Schnellverfahren und schaltet das Verfassungsgericht ein. Berlin (dpa)...weiterlesen »

Keine Mehrheit für Verschieben des Gesundheits-Sparpakets

vor einem Tag - Wiesbadener Kurier

Union und SPD wollen das umstrittene Spargesetz bei den Ausgaben der Krankenkassen am Freitag ins Ziel bringen. Ein Versuch der Opposition, die Abstimmung im Bundestag... Berlin (dpa) - . Keine Mehrheit...weiterlesen »

Opposition will Gesundheits-Sparpaket in Karlsruhe stoppen

vor einem Tag - Wormser Zeitung

Berlin (dpa) - . Opposition will Gesundheits-Sparpaket in Karlsruhe stoppen Die Opposition will die von der schwarz-roten Koalition noch vor der Sommerpause geplante Verabschiedung des Sparpakets für stabile...weiterlesen »

Grüne reichen Eilantrag beim Verfassungsgericht gegen Gesundheitsreform ein

vor 2 Tagen - Tagesschau

Die Grünen haben einen Eilantrag beim Bundesverfassungsgericht eingereicht, um die für Freitag geplante Abstimmung über die Krankenkassen-Reform im Parlament zu verhindern. Gesundheitspolitiker Janosch...weiterlesen »

So bleiben Sie krankenversichert, wenn Sie arbeitslos werden

vor 2 Tagen - Apotheken-Umschau

Wer bei Arbeitslosigkeit die Beiträge für die Krankenversicherung zahlt, worauf privat Versicherte achten müssen und was gilt, wenn jemand während der Arbeitslosigkeit krank wird. Wer arbeitslos wird,...weiterlesen »

Geundheitsreform: Grüne wollen Gesetz in Karlsruhe stoppen

vor 2 Tagen - T-online

Jetzt neu bei t-online: Schriftgröße anpassen! Der Bundesregierung droht vor Beginn der parlamentarischen Sommerpause eine große Pleite. Eigentlich wollte sie das Krankenkassengesetz noch schnell durch...weiterlesen »

„Milliardenfolgen für Versicherte“: Verfassungsgericht soll Krankenkassenreform stoppen

vor 2 Tagen - Merkur

Die Krankenkassenreform soll am Freitag im Bundestag beschlossen werden. Doch scheitert sie auf den letzten Metern? Es gibt einen brisanten Eilantrag beim Bundesverfassungsgericht. In den ersten Bundesländern...weiterlesen »

Krankenversicherung: Opposition will Kassen-Sparpaket in Karlsruhe stoppen

vor 2 Tagen - Saarbrücker Zeitung

Die Opposition will das geplante Krankenkassen-Spargesetz mit Verfassungsklagen in letzter Minute stoppen. Der Grünen-Gesundheitsexperte Janosch Dahmen warf der Koalition aus Union und SPD ein „chaotisches...weiterlesen »

Keine Mehrheit für Verschieben des Gesundheits-Sparpakets

vor einem Tag - News894.de

Berlin (dpa) - Der Bundestag hat ein Verschieben der Abstimmung über das Sparpaket für stabile Krankenkassenbeiträge mit der Mehrheit der schwarz-roten Koalition abgelehnt. Grüne und Linke hatten zuvor...weiterlesen »

Opposition will Kassen-Sparpaket in Karlsruhe stoppen

vor 2 Tagen - T-online

Jetzt neu bei t-online: Schriftgröße anpassen! Ein zentraler Teil des Reformfahrplans von Union und SPD steht auf der Kippe. Die Opposition wendet sich wegen der umstrittenen schwarz-roten Sparpläne ans...weiterlesen »

„Milliardenfolgen für Versicherte“: Verfassungsgericht soll Krankenkassenreform stoppen

vor 2 Tagen - tz

Die Krankenkassenreform soll am Freitag im Bundestag beschlossen werden. Doch scheitert sie auf den letzten Metern? Es gibt einen brisanten Eilantrag beim Bundesverfassungsgericht. In den ersten Bundesländern...weiterlesen »

„Milliardenfolgen für Versicherte“: Verfassungsgericht soll Krankenkassenreform stoppen

vor 2 Tagen - HNA

Die Krankenkassenreform soll am Freitag im Bundestag beschlossen werden. Doch scheitert sie auf den letzten Metern? Es gibt einen brisanten Eilantrag beim Bundesverfassungsgericht. In den ersten Bundesländern...weiterlesen »

„Milliardenfolgen für Versicherte“: Verfassungsgericht soll Krankenkassenreform stoppen

vor 2 Tagen - kreiszeitung.de

Die Krankenkassenreform soll am Freitag im Bundestag beschlossen werden. Doch scheitert sie auf den letzten Metern? Es gibt einen brisanten Eilantrag beim Bundesverfassungsgericht. In den ersten Bundesländern...weiterlesen »

Keine Mehrheit für Verschieben des Gesundheits-Sparpakets

vor einem Tag - Welle Niederrhein

Union und SPD wollen das umstrittene Spargesetz bei den Ausgaben der Krankenkassen am Freitag ins Ziel bringen. Ein Versuch der Opposition, die Abstimmung im Bundestag abzusetzen, scheitert. Berlin (dpa)...weiterlesen »

Sparpaket: Keine Absetzung, aber zwei Klagen

vor einem Tag - Apotheke-Adhoc

Grünen-Fraktionsgeschäftsführerin Irene Mihalic warf der Koalition angesichts vieler kurzfristig übermittelter Änderungen ein chaotisches Vorgehen vor, das keine ordentliche Beratung darstelle. „Niemand...weiterlesen »

