Endgültiges Aus für hessisches Verkehrswende-Volksbegehren

vor 3 Stunden - Hessenschau

Mit einem Fahrradkorso über die A66 brachten Anhänger für eine soziale und ökologische Verkehrswende im Sommer 2022 rund 70.000 Unterschriften in die Landhauptstadt Wiesbaden. Die spektakuläre Aktion half...weiterlesen »

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Urteil: Aus für „Verkehrswende“-Volksbegehren war rechtens

vor 2 Stunden - Wiesbadener Kurier

Vor rund vier Jahren lehnte das Land Hessen ein Volksbegehren für eine Verkehrswende ab. Die Initiatoren beschwerten sich daraufhin vor den Staatsgerichtshof – der nun sein... Wiesbaden (dpa/lhe) - . Urteil:...weiterlesen »

Urteil: Aus für „Verkehrswende“-Volksbegehren war rechtens

vor 2 Stunden - mittelhessen

Staatsgerichtshof weist Volksbegehren zur Verkehrswende ab

vor einer Stunde - Wormser Zeitung

Wiesbaden. Volksbegehren scheitert Das Volksbegehren „ Verkehrswende in Hessen “ wird nicht zugelassen. Der Hessische Staatsgerichtshof hat die Beschwerde der Initiatoren gegen die Ablehnung durch die...weiterlesen »

Urteil: Aus für „Verkehrswende“-Volksbegehren war rechtens

vor 2 Stunden - Wormser Zeitung

Wiesbaden (dpa/lhe) - . Urteil: Aus für „Verkehrswende“-Volksbegehren war rechtens Ein Volksbegehren für eine „Verkehrswende Hessen“ ist von der früheren schwarz-grünen Landesregierung zu Recht abgelehnt...weiterlesen »

Staatsgerichtshof weist Volksbegehren zur Verkehrswende ab

vor 4 Stunden - mittelhessen

Der Hessische Staatsgerichtshof stoppt das Volksbegehren zur Verkehrswende. Mehrere Regelungen verstoßen gegen die Verfassung. Auch eine Teilzulassung ist in Hessen ausgeschlossen. Wiesbaden. Volksbegehren...weiterlesen »

Staatsgerichtshof weist Volksbegehren zur Verkehrswende ab

vor 4 Stunden - Wiesbadener Kurier

Gericht bestätigt Aus für „Verkehrswende“-Volksbegehren

vor 4 Stunden - Wiesbadener Kurier

Ein Volksbegehren sollte für mehr Rad- und Fußgängerverkehr in Hessen sorgen. Das Ansinnen wurde 2022 vom Land abgewiesen. Zu Recht? Nun hat Hessens höchstes Gericht entschieden. Wiesbaden (dpa/lhe) - . Gericht bestätigt Aus fürweiterlesen »

Gericht bestätigt Aus für „Verkehrswende“-Volksbegehren

vor 4 Stunden - mittelhessen

Gericht bestätigt Aus für „Verkehrswende“-Volksbegehren

vor 4 Stunden - Wormser Zeitung

Wiesbaden (dpa/lhe) - . Gericht bestätigt Aus für „Verkehrswende“-Volksbegehren Das Land Hessen hat das Volksbegehren der „Verkehrswende Hessen“ vor rund vier Jahren zu Recht abgewiesen. Das urteilte der...weiterlesen »

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Staatsgerichtshof weist Volksbegehren zur Verkehrswende ab

vor 4 Stunden - Wormser Zeitung

Wiesbaden. Volksbegehren scheitert Das Volksbegehren „Verkehrswende in Hessen“ wird nicht zugelassen. Der Hessische Staatsgerichtshof hat die Beschwerde der Initiatoren gegen die Ablehnung durch die Landesregierung...weiterlesen »

