vor 3 Stunden - FOCUS Online
Gesundheitsreform Bundestag Opposition Kritik : AfD-Politiker Martin Sichert, Grünen-Fraktionschefin Britta Hasselmann und Linken-Abgeordnete Heidi Reichinneck attackieren die von Gesundheitsministerin...weiterlesen »
FOCUS Online
Apotheken-Umschau
Tagesschau
FAZ
DONAU KURIER
RTL
n-tv
Merkur
tz
RP Online
vor 5 Stunden - Apotheken-Umschau
Der Bundestag hat das GKV-Sparpaket beschlossen: 18,8 Mrd. Einsparungen für 2027 – was das für Versicherte, Praxen und Kliniken heißt. Am Freitag, den 10. Juli 2026, hat der Bundestag mit 319 zu 286 Stimmen dasweiterlesen »
vor 13 Stunden - Tagesschau
Bundestag und Bundesrat haben ein Milliarden-Sparpaket verabschiedet, das die gesetzlichen Krankenkassen von stark steigenden Ausgaben entlasten und Millionen Versicherte vor höheren Beiträgen bewahren soll. Mit demweiterlesen »
vor 13 Stunden - FAZ
Stettner: Wahlkampf wird keine leichte Aufgabe +++ Koalitionspartner und Opposition begrüßen Wegners Rückzug +++ Bundesrat lässt Krankenkassenreform passieren +++ alle Entwicklungen im Liveblog Krach:...weiterlesen »
vor 13 Stunden - DONAU KURIER
Die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) steckt tief in den roten Zahlen. Die Regierungskoalition hat eine hoch umstrittene Reform vorgelegt, die viele Milliarden Euro sparen und einen deutlichen Anstieg...weiterlesen »
vor 14 Stunden - FAZ
Krach: „Quälender Prozess“ geht zu Ende +++ Bundesrat lässt Krankenkassenreform passieren +++ Klöckner zur AfD: Ich kann auch die ganze Fraktion des Saals verweisen +++ Länder stimmen für Änderung des...weiterlesen »
vor 15 Stunden - RTL
Bundestag und Bundesrat haben dem sogenannten GKV-Beitragsstabilisierungsgesetz zugestimmt. GKV steht für gesetzliche Krankenversicherung. Das Ziel von Schwarz-Rot ist damit: Die Kassen entlasten. Denn...weiterlesen »
vor 16 Stunden - n-tv
Es ist geschafft, die schwarz-rote Koalition hat ihr erstes großes Reformvorhaben unter Dach und Fach gebracht. Das ist zunächst einmal ein Erfolg. Doch ob es die Wählerschaft der Regierung danken wird,...weiterlesen »
vor 16 Stunden - Merkur
Gesetzlich Versicherte könnten künftig nicht mehr erfahren, wenn ihre Krankenkasse teurer wird. Die Koalition hat die Informationspflicht gestrichen. Berlin – Für 75 Millionen Versicherte in Deutschland...weiterlesen »
vor 16 Stunden - tz
vor 16 Stunden - RP Online
Es ist vollbracht. Nach wochenlangen Debatten stimmte der Bundestag am Freitag der Gesundheitsreform zu, mit der Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) die Krankenkassen stabilisieren will. „Bei...weiterlesen »
vor 16 Stunden - Tagesschau
"Ich wünsche Ihnen ein schönes Wochenende und eine erholsame Sommerzeit." Mit diesen Worten schickte Florian Herrmann von der CSU die Vertreterinnen und Vertreter der Länder nach der letzten Bundesratssitzung...weiterlesen »
vor 16 Stunden - HNA
vor 16 Stunden - kreiszeitung.de
vor 18 Stunden - T-online
Jetzt neu bei t-online: Schriftgröße anpassen! Die schwarz-rote Koalition bringt eine große Reform vor dem Sommer durch: Das Spargesetz für die Ausgaben der Krankenkassen ist nach langem Ringen besiegelt....weiterlesen »
Jetzt neu bei t-online: Schriftgröße anpassen! Die Koalition will immer höhere Gesundheitsausgaben bremsen und neue Beitragssprünge für Millionen Kassenpatienten abwenden. Was kommt mit der heftig umkämpften...weiterlesen »
vor 17 Stunden - DER TAGESSPIEGEL
Das Gesundheitssparpaket der Bundesregierung kann in Kraft treten. Nach dem Bundestag hat es auch den Bundesrat passiert. Ein Antrag, den Vermittlungsausschuss anzurufen, fand in der Länderkammer keine...weiterlesen »
vor 19 Stunden - Spiegel
Nach dem Bundestag hat auch der Bundesrat das umstrittene Sparpaket der schwarz-roten Koalition gebilligt. Ein Antrag, den Vermittlungsausschuss von Bundesrat und Bundestag anzurufen, fand in der Länderkammer...weiterlesen »
vor 19 Stunden - FAZ
Das Ländergremium macht nach der Bundestagsabstimmung den Weg frei für das Sparpaket +++ Klöckner zur AfD: Ich kann auch ganze Fraktion des Saals verweisen +++ alle Entwicklungen im Liveblog Bundesrat...weiterlesen »
vor 19 Stunden - T-online
Jetzt neu bei t-online: Schriftgröße anpassen! Die Gesundheitsreform der schwarz-roten Koalition ist beschlossen. Zuvor war hitzig über sie debattiert worden. Bundestag und Bundesrat haben das umstrittene...weiterlesen »
vor 18 Stunden - DER TAGESSPIEGEL
Vielleicht hat die Regierungskoalition doch ein halbwegs ausgewogenes Sparpaket für den Gesundheitssektor hinbekommen, wenn sich alle beschweren. Die Ärzte, die Beschäftigten in der Pflege, die Krankenhäuser...weiterlesen »
vor 18 Stunden - Saarbrücker Zeitung
Der Name soll Programm sein: Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat das „Beitragssatzstabilisierungsgesetz“ nach langem Ringen in der schwarz-roten Koalition ins Ziel gebracht. Bundestag und...weiterlesen »
Der Bundestag hat das umstrittene Sparpaket der schwarz-roten Koalition für stabile Krankenkassenbeiträge verabschiedet. Dafür stimmten 319 Abgeordnete, abgegeben wurden insgesamt 609 Stimmen. Die Koalition...weiterlesen »
Auf gesetzlich Versicherte kommen höhere Zuzahlungen und Einschnitte bei manchen Leistungen zu, um die Krankenkassenbeiträge möglichst stabil zu halten. Bundestag und Bundesrat machten den Weg für ein...weiterlesen »
vor 19 Stunden - n-tv
