Volksbegehren: Worüber der Staatsgerichtshof heute urteilt

vor 3 Stunden - Wiesbadener Kurier

Wurde ein Volksbegehren für eine Verkehrswende in Hessen zu unrecht von der damaligen schwarz-grünen Landesregierung abgewiesen? Über diese Frage gibt der Staatsgerichtshof... Wiesbaden (dpa/lhe) - . Volksbegehren:...weiterlesen »

Wiesbadener Kurier

mittelhessen

Wiesbadener Kurier

Wormser Zeitung

Volksbegehren: Worüber der Staatsgerichtshof heute urteilt

vor 3 Stunden - mittelhessen

Höchstrichterliches Urteil über Volksbegehren fällt

vor 5 Stunden - mittelhessen

Ein Volksbegehren für eine Verkehrswende in Hessen war 2022 gescheitert. Die damalige Landesregierung wies es als verfassungswidrig zurück. Nun spricht Hessens Staatsgerichtshof... Wiesbaden (dpa/lhe)...weiterlesen »

Höchstrichterliches Urteil über Volksbegehren fällt

vor 5 Stunden - Wiesbadener Kurier

Volksbegehren: Worüber der Staatsgerichtshof heute urteilt

vor 3 Stunden - Wormser Zeitung

Wiesbaden (dpa/lhe) - . Volksbegehren: Worüber der Staatsgerichtshof heute urteilt Mehrere Verbände machten sich in einem Volksbegehren unter anderem für mehr Radwege in Hessen stark, forderten breitere...weiterlesen »

Höchstrichterliches Urteil über Volksbegehren fällt

vor 5 Stunden - Wormser Zeitung

Wiesbaden (dpa/lhe) - . Höchstrichterliches Urteil über Volksbegehren fällt Im Streit um die Frage, ob ein Volksbegehren der Initiative „Verkehrswende Hessen“ verfassungskonform gewesen ist, will der hessische...weiterlesen »