Deutschland-Liveblog: Bundesrat lässt Krankenkassenreform...

Deutschland-Liveblog: Bundesrat lässt Krankenkassenreform passieren

vor einer Stunde - FAZ

Das Ländergremium macht nach der Bundestagsabstimmung den Weg frei für das Sparpaket +++ Klöckner zur AfD: Ich kann auch ganze Fraktion des Saals verweisen +++ alle Entwicklungen im Liveblog Bundesrat...weiterlesen »

FAZ

Merkur

HNA

kreiszeitung.de

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Apotheke-Adhoc

Saarbrücker Zeitung

Klöckner droht gesamter AfD mit Rauswurf: „Noch einmal, dann ist Schluss!“

vor 3 Stunden - Merkur

Berlin – „Wenn Sie noch einmal reinrufen, dann ist Schluss“, rief Klöckner in Richtung der Fraktion. „Wer sich hier äußert, muss auch mit Antwort rechnen.“ Hintergrund war eine hitzige Debatte über das...weiterlesen »

Klöckner droht gesamter AfD mit Rauswurf: „Noch einmal, dann ist Schluss!“

vor 3 Stunden - tz

Zahlreiche Zwischenrufe aus der AfD-Fraktion brachten Bundestagspräsidentin Julia Klöckner am Freitagmorgen dazu, gleich der gesamten Partei mit dem Rauswurf zu drohen. Berlin – „Wenn Sie noch einmal reinrufen,...weiterlesen »

Klöckner droht gesamter AfD mit Rauswurf: „Noch einmal, dann ist Schluss!“

vor 3 Stunden - HNA

Klöckner droht gesamter AfD mit Rauswurf: „Noch einmal, dann ist Schluss!“

vor 3 Stunden - kreiszeitung.de

Klöckner droht gesamter AfD-Fraktion mit Rauswurf – und erntet tosendes Gelächter

vor 3 Stunden - Merkur

Nach einer Rede des AfD-Bundestagsabgeordneten Martin Sichert sind Bundestagspräsidentin Julia Klöckner und die AfD-Fraktion aneinandergeraten. Klöckner kritisierte einige Aussagen Sicherts. Daraufhin...weiterlesen »

Klöckner droht gesamter AfD-Fraktion mit Rauswurf – und erntet tosendes Gelächter

vor 3 Stunden - tz

Klöckner droht gesamter AfD-Fraktion mit Rauswurf – und erntet tosendes Gelächter

vor 3 Stunden - HNA

Klöckner droht gesamter AfD-Fraktion mit Rauswurf – und erntet tosendes Gelächter

vor 3 Stunden - kreiszeitung.de

Bundesrat Spargesetz

vor einer Stunde - Apotheke-Adhoc

Zuvor hatte der Bundestag das BStabG in 2./3. Lesung verabschiedet. Mehrere Länder, insbesondere unter SPD-Führung, hatten den Vermittlungsausschuss anrufen wollen. Das fand keine Mehrheit. Warken war...weiterlesen »

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Krankenversicherung: Rehlinger für Vermittlungsausschuss zur Gesundheitsreform

vor 5 Stunden - Saarbrücker Zeitung

Saarlands Ministerpräsidentin Anke Rehlinger hat im Bundesrat für ein Anrufen des Vermittlungsausschusses zum Sparpaket für das Gesundheitssystem geworben. Es gehe nicht um eine Verschiebung des Pakets...weiterlesen »

Deutschland-Liveblog: Bundestag stimmt für Krankenkassen-Sparpaket

vor 5 Stunden - FAZ

Bundesgesundheitsministerin Warken eilt in den Bundesrat +++ Klöckner zur AfD: Ich kann auch ganze Fraktion des Saals verweisen +++ Spahn wirbt für Verfahren gegen Höcke +++ alle Entwicklungen im Liveblog...weiterlesen »

Klöckner droht AfD-Fraktion mit Rauswurf: „Dann ist Schluss”

vor 5 Stunden - FOCUS Online

Bundestagspräsidentin Julia Klöckner hat der AfD-Fraktion während der laufenden Debatte im Bundestag mit dem Rauswurf aus dem Plenarsaal gedroht. Anlass war ein Redebeitrag des AfD-Abgeordneten Martin...weiterlesen »

„Versorgungssituation gefährdet“: Rehlinger für Vermittlungsausschuss zur Gesundheitsreform

vor 3 Stunden - lokalo.de

BERLIN/SAARBRÜCKEN. Saarlands Ministerpräsidentin Anke Rehlinger hat im Bundesrat für ein Anrufen des Vermittlungsausschusses zum Sparpaket für das Gesundheitssystem geworben. Es gehe nicht um eine Verschiebung des Pakets auf denweiterlesen »

Klöckner droht gesamter AfD mit Rauswurf: „Noch einmal, dann ist Schluss!“

vor 3 Stunden - MANNHEIM24

Klöckner droht gesamter AfD mit Rauswurf: „Noch einmal, dann ist Schluss!“

vor 3 Stunden - Kurierverlag.de

Zahlreiche Zwischenrufe aus der AfD-Fraktion brachten Bundestagspräsidentin Julia Klöckner am Freitagmorgen dazu, gleich der gesamten Partei mit dem Rauswurf zu drohen.weiterlesen »