Der Bundestag beschließt mit den Stimmen von Schwarz-Rot die zuvor heftig debattierte Reform zur Stabilisierung der Beiträge in der gesetzlichen Krankenversicherung. Sie beinhaltet Milliarden-Ausgabenbremsen...weiterlesen »
vor 19 Stunden - Tageszeitung
Kommentar von Die Reform der gesetzlichen Krankenversicherung wurde als großer Wurf versprochen. Doch nun sieht alles danach aus, als ob die Versorgung schlechter und nicht besser wird. 10.7.2026 14:22...weiterlesen »
vor 19 Stunden - Kölner Stadt-Anzeiger
Ministerin Nina Warken (CDU) warb für das Spargesetz. Copyright: Elisa Schu/dpa Nach langem Ringen bringt die Koalition Milliarden-Einsparungen bei den Gesundheitsausgaben durchs Parlament, die höhere...weiterlesen »
vor 17 Stunden - Neue Westfälische
Das Gesundheits-Sparpaket hat in einem Eilverfahren Bundestag und Bundesrat passiert. Doch jetzt müssen echte Reformen folgen, meint unser Autor. Das ist natürlich großer Unsinn: Das „GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz“...weiterlesen »
vor 17 Stunden - aerzteblatt.de
Berlin – Der Bundesrat hat dem GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz heute grünes Licht gegeben. Der Abstimmung ist ein chaotisches Verfahren vorausgegangen. Bis heute morgen war noch nicht klar, ob das...weiterlesen »
Berlin – Das GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz ist nach einer hitzigen und kontroversen Debatte mit 318 Stimmen aus der Regierungskoalition beschlossen worden. 284 Abgeordnete stimmten gegen das Vorhaben...weiterlesen »
vor 21 Stunden - Tagesschau
Das umstrittene Sparpaket für die gesetzliche Krankenversicherung ist im Bundestag verabschiedet worden. Mit ihm soll eine Finanzlücke bei den Krankenkassen verhindert werden. Insgesamt stimmten 609 Abgeordnete über die Pläne vonweiterlesen »
vor 21 Stunden - FOCUS Online
Der Bundestag hat die GKV-Reform beschlossen. Sind mehr Zuzahlungen der richtige Weg oder werden die Falschen belastet? Ein Parlamentsbeschluss mit weitreichenden Folgen sorgt für Kontroversen: Das vom Bundestag verabschiedeteweiterlesen »
vor 18 Stunden - Pharmazeutische Zeitung
Auf das GKV-Spargesetz, das die Regierung heute pünktlich zur Sommerpause verabschiedet hat, gibt es Reaktionen. So warnen die Pharmaverbände vor den Folgen für Patientinnen und Patienten und den Industriestandort...weiterlesen »
Das GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz (GKV-BStabG) hat den Bundesrat passiert. Nachdem das Gesetz am Vormittag vom Bundestag beschlossen wurde, hat nun auch die Länderkammer grünes Licht gegeben. Zuvor...weiterlesen »
vor 16 Stunden - MANNHEIM24
vor 16 Stunden - op-online.de
vor 16 Stunden - nd-aktuell.de
Zu dem umstrittenen GKV-Gesetz gibt es einige Alternativen, darunter drastische Veränderungen auf der Einnahmeseite. Ein Kommentar. Das GKV-Sparpaket hat die Erwartungen kaum erfüllt , selbst nicht für...weiterlesen »
Ein umstrittenes Maßnahmenpaket soll eine Finanzlücke bei den gesetzlichen Krankenkassen verhindern. Folgen hat das auch für die Versicherten. Die Beiträge für die Gesetzliche Krankenversicherung (GKV)...weiterlesen »
vor 18 Stunden - Westdeutsche Zeitung
vor 21 Stunden - RP Online
Als der Grünen-Politiker Janosch Dahmen am Vormittag ans Pult tritt, steigt die Temperatur im Plenum noch einmal merklich. Der Gesundheitsexperte ist einer der Abgeordneten, die die Abstimmung über das...weiterlesen »
vor 21 Stunden - DER TAGESSPIEGEL
Der Bundestag hat die umstrittene Krankenkassenreform von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) wie erwartet beschlossen. Für das Gesetz stimmten 319 Abgeordnete, es gab 286 Nein-Stimmen und vier...weiterlesen »
vor 18 Stunden - Neue Westfälische
Die Koalition will immer höhere Gesundheitsausgaben bremsen und neue Beitragssprünge für Millionen Kassenpatienten abwenden. Was kommt mit der heftig umkämpften Reform auf alle zu? Der Name soll Programm...weiterlesen »
vor 16 Stunden - THE EPOCH TIMES
Was ändert sich? Kassenreform, Heizungsgesetz, Recht auf Reparatur - Die Beschlüsse im Bundesrat Der Bundesrat hat grünes Licht für wichtige Gesetze gegeben. Von schmerzhaften Einschnitten bei der Krankenkasse...weiterlesen »
vor 18 Stunden - Wiesbadener Kurier
Die Koalition will immer höhere Gesundheitsausgaben bremsen und neue Beitragssprünge für Millionen Kassenpatienten abwenden. Was kommt mit der heftig umkämpften Reform auf alle zu? Berlin (dpa) - . Gesundheits-Sparpaket...weiterlesen »
vor 18 Stunden - mittelhessen
vor 22 Stunden - Merkur
Die Krankenhausreform kommt: Die Beiträge sollen dadurch stabil bleiben, doch die Kosten unterscheiden sich noch immer deutlich. Das sind die zehn billigsten Kassen. Kurz vor der Sommerpause hat die Bundesregierung...weiterlesen »
vor 22 Stunden - tz
vor 22 Stunden - RP Online
Der Bundestag hat das umstrittene Sparpaket der schwarz-roten Koalition für stabile Krankenkassenbeiträge beschlossen. Für das Gesetz stimmten 319 Abgeordnete, es gab 286 Nein-Stimmen und vier Enthaltungen....weiterlesen »
vor 16 Stunden - der Freitag
Es ist angerichtet: Mit dem GKV-Beitragsstabilisierungsgesetz werden im kommenden Jahr im Gesundheitssystem 18,8 Milliarden Euro eingespart werden. Davon gehen 3,8 Milliarden Euro zulasten der Versicherten...weiterlesen »
Die schwarz-rote Koalition bringt eine große Reform vor dem Sommer durch: Das Spargesetz für die Ausgaben der Krankenkassen ist nach langem Ringen besiegelt. Sind höhere... Berlin (dpa) - . Milliarden-Einsparungen...weiterlesen »
vor 22 Stunden - T-online
