Die Politik macht Sommerpause und lässt uns geschröpft zurück

vor einer Stunde - FOCUS Online

AfD, Grüne und Linke schießen sich auf die Gesundheitsreform ein. Sie rechnen vor, ein jeder sei der Verlierer. Politisch wird es jetzt hoch riskant. Ganz gleich, was die Temperaturen anstellen: Politisch...weiterlesen »

Die Gesundheitsreform ist eine Reform ohne Gewinner

vor 2 Stunden - FOCUS Online

AfD, Grüne und Linke schießen sich auf die Gesundheitsreform ein. Sie rechnen vor, ein jeder sei der Verlierer. Politisch wird es jetzt hoch riskant. Ganz gleich, was die Temperaturen anstellen: Politisch...weiterlesen »

Bundespolitik: Bundestag stimmt für neues Heizungsgesetz

vor 3 Stunden - Süddeutsche

Damit kippt das Parlament Kernpunkte im umstrittenen Gesetz der Ampelregierung. Zuvor hatten die Abgeordneten auch für die Reform der Krankenkassen votiert. Für unseren Liveblog verwenden wir neben eigenen Recherchen Material derweiterlesen »

„Regierung geht mit der Kettensäge an den Sozialstaat“ – Linke kritisiert GKV-Reform und nennt Alternative

vor 4 Stunden - Merkur

Die Krankenkassenreform ist fix – und die Linke wettert ordentlich gegen das „Sparpaket“ der Regierung. Die Partei selbst würde alles anders machen. Die Pläne dazu liegen unserer Redaktion exklusiv vor....weiterlesen »

„Regierung geht mit der Kettensäge an den Sozialstaat“ – Linke kritisiert GKV-Reform und nennt Alternative

vor 4 Stunden - tz

Die Krankenkassenreform ist fix – und die Linke wettert ordentlich gegen das „Sparpaket“ der Regierung. Die Partei selbst würde alles anders machen. Die Pläne dazu liegen unserer Redaktion exklusiv vor....weiterlesen »

„Money for Nothing - mehr Geldeinnahmen, weniger Leistung”: Leser bewerten GKV-Reform

vor 4 Stunden - FOCUS Online

Der Bundestag hat die GKV-Reform beschlossen. Sind mehr Zuzahlungen der richtige Weg oder werden die Falschen belastet? Ein Parlamentsbeschluss mit weitreichenden Folgen sorgt für Kontroversen: Das vom Bundestag verabschiedeteweiterlesen »

„Regierung geht mit der Kettensäge an den Sozialstaat“ – Linke kritisiert GKV-Reform und nennt Alternative

vor 4 Stunden - HNA

Die Krankenkassenreform ist fix – und die Linke wettert ordentlich gegen das „Sparpaket“ der Regierung. Die Partei selbst würde alles anders machen. Die Pläne dazu liegen unserer Redaktion exklusiv vor....weiterlesen »

„Regierung geht mit der Kettensäge an den Sozialstaat“ – Linke kritisiert GKV-Reform und nennt Alternative

vor 4 Stunden - kreiszeitung.de

Die Krankenkassenreform ist fix – und die Linke wettert ordentlich gegen das „Sparpaket“ der Regierung. Die Partei selbst würde alles anders machen. Die Pläne dazu liegen unserer Redaktion exklusiv vor....weiterlesen »

Vorsitzender des Sozialausschusses im Bundestag unter Druck

vor 3 Stunden - aerzteblatt.de

Berlin – Abgeordnete der Opposition werfen dem Vorsitzenden des Bundestagsausschusses für Arbeit und Soziales, Bernd Rützel (SPD), vor, er habe ein Abstimmungsergebnis während einer von ihm geleiteten...weiterlesen »

Showdown im Bundestag: So hitzig war die Debatte um Nina Warkens Gesundheitsreform

vor 5 Stunden - RP Online

Als der Grünen-Politiker Janosch Dahmen am Vormittag ans Pult tritt, steigt die Temperatur im Plenum noch einmal merklich. Der Gesundheitsexperte ist einer der Abgeordneten, die die Abstimmung über das...weiterlesen »

Gesundheitsreform: Wer jetzt bei der Krankenkasse mehr bezahlen muss

vor 5 Stunden - T-online

Jetzt neu bei t-online: Schriftgröße anpassen! Der Bundestag hat das Sparpaket der schwarz-roten Koalition bei den Gesundheitsausgaben beschlossen. Auf viele Versicherte kommen nun zahlreiche Änderungen...weiterlesen »

Gesetzliche Krankenversicherung: Was das neue Gesetz für Patienten, Ärzte und Kliniken bedeutet

vor 5 Stunden - Süddeutsche

Nach monatelangem Gezerre hat der Bundestag die umstrittenen Kürzungen für das Gesundheitswesen verabschiedet. Die Folgen für Menschen mit gesetzlicher Krankenversicherung sind erheblich. Am Ende bedurfte...weiterlesen »

