CSU-Politiker: Schwarz-Rot ist ein Projekt für acht Jahre

vor 6 Stunden - BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN

Das Reformpaket ist geschnürt, die Koalition ist erleichtert. Und es gibt in ihren Reihen schon welche, die über die nächste Wahl hinausschauen.weiterlesen »

Koalition: CSU-Politiker: Schwarz-Rot ist ein Projekt für acht Jahre

vor 6 Stunden - Saarbrücker Zeitung

Nach den Reformbeschlüssen der vergangenen Wochen sieht CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann die schwarz-rote Koalition als Projekt über die nächste Bundestagswahl hinaus. In einem Interview der Deutschen...weiterlesen »

Koalition: CSU-Politiker: Schwarz-Rot ist ein Projekt für acht Jahre

vor 6 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

Nach den Reformbeschlüssen der vergangenen Wochen sieht CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann die schwarz-rote Koalition als Projekt über die nächste Bundestagswahl hinaus. In einem Interview der Deutschen...weiterlesen »

CSU-Politiker: Schwarz-Rot ist ein Projekt für acht Jahre

vor 6 Stunden - Abendzeitung

Nach den Reformbeschlüssen der vergangenen Wochen sieht CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann die schwarz-rote Koalition als Projekt über die nächste Bundestagswahl hinaus. In einem Interview der Deutschen...weiterlesen »

CSU-Politiker: Schwarz-Rot ist ein Projekt für acht Jahre

vor 6 Stunden - nordbayern

Koalition 15.07.2026, 04:04 Uhr Berlin - Das Reformpaket ist geschnürt, die Koalition ist erleichtert. Und es gibt in ihren Reihen schon welche, die über die nächste Wahl...weiterlesen »

CSU-Politiker: Schwarz-Rot ist ein Projekt für acht Jahre

vor 6 Stunden - DONAU KURIER

Das Reformpaket ist geschnürt, die Koalition ist erleichtert. Und es gibt in ihren Reihen schon welche, die über die nächste Wahl hinausschauen. Nach den Reformbeschlüssen der vergangenen Wochen sieht...weiterlesen »

CSU-Politiker: Schwarz-Rot ist ein Projekt für acht Jahre

vor 6 Stunden - Wiesbadener Kurier

Das Reformpaket ist geschnürt, die Koalition ist erleichtert. Und es gibt in ihren Reihen schon welche, die über die nächste Wahl hinausschauen. Berlin (dpa) - . CSU-Politiker: Schwarz-Rot ist ein Projekt...weiterlesen »

CSU-Politiker: Schwarz-Rot ist ein Projekt für acht Jahre

vor 6 Stunden - mittelhessen

Das Reformpaket ist geschnürt, die Koalition ist erleichtert. Und es gibt in ihren Reihen schon welche, die über die nächste Wahl hinausschauen. Berlin (dpa) - . CSU-Politiker: Schwarz-Rot ist ein Projekt...weiterlesen »

CSU-Politiker: Schwarz-Rot ist ein Projekt für acht Jahre

vor 6 Stunden - Neue Westfälische

Das Reformpaket ist geschnürt, die Koalition ist erleichtert. Und es gibt in ihren Reihen schon welche, die über die nächste Wahl hinausschauen. Nach den Reformbeschlüssen der vergangenen Wochen sieht...weiterlesen »

Koalition: CSU-Politiker: Schwarz-Rot ist ein Projekt für acht Jahre

vor 6 Stunden - Westdeutsche Zeitung

Nach den Reformbeschlüssen der vergangenen Wochen sieht CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann die schwarz-rote Koalition als Projekt über die nächste Bundestagswahl hinaus. In einem Interview der Deutschen...weiterlesen »

CSU-Politiker: Schwarz-Rot ist ein Projekt für acht Jahre

vor 6 Stunden - Welle Niederrhein

Das Reformpaket ist geschnürt, die Koalition ist erleichtert. Und es gibt in ihren Reihen schon welche, die über die nächste Wahl hinausschauen. Berlin (dpa) - Nach den Reformbeschlüssen der vergangenen...weiterlesen »

CSU-Politiker: Schwarz-Rot ist ein Projekt für acht Jahre

vor 6 Stunden - Wormser Zeitung

Berlin (dpa) - . CSU-Politiker: Schwarz-Rot ist ein Projekt für acht Jahre Nach den Reformbeschlüssen der vergangenen Wochen sieht CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann die schwarz-rote Koalition als...weiterlesen »