Jetzt neu bei t-online: Schriftgröße anpassen! Der Bundestag hat das Sparpaket der schwarz-roten Koalition bei den Gesundheitsausgaben beschlossen. Auf viele Versicherte kommen nun zahlreiche Änderungen...weiterlesen »
vor 22 Stunden - Apotheken-Umschau
Nach langem Ringen bringt die Koalition Milliarden-Einsparungen bei den Gesundheitsausgaben durchs Parlament, die höhere Beiträge verhindern sollen. Eine letzte Hürde muss das Gesetz noch nehmen Der Bundestag...weiterlesen »
vor 19 Stunden - Kölnische Rundschau
Nach langem Ringen bringt die Koalition Milliarden-Einsparungen bei den Gesundheitsausgaben durchs Parlament, die höhere Beiträge verhindern sollen. Eine letzte Hürde muss das Gesetz noch nehmen.weiterlesen »
vor 22 Stunden - FAZ
Bundesgesundheitsministerin Warken eilt in den Bundesrat +++ Klöckner zur AfD: Ich kann auch ganze Fraktion des Saals verweisen +++ Spahn wirbt für Verfahren gegen Höcke +++ alle Entwicklungen im Liveblog...weiterlesen »
Jetzt neu bei t-online: Schriftgröße anpassen! Nach langem Ringen bringt die Koalition Milliarden-Einsparungen bei den Gesundheitsausgaben durchs Parlament, die höhere Beiträge verhindern sollen. Eine...weiterlesen »
vor 22 Stunden - Süddeutsche
Nach monatelangem Gezerre hat der Bundestag die umstrittenen Kürzungen für das Gesundheitswesen verabschiedet. Die Folgen für Menschen mit gesetzlicher Krankenversicherung sind erheblich. Am Ende bedurfte...weiterlesen »
Jetzt neu bei t-online: Schriftgröße anpassen! Mit den Stimmen der Schwarz-Roten Koalition hat der Bundestag die Krankenkassenreform verabschiedet. Zuvor war sie heiß debattiert worden. Der Bundestag hat...weiterlesen »
vor 22 Stunden - n-tv
Der Bundestag beschließt die umstrittene Reform zur Stabilisierung der Beiträge in der gesetzlichen Krankenversicherung. Nun soll im Laufe des Tages auch der Bundesrat abschließend über die Reform befinden....weiterlesen »
vor 22 Stunden - Tagesschau
Das Sparpaket für stabile Krankenkassenbeiträge ist im Bundestag verabschiedet worden. Mit ihm soll eine Finanzlücke bei den gesetzlichen Kassen verhindert werden. Insgesamt stimmten 609 Abgeordnete über...weiterlesen »
vor 22 Stunden - TAG24
Von Sascha Meyer Berlin - Der Bundestag hat das Sparpaket der schwarz-roten Koalition bei den Gesundheitsausgaben beschlossen. Für das Gesetz stimmten 319 Abgeordnete, es gab 286 Nein-Stimmen und vier Enthaltungen. Das Paket siehtweiterlesen »
vor 21 Stunden - Augsburger Allgemeine
vor 22 Stunden - HNA
vor 22 Stunden - kreiszeitung.de
vor 22 Stunden - Spiegel
Der Bundestag hat das umstrittene Sparpaket der schwarz-roten Koalition für stabile Krankenkassenbeiträge verabschiedet. Zuvor hatte Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) ihren Entwurf verteidigt. »Alle...weiterlesen »
vor 22 Stunden - FOCUS Online
Der Bundestag hat das umstrittene GKV-Sparpaket beschlossen. Für Millionen Versicherte bedeutet das höhere Zuzahlungen, Änderungen bei der Familienversicherung und neue Regeln beim Krankengeld. Der Bundestag hat das umstritteneweiterlesen »
vor 22 Stunden - Saarbrücker Zeitung
Saarlands Ministerpräsidentin Anke Rehlinger hat im Bundesrat für ein Anrufen des Vermittlungsausschusses zum Sparpaket für das Gesundheitssystem geworben. Es gehe nicht um eine Verschiebung des Pakets...weiterlesen »
vor 22 Stunden - Erlanger Nachrichten
Viele Änderungen Berlin - Die Koalition will die steigenden Gesundheitsausgaben bremsen und neue Beitragssprünge für Millionen Kassenpatienten abwenden. Was kommt mit der...weiterlesen »
vor 23 Stunden - FAZ
Der Grünen-Abgeordnete Janosch Dahmen hätte der Bundesregierung fast die Sommerpause vermiest. Warum er das Sparpaket für die Krankenkassen ablehnt. Mit seiner Anrufung des Bundesverfassungsgerichts hatte...weiterlesen »
Warken verteidigt Gesundheitsreform im Bundestag, Abstimmung beginnt +++ Spahn wirbt für Verfahren gegen Höcke +++ alle Entwicklungen im Liveblog Klöckner droht AfD-Fraktion mit Rauswurf Im Bundestag...weiterlesen »
vor 22 Stunden - DER TAGESSPIEGEL
Der Bundestag hat das Sparpaket der schwarz-roten Koalition bei den Gesundheitsausgaben beschlossen. Das umstrittene Gesetz mit Ausgabenbremsen und höheren Zuzahlungen soll neue Beitragserhöhungen bei...weiterlesen »
vor 22 Stunden - DERWESTEN
Die Gesundheitsreform ist beschlossen. Für Millionen gesetzlich Versicherte ändern sich Zuzahlungen, Leistungen und Regeln beim Krankengeld.weiterlesen »
vor 18 Stunden - Welle Niederrhein
Die Koalition will immer höhere Gesundheitsausgaben bremsen und neue Beitragssprünge für Millionen Kassenpatienten abwenden. Was kommt mit der heftig umkämpften Reform auf alle zu? Berlin (dpa) - Der Name soll Programm sein:weiterlesen »
vor 22 Stunden - infranken
vor 20 Stunden - Pharmazeutische Zeitung
Auf das umstrittene GKV-Spargesetz, das die Regierung heute pünktlich zur Sommerpause verabschiedet hat, gibt es Reaktionen. So warnt der Verband der forschenden Pharma-Unternehmen (vfa) vor den Folgen...weiterlesen »
vor 18 Stunden - News894.de
Berlin (dpa) - Der Name soll Programm sein: Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat das «Beitragssatzstabilisierungsgesetz» nach langem Ringen in der schwarz-roten Koalition ins Ziel gebracht....weiterlesen »
Berlin (dpa) - Auf gesetzlich Versicherte kommen höhere Zuzahlungen und Einschnitte bei manchen Leistungen zu, um die Krankenkassenbeiträge möglichst stabil zu halten. Bundestag und Bundesrat machten den Weg für ein Sparpaket vonweiterlesen »