Gesundheitsreform beschlossen: Das ändert sich jetzt für Millionen Versicherte

vor 5 Stunden - DERWESTEN

Die Gesundheitsreform ist beschlossen. Für Millionen gesetzlich Versicherte ändern sich Zuzahlungen, Leistungen und Regeln beim Krankengeld.weiterlesen »

Janosch Dahmen: Der Notarzt, der Warkens Reform nicht stoppen konnte

vor 6 Stunden - FAZ

Der Grünen-Abgeordnete Janosch Dahmen hätte der Bundesregierung fast die Sommerpause vermiest. Warum er das Sparpaket für die Krankenkassen ablehnt. Mit seiner Anrufung des Bundesverfassungsgerichts hatte...weiterlesen »

„Regierung geht mit der Kettensäge an den Sozialstaat“ – Linke kritisiert GKV-Reform und nennt Alternative

vor 4 Stunden - op-online.de

Die Krankenkassenreform ist fix – und die Linke wettert ordentlich gegen das „Sparpaket“ der Regierung. Die Partei selbst würde alles anders machen. Die Pläne dazu liegen unserer Redaktion exklusiv vor....weiterlesen »

„Regierung geht mit der Kettensäge an den Sozialstaat“ – Linke kritisiert GKV-Reform und nennt Alternative

vor 4 Stunden - MANNHEIM24

Die Krankenkassenreform ist fix – und die Linke wettert ordentlich gegen das „Sparpaket“ der Regierung. Die Partei selbst würde alles anders machen. Die Pläne dazu liegen unserer Redaktion exklusiv vor....weiterlesen »

Gesundheitsreform beschlossen: Das ändert sich jetzt für Millionen Versicherte

vor 5 Stunden - Thueringen24

Die Gesundheitsreform ist beschlossen. Für Millionen gesetzlich Versicherte ändern sich Zuzahlungen, Leistungen und Regeln beim Krankengeld.weiterlesen »

Gesundheitsreform beschlossen: Das ändert sich jetzt für Millionen Versicherte

vor 5 Stunden - moin.de

Die Gesundheitsreform ist beschlossen. Für Millionen gesetzlich Versicherte ändern sich Zuzahlungen, Leistungen und Regeln beim Krankengeld.weiterlesen »

Reformen: Linke protestiert vor Bundestag gegen GKV-Spargesetz

vor 7 Stunden - Pharmazeutische Zeitung

Unmittelbar vor der zweiten und dritten Lesung des GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetzes im Bundestag hat die Linke gemeinsam mit Gewerkschaften und Beschäftigten des Gesundheitswesens gegen die Reform...weiterlesen »

GKV-Reform und Teil-AU: Diese Änderungen kommen jetzt

vor 10 Stunden - FOCUS Online

Ein FOCUS online vorliegender Änderungsantrag konkretisiert die Gesundheitsreform. Er bestätigt bekannte Entlastungen und regelt erstmals Details zum neuen Krankengeld und zur Teil-Krankschreibung. Inhaltsverzeichnis...weiterlesen »

Gesundheitsreform: Opposition scheitert mit Eilanträgen – Merz hofft auf Verabschiedung

vor 12 Stunden - tz

Die Koalition treibt ihre Sparpläne für die Krankenkassen in hohem Tempo voran. Am Freitag steht die Abstimmung im Bundestag auf dem Programm. Berlin – Schwarz-Rot schnürt das nächste Paket: Am 10. Juli...weiterlesen »

Gesundheitsreform: Opposition scheitert mit Eilanträgen – Merz hofft auf Verabschiedung

vor 12 Stunden - Merkur

Die Koalition treibt ihre Sparpläne für die Krankenkassen in hohem Tempo voran. Am Freitag steht die Abstimmung im Bundestag auf dem Programm. Berlin – Schwarz-Rot schnürt das nächste Paket: Am 10. Juli...weiterlesen »

„Neue finanzierbare Grundlage“: Merz kämpft für Gesundheitsreform – Länder fordern Milliarden

vor 12 Stunden - Merkur

Schwarz-Rot will die Gesundheitsreform durchpeitschen. Eilanträge in Karlsruhe können Abstimmung nicht stoppen. Aber aus den Ländern wächst der Druck. Berlin – Kurz vor der Sommerpause steht die schwarz-rote...weiterlesen »

Gesundheitsreform: Opposition scheitert mit Eilanträgen – Merz hofft auf Verabschiedung

vor 12 Stunden - HNA

Die Koalition treibt ihre Sparpläne für die Krankenkassen in hohem Tempo voran. Am Freitag steht die Abstimmung im Bundestag auf dem Programm. Berlin – Schwarz-Rot schnürt das nächste Paket: Am 10. Juli...weiterlesen »

Gesundheitsreform: Opposition scheitert mit Eilanträgen – Merz hofft auf Verabschiedung

vor 12 Stunden - kreiszeitung.de

Die Koalition treibt ihre Sparpläne für die Krankenkassen in hohem Tempo voran. Am Freitag steht die Abstimmung im Bundestag auf dem Programm. Berlin – Schwarz-Rot schnürt das nächste Paket: Am 10. Juli...weiterlesen »