Klöckner droht gesamter AfD mit Rauswurf: „Noch einmal, dann ist Schluss!“

vor 3 Stunden - op-online.de

Deutschland-Liveblog: Klöckner zur AfD: Ich kann auch ganze Fraktion des Saals verweisen

vor 6 Stunden - FAZ

Warken verteidigt Gesundheitsreform im Bundestag, Abstimmung beginnt +++ Spahn wirbt für Verfahren gegen Höcke +++ alle Entwicklungen im Liveblog Klöckner droht AfD-Fraktion mit Rauswurf Im Bundestag...weiterlesen »

Klöckner droht gesamter AfD-Fraktion mit Rauswurf – und erntet tosendes Gelächter

vor 3 Stunden - op-online.de

Klöckner droht gesamter AfD-Fraktion mit Rauswurf – und erntet tosendes Gelächter

vor 3 Stunden - MANNHEIM24

Klöckner droht gesamter AfD-Fraktion mit Rauswurf – und erntet tosendes Gelächter

vor 3 Stunden - Kurierverlag.de

Krankenversicherung: Rehlinger für Vermittlungsausschuss zur Gesundheitsreform

vor 5 Stunden - Volksfreund

Nach hitziger Debatte: Bundestag beschließt GKV-Spargesetz

vor 5 Stunden - Pharmazeutische Zeitung

Der Bundestag hat das umstrittene GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz beschlossen. Mit 319 von 609 abgegebenen Stimmen votierte eine Mehrheit in namentlicher Abstimmung für das Vorhaben. Damit soll auch...weiterlesen »

Deutschland-Liveblog: Heftige Kritik der Opposition: Warken verteidigt sich im Bundestag

vor 6 Stunden - FAZ

Opposition wollte mehr Zeit für Prüfung, scheiterte aber in Karlsruhe +++ Spahn wirbt für Verfahren gegen Höcke +++ Bundestag beschließt strengere Haftung für E-Scooter +++ alle Entwicklungen im Liveblog...weiterlesen »

Kassen-Sparpaket: Rhein: Keine Mehrheit für Vermittlungsausschuss

vor 6 Stunden - Saarbrücker Zeitung

Im Ringen um das Kassen-Sparpaket der Bundesregierung rechnet Hessens Ministerpräsident Boris Rhein nicht damit, dass die Länder den Vermittlungsausschuss anrufen werden. Dafür werde es keine Mehrheit...weiterlesen »

Söders schwieriges Ja zur Gesundheitsreform

vor 7 Stunden - Abendzeitung

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder ( CSU ) hat die Zustimmung des Freistaats im Bundesrat zur Gesundheitsreform der Bundesregierung angekündigt. Er werde "schweren Herzens" zustimmen, sagte Söder im...weiterlesen »

Kliniken warnen, Ministerin wirbt: Der Streit um das Kassen-Sparpaket

vor 4 Stunden - Wochenblatt-reporter.de

Saarland. Für gesetzlich Versicherte und Kliniken könnte sich das geplante Sparpaket im Gesundheitssystem noch ändern: Im Bundesrat hat Saarlands Ministerpräsidentin Anke Rehlinger für die Anrufung des...weiterlesen »

Entscheidung im Bundesrat: Söder: Bayern stimmt Gesundheitsreform zu

vor 7 Stunden - Süddeutsche

Eine Überweisung des Gesundheits-Sparpakets in den Vermittlungsausschuss hält Söder nicht für notwendig. Auch wenn er „Schmerzen“ verspürt. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder ( CSU ) hat die Zustimmung...weiterlesen »

Bundestag: GKV-Spargesetz zwischen Sektkorken und Notbremse

vor 6 Stunden - Pharmazeutische Zeitung

Für die Opposition ist das GKV-Spargesetz ein Angriff auf die Sozialsysteme, die Regierung verteidigt das Werk als notwendiges Maßnahmenpaket gegen steigende Kosten. Die PZ berichtet live aus der Debatte,...weiterlesen »

Kassen-Sparpaket: Rhein: Keine Mehrheit für Vermittlungsausschuss

vor 6 Stunden - Volksfreund

Rhein: Keine Mehrheit für Vermittlungsausschuss

vor 6 Stunden - mittelhessen

Nutzen die Länderchefs ihre Möglichkeiten, um das umkämpfte Kassen-Sparpaket vorerst zu stoppen? Einer der beteiligten Ministerpräsidenten rechnet nicht damit. Berlin (dpa) - . Rhein: Keine Mehrheit für...weiterlesen »