Opposition wollte mehr Zeit für Prüfung, scheiterte aber in Karlsruhe +++ Spahn wirbt für Verfahren gegen Höcke +++ Bundestag beschließt strengere Haftung für E-Scooter +++ alle Entwicklungen im Liveblog...weiterlesen »
vor 23 Stunden - T-online
Jetzt neu bei t-online: Schriftgröße anpassen! Nach monatelangem Ringen will die Koalition Milliarden-Einsparungen bei den Gesundheitsausgaben durch das Parlament bringen. Vor der Abstimmung gibt es noch eine kontroverse Debatte.weiterlesen »
vor 23 Stunden - tz
Millionen Kassenpatienten müssen tiefer in die Tasche greifen – der Bundestag beschließt das größte Sparpaket der GKV-Geschichte. München – Der Bundestag entscheidet am 10. Juli über das größte Sparpaket...weiterlesen »
vor 23 Stunden - BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN
Nach monatelangem Ringen will die Koalition Milliarden-Einsparungen bei den Gesundheitsausgaben durch das Parlament bringen. Vor der Abstimmung gibt es noch eine kontroverse Debatte.weiterlesen »
vor 23 Stunden - DER TAGESSPIEGEL
Kurz vor den entscheidenden Abstimmungen über die Reform der gesetzlichen Krankenversicherung drängen die Hausärzte auf einen Stopp der Regierungspläne. „Wenn Bund und Länder auch weiterhin eine gute hausärztliche...weiterlesen »
vor 23 Stunden - Merkur
Die schwarz-rote Koalition bringt eine große Reform vor dem Sommer durch: Das Spargesetz für die Ausgaben der Krankenkassen ist nach langem Ringen besiegelt. Sind höhere Beiträge damit nun vom Tisch? Berlin...weiterlesen »
vor 18 Stunden - Wormser Zeitung
Berlin (dpa) - . Gesundheits-Sparpaket am Ziel - was steckt drin? Der Name soll Programm sein: Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat das „Beitragssatzstabilisierungsgesetz“ nach langem Ringen...weiterlesen »
Berlin (dpa) - . Milliarden-Einsparungen bei Gesundheitsausgaben kommen Auf gesetzlich Versicherte kommen höhere Zuzahlungen und Einschnitte bei manchen Leistungen zu, um die Krankenkassenbeiträge möglichst...weiterlesen »
vor 24 Stunden - Süddeutsche
Eine Überweisung des Gesundheits-Sparpakets in den Vermittlungsausschuss hält Söder nicht für notwendig. Auch wenn er „Schmerzen“ verspürt. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder ( CSU ) hat die Zustimmung...weiterlesen »
vor 23 Stunden - Saarbrücker Zeitung
Bundesgesundheitsministerin Nina Warken hat das umstrittene Sparpaket der schwarz-roten Koalition für stabile Krankenkassenbeiträge verteidigt. „Alle Beteiligten im Gesundheitswesen leisten einen Beitrag,...weiterlesen »
Im Ringen um das Kassen-Sparpaket der Bundesregierung rechnet Hessens Ministerpräsident Boris Rhein nicht damit, dass die Länder den Vermittlungsausschuss anrufen werden. Dafür werde es keine Mehrheit...weiterlesen »
vor 19 Stunden - Apotheke-Adhoc
Zuvor hatte der Bundestag das BStabG in 2./3. Lesung verabschiedet. Mehrere Länder, insbesondere unter SPD-Führung, hatten den Vermittlungsausschuss anrufen wollen. Das fand keine Mehrheit. Warken war...weiterlesen »
vor 21 Stunden - osthessen-news.de
10.07.26 - Nach langem Ringen bringt die Koalition Milliarden-Einsparungen bei den Gesundheitsausgaben durchs Parlament, die höhere Beiträge verhindern sollen. Eine letzte Hürde muss das Gesetz noch nehmen....weiterlesen »
vor 23 Stunden - HNA
vor 23 Stunden - kreiszeitung.de
vor 23 Stunden - DONAU KURIER
Nach monatelangem Ringen will die Koalition Milliarden-Einsparungen bei den Gesundheitsausgaben durch das Parlament bringen. Vor der Abstimmung gibt es noch eine kontroverse Debatte. Bundesgesundheitsministerin...weiterlesen »
vor 23 Stunden - Abendzeitung
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder ( CSU ) hat die Zustimmung des Freistaats im Bundesrat zur Gesundheitsreform der Bundesregierung angekündigt. Er werde "schweren Herzens" zustimmen, sagte Söder im...weiterlesen »
vor einem Tag - FAZ
vor 20 Stunden - lokalo.de
BERLIN/SAARBRÜCKEN. Saarlands Ministerpräsidentin Anke Rehlinger hat im Bundesrat für ein Anrufen des Vermittlungsausschusses zum Sparpaket für das Gesundheitssystem geworben. Es gehe nicht um eine Verschiebung des Pakets auf denweiterlesen »
vor 22 Stunden - Volksfreund
vor 22 Stunden - Pharmazeutische Zeitung
Der Bundestag hat das umstrittene GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz beschlossen. Mit 319 von 609 abgegebenen Stimmen votierte eine Mehrheit in namentlicher Abstimmung für das Vorhaben. Damit soll auch...weiterlesen »
vor 20 Stunden - Apotheke-Adhoc
Das BStabG werde einen massiven Flurschaden in der deutschen Wirtschaftslandschaft hervorrufen, mahnt Pharma Deutschland. Das Gesetz werde als „Standortdestabilisierungsgesetz in die Geschichte der Gesundheitspolitik...weiterlesen »
vor 22 Stunden - news38.de
NEWS38 als bevorzugte News-Quelle bei Google festlegen ↗ Für Millionen Kassenpatienten wird es teurer. Der Bundestag hat am Freitag (10. Juli) das GKV-Sparpaket von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken...weiterlesen »
vor 22 Stunden - Neue Westfälische
vor 22 Stunden - Westdeutsche Zeitung
vor 22 Stunden - Wiesbadener Kurier
Nach langem Ringen bringt die Koalition Milliarden-Einsparungen bei den Gesundheitsausgaben durchs Parlament, die höhere Beiträge verhindern sollen. Eine letzte Hürde muss das... Berlin (dpa) - . Bundestag...weiterlesen »
vor 22 Stunden - mittelhessen
vor einem Tag - DONAU KURIER