Krankenversicherung: Opposition will Kassen-Sparpaket in Karlsruhe stoppen

vor 2 Tagen - DER TAGESSPIEGEL

Die Opposition will das geplante Krankenkassen-Spargesetz mit Verfassungsklagen in letzter Minute stoppen. Der Grünen-Gesundheitsexperte Janosch Dahmen warf der Koalition aus Union und SPD ein „chaotisches...weiterlesen »

„Murks“, Chaos und seitenweise Änderungsanträge: Grüne wollen Abstimmung zum Krankenkassen-Gesetz kippen

vor einem Tag - op-online.de

Das GKV-Sparpaket soll rasch durch Bundestag und Bundesrat. Den Grünen geht das zu schnell. Sie wollen das Gesetz mit dem Heilmann-Trick stoppen. Berlin – Am Freitag (10. Juli) soll das geplante GKV-Sparpaket...weiterlesen »

„Murks“, Chaos und seitenweise Änderungsanträge: Grüne wollen Abstimmung zum Krankenkassen-Gesetz kippen

vor einem Tag - MANNHEIM24

Das GKV-Sparpaket soll rasch durch Bundestag und Bundesrat. Den Grünen geht das zu schnell. Sie wollen das Gesetz mit dem Heilmann-Trick stoppen. Berlin – Am Freitag (10. Juli) soll das geplante GKV-Sparpaket...weiterlesen »

Keine Mehrheit für Verschieben des Gesundheits-Sparpakets

vor einem Tag - Wormser Zeitung

Berlin (dpa) - . Keine Mehrheit für Verschieben des Gesundheits-Sparpakets Der Bundestag hat ein Verschieben der Abstimmung über das Sparpaket für stabile Krankenkassenbeiträge mit der Mehrheit der schwarz-roten...weiterlesen »

Bundestag: GKV-Spargesetz könnte von der Tagesordnung fliegen

vor 2 Tagen - Pharmazeutische Zeitung

Gegen die für diesen Freitag geplante Verabschiedung des GKV-Spargesetzes im Bundestag gehen die Grünen mit allen Mitteln vor. Am Nachmittag stimmt der Bundestag über einen Antrag der Grünen ab, das Thema...weiterlesen »

Krankenversicherung: Opposition will Kassen-Sparpaket in Karlsruhe stoppen

vor 2 Tagen - Westdeutsche Zeitung

Die Opposition will das geplante Krankenkassen-Spargesetz mit Verfassungsklagen in letzter Minute stoppen. Der Grünen-Gesundheitsexperte Janosch Dahmen warf der Koalition aus Union und SPD ein „chaotisches...weiterlesen »

Opposition will Kassen-Sparpaket in Karlsruhe stoppen

vor 2 Tagen - Wiesbadener Kurier

Ein zentraler Teil des Reformfahrplans von Union und SPD steht auf der Kippe. Die Opposition wendet sich wegen der umstrittenen schwarz-roten Sparpläne ans Verfassungsgericht. Berlin (dpa) - . Opposition...weiterlesen »

Opposition will Kassen-Sparpaket in Karlsruhe stoppen

vor 2 Tagen - mittelhessen

Ein zentraler Teil des Reformfahrplans von Union und SPD steht auf der Kippe. Die Opposition wendet sich wegen der umstrittenen schwarz-roten Sparpläne ans Verfassungsgericht. Berlin (dpa) - . Opposition...weiterlesen »

Opposition will Kassen-Sparpaket in Karlsruhe stoppen

vor 2 Tagen - Welle Niederrhein

Ein zentraler Teil des Reformfahrplans von Union und SPD steht auf der Kippe. Die Opposition wendet sich wegen der umstrittenen schwarz-roten Sparpläne ans Verfassungsgericht. Berlin (dpa) - Die Opposition...weiterlesen »

Opposition will Kassen-Sparpaket in Karlsruhe stoppen

vor 2 Tagen - News894.de

Berlin (dpa) - Die Opposition will das geplante Krankenkassen-Spargesetz mit Verfassungsklagen in letzter Minute stoppen. Der Grünen-Gesundheitsexperte Janosch Dahmen warf der Koalition aus Union und SPD...weiterlesen »

„Milliardenfolgen für Versicherte“: Verfassungsgericht soll Krankenkassenreform stoppen

vor 2 Tagen - op-online.de

Die Krankenkassenreform soll am Freitag im Bundestag beschlossen werden. Doch scheitert sie auf den letzten Metern? Es gibt einen brisanten Eilantrag beim Bundesverfassungsgericht. In den ersten Bundesländern...weiterlesen »

Opposition will Kassen-Sparpaket in Karlsruhe stoppen

vor 2 Tagen - Wormser Zeitung

Berlin (dpa) - . Opposition will Kassen-Sparpaket in Karlsruhe stoppen Die Opposition will das geplante Krankenkassen-Spargesetz mit Verfassungsklagen in letzter Minute stoppen. Der Grünen-Gesundheitsexperte...weiterlesen »

„Milliardenfolgen für Versicherte“: Verfassungsgericht soll Krankenkassenreform stoppen

vor 2 Tagen - MANNHEIM24

Die Krankenkassenreform soll am Freitag im Bundestag beschlossen werden. Doch scheitert sie auf den letzten Metern? Es gibt einen brisanten Eilantrag beim Bundesverfassungsgericht. In den ersten Bundesländern...weiterlesen »

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