Volksbegehren: Worüber der Staatsgerichtshof heute urteilt

vor 11 Stunden - Wiesbadener Kurier

Wurde ein Volksbegehren für eine Verkehrswende in Hessen zu unrecht von der damaligen schwarz-grünen Landesregierung abgewiesen? Über diese Frage gibt der Staatsgerichtshof... Wiesbaden (dpa/lhe) - . Volksbegehren:...weiterlesen »

Volksbegehren: Worüber der Staatsgerichtshof heute urteilt

vor 11 Stunden - mittelhessen

Volksbegehren: Worüber der Staatsgerichtshof heute urteilt

vor 11 Stunden - Wormser Zeitung

Wiesbaden (dpa/lhe) - . Volksbegehren: Worüber der Staatsgerichtshof heute urteilt Mehrere Verbände machten sich in einem Volksbegehren unter anderem für mehr Radwege in Hessen stark, forderten breitere...weiterlesen »

Höchstrichterliches Urteil über Volksbegehren fällt

vor 12 Stunden - mittelhessen

Ein Volksbegehren für eine Verkehrswende in Hessen war 2022 gescheitert. Die damalige Landesregierung wies es als verfassungswidrig zurück. Nun spricht Hessens Staatsgerichtshof... Wiesbaden (dpa/lhe)...weiterlesen »

Höchstrichterliches Urteil über Volksbegehren fällt

vor 12 Stunden - Wiesbadener Kurier

Höchstrichterliches Urteil über Volksbegehren fällt

vor 12 Stunden - Wormser Zeitung

Wiesbaden (dpa/lhe) - . Höchstrichterliches Urteil über Volksbegehren fällt Im Streit um die Frage, ob ein Volksbegehren der Initiative „Verkehrswende Hessen“ verfassungskonform gewesen ist, will der hessische...weiterlesen »

Bremer Bürgerinitiative übergibt Unterschriften für Verkehrswende

vor 19 Stunden - buten un binnen

Die Initiative "Einfach Unterwegs" will die Verkehrswende schneller umsetzen und das in einem Gesetz verankern. Mehr als 7.000 Unterschriften sind dafür zusammengekommen. Die Bürgerinitiative hat dem Bremer...weiterlesen »

Mobilitätsstudie: Das Auto spielt noch immer die Hauptrolle

vor einem Tag - FAZ

Die Menschen in Hessen sind weniger unterwegs und gehen häufiger zu Fuß. Die Bedeutung von Nahverkehr und Fahrrad wächst aber nur langsam. Der moderne Mensch wird immer mobiler? Diese pauschale Aussage...weiterlesen »

Volksbegehren für Mobilitätsgesetz knackt 7.000 Unterschriften in einem Monat

vor einem Tag - kreiszeitung.de

Die Initiative „Einfach Unterwegs" hat 7.000 Unterschriften gesammelt – 2.000 mehr als nötig. Am Dienstag werden sie dem Bürgeramt zur Prüfung übergeben. Bremen – Auf Bremen könnte das nächste Volksbegehren...weiterlesen »

Studie: Hessinnen und Hessen lassen öfter das Auto stehen

vor 2 Tagen - Wiesbadener Kurier

Die Bürger wählen etwas häufiger Busse, Bahnen und Fahrräder als noch vor fast einem Jahrzehnt. Allerdings gibt es Unterschiede zwischen Stadt und Land. Was noch zeigt eine... Wiesbaden (dpa/lhe) - . Studie:...weiterlesen »

Studie: Hessinnen und Hessen lassen öfter das Auto stehen

vor 2 Tagen - mittelhessen

Studie: Hessinnen und Hessen lassen öfter das Auto stehen

vor 2 Tagen - Wormser Zeitung

Wiesbaden (dpa/lhe) - . Studie: Hessinnen und Hessen lassen öfter das Auto stehen Auto, Bus, Bahn, Rad oder zu Fuß? Die Hessinnen und Hessen nutzen die verschiedenen Verkehrsmittel vielfältiger als noch...weiterlesen »