Der Name soll Programm sein: Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) will ihr „Beitragssatzstabilisierungsgesetz“ nach langem Ringen in der schwarz-roten Koalition und heftigen Protesten aus dem Gesundheitswesen...weiterlesen »
vor einem Tag - TAG24
Michael Donhauser München/Berlin - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (59, CSU) hat die Zustimmung des Freistaats im Bundesrat zur Gesundheitsreform der Bundesregierung angekündigt. Er werde "schweren...weiterlesen »
vor einem Tag - Saarbrücker Zeitung
Trotz heftigen Widerstands aus den Ländern geht Saarlands Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) davon aus, dass sich der Bundesrat heute mit dem Kassen-Sparpaket der Bundesregierung befassen wird. „Ich...weiterlesen »
vor 23 Stunden - Pharmazeutische Zeitung
Für die Opposition ist das GKV-Spargesetz ein Angriff auf die Sozialsysteme, die Regierung verteidigt das Werk als notwendiges Maßnahmenpaket gegen steigende Kosten. Die PZ berichtet live aus der Debatte,...weiterlesen »
vor 21 Stunden - Wochenblatt-reporter.de
Saarland. Für gesetzlich Versicherte und Kliniken könnte sich das geplante Sparpaket im Gesundheitssystem noch ändern: Im Bundesrat hat Saarlands Ministerpräsidentin Anke Rehlinger für die Anrufung des...weiterlesen »
vor 21 Stunden - THE EPOCH TIMES
Milliarden-Ausgabenbremsen Bundestag beschließt umstrittene Krankenkassenreform - jetzt Bundesrat am Zug Nach langem Ringen bringt die Koalition Milliarden-Einsparungen bei den Gesundheitsausgaben durchs...weiterlesen »
vor 23 Stunden - Volksfreund
vor 23 Stunden - Wiesbadener Kurier
Nach monatelangem Ringen will die Koalition Milliarden-Einsparungen bei den Gesundheitsausgaben durch das Parlament bringen. Vor der Abstimmung gibt es noch eine kontroverse... Berlin (dpa) - . Warken:...weiterlesen »
vor 23 Stunden - mittelhessen
Nutzen die Länderchefs ihre Möglichkeiten, um das umkämpfte Kassen-Sparpaket vorerst zu stoppen? Einer der beteiligten Ministerpräsidenten rechnet nicht damit. Berlin (dpa) - . Rhein: Keine Mehrheit für...weiterlesen »
vor einem Tag - Abendzeitung
vor 23 Stunden - Westdeutsche Zeitung
vor einem Tag - n-tv
Um die Krankenkassen zu entlasten, plant die schwarz-rote Regierung weniger Vergütung für Arztpraxen und höhere Preise für Medikamente. Nun wird über das erste große Reformpaket abgestimmt. Die Hausärzte...weiterlesen »
vor einem Tag - FOCUS Online
Ein FOCUS online vorliegender Änderungsantrag konkretisiert die Gesundheitsreform. Er bestätigt bekannte Entlastungen und regelt erstmals Details zum neuen Krankengeld und zur Teil-Krankschreibung. Inhaltsverzeichnis...weiterlesen »
vor einem Tag - nordbayern
Wie entscheidet der Bundesrat? 10.07.2026, 07:53 Uhr München/Berlin - Eine Überweisung des Gesundheits-Sparpakets in den Vermittlungsausschuss hält Söder nicht für notwendig....weiterlesen »
Eine Überweisung des Gesundheits-Sparpakets in den Vermittlungsausschuss hält Söder nicht für notwendig. Auch wenn er „Schmerzen“ verspürt. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat die Zustimmung...weiterlesen »
vor 22 Stunden - op-online.de
vor 22 Stunden - MANNHEIM24
vor 24 Stunden - Pharmazeutische Zeitung
Zum geplanten Spargesetz für stabile Krankenkassenbeiträge gibt es Widerstand aus den Ländern. Eine Überweisung des Gesundheits-Sparpakets in den Vermittlungsausschuss droht. Bayerns Ministerpräsident...weiterlesen »
vor 22 Stunden - Welle Niederrhein
Nach langem Ringen bringt die Koalition Milliarden-Einsparungen bei den Gesundheitsausgaben durchs Parlament, die höhere Beiträge verhindern sollen. Eine letzte Hürde muss das Gesetz noch nehmen. Berlin...weiterlesen »
vor 22 Stunden - News894.de
Berlin (dpa) - Der Bundestag hat das umstrittene Sparpaket der schwarz-roten Koalition für stabile Krankenkassenbeiträge beschlossen. Für das Gesetz stimmten 319 Abgeordnete, es gab 286 Nein-Stimmen und...weiterlesen »
vor 22 Stunden - Thueringen24
vor 22 Stunden - Wormser Zeitung
Berlin (dpa) - . Bundestag beschließt Gesundheits-Sparpaket Der Bundestag hat das umstrittene Sparpaket der schwarz-roten Koalition für stabile Krankenkassenbeiträge beschlossen. Für das Gesetz stimmten...weiterlesen »
vor 22 Stunden - moin.de
vor einem Tag - upday.com
Deutsche Hausärzte fordern den Bundesrat auf, ein umstrittenes Gesundheitssparpaket zu stoppen, über das der Bundestag heute abstimmt. Die Vorsitzende des Hausärzteverbands, Nicola Buhlinger-Göpfarth,...weiterlesen »
vor 23 Stunden - Apotheke-Adhoc
Der Bundestag soll heute über das umstrittene Beitragssatzstabilisierungsgesetz (BStabG) der schwarz-roten Koalition abstimmen. Auch der Bundesrat will heute im Anschluss daran über das Gesetzespaket entscheiden....weiterlesen »
vor 23 Stunden - Welle Niederrhein
Nach monatelangem Ringen will die Koalition Milliarden-Einsparungen bei den Gesundheitsausgaben durch das Parlament bringen. Vor der Abstimmung gibt es noch eine kontroverse Debatte. Berlin (dpa) - Bundesgesundheitsministerin...weiterlesen »
vor 23 Stunden - Wochenblatt-reporter.de
Berlin. In Berlin geht es um das Kassen-Sparpaket der Bundesregierung. Vor der Bundesratssitzung am heutigen Freitag, 10. Juli, sagte Hessens Ministerpräsident Boris Rhein, dass er nicht mit einer Mehrheit...weiterlesen »
vor einem Tag - Tagesschau
Das Sparpaket für die gesetzlichen Krankenkassen ist Bundeskanzler Friedrich Merz wichtig. Es könnte das erste Reformvorhaben sein, das es noch vor der Sommerpause durchs parlamentarische Verfahren schafft....weiterlesen »