Gesundheits-Sparpaket vor dem Ziel – was steckt drin?

vor 13 Stunden - BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN

Die Koalition will die steigenden Gesundheitsausgaben bremsen und neue Beitragssprünge für Millionen Kassenpatienten abwenden. Was kommt mit der heftig umkämpften Reform auf alle zu?weiterlesen »

Gesundheitsreform: Opposition scheitert mit Eilanträgen – Merz hofft auf Verabschiedung

vor 12 Stunden - op-online.de

Die Koalition treibt ihre Sparpläne für die Krankenkassen in hohem Tempo voran. Am Freitag steht die Abstimmung im Bundestag auf dem Programm. Berlin – Schwarz-Rot schnürt das nächste Paket: Am 10. Juli...weiterlesen »

Gesundheitsreform: Opposition scheitert mit Eilanträgen – Merz hofft auf Verabschiedung

vor 12 Stunden - MANNHEIM24

Die Koalition treibt ihre Sparpläne für die Krankenkassen in hohem Tempo voran. Am Freitag steht die Abstimmung im Bundestag auf dem Programm. Berlin – Schwarz-Rot schnürt das nächste Paket: Am 10. Juli...weiterlesen »

Gesundheitsreform: Opposition scheitert mit Eilanträgen – Merz hofft auf Verabschiedung

vor 12 Stunden - Kurierverlag.de

Die Koalition treibt ihre Sparpläne für die Krankenkassen in hohem Tempo voran. Am Freitag steht die Abstimmung im Bundestag auf dem Programm.weiterlesen »

Gesundheits-Sparpaket vor dem Ziel - was steckt drin?

vor 13 Stunden - Kurierverlag.de

Die Koalition will die steigenden Gesundheitsausgaben bremsen und neue Beitragssprünge für Millionen Kassenpatienten abwenden. Was kommt mit der heftig umkämpften Reform auf alle zu?weiterlesen »

Regierungserklärung: Die Opposition gibt ein ernüchterndes Bild ab

vor 21 Stunden - FAZ

Druck macht die Opposition überwiegend nicht da, wo Union und SPD am auffälligsten hinter den Notwendigkeiten zurückbleiben. So ärgerlich selbstgefällig und überzogen das Eigenlob, mit dem der Bundeskanzler...weiterlesen »

Krankschreibung ab dem ersten Tag: Kranke Misstrauenskultur

vor 21 Stunden - Tageszeitung

Ein Vorschlag aus dem Reformpaket sorgt für Aufregung: Künftig soll ab dem ersten Krankheitstag eine Attestpflicht gelten. Wie sinnvoll ist das? 9.7.2026 19:55 Uhr teilen Diesen Artikel teilen Aus Berlin...weiterlesen »

Geht Schwarz-Rot jetzt harmonisch in den Sommer?

vor einem Tag - T-online

Jetzt neu bei t-online: Schriftgröße anpassen! Eilanträge der Opposition haben die Koalitionspläne eines unbeschwerten Starts in den Sommer bedroht, doch Karlsruhe entschied anders. Was sind die Perspektiven...weiterlesen »

Reform-Zug kann anrollen: Verfassungsgericht stoppt Bundestagsabstimmungen nicht

vor einem Tag - Erlanger Nachrichten

Kommentar Berlin - Die Gesetze zur Gesundheitsreform können wie geplant im Bundestag beschlossen werden. Gut so, dass das Verfassungsgericht die Abstimmung nicht stoppte,...weiterlesen »

Länder bereiten Antrag auf Vermittlungsausschuss zum GKV-Spargesetz vor

vor einem Tag - aerzteblatt.de

Berlin – Nachdem das Bundesverfassungsgericht heute grünes Licht für die Abstimmung zum GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz im Bundestag am morgigen Freitag gegeben hat , rücken die Verhandlungen zwischen...weiterlesen »

Koalition: Geht Schwarz-Rot jetzt harmonisch in den Sommer?

vor einem Tag - Saarbrücker Zeitung

Mit dem Scheitern von Oppositionsanträgen vor dem Bundesverfassungsgericht sind die Chancen für zwei zentrale Vorhaben der schwarz-roten Koalition gewachsen. Karlsruhe lehnte Eilanträge zweier Oppositions-Abgeordneter gegen dasweiterlesen »

Geht Schwarz-Rot jetzt harmonisch in den Sommer?

vor einem Tag - Abendzeitung

Mit dem Scheitern von Oppositionsanträgen vor dem Bundesverfassungsgericht sind die Chancen für zwei zentrale Vorhaben der schwarz-roten Koalition gewachsen. Karlsruhe lehnte Eilanträge zweier Oppositions-Abgeordneter gegen dasweiterlesen »

Geht Schwarz-Rot jetzt harmonisch in den Sommer?

vor einem Tag - nordbayern

Koalition 09.07.2026, 14:57 Uhr Karlsruhe/Berlin - Eilanträge der Opposition haben die Koalitionspläne eines unbeschwerten Starts in den Sommer bedroht, doch Karlsruhe entschied...weiterlesen »

Geht Schwarz-Rot jetzt harmonisch in den Sommer?

vor einem Tag - DONAU KURIER

Eilanträge der Opposition haben die Koalitionspläne eines unbeschwerten Starts in den Sommer bedroht, doch Karlsruhe entschied anders. Was sind die Perspektiven für Schwarz-Rot? Mit dem Scheitern von Oppositionsanträgen vor demweiterlesen »

Koalition: Geht Schwarz-Rot jetzt harmonisch in den Sommer?