CSU-Politiker: Schwarz-Rot ist ein Projekt für acht Jahre

vor 6 Stunden - News894.de

Berlin (dpa) - Nach den Reformbeschlüssen der vergangenen Wochen sieht CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann die schwarz-rote Koalition als Projekt über die nächste Bundestagswahl hinaus. In einem Interview...weiterlesen »

CSU-Politiker: Schwarz-Rot ist ein Projekt für acht Jahre

vor 6 Stunden - Dorstener Zeitung

Das Reformpaket ist geschnürt, die Koalition ist erleichtert. Und es gibt in ihren Reihen schon welche, die über die nächste Wahl hinausschauen. Verfasst von: dpa Nach den Reformbeschlüssen der vergangenen...weiterlesen »

CSU-Politiker: Schwarz-Rot ist ein Projekt für acht Jahre

vor 6 Stunden - op-online.de

Das Reformpaket ist geschnürt, die Koalition ist erleichtert. Und es gibt in ihren Reihen schon welche, die über die nächste Wahl hinausschauen. Berlin - Nach den Reformbeschlüssen der vergangenen Wochen...weiterlesen »

CSU-Politiker: Schwarz-Rot ist ein Projekt für acht Jahre

vor 6 Stunden - Recklinghäuser Zeitung

Das Reformpaket ist geschnürt, die Koalition ist erleichtert. Und es gibt in ihren Reihen schon welche, die über die nächste Wahl hinausschauen. Verfasst von: dpa Nach den Reformbeschlüssen der vergangenen...weiterlesen »

CSU-Politiker: Schwarz-Rot ist ein Projekt für acht Jahre

vor 6 Stunden - LZ.de

Nach den Reformbeschlüssen der vergangenen Wochen sieht CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann die schwarz-rote Koalition als Projekt über die nächste Bundestagswahl hinaus. In einem Interview der Deutschen...weiterlesen »

CSU-Politiker: Schwarz-Rot ist ein Projekt für acht Jahre

vor 6 Stunden - Kurierverlag.de

Das Reformpaket ist geschnürt, die Koalition ist erleichtert. Und es gibt in ihren Reihen schon welche, die über die nächste Wahl hinausschauen.weiterlesen »

IFG-Reform: Bundesregierung in Erklärungsnot

vor 14 Stunden - Heise Online

Bedrohungen von Staatsbediensteten sollen ein Grund für die umstrittene Reform des Informationsfreiheitsgesetzes sein. Fälle gibt es wohl keine. Die Bundesregierung kommt bei der umstrittenen Reform des...weiterlesen »

Zweifel an Reform-Begründung: Ministerien-Antworten bringen Regierungssprecher in Bedrängnis

vor 16 Stunden - n-tv

Das Informationsfreiheitsgesetz ist für journalistische Recherchen fundamental wichtig. Die schwarz-rote Bundesregierung schränkt es massiv ein. Sprecher Kornelius begründet den Schritt mit Sicherheitsbedenken....weiterlesen »

Streit über Auskunftsrechte: Regierung findet keine Belege für eigene Sicherheitsbedenken

vor 17 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

An der Begründung der Bundesregierung für die von ihr geplanten Einschränkungen beim Informationsfreiheitsgesetz (IFG) gibt es Zweifel. Das Magazin „Stern“ berichtete am Dienstag unter Berufung auf eigene...weiterlesen »

Informationsfreiheit | Widerstand gegen Regierungsangriff auf die Informationsfreiheit

vor 16 Stunden - nd-aktuell.de

Journalisten, Verbände und Bürger können vom Staat umfassende Auskunft verlangen. Die Koalition plant Beschränkungen, die Proteste ausgelöst haben Ganz am Ende des zwölfseitigen » Programms für Aufschwung...weiterlesen »

Reform des Datenschutzes: Dobrindt tritt auf die Bremse

vor einem Tag - FAZ

Von wegen Datenschutzreform: Ausgerechnet der zuständige Bundesinnenminister verzögert ein wichtiges Vorhaben der Bundesregierung. Der Föderalismus verführt zu Kleinstaaterei und bremst Reformen. Das wird...weiterlesen »

Uneinigkeit in der Regierung: Der Datenschutz soll einfacher werden – doch die CSU bremst

vor einem Tag - FAZ

Die Koalitionsspitzen haben bei der Reform des Datenschutzes den großen Durchbruch verkündet. Doch F.A.Z.-Recherchen zeigen: Davon kann keine Rede sein. Allen gegenteiligen Beteuerungen zum Trotz ist die...weiterlesen »