Deutschland-Liveblog: Bundestag stimmt über Warkens Krankenkassenreform ab

vor 8 Stunden - FAZ

Rhein: Keine Mehrheit für Vermittlungsausschuss

vor 7 Stunden - Wiesbadener Kurier

Sparpaket : Länder beraten GKV-Spargesetz – Vermittlungsausschuss droht

vor 7 Stunden - Pharmazeutische Zeitung

Zum geplanten Spargesetz für stabile Krankenkassenbeiträge gibt es Widerstand aus den Ländern. Eine Überweisung des Gesundheits-Sparpakets in den Vermittlungsausschuss droht. Bayerns Ministerpräsident...weiterlesen »

Söder stimmt Gesundheitsreform samt neuer Krankschreibe-Regel zu

vor 9 Stunden - TAG24

Michael Donhauser München/Berlin - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (59, CSU) hat die Zustimmung des Freistaats im Bundesrat zur Gesundheitsreform der Bundesregierung angekündigt. Er werde "schweren...weiterlesen »

Krankenversicherung: Rehlinger: Kassen-Sparpaket reicht so nicht

vor 9 Stunden - Saarbrücker Zeitung

Trotz heftigen Widerstands aus den Ländern geht Saarlands Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) davon aus, dass sich der Bundesrat heute mit dem Kassen-Sparpaket der Bundesregierung befassen wird. „Ich...weiterlesen »

GKV-Sparpaket: Uneinigkeit im Bundesrat

vor 6 Stunden - Apotheke-Adhoc

Der Bundestag soll heute über das umstrittene Beitragssatzstabilisierungsgesetz (BStabG) der schwarz-roten Koalition abstimmen. Auch der Bundesrat will heute im Anschluss daran über das Gesetzespaket entscheiden....weiterlesen »

Kassenreform vor Entscheidung: Kommt das Sparpaket heute durch?

vor 6 Stunden - Wochenblatt-reporter.de

Berlin. In Berlin geht es um das Kassen-Sparpaket der Bundesregierung. Vor der Bundesratssitzung am heutigen Freitag, 10. Juli, sagte Hessens Ministerpräsident Boris Rhein, dass er nicht mit einer Mehrheit...weiterlesen »

Söder: Bayern stimmt Gesundheitsreform

vor 9 Stunden - Abendzeitung

Rhein: Keine Mehrheit für Vermittlungsausschuss

vor 6 Stunden - Wormser Zeitung

Berlin (dpa) - . Rhein: Keine Mehrheit für Vermittlungsausschuss Im Ringen um das Kassen-Sparpaket der Bundesregierung rechnet Hessens Ministerpräsident Boris Rhein nicht damit, dass die Länder den Vermittlungsausschuss...weiterlesen »

BStabG: „Kein Gesetz, bei dem die Korken knallen“

vor 7 Stunden - Apotheke-Adhoc

Zum BStabG gab es viele grundsätzliche Diskussionen. Stegemann gibt einen Rückblick zum Gesetz: Kapitel 1: Die Erkenntnis. Schon zum Amtsstart von Warken war das Kassendefizit deutlich. Die Krankenkassenlage...weiterlesen »

Söder: Bayern stimmt Gesundheitsreform zu

vor 9 Stunden - nordbayern

Wie entscheidet der Bundesrat? 10.07.2026, 07:53 Uhr München/Berlin - Eine Überweisung des Gesundheits-Sparpakets in den Vermittlungsausschuss hält Söder nicht für notwendig....weiterlesen »

Söder: Bayern stimmt Gesundheitsreform zu

vor 9 Stunden - DONAU KURIER

Krankenversicherung: Rehlinger: Kassen-Sparpaket reicht so nicht

vor 9 Stunden - Volksfreund

Rehlinger zu Kassen-Sparpaket: Reformen dürfen nicht nur „Streichkataloge“ sein

vor 7 Stunden - lokalo.de

BERLIN/SAARBRÜCKEN. Trotz heftigen Widerstands aus den Ländern geht Saarlands Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) davon aus, dass sich der Bundesrat heute mit dem Kassen-Sparpaket der Bundesregierung...weiterlesen »

Söder: Bayern stimmt Gesundheitsreform zu

vor 9 Stunden - Onetz

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat die Zustimmung des Freistaats im Bundesrat zur Gesundheitsreform der Bundesregierung angekündigt. Er werde „schweren Herzens“ zustimmen, sagte Söder im...weiterlesen »

Kassen-Sparpaket: Rehlinger fordert Nachbesserung

vor 8 Stunden - Wochenblatt-reporter.de

Saarbrücken. In Saarbrücken hat Ministerpräsidentin Anke Rehlinger am Freitag, 10. Juli, deutliche Nachbesserungen am Kassen-Sparpaket der Bundesregierung verlangt. Rehlinger geht trotz des Widerstands...weiterlesen »

Söder: Spargesetz „mit Schmerzen“ zustimmungsfähig

vor 8 Stunden - Apotheke-Adhoc

Die Länder hätten im Zuge intensiver Beratungen noch massive Nachbesserungen durchsetzen können, insbesondere für die Krankenhäuser, sagte Söder. „Das Paket ist jetzt unter dem Strich mit Schmerzen zustimmungsfähig.“...weiterlesen »