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Mit dem Scheitern von Oppositionsanträgen vor dem Bundesverfassungsgericht sind die Chancen für zwei zentrale Vorhaben der schwarz-roten Koalition gewachsen. Karlsruhe lehnte Eilanträge zweier Oppositions-Abgeordneter gegen dasweiterlesen »

Bundestag kann Gesundheitsreform wie geplant verabschieden

vor einem Tag - Tagesschau

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat am Donnerstag Eilanträge gegen die geplante Verabschiedung der Gesundheitsreform und gegen das neue Gebäudemodernisierungsgesetz (bekannt als "Heizungsgesetz")...weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht: Karlsruhe weist Eilanträge zur Gesundheitsreform ab

vor einem Tag - Süddeutsche

Damit kann der Bundestag am Freitag über die geplanten Änderungen abstimmen. Auch eine Klage der Linken wegen angeblich unzureichender Information über das Heizungsgesetz scheitert. D er parlamentarische...weiterlesen »

Urteil des Bundesverfassungsgerichts: Abstimmung zu Krankenkassen-Reform kann kommen

vor einem Tag - Tageszeitung

Die Oppositionsabgeordneten wollten die Entscheidung über das GKV-Beitragsstabilisierungsgesetz noch stoppen. Dem hat Karlsruhe eine Absage erteilt. 9.7.2026 14:22 Uhr teilen Diesen Artikel teilen epd/...weiterlesen »

Janosch Dahmen: Der Notarzt, der Warkens Reform nicht stoppen konnte

vor einem Tag - FAZ

Der Grünen-Abgeordnete Janosch Dahmen hätte der Bundesregierung fast die Sommerpause vermiest. Warum er das Sparpaket für die Krankenkassen ablehnt. Mit seiner Anrufung des Bundesverfassungsgerichts hatte...weiterlesen »

Bundespolitik: Verfassungsgericht erlaubt Abstimmung über GKV-Reform am Freitag

vor einem Tag - Süddeutsche

Politiker aus der Opposition wollten die Abstimmung zur Reform der gesetzlichen Krankenkassen verschieben. Sie hatten argumentiert, die Regierung wolle die Reform im Eilverfahren ohne ausreichende Beratungszeit...weiterlesen »

Koalition: Geht Schwarz-Rot jetzt harmonisch in den Sommer?

vor einem Tag - Westdeutsche Zeitung

Mit dem Scheitern von Oppositionsanträgen vor dem Bundesverfassungsgericht sind die Chancen für zwei zentrale Vorhaben der schwarz-roten Koalition gewachsen. Karlsruhe lehnte Eilanträge zweier Oppositions-Abgeordneter gegen dasweiterlesen »

Geht Schwarz-Rot jetzt harmonisch in den Sommer?

vor einem Tag - Wiesbadener Kurier

Eilanträge der Opposition haben die Koalitionspläne eines unbeschwerten Starts in den Sommer bedroht, doch Karlsruhe entschied anders. Was sind die Perspektiven für Schwarz-Rot? Karlsruhe/Berlin (dpa)...weiterlesen »

Geht Schwarz-Rot jetzt harmonisch in den Sommer?

vor einem Tag - mittelhessen

Eilanträge der Opposition haben die Koalitionspläne eines unbeschwerten Starts in den Sommer bedroht, doch Karlsruhe entschied anders. Was sind die Perspektiven für Schwarz-Rot? Karlsruhe/Berlin (dpa)...weiterlesen »

Eilanträge gegen Kassen-Spargesetz in Karlsruhe gescheitert

vor einem Tag - T-online

Jetzt neu bei t-online: Schriftgröße anpassen! Beim Spargesetz für gesetzlichen Krankenkassen gibt es kurz vor der geplanten Abstimmung im Bundestag erhebliche Änderungen. Zwei Bundestagsabgeordnete können...weiterlesen »

Abstimmungen zu GKV-Reform und Heizgesetz dürfen stattfinden

vor einem Tag - FOCUS Online

Der Bundestag kann noch vor der Sommerpause, also in dieser Woche, über die geplante Reform der gesetzlichen Krankenversicherung abstimmen. Dafür gab das Bundesverfassungsgericht am Donnerstag grünes Licht....weiterlesen »

