AfD-Verbot in Thüringen?: Der völkische Flügel verschwindet...

AfD-Verbot in Thüringen?: Der völkische Flügel verschwindet damit nicht

vor 4 Stunden - FAZ

Die AfD nur in Thüringen verbieten? Das Gedankenspiel führender CSU-Politiker ist nicht hilfreich. Es suggeriert ein falsches Bild von der Partei. Erst sollte nur Björn Höcke das aktive und passive Wahlrecht...weiterlesen »

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Merz-Reformen zünden AfD-Turbo und in Magdeburg brodelt es

vor 6 Stunden - FOCUS Online

Merz und Klingbeil versprachen, die AfD durch Reformen kleinzukriegen. Danach sieht es nicht aus: Neue Belastungen drohen. Und im Magdeburg wackelt schon die CDU. Mit gutem Regieren die AfD kleinkriegen,...weiterlesen »

Höckes Landesverband: Kann man die Thüringer AfD verbieten?

vor 7 Stunden - FAZ

Thüringens Innenminister Georg Maier von der SPD sieht für ein Teilverbot der Höcke-AfD „hohe Erfolgsaussichten“. Die CDU in Erfurt ist dagegen. Und die Nachbarregierung in Sachsen warnt sogar vor dem...weiterlesen »

Idee aus der Fraktion: Söder will keine Debatte über ein AfD-Teilverbot in der CSU

vor 9 Stunden - Süddeutsche

Der CSU-Chef räumt Überlegungen aus der Landtagsfraktion ab. Rückendeckung erhält er von Günther Beckstein, der das Scheitern eines NPD-Verbots zweimal erlebt hat. CSU -Chef Markus Söder hat die Gedankenspiele...weiterlesen »

Höcke das Wahlrecht entziehen?: Was das Gesetz zum Vorschlag von Spahn besagt

vor 9 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

Einige ihrer Landesverbände sind gesichert rechtsextremistisch. Immer wieder fallen Politiker der Partei mit extremistischen Aussagen auf. Und ein unabhängiges Gutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte...weiterlesen »

Deutschland-Liveblog: Schwesig: Prien soll nicht bei Alleinerziehenden sparen

vor 11 Stunden - FAZ

Widerstand gegen Kürzung beim Unterhaltsvorschuss für Alleinerziehende +++ CDU-Abgeordneter Bareiß nach Autounfall im Krankenhaus +++ AfD-Landeschef Reichardt in Sachsen-Anhalt wiedergewählt +++ alle Entwicklungen...weiterlesen »

Söder: CSU will kein teilweises AfD-Verbotsverfahren

vor 11 Stunden - Abendzeitung

Der CSU-Vorstand ist nach Darstellung von Parteichef Markus Söder gegen ein von einigen prominenten CSU-Politikern angedachtes Verbotsverfahren gegen Teile der AfD . Söder begründete dies nach einer CSU-Vorstandssitzung...weiterlesen »

Söder: CSU will kein teilweises AfD-Verbotsverfahren

vor 11 Stunden - nordbayern

CSU-Chef bremst Parteifreunde 13.07.2026, 14:01 Uhr München - Die Meinungen über ein mögliches AfD-Verbotsverfahren gehen auseinander. Nun waren Teile der CSU offen für einen...weiterlesen »

Söder: CSU will kein teilweises AfD-Verbotsverfahren

vor 11 Stunden - DONAU KURIER

Die Meinungen über ein mögliches AfD-Verbotsverfahren gehen auseinander. Nun waren Teile der CSU offen für einen Plan B - doch der Parteichef spricht nach einer Vorstandssitzung klare Worte. Der CSU-Vorstand...weiterlesen »

Deutschland-Liveblog: CDU-Politiker Bareiß nicht lebensbedrohlich verletzt

vor 13 Stunden - FAZ

Abgeordneter nach Autounfall weiter im Krankenhaus +++ Nach „Hitlergruß“-Debatte: AfD-Landeschef Reichardt in Sachsen-Anhalt mit großer Mehrheit wiedergewählt +++ alle Entwicklungen im Liveblog AfD-Landeschef...weiterlesen »

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Demokratie: Ein Verbotsantrag gegen die AfD wäre richtig – in Thüringen

vor 13 Stunden - Süddeutsche

In der CSU denken manche nun darüber nach, gegen die extrem rechte Partei nach Karlsruhe zu ziehen. Die Idee kommt spät, ist aber gut. Sie ist auch besser als der Gedanke, Björn Höcke das Wahlrecht entziehen...weiterlesen »

Söder: CSU will kein teilweises AfD-Verbotsverfahren

vor 11 Stunden - Onetz

Der CSU-Vorstand ist nach Darstellung von Parteichef Markus Söder gegen ein von einigen prominenten CSU-Politikern angedachtes Verbotsverfahren gegen Teile der AfD. Söder begründete dies nach einer CSU-Vorstandssitzung...weiterlesen »

AfD-Verbot | AfD: Ein Verbot allein löst das Problem nicht

vor 9 Stunden - nd-aktuell.de

Sibel Schick denkt darüber nach, was es gesellschaftlich braucht, selbst wenn die AfD verboten wird. Denn was geschieht dann mit den Wählern? Sagen wir mal, dass die stärkste politische Partei Deutschlands...weiterlesen »

DER ANDERE BLICK - Die Union schlägt vor, Björn Höcke das Wahlrecht zu entziehen. Es ist ein Akt der Verzweiflung

vor 21 Stunden - Neue Zürcher Zeitung

Sie lesen einen Auszug aus dem Newsletter «Der andere Blick am Morgen», heute von Morten Freidel, stellvertretender Chefredaktor der NZZ Deutschland. Abonnieren Sie den Newsletter kostenlos. Nicht in Deutschland...weiterlesen »

Kritik an Rentenreform: So geht SPD-Hilfe für den AfD-Wahlkampf

vor einem Tag - FAZ

Die SPD in Sachsen-Anhalt versucht vor der Wahl dem Abwärtsstrudel durch Kritik an der Bundespolitik zu entkommen. Sowas kann schon hilfreich sein – aber für wen? Armin Willingmann, der in Sachsen-Anhalt...weiterlesen »

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