Bundesrat will die Leugnung des Existenzrechts Israels unter...

Bundesrat will die Leugnung des Existenzrechts Israels unter Strafe stellen

vor 2 Stunden - Spiegel

Die Länder verlangen, dass die Leugnung des Existenzrechts Israels künftig unter Strafe stehen soll. Nachdem ein entsprechender Vorschlag Hessens im Bundesrat eine Mehrheit gefunden hat, wird sich nach...weiterlesen »

Spiegel

DER TAGESSPIEGEL

derStandard

FOCUS Online

Du bist Halle

Wiesbadener Kurier

mittelhessen

Wormser Zeitung

Für Leugnung des Existenzrechts Israels ins Gefängnis?: Kritiker sehen bei Vorschlag des Bundesrats Meinungsfreiheit gefährdet

vor 2 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

Die Länder haben sich dafür ausgesprochen, die Leugnung des Existenzrechts Israels unter Strafe zu stellen. Nachdem ein entsprechender Vorschlag Hessens im Bundesrat eine Mehrheit fand, wird sich nach...weiterlesen »

Deutsche Bundesländer wollen Leugnung des Existenzrechts Israels bestrafen

vor 3 Stunden - derStandard

Ein Entwurf sieht Freiheitsstrafen von bis zu fünf Jahren oder Geldstrafen vor. Strafrechtler sehen die Meinungsfreiheit gefährdet Berlin – Die deutschen Bundesländer haben sich dafür ausgesprochen, die...weiterlesen »

Bundesrat will Leugnung des Existenzrechts Israels bestrafen

vor 3 Stunden - FOCUS Online

Antisemitische Vorfälle nehmen zu. Der Bundesrat schlägt vor, das Leugnen von Israels Existenzrecht solle strafbar werden – mit Haftstrafen von bis zu fünf Jahren. Nachdem ein entsprechender Vorschlag...weiterlesen »

Bundesrat möchte die Leugnung des Existenzrechts Israels unter Strafe stellen

vor 3 Stunden - Du bist Halle

Auf Initiative von Hessen hat der Bundesrat am 10. Juli 2026 einen Gesetzentwurf auf den Weg gebracht, um die Leugnung des Existenzrechts Israels unter Strafe zu stellen. Neuer Straftatbestand Demnach...weiterlesen »

Bundesrat will Leugnung des Existenzrechts Israels bestrafen

vor 4 Stunden - Wiesbadener Kurier

Antisemitische Vorfälle nehmen zu. Der Bundesrat schlägt vor, das Leugnen von Israels Existenzrecht solle strafbar werden – mit Haftstrafen von bis zu fünf Jahren.... Berlin (dpa) - . Bundesrat will Leugnung...weiterlesen »

Bundesrat will Leugnung des Existenzrechts Israels bestrafen

vor 4 Stunden - mittelhessen

Bundesrat will Leugnung des Existenzrechts Israels bestrafen

vor 4 Stunden - Wormser Zeitung

Berlin (dpa) - . Bundesrat will Leugnung des Existenzrechts Israels bestrafen Die Länder haben sich dafür ausgesprochen, die Leugnung des Existenzrechts Israels unter Strafe zu stellen. Nachdem ein entsprechender...weiterlesen »