Eilanträge gegen Kassen-Spargesetz in Karlsruhe gescheitert

vor einem Tag - BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN

Beim Spargesetz für gesetzlichen Krankenkassen gibt es kurz vor der geplanten Abstimmung im Bundestag erhebliche Änderungen. Zwei Bundestagsabgeordnete können sich auch in Karlsruhe nicht wehren.weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht: Eilanträge gegen Kassen-Spargesetz in Karlsruhe gescheitert

vor einem Tag - Saarbrücker Zeitung

Das Bundesverfassungsgericht hat Eilanträge zweier Oppositions-Abgeordneter gegen das Gesetzgebungsverfahren zum Gesundheits-Sparpaket abgelehnt. Die Anträge auf Erlass einer einstweiligen Anordnung blieben...weiterlesen »

Eilanträge gegen Kassen-Spargesetz in Karlsruhe gescheitert

vor einem Tag - Abendzeitung

Das Bundesverfassungsgericht hat Eilanträge zweier Oppositions-Abgeordneter gegen das Gesetzgebungsverfahren zum Gesundheits-Sparpaket abgelehnt. Die Anträge auf Erlass einer einstweiligen Anordnung blieben...weiterlesen »

Opposition gescheitert: Eilantrag abgewiesen: Bundestag darf vor Sommerpause über Kassenreform abstimmen

vor einem Tag - FAZ

Die Opposition hatte sich darüber beschwert, zu wenig Zeit für die Prüfung zu vieler Änderungsanträge zu haben. Doch nach F.A.Z.-Informationen hat das Bundesverfassungsgericht einen Eilantrag abgelehnt....weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht: Eilanträge gegen Kassen-Spargesetz in Karlsruhe gescheitert

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Das Bundesverfassungsgericht hat Eilanträge zweier Oppositions-Abgeordneter gegen das Gesetzgebungsverfahren zum Gesundheits-Sparpaket abgelehnt. Die Anträge auf Erlass einer einstweiligen Anordnung blieben...weiterlesen »

Eilanträge gegen Kassen-Spargesetz in Karlsruhe gescheitert

vor einem Tag - DONAU KURIER

Beim Spargesetz für gesetzlichen Krankenkassen gibt es kurz vor der geplanten Abstimmung im Bundestag erhebliche Änderungen. Zwei Bundestagsabgeordnete können sich auch in Karlsruhe nicht wehren. Das Bundesverfassungsgericht...weiterlesen »

Verfassungsgericht stärkt Merz: Koalition kann Spar- und Heizungspläne durchsetzen

vor einem Tag - THE EPOCH TIMES

Freitagmorgen wird es spannend Verfassungsgericht stärkt Merz: Koalition kann Spar- und Heizungspläne durchsetzen Eilanträge der Opposition haben die Koalitionspläne eines unbeschwerten Starts in den Sommer...weiterlesen »

Geht Schwarz-Rot jetzt harmonisch in den Sommer?

vor einem Tag - News894.de

Karlsruhe/Berlin (dpa) - Mit dem Scheitern von Oppositionsanträgen vor dem Bundesverfassungsgericht sind die Chancen für zwei zentrale Vorhaben der schwarz-roten Koalition gewachsen. Karlsruhe lehnte Eilanträge...weiterlesen »

GKV-Reform: Diese Änderungen kommen jetzt

vor einem Tag - FOCUS Online

Ein FOCUS online vorliegender Änderungsantrag konkretisiert die Gesundheitsreform. Er bestätigt bekannte Entlastungen und regelt erstmals Details zum neuen Krankengeld und zur Teil-Krankschreibung. Inhaltsverzeichnis...weiterlesen »

Eilanträge abgelehnt: Karlsruhe gibt grünes Licht für Spargesetz-Beschluss

vor einem Tag - Pharmazeutische Zeitung

Der Bundestag kann morgen über das umstrittene GKV-Sparpaket abstimmen. Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) wies die Eilanträge von Janosch Dahmen und Ates Gürpinar ab, mit denen das Gesetzgebungsverfahren...weiterlesen »

Geht Schwarz-Rot jetzt harmonisch in den Sommer?

vor einem Tag - Welle Niederrhein

Eilanträge der Opposition haben die Koalitionspläne eines unbeschwerten Starts in den Sommer bedroht, doch Karlsruhe entschied anders. Was sind die Perspektiven für Schwarz-Rot? Karlsruhe/Berlin (dpa)...weiterlesen »

Geht Schwarz-Rot jetzt harmonisch in den Sommer?

vor einem Tag - op-online.de

Eilanträge der Opposition haben die Koalitionspläne eines unbeschwerten Starts in den Sommer bedroht, doch Karlsruhe entschied anders. Was sind die Perspektiven für Schwarz-Rot? Karlsruhe/Berlin - Mit...weiterlesen »

Eilanträge gegen Kassen-Spargesetz in Karlsruhe gescheitert

vor einem Tag - Neue Westfälische

Beim Spargesetz für gesetzlichen Krankenkassen gibt es kurz vor der geplanten Abstimmung im Bundestag erhebliche Änderungen. Zwei Bundestagsabgeordnete können sich auch in Karlsruhe nicht wehren. Das Bundesverfassungsgericht...weiterlesen »

Geht Schwarz-Rot jetzt harmonisch in den Sommer?

