Bayern-Koalition will Gehörlosengeld doch einführen

vor 3 Stunden - Abendzeitung

Trotz weiterhin angespannter Haushaltslage wollen CSU und Freie Wähler noch in dieser Wahlperiode ein Gehörlosengeld in Bayern einführen. "Das haben wir auch nochmal gemeinsam beschlossen", sagte CSU-Fraktionschef...weiterlesen »

Bayern-Koalition will Gehörlosengeld doch einführen

vor 3 Stunden - nordbayern

Koalition 18.07.2026, 15:55 Uhr Irsee - Im Koalitionsvertrag hatten sich CSU und Freie Wähler auf die Einführung des Gehörlosengeldes verständigt. Doch passiert ist seither...weiterlesen »

Bayern-Koalition will Gehörlosengeld doch einführen

vor 3 Stunden - DONAU KURIER

Im Koalitionsvertrag hatten sich CSU und Freie Wähler auf die Einführung des Gehörlosengeldes verständigt. Doch passiert ist seither nichts. Nun soll es trotz Geldnot aber doch noch kommen. Trotz weiterhin...weiterlesen »

Klausur von CSU und Freien Wählern: Koalition stärkt Söder und stemmt sich gegen Volksbegehren

vor 4 Stunden - Süddeutsche

Die Regierungsfraktionen sortieren sich für die restliche Wahlperiode. Dabei geht es um die Tücken einer Zusammenarbeit nach 2028, ungelöste Probleme und den ÖDP-Vorstoß, Söders Amtszeit zu deckeln. N...weiterlesen »

Bayern-Koalition will Gehörlosengeld doch einführen

vor 3 Stunden - Onetz

Trotz weiterhin angespannter Haushaltslage wollen CSU und Freie Wähler noch in dieser Wahlperiode ein Gehörlosengeld in Bayern einführen. „Das haben wir auch nochmal gemeinsam beschlossen“, sagte CSU-Fraktionschef...weiterlesen »

Mit Überraschungsgast Söder: CSU und Freie Wähler verständigen sich bei Klausur auf Gehörlosengeld

vor 4 Stunden - Augsburger Allgemeine

Bei ihrer Klausur in Kloster Irsee haben sich die Spitzen der Landtagsfraktionen von CSU und Freien Wählern auf ein Gehörlosengeld verständigt. Diese Sozialleistung ist bereits im Koalitionsvertrag vereinbart...weiterlesen »

Volksbegehren: Der Schaden für Markus Söder ist schon da

vor 6 Stunden - Süddeutsche

Die ÖDP will die Amtszeit von bayerischen Ministerpräsidenten auf zehn Jahre begrenzen. Gute Idee – das wollte der Amtsinhaber einst selbst. Jetzt aber birgt der Vorstoß auch eine Gefahr. D as berühmte...weiterlesen »

Amtzeit-Debatte: Rolle rückwärts auf die bayerische Art

vor 9 Stunden - Frankenpost

Die ÖDP schlägt vor, die Amtszeit von Bayerns Ministerpräsidenten zu begrenzen. Das hat auch Markus Söder schon gefordert. Allerdings, bevor er selbst in dieses Amt kam. Es ist viel passiert seit 2018,...weiterlesen »

Söder für immer? Warum der bayerische Ministerpräsident so lange regieren darf, wie er will

vor einem Tag - Augsburger Allgemeine

Schluss für Markus Söder nach zehn Jahren im Amt? Das könnte die Folge eines Volksentscheids sein, den die ÖDP anstrengen will. Die Kleinstpartei möchte die Amtszeit des bayerischen Ministerpräsidenten...weiterlesen »

Amtszeitbegrenzung: Braucht Deutschland eine Macht-auf-Zeit-Regel?

vor einem Tag - T-online

Die subjektive Sicht zweier Autoren auf ein Thema. Niemand muss diese Meinungen übernehmen, aber sie können zum Nachdenken anregen. Jetzt neu bei t-online: Schriftgröße anpassen! Eine Kleinpartei will...weiterlesen »

Droht Aus für Markus Söder? Frontal-Angriff mit Volksbegehren

vor einem Tag - Abendzeitung

Unter dem Titel "Macht auf Zeit" hat die bayerische ÖDP (Ökologisch- Demokratische Partei) ein Volksbegehren gestartet, das der CSU und dem amtierenden Ministerpräsidenten noch einige Probleme bereiten...weiterlesen »

Keine Amtszeit mehr? Frontal-Angriff mit Volksbegehren auf Markus Söder

vor einem Tag - Abendzeitung

Unter dem Titel "Macht auf Zeit" hat die bayerische ÖDP (Ökologisch- Demokratische Partei) ein Volksbegehren gestartet, das der CSU und dem amtierenden Ministerpräsidenten noch einige Probleme bereiten...weiterlesen »

Das gefährliche Spiel mit der Amtszeit-Grenze

vor 2 Tagen - Merkur

Die ÖDP will die Amtszeit von Ministerpräsidenten begrenzen. Das kann für Söder noch gefährlich werden – aber ist dieses Vorgehen auch klug? Ein Kommentar. München – Das sieht alles arg ungelenk aus. Mühsam...weiterlesen »

Amtszeitbegrenzung: Wird Söders einstige Idee zum Bumerang?

vor 2 Tagen - FAZ

Vor acht Jahren hat Markus Söder eine Amtszeitbegrenzung angeregt. Nun kommt die ÖDP darauf zurück – und strengt ein Volksbegehren an. Die bayerische ÖDP hat für den Donnerstag zur Pressekonferenz geladen...weiterlesen »

Frage der Woche: Warum gibt es in Bayern keine Amtszeitbegrenzung für Ministerpräsidenten?

vor 2 Tagen - Augsburger Allgemeine

Schluss für Markus Söder nach zehn Jahren im Amt? Das könnte die Folge eines Volksentscheids sein, den die ÖDP anstrengen will. Die Kleinstpartei möchte die Amtszeit des bayerischen Ministerpräsidenten...weiterlesen »

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