vor 23 Stunden - News894.de
Berlin (dpa) - Bundesgesundheitsministerin Nina Warken hat das umstrittene Sparpaket der schwarz-roten Koalition für stabile Krankenkassenbeiträge verteidigt. «Alle Beteiligten im Gesundheitswesen leisten...weiterlesen »
vor 23 Stunden - Kurierverlag.de
vor 23 Stunden - op-online.de
Nach monatelangem Ringen will die Koalition Milliarden-Einsparungen bei den Gesundheitsausgaben durch das Parlament bringen. Vor der Abstimmung gibt es noch eine kontroverse Debatte. Berlin - Bundesgesundheitsministerin...weiterlesen »
vor 23 Stunden - MANNHEIM24
vor 23 Stunden - Wormser Zeitung
Berlin (dpa) - . Warken: „Es bleibt ein ausgewogenes Paket“ Bundesgesundheitsministerin Nina Warken hat das umstrittene Sparpaket der schwarz-roten Koalition für stabile Krankenkassenbeiträge verteidigt....weiterlesen »
Berlin (dpa) - . Rhein: Keine Mehrheit für Vermittlungsausschuss Im Ringen um das Kassen-Sparpaket der Bundesregierung rechnet Hessens Ministerpräsident Boris Rhein nicht damit, dass die Länder den Vermittlungsausschuss...weiterlesen »
vor einem Tag - tz
Die Koalition treibt ihre Sparpläne für die Krankenkassen in hohem Tempo voran. Am Freitag steht die Abstimmung im Bundestag auf dem Programm. Berlin – Schwarz-Rot schnürt das nächste Paket: Am 10. Juli...weiterlesen »
vor einem Tag - Volksfreund
Zum BStabG gab es viele grundsätzliche Diskussionen. Stegemann gibt einen Rückblick zum Gesetz: Kapitel 1: Die Erkenntnis. Schon zum Amtsstart von Warken war das Kassendefizit deutlich. Die Krankenkassenlage...weiterlesen »
vor einem Tag - Merkur
Schwarz-Rot will die Gesundheitsreform durchpeitschen. Eilanträge in Karlsruhe können Abstimmung nicht stoppen. Aber aus den Ländern wächst der Druck. Berlin – Kurz vor der Sommerpause steht die schwarz-rote...weiterlesen »
vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL
vor einem Tag - Onetz
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat die Zustimmung des Freistaats im Bundesrat zur Gesundheitsreform der Bundesregierung angekündigt. Er werde „schweren Herzens“ zustimmen, sagte Söder im...weiterlesen »
vor einem Tag - HNA
vor einem Tag - kreiszeitung.de
vor einem Tag - lokalo.de
BERLIN/SAARBRÜCKEN. Trotz heftigen Widerstands aus den Ländern geht Saarlands Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) davon aus, dass sich der Bundesrat heute mit dem Kassen-Sparpaket der Bundesregierung...weiterlesen »
vor einem Tag - T-online
Jetzt neu bei t-online: Schriftgröße anpassen! Die Koalition will die steigenden Gesundheitsausgaben bremsen und neue Beitragssprünge für Millionen Kassenpatienten abwenden. Was kommt mit der heftig umkämpften...weiterlesen »
vor einem Tag - Wochenblatt-reporter.de
Saarbrücken. In Saarbrücken hat Ministerpräsidentin Anke Rehlinger am Freitag, 10. Juli, deutliche Nachbesserungen am Kassen-Sparpaket der Bundesregierung verlangt. Rehlinger geht trotz des Widerstands...weiterlesen »
Jetzt neu bei t-online: Schriftgröße anpassen! Krankenkassen sollen ihre Mitglieder künftig nicht mehr informieren müssen, wenn sie die Zusatzbeiträge erhöhen. Ein vorzeitiger Wechsel der Kasse wird dadurch...weiterlesen »
Der Name soll Programm sein: Gesundheitsministerin Nina Warken ( CDU ) will ihr "Beitragssatzstabilisierungsgesetz" nach langem Ringen in der schwarz-roten Koalition und heftigen Protesten aus dem Gesundheitswesen...weiterlesen »
vor einem Tag - Apotheke-Adhoc
Die Länder hätten im Zuge intensiver Beratungen noch massive Nachbesserungen durchsetzen können, insbesondere für die Krankenhäuser, sagte Söder. „Das Paket ist jetzt unter dem Strich mit Schmerzen zustimmungsfähig.“...weiterlesen »
vor einem Tag - nd-aktuell.de
Der Bundestag will das Gesetz für stabile Kassenbeiträge verabschieden. Ob die Länderkammer mitzieht, ist noch unklar. Berlin. Die Hausärzte appellieren an die Länder, das umstrittene Kürzungspaket für...weiterlesen »
vor einem Tag - Neue Westfälische
Die Koalition will die steigenden Gesundheitsausgaben bremsen und neue Beitragssprünge für Millionen Kassenpatienten abwenden. Was kommt mit der heftig umkämpften Reform auf alle zu? Der Name soll Programm...weiterlesen »
vor einem Tag - Westdeutsche Zeitung
vor einem Tag - Wiesbadener Kurier
Die Koalition will die steigenden Gesundheitsausgaben bremsen und neue Beitragssprünge für Millionen Kassenpatienten abwenden. Was kommt mit der heftig umkämpften Reform auf... Berlin (dpa) - . Gesundheits-Sparpaket...weiterlesen »
vor einem Tag - mittelhessen
vor einem Tag - Spiegel
Die Hausärzte appellieren an die Länder, das umstrittene Sparpaket für stabile Krankenkassenbeiträge zu stoppen. »Spätestens der Bundesrat muss diese Irrfahrt stoppen. Wenn das Spargesetz so kommt, ist...weiterlesen »
vor einem Tag - op-online.de
vor einem Tag - MANNHEIM24
vor einem Tag - Kurierverlag.de
Die Koalition treibt ihre Sparpläne für die Krankenkassen in hohem Tempo voran. Am Freitag steht die Abstimmung im Bundestag auf dem Programm.weiterlesen »
vor einem Tag - News894.de
Berlin (dpa) - Der Name soll Programm sein: Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) will ihr «Beitragssatzstabilisierungsgesetz» nach langem Ringen in der schwarz-roten Koalition und heftigen Protesten...weiterlesen »
vor einem Tag - Dorstener Zeitung