vor einem Tag - Recklinghäuser Zeitung

Eilanträge der Opposition haben die Koalitionspläne eines unbeschwerten Starts in den Sommer bedroht, doch Karlsruhe entschied anders. Was sind die Perspektiven für Schwarz-Rot? Verfasst von: Basil Wegener,...weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht: Eilanträge gegen Kassen-Spargesetz in Karlsruhe gescheitert

vor einem Tag - Westdeutsche Zeitung

Das Bundesverfassungsgericht hat Eilanträge zweier Oppositions-Abgeordneter gegen das Gesetzgebungsverfahren zum Gesundheits-Sparpaket abgelehnt. Die Anträge auf Erlass einer einstweiligen Anordnung blieben...weiterlesen »

Geht Schwarz-Rot jetzt harmonisch in den Sommer?

vor einem Tag - Wormser Zeitung

Karlsruhe/Berlin (dpa) - . Geht Schwarz-Rot jetzt harmonisch in den Sommer? Mit dem Scheitern von Oppositionsanträgen vor dem Bundesverfassungsgericht sind die Chancen für zwei zentrale Vorhaben der schwarz-roten...weiterlesen »

Geht Schwarz-Rot jetzt harmonisch in den Sommer?

vor einem Tag - LZ.de

Mit dem Scheitern von Oppositionsanträgen vor dem Bundesverfassungsgericht sind die Chancen für zwei zentrale Vorhaben der schwarz-roten Koalition gewachsen. Karlsruhe lehnte Eilanträge zweier Oppositions-Abgeordneter gegen dasweiterlesen »

Eilanträge gegen Kassen-Spargesetz in Karlsruhe gescheitert

vor einem Tag - Wiesbadener Kurier

Beim Spargesetz für gesetzlichen Krankenkassen gibt es kurz vor der geplanten Abstimmung im Bundestag erhebliche Änderungen. Zwei Bundestagsabgeordnete können sich auch in... Karlsruhe/Berlin (dpa) - ....weiterlesen »

Eilanträge gegen Kassen-Spargesetz in Karlsruhe gescheitert

vor einem Tag - mittelhessen

Beim Spargesetz für gesetzlichen Krankenkassen gibt es kurz vor der geplanten Abstimmung im Bundestag erhebliche Änderungen. Zwei Bundestagsabgeordnete können sich auch in... Karlsruhe/Berlin (dpa) - ....weiterlesen »

GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz kann abschließend beraten werden

vor einem Tag - aerzteblatt.de

Berlin – Die abschließende Beratung im Bundestag zum GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz kann am morgigen Freitag wie geplant stattfinden. Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) hat...weiterlesen »

Eilanträge gegen Kassen-Spargesetz in Karlsruhe gescheitert

vor einem Tag - Welle Niederrhein

Beim Spargesetz für gesetzlichen Krankenkassen gibt es kurz vor der geplanten Abstimmung im Bundestag erhebliche Änderungen. Zwei Bundestagsabgeordnete können sich auch in Karlsruhe nicht wehren. Karlsruhe/Berlin...weiterlesen »

Eilanträge gegen Kassen-Spargesetz in Karlsruhe gescheitert

vor einem Tag - News894.de

Karlsruhe/Berlin (dpa) - Das Bundesverfassungsgericht hat Eilanträge zweier Oppositions-Abgeordneter gegen das Gesetzgebungsverfahren zum Gesundheits-Sparpaket abgelehnt. Die Anträge auf Erlass einer einstweiligen...weiterlesen »

Eilanträge gegen Kassen-Spargesetz in Karlsruhe gescheitert

vor einem Tag - Dorstener Zeitung

Beim Spargesetz für gesetzlichen Krankenkassen gibt es kurz vor der geplanten Abstimmung im Bundestag erhebliche Änderungen. Zwei Bundestagsabgeordnete können sich auch in Karlsruhe nicht wehren. Verfasst...weiterlesen »

Eilanträge gegen Kassen-Spargesetz in Karlsruhe gescheitert

vor einem Tag - Recklinghäuser Zeitung

Beim Spargesetz für gesetzlichen Krankenkassen gibt es kurz vor der geplanten Abstimmung im Bundestag erhebliche Änderungen. Zwei Bundestagsabgeordnete können sich auch in Karlsruhe nicht wehren. Verfasst...weiterlesen »

Eilanträge gegen Kassen-Spargesetz in Karlsruhe gescheitert

vor einem Tag - LZ.de

Das Bundesverfassungsgericht hat Eilanträge zweier Oppositions-Abgeordneter gegen das Gesetzgebungsverfahren zum Gesundheits-Sparpaket abgelehnt. Die Anträge auf Erlass einer einstweiligen Anordnung blieben...weiterlesen »

Eilanträge gegen Kassen-Spargesetz in Karlsruhe gescheitert

vor einem Tag - Kurierverlag.de

Beim Spargesetz für gesetzlichen Krankenkassen gibt es kurz vor der geplanten Abstimmung im Bundestag erhebliche Änderungen. Zwei Bundestagsabgeordnete können sich auch in Karlsruhe nicht wehren.weiterlesen »