Will die Bundesregierung den Staat intransparenter machen?

vor einem Tag - Augsburger Allgemeine

Johannes Schätzl ist sauer. „Das mache ich schlichtweg nicht mit“, sagt der Sozialdemokrat, der als digitalpolitischer Sprecher seiner Fraktion im Bundestag unter anderem für das Informationsfreiheitsgesetz...weiterlesen »

Geplante Reform stößt auf Protest: Die Koalition darf die Informationsfreiheit nicht abschaffen

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Mit dieser Reaktion haben die Spitzen der Koalition wohl nicht gerechnet: Fast eine halbe Million Menschen unterzeichneten in kurzer Zeit eine Petition gegen die Abschaffung des Informationsfreiheitsgesetzes....weiterlesen »

Neues Informationsgesetz: Ende der staatlichen Transparenz?

vor einem Tag - Deutsche Welle

Die Regierung will das Informationsfreiheitsgesetz ändern. Kritiker fürchten das Ende der staatlichen Auskunftspflicht. Kurz vor der parlamentarischen Sommerpause hat sich die deutsche Regierung auf eine...weiterlesen »

Regierung wollte wohl heimlich Informationsfreiheit beschneiden – SPD-Politiker: „Mit uns nicht zu machen“

vor einem Tag - Merkur

Der schwarz-rote Koalitionsausschuss will das Informationsfreiheitsgesetz „reformieren“. Doch für manche Abgeordnete der SPD kommt das sehr überraschend. Berlin – Kurz vor der Sommerpause taten die Verantwortlichen...weiterlesen »

Regierung wollte wohl heimlich Informationsfreiheit beschneiden – SPD-Politiker: „Mit uns nicht zu machen“

vor einem Tag - tz

Der schwarz-rote Koalitionsausschuss will das Informationsfreiheitsgesetz „reformieren“. Doch für manche Abgeordnete der SPD kommt das sehr überraschend. Berlin – Kurz vor der Sommerpause taten die Verantwortlichen...weiterlesen »

Bundespräsident: Ohne Wirtschaftswachstum kein Vertrauen

vor einem Tag - DONAU KURIER

Am Reformprogramm der Koalition zur Überwindung der wirtschaftlichen Schwäche in Deutschland kommt Länderkritik aus der SPD und der Union. Der Bundespräsident sieht Anlass zur Zuversicht. Bundespräsident...weiterlesen »

Regierung wollte wohl heimlich Informationsfreiheit beschneiden – SPD-Politiker: „Mit uns nicht zu machen“

vor einem Tag - HNA

Der schwarz-rote Koalitionsausschuss will das Informationsfreiheitsgesetz „reformieren“. Doch für manche Abgeordnete der SPD kommt das sehr überraschend. Berlin – Kurz vor der Sommerpause taten die Verantwortlichen...weiterlesen »

Regierung wollte wohl heimlich Informationsfreiheit beschneiden – SPD-Politiker: „Mit uns nicht zu machen“

vor einem Tag - kreiszeitung.de

Der schwarz-rote Koalitionsausschuss will das Informationsfreiheitsgesetz „reformieren“. Doch für manche Abgeordnete der SPD kommt das sehr überraschend. Berlin – Kurz vor der Sommerpause taten die Verantwortlichen...weiterlesen »

Regierung wollte wohl heimlich Informationsfreiheit beschneiden – SPD-Politiker: „Mit uns nicht zu machen“

vor einem Tag - op-online.de

Der schwarz-rote Koalitionsausschuss will das Informationsfreiheitsgesetz „reformieren“. Doch für manche Abgeordnete der SPD kommt das sehr überraschend. Berlin – Kurz vor der Sommerpause taten die Verantwortlichen...weiterlesen »

Regierung wollte wohl heimlich Informationsfreiheit beschneiden – SPD-Politiker: „Mit uns nicht zu machen“

vor einem Tag - MANNHEIM24

Der schwarz-rote Koalitionsausschuss will das Informationsfreiheitsgesetz „reformieren“. Doch für manche Abgeordnete der SPD kommt das sehr überraschend. Berlin – Kurz vor der Sommerpause taten die Verantwortlichen...weiterlesen »

Regierung wollte wohl heimlich Informationsfreiheit beschneiden – SPD-Politiker: „Mit uns nicht zu machen“

vor einem Tag - Kurierverlag.de

Der schwarz-rote Koalitionsausschuss will das Informationsfreiheitsgesetz „reformieren“. Doch für manche Abgeordnete der SPD kommt das sehr überraschend.weiterlesen »

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