Die Koalition will die steigenden Gesundheitsausgaben bremsen und neue Beitragssprünge für Millionen Kassenpatienten abwenden. Was kommt mit der heftig umkämpften Reform auf alle zu? Verfasst von: Sascha...weiterlesen »
Die Koalition will die steigenden Gesundheitsausgaben bremsen und neue Beitragssprünge für Millionen Kassenpatienten abwenden. Was kommt mit der heftig umkämpften Reform auf alle zu? Berlin - Der Name...weiterlesen »
vor einem Tag - Welle Niederrhein
Die Koalition will die steigenden Gesundheitsausgaben bremsen und neue Beitragssprünge für Millionen Kassenpatienten abwenden. Was kommt mit der heftig umkämpften Reform auf alle zu? Berlin (dpa) - Der...weiterlesen »
vor einem Tag - Recklinghäuser Zeitung
vor einem Tag - LZ.de
Der Name soll Programm sein: Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) will ihr „Beitragssatzstabilisierungsgesetz” nach langem Ringen in der schwarz-roten Koalition und heftigen Protesten aus dem Gesundheitswesen...weiterlesen »
vor einem Tag - Wormser Zeitung
Berlin (dpa) - . Gesundheits-Sparpaket vor dem Ziel - was steckt drin? Der Name soll Programm sein: Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) will ihr „Beitragssatzstabilisierungsgesetz“ nach langem Ringen...weiterlesen »
vor einem Tag - RP Online
Kurz vor der geplanten Abstimmung des Bundestags über die Sparpläne bei der gesetzlichen Krankenversicherung fordern die Hausärzte eine Notbremsung. Die Bundesvorsitzende des Hausärzteverbandes, Nicola...weiterlesen »
Druck macht die Opposition überwiegend nicht da, wo Union und SPD am auffälligsten hinter den Notwendigkeiten zurückbleiben. So ärgerlich selbstgefällig und überzogen das Eigenlob, mit dem der Bundeskanzler...weiterlesen »
vor einem Tag - Tageszeitung
Ein Vorschlag aus dem Reformpaket sorgt für Aufregung: Künftig soll ab dem ersten Krankheitstag eine Attestpflicht gelten. Wie sinnvoll ist das? 9.7.2026 19:55 Uhr teilen Diesen Artikel teilen Aus Berlin...weiterlesen »
Jetzt neu bei t-online: Schriftgröße anpassen! Eilanträge der Opposition haben die Koalitionspläne eines unbeschwerten Starts in den Sommer bedroht, doch Karlsruhe entschied anders. Was sind die Perspektiven...weiterlesen »
Gibt es eine Art "Tempolimit" für die Beratung von Gesetzesentwürfen im Bundestag? Das ist der Kern des aktuellen Streits um das Gesetz zur Reform der gesetzlichen Krankenversicherung. Dass Abgeordnete...weiterlesen »
vor einem Tag - Erlanger Nachrichten
Kommentar Berlin - Die Gesetze zur Gesundheitsreform können wie geplant im Bundestag beschlossen werden. Gut so, dass das Verfassungsgericht die Abstimmung nicht stoppte,...weiterlesen »
Die Regierungskommission zur Reform der Schuldenbremse findet keine Lösung, die die Koalition zusammenbringen würde. Nun wird es noch komplizierter. 9.7.2026 15:50 Uhr teilen Diesen Artikel teilen Von...weiterlesen »
vor einem Tag - BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN
Eilanträge der Opposition haben die Koalitionspläne eines unbeschwerten Starts in den Sommer bedroht, doch Karlsruhe entschied anders. Was sind die Perspektiven für Schwarz-Rot?weiterlesen »
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat am Donnerstag Eilanträge gegen die geplante Verabschiedung der Gesundheitsreform und gegen das neue Gebäudemodernisierungsgesetz (bekannt als "Heizungsgesetz")...weiterlesen »
vor einem Tag - Süddeutsche
Damit kann der Bundestag am Freitag über die geplanten Änderungen abstimmen. Auch eine Klage der Linken wegen angeblich unzureichender Information über das Heizungsgesetz scheitert. D er parlamentarische...weiterlesen »
Die Oppositionsabgeordneten wollten die Entscheidung über das GKV-Beitragsstabilisierungsgesetz noch stoppen. Dem hat Karlsruhe eine Absage erteilt. 9.7.2026 14:22 Uhr teilen Diesen Artikel teilen epd/...weiterlesen »
Mit dem Scheitern von Oppositionsanträgen vor dem Bundesverfassungsgericht sind die Chancen für zwei zentrale Vorhaben der schwarz-roten Koalition gewachsen. Karlsruhe lehnte Eilanträge zweier Oppositions-Abgeordneter gegen dasweiterlesen »
Koalition 09.07.2026, 14:57 Uhr Karlsruhe/Berlin - Eilanträge der Opposition haben die Koalitionspläne eines unbeschwerten Starts in den Sommer bedroht, doch Karlsruhe entschied...weiterlesen »
Eilanträge der Opposition haben die Koalitionspläne eines unbeschwerten Starts in den Sommer bedroht, doch Karlsruhe entschied anders. Was sind die Perspektiven für Schwarz-Rot? Mit dem Scheitern von Oppositionsanträgen vor demweiterlesen »
vor einem Tag - aerzteblatt.de
Berlin – Nachdem das Bundesverfassungsgericht heute grünes Licht für die Abstimmung zum GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz im Bundestag am morgigen Freitag gegeben hat , rücken die Verhandlungen zwischen...weiterlesen »
Jetzt neu bei t-online: Schriftgröße anpassen! Beim Spargesetz für gesetzlichen Krankenkassen gibt es kurz vor der geplanten Abstimmung im Bundestag erhebliche Änderungen. Zwei Bundestagsabgeordnete können...weiterlesen »
Der Bundestag kann noch vor der Sommerpause, also in dieser Woche, über die geplante Reform der gesetzlichen Krankenversicherung abstimmen. Dafür gab das Bundesverfassungsgericht am Donnerstag grünes Licht....weiterlesen »
Beim Spargesetz für gesetzlichen Krankenkassen gibt es kurz vor der geplanten Abstimmung im Bundestag erhebliche Änderungen. Zwei Bundestagsabgeordnete können sich auch in Karlsruhe nicht wehren.weiterlesen »