Widerstand gegen GKV-Spargesetz: Ausschuss billigt Sparpaket – Gesetz dennoch auf der Kippe

vor einem Tag - Pharmazeutische Zeitung

Nach einer Marathonsitzung hat der Gesundheitsausschuss des Bundestags die GKV-Sparpläne der Koalition gebilligt. Das Prestigeprojekt der Bundesregierung steht dennoch auf der Kippe, weil die Opposition...weiterlesen »

Dreistes Detail der Gesundheitsreform: Kassen müssen Mitglieder nicht mehr über Beitragssteigerungen informieren

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Seit Wochen ringt die Koalition darum, ein großes Sparpaket zugunsten der Krankenkassen abzuschließen . Das dahinterliegende Ziel lautet: Beitragssteigerungen für Arbeitnehmer und Arbeitgeber zu verhindern....weiterlesen »

Regierungserklärung: Merz verteidigt GKV-Spargesetz

vor einem Tag - Pharmazeutische Zeitung

Während die Opposition juristisch gegen das GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz vorgeht, zeigt sich der Bundeskanzler in seiner Regierungserklärung im Bundestag heute kämpferisch. Bundeskanzler Friedrich...weiterlesen »

Eilanträge gegen Kassen-Spargesetz in Karlsruhe gescheitert

vor einem Tag - op-online.de

Beim Spargesetz für gesetzlichen Krankenkassen gibt es kurz vor der geplanten Abstimmung im Bundestag erhebliche Änderungen. Zwei Bundestagsabgeordnete können sich auch in Karlsruhe nicht wehren. Karlsruhe/Berlin...weiterlesen »

Eilanträge gegen Kassen-Spargesetz in Karlsruhe gescheitert

vor einem Tag - Wormser Zeitung

Karlsruhe/Berlin (dpa) - . Eilanträge gegen Kassen-Spargesetz in Karlsruhe gescheitert Das Bundesverfassungsgericht hat Eilanträge zweier Oppositions-Abgeordneter gegen das Gesetzgebungsverfahren zum Gesundheits-Sparpaket...weiterlesen »

Deutschland-Liveblog: Was sagt Merz in seiner Regierungserklärung?

vor einem Tag - FAZ

Es soll um das NATO-Treffen und die Reformbeschlüsse gehen +++ Wadephul hält NATO für stärker als je zuvor +++ Haushaltsausschuss billigt Kauf von mindestens vier Fregatten +++ alle Entwicklungen im Liveblog...weiterlesen »

Deutschland-Liveblog: Merz gibt Regierungserklärung „zur aktuellen politischen Lage“ ab

vor einem Tag - FAZ

Es soll um das NATO-Treffen und die Reformbeschlüsse gehen +++ Wadephul hält NATO für stärker als je zuvor +++ Haushaltsausschuss billigt Kauf von mindestens vier Fregatten +++ alle Entwicklungen im Liveblog...weiterlesen »

Beschluss morgen: Merz pocht auf GKV-Sparpaket

vor einem Tag - Apotheke-Adhoc

Gestern hatten Abgeordnete der Grünen und der Linken jeweils Eilanträge beim Verfassungsgericht eingereicht , um die Abstimmung in letzter Minute zu stoppen. Auch ein AfD-Abgeordneter kündigte den Gang...weiterlesen »

Bundespolitik: Opposition will Gesundheits-Sparpaket in Karlsruhe stoppen

vor einem Tag - Süddeutsche

Grünen-Gesundheitsexperte Dahmen kritisiert ein „chaotisches Gesetzgebungsverfahren“. Er und weitere Abgeordnete aus der Opposition rufen das Bundesverfassungsgericht an, um die für Freitag geplante Abstimmung...weiterlesen »

Dahmen: „Ich klage für gründliche Beratungen“

vor einem Tag - Apotheke-Adhoc

Angesichts der weitreichenden Folgen des Gesetzes für Patienten und Personal sei ein gründliches Verfahren dringend geboten, betonte Dahmen. Dem Bundestag seien am Montagabend knapp 300 Seiten Gesetzesentwurf...weiterlesen »

Deutschland-Liveblog: Haushaltsausschuss billigt Kauf von mindestens vier Fregatten

vor einem Tag - FAZ

Milliardenauftrag für Marinebauer TKMS +++ AfD-Abgeordnete klatschen nach Rede einer Grünen-Abgeordneten +++ Opposition im Bundestag vereint gegen Krankenkassenreform der Koalition +++ alle Entwicklungen...weiterlesen »

GKV-Reform um jeden Preis?: Schwarz-Rot könnte sich verzockt haben

vor einem Tag - n-tv

Lange sah es so aus, als ob die GKV-Reform ein Lehrstück dafür wird, wie man erfolgreich große Reformen angeht. Doch mit ihrer Eile gefährdet die Koalition den Erfolg selbst. Es ist ja verständlich, Union...weiterlesen »

Warum die Opposition das Gesundheits-Sparpaket stoppen will

vor einem Tag - Tagesschau

Die Opposition im Bundestag wehrt sich juristisch gegen eine schnelle Abstimmung über das geplante Sparpaket für die gesetzlichen Krankenkassen. Mit Eilanträgen beim Bundesverfassungsgericht wollen sie...weiterlesen »

„Unzulässige Eile“ nach 300 Seiten Änderungsanträgen: Grüne und Linke klagen gegen schnellen Bundestagsbeschluss der Krankenkassenreform

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Janosch Dahmen checkt noch einmal kurz, ob alle Kameras laufen, damit auch wirklich alle mitbekommen, was er jetzt zu sagen hat – hier vor dem Sitzungssaal des Gesundheitsausschusses. Dann erklärt der...weiterlesen »

Opposition will Gesundheits-Sparpaket in Karlsruhe stoppen

vor einem Tag - Neue Westfälische

Der schwarz-rote Fahrplan bei der großen Reform der Gesundheitsausgaben steht auf der Kippe: Die Opposition beklagt ein „chaotisches” Schnellverfahren und schaltet das Verfassungsgericht ein. Die Opposition...weiterlesen »

Opposition will Gesundheits-Sparpaket in Karlsruhe stoppen

vor 2 Tagen - T-online

Jetzt neu bei t-online: Schriftgröße anpassen! Der schwarz-rote Fahrplan bei der großen Reform der Gesundheitsausgaben steht auf der Kippe: Die Opposition beklagt ein "chaotisches" Schnellverfahren und...weiterlesen »

Grüne und Linke ziehen gegen GKV-Reform vor Gericht

vor einem Tag - THE EPOCH TIMES

Eilanträge in Karlsruhe Grüne und Linke ziehen gegen GKV-Reform vor Gericht Grüne und Linke wollen die geplante Schlussabstimmung über die GKV-Finanzierungsreform vor dem Bundesverfassungsgericht stoppen....weiterlesen »

Krankenversicherung: Opposition will Gesundheits-Sparpaket in Karlsruhe stoppen

vor 2 Tagen - Saarbrücker Zeitung

Die Opposition will die von der schwarz-roten Koalition noch vor der Sommerpause geplante Verabschiedung des Sparpakets für stabile Krankenkassenbeiträge juristisch stoppen. Der Grünen-Gesundheitsexperte...weiterlesen »

Krankenversicherung: Opposition will Gesundheits-Sparpaket in Karlsruhe stoppen

vor 2 Tagen - DER TAGESSPIEGEL

Die Opposition will die von der schwarz-roten Koalition noch vor der Sommerpause geplante Verabschiedung des Sparpakets für stabile Krankenkassenbeiträge juristisch stoppen. Der Grünen-Gesundheitsexperte...weiterlesen »

Krankenversicherung: Opposition will Gesundheits-Sparpaket in Karlsruhe stoppen

vor 2 Tagen - Westdeutsche Zeitung

Die Opposition will die von der schwarz-roten Koalition noch vor der Sommerpause geplante Verabschiedung des Sparpakets für stabile Krankenkassenbeiträge juristisch stoppen. Der Grünen-Gesundheitsexperte...weiterlesen »

Opposition will Gesundheits-Sparpaket in Karlsruhe stoppen

vor 2 Tagen - Wiesbadener Kurier

Der schwarz-rote Fahrplan bei der großen Reform der Gesundheitsausgaben steht auf der Kippe: Die Opposition beklagt ein „chaotisches“ Schnellverfahren und schaltet das... Berlin (dpa) - . Opposition will...weiterlesen »

Opposition will Gesundheits-Sparpaket in Karlsruhe stoppen

vor 2 Tagen - mittelhessen

Der schwarz-rote Fahrplan bei der großen Reform der Gesundheitsausgaben steht auf der Kippe: Die Opposition beklagt ein „chaotisches“ Schnellverfahren und schaltet das... Berlin (dpa) - . Opposition will...weiterlesen »

Opposition will Gesundheits-Sparpaket in Karlsruhe stoppen

vor 2 Tagen - News894.de

Berlin (dpa) - Die Opposition will die von der schwarz-roten Koalition noch vor der Sommerpause geplante Verabschiedung des Sparpakets für stabile Krankenkassenbeiträge juristisch stoppen. Der Grünen-Gesundheitsexperte...weiterlesen »

Opposition will Gesundheits-Sparpaket in Karlsruhe stoppen

vor 2 Tagen - Welle Niederrhein

Der schwarz-rote Fahrplan bei der großen Reform der Gesundheitsausgaben steht auf der Kippe: Die Opposition beklagt ein «chaotisches» Schnellverfahren und schaltet das Verfassungsgericht ein. Berlin (dpa)...weiterlesen »

Opposition will Gesundheits-Sparpaket in Karlsruhe stoppen

vor 2 Tagen - Wormser Zeitung

Berlin (dpa) - . Opposition will Gesundheits-Sparpaket in Karlsruhe stoppen Die Opposition will die von der schwarz-roten Koalition noch vor der Sommerpause geplante Verabschiedung des Sparpakets für stabile...weiterlesen »

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