Die Opposition hatte sich darüber beschwert, zu wenig Zeit für die Prüfung zu vieler Änderungsanträge zu haben. Doch nach F.A.Z.-Informationen hat das Bundesverfassungsgericht einen Eilantrag abgelehnt....weiterlesen »
Das Bundesverfassungsgericht hat Eilanträge zweier Oppositions-Abgeordneter gegen das Gesetzgebungsverfahren zum Gesundheits-Sparpaket abgelehnt. Die Anträge auf Erlass einer einstweiligen Anordnung blieben...weiterlesen »
Beim Spargesetz für gesetzlichen Krankenkassen gibt es kurz vor der geplanten Abstimmung im Bundestag erhebliche Änderungen. Zwei Bundestagsabgeordnete können sich auch in Karlsruhe nicht wehren. Das Bundesverfassungsgericht...weiterlesen »
Eilanträge der Opposition haben die Koalitionspläne eines unbeschwerten Starts in den Sommer bedroht, doch Karlsruhe entschied anders. Was sind die Perspektiven für Schwarz-Rot? Karlsruhe/Berlin (dpa)...weiterlesen »
vor einem Tag - Pharmazeutische Zeitung
Der Bundestag kann morgen über das umstrittene GKV-Sparpaket abstimmen. Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) wies die Eilanträge von Janosch Dahmen und Ates Gürpinar ab, mit denen das Gesetzgebungsverfahren...weiterlesen »
vor einem Tag - THE EPOCH TIMES
Freitagmorgen wird es spannend Verfassungsgericht stärkt Merz: Koalition kann Spar- und Heizungspläne durchsetzen Eilanträge der Opposition haben die Koalitionspläne eines unbeschwerten Starts in den Sommer...weiterlesen »
Karlsruhe/Berlin (dpa) - Mit dem Scheitern von Oppositionsanträgen vor dem Bundesverfassungsgericht sind die Chancen für zwei zentrale Vorhaben der schwarz-roten Koalition gewachsen. Karlsruhe lehnte Eilanträge...weiterlesen »
Beim Spargesetz für gesetzlichen Krankenkassen gibt es kurz vor der geplanten Abstimmung im Bundestag erhebliche Änderungen. Zwei Bundestagsabgeordnete können sich auch in... Karlsruhe/Berlin (dpa) - ....weiterlesen »
Seit Wochen ringt die Koalition darum, ein großes Sparpaket zugunsten der Krankenkassen abzuschließen . Das dahinterliegende Ziel lautet: Beitragssteigerungen für Arbeitnehmer und Arbeitgeber zu verhindern....weiterlesen »
Berlin – Die abschließende Beratung im Bundestag zum GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz kann am morgigen Freitag wie geplant stattfinden. Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) hat...weiterlesen »
Eilanträge der Opposition haben die Koalitionspläne eines unbeschwerten Starts in den Sommer bedroht, doch Karlsruhe entschied anders. Was sind die Perspektiven für Schwarz-Rot? Karlsruhe/Berlin - Mit...weiterlesen »
Eilanträge der Opposition haben die Koalitionspläne eines unbeschwerten Starts in den Sommer bedroht, doch Karlsruhe entschied anders. Was sind die Perspektiven für Schwarz-Rot? Verfasst von: Basil Wegener,...weiterlesen »
Karlsruhe/Berlin (dpa) - . Geht Schwarz-Rot jetzt harmonisch in den Sommer? Mit dem Scheitern von Oppositionsanträgen vor dem Bundesverfassungsgericht sind die Chancen für zwei zentrale Vorhaben der schwarz-roten...weiterlesen »
Beim Spargesetz für gesetzlichen Krankenkassen gibt es kurz vor der geplanten Abstimmung im Bundestag erhebliche Änderungen. Zwei Bundestagsabgeordnete können sich auch in Karlsruhe nicht wehren. Karlsruhe/Berlin...weiterlesen »
Karlsruhe/Berlin (dpa) - Das Bundesverfassungsgericht hat Eilanträge zweier Oppositions-Abgeordneter gegen das Gesetzgebungsverfahren zum Gesundheits-Sparpaket abgelehnt. Die Anträge auf Erlass einer einstweiligen...weiterlesen »
Nach einer Marathonsitzung hat der Gesundheitsausschuss des Bundestags die GKV-Sparpläne der Koalition gebilligt. Das Prestigeprojekt der Bundesregierung steht dennoch auf der Kippe, weil die Opposition...weiterlesen »
Während die Opposition juristisch gegen das GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz vorgeht, zeigt sich der Bundeskanzler in seiner Regierungserklärung im Bundestag heute kämpferisch. Bundeskanzler Friedrich...weiterlesen »
Beim Spargesetz für gesetzlichen Krankenkassen gibt es kurz vor der geplanten Abstimmung im Bundestag erhebliche Änderungen. Zwei Bundestagsabgeordnete können sich auch in Karlsruhe nicht wehren. Verfasst...weiterlesen »
Die Antragsteller – Janosch Dahmen (Grüne) und Ates Gürpinar (Linke) – sehen sich aufgrund von Änderungsanträgen zum Gesetzentwurf in ihrem Recht auf gleichberechtigte Teilhabe an der parlamentarischen...weiterlesen »
Karlsruhe/Berlin (dpa) - . Eilanträge gegen Kassen-Spargesetz in Karlsruhe gescheitert Das Bundesverfassungsgericht hat Eilanträge zweier Oppositions-Abgeordneter gegen das Gesetzgebungsverfahren zum Gesundheits-Sparpaket...weiterlesen »
Die Länder ließen sich nicht unter Druck setzen, betonte der SPD-Politiker. „Ich werde sehr dafür plädieren, dass wir uns nicht mit einer halbgaren Lösung zufriedengeben.“ Es handele sich um fundamentale...weiterlesen »
Gestern hatten Abgeordnete der Grünen und der Linken jeweils Eilanträge beim Verfassungsgericht eingereicht , um die Abstimmung in letzter Minute zu stoppen. Auch ein AfD-Abgeordneter kündigte den Gang...weiterlesen »
Angesichts der weitreichenden Folgen des Gesetzes für Patienten und Personal sei ein gründliches Verfahren dringend geboten, betonte Dahmen. Dem Bundestag seien am Montagabend knapp 300 Seiten Gesetzesentwurf...weiterlesen »
vor 2 Tagen - Frankenpost
Viele Krankenhäuser sind seit Jahren in finanzieller Schieflage. Wenn das Krankenkassen-Spargesetz verabschiedet wird, könnte sich die Notlage verschärfen, so die Warnung. Nach Berechnungen der Bayerischen...weiterlesen »