vor 22 Stunden - wsws.org
Die gestrige Haushaltsdebatte hat nicht nur die wahnsinnige Kriegs- und brutale Kürzungspolitik der Bundesregierung aus CDU und SPD unterstrichen, sondern vor allem gezeigt, dass es innerhalb des Bundestags...weiterlesen »
Die Trump-Regierung nutzt die Ermordung des faschistischen Agitators Charlie Kirk in der letzten Woche als Gelegenheit, um eine umfangreiche Kampagne gegen demokratische Rechte loszutreten und ihre Machtbefugnisse...weiterlesen »
Am Montag trat US-Außenminister Marco Rubio gemeinsam mit dem israelischen Premierminister Benjamin Netanjahu vor die Presse und begrüßte, was Netanjahu als „abschließende Schritte“ der US-amerikanisch-israelischen...weiterlesen »
vor einem Tag - wsws.org
Bei den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen hat die AfD die Wut und Frustration über die jahrzehntelange Politik der etablierten Parteien ausnutzen können und ihren Stimmenanteil fast verdreifacht. In...weiterlesen »
Die Absage der letzten Etappe des spanischen Radrennens Vuelta a España stieß am Sonntag auf internationale Resonanz. Dies macht deutlich, wie weit die Opposition gegen den Gaza-Genozid verbreitet ist....weiterlesen »
Am Montag unterzeichnete Präsident Donald Trump eine Proklamation, in der Memphis (US-Bundestaat Tennessee), als nächste Stadt benannt wird, die von Bundespolizei und Einheiten der Nationalgarde besetzt...weiterlesen »
In den Tagen seit dem Mord an Charlie Kirk haben die Trump-Regierung und ihre Verbündeten eine Flut von Drohungen gegen die „radikale Linke“ losgetreten. Sie haben Dissens als „inländischen Terrorismus“...weiterlesen »
vor 3 Tagen - wsws.org
Die Demonstration „Unite the Kingdom“ am Samstag war die größte Mobilisierung rechtsextremer Kräfte in der Geschichte Großbritanniens. Mit schätzungsweise 100.000 bis 150.000 überstieg die Zahl der Teilnehmer...weiterlesen »
Das folgende Statement gab der Vorsitzende der Sozialistischen Gleichheitspartei (SGP) am Samstag am Rande der Kundgebung „Stoppt den Völkermord in Gaza“ vor dem Brandenburger Tor in Berlin ab. Die Kundgebung...weiterlesen »
Die Trump-Regierung nimmt den Mord an Charlie Kirk zum Anlass, die demokratischen Rechte systematisch anzugreifen und den wachsenden Widerstand gegen Polizeistaat und Diktatur zu unterdrücken. Nach dem...weiterlesen »
vor 4 Tagen - wsws.org
In Europa wird die Ermordung von Charlie Kirk benutzt, um die extreme Rechte zu stärken, linken Widerstand zu kriminalisieren und gewaltsame Anschläge zu ermutigen. Zwar stehen an der Spitze dieser Kampagne...weiterlesen »
Am Freitagmorgen gaben der Gouverneur von Utah Spencer Cox und FBI-Direktor Kash Patel die Verhaftung des mutmaßlichen Mörders des faschistischen Aktivisten Charlie Kirk an, eines Mannes namens Tyler Robinson....weiterlesen »
Das Internationale Komitee der Vierten Internationale begrüßt mit Stolz und Begeisterung die Gründung der Sosyalist Eşitlik Partisi – Dördüncü Enternasyonal (Sozialistische Gleichheitspartei – Vierte Internationale)...weiterlesen »
Die Sosyalist Eşitlik Partisi – Dördüncü Enternasyonal hielt vom 13. bis 15. Juni 2025 ihren Gründungsparteitag ab. Sie steht in politischer Solidarität mit dem Internationalen Komitee der Vierten Internationale...weiterlesen »
Die französische Regierung ist inmitten einer historischen Haushaltskrise gestürzt und am 10. September hat ein erster über soziale Medien organisierter Massenprotest stattgefunden: Diese Entwicklung offenbart...weiterlesen »
vor 6 Tagen - wsws.org
Der Abschuss russischer Drohnen über Polen hat eine neue Stufe im Nato-Krieg gegen Russland in der Ukraine eingeleitet und droht, eine direkte militärische Konfrontation zwischen den europäischen Atommächten...weiterlesen »
Die folgende Erklärung verteilen Mitglieder und Unterstützer der Sozialistischen Gleichheitspartei (SGP) auf der Kundgebung „Stoppt den Völkermord in Gaza“, die am Samstag um 14 Uhr in Berlin vor dem Brandenburger...weiterlesen »
Am Sonntag, den 14. September, finden in Nordrhein-Westfalen Kommunalwahlen statt. Rund 13,7 Millionen Wahlberechtigte entscheiden über Gemeinde-, Stadt- und Kreisräte sowie über Oberbürgermeister und...weiterlesen »
Die Behauptung von SPD, Linkspartei, Gewerkschaften und Medien, ein Bündnis aller sogenannten „Demokraten“ werde den Aufstieg der AfD stoppen, wird täglich widerlegt. Vor wenigen Tagen veröffentlichte...weiterlesen »
Die Ausladung der Münchner Philharmoniker unter ihrem designierten Chefdirigenten Lahav Shani vom Flanders Festival im belgischen Gent hat in Deutschland einen Proteststurm ausgelöst, der an Verlogenheit...weiterlesen »
Am Montag brachen in Nepal dreitägige Massenproteste mit zehntausenden überwiegend jungen Teilnehmern aus, die das Land in eine politische Krise stürzten. Der unmittelbare Auslöser war zwar, dass die Regierung...weiterlesen »
In den 36 Stunden nach der Ermordung von Charlie Kirk ist dieser posthum zum Nationalhelden erhoben worden – ein faschistischer Polit-Aktivist, dessen Umtriebe von milliardenschweren Oligarchen großzügig...weiterlesen »
vor 7 Tagen - wsws.org
Nachdem die französische Regierung am Montag gestürzt war, beteiligten sich am Mittwoch Hunderttausende an den landesweiten Protesten der Bewegung „Bloquons tout“ („Blockieren wir alles“) gegen die Haushaltskrise....weiterlesen »
Über Deutschland flutet eine Welle der Arbeitsplatzvernichtung. Die Gewerkschaften, allen voran die IG Metall, schließen mit den Konzernen und der Bundesregierung die Reihen. Die Arbeiterklasse soll für...weiterlesen »
vor einer Woche - wsws.org
Der faschistische Trump-Unterstützer Charlie Kirk, 31, wurde am Mittwochnachmittag auf dem Campus der Utah Valley University in Orem (Utah) erschossen, als er auf einer Open-Air-Veranstaltung eine Rede...weiterlesen »
„Diese Situation bringt uns einem offenen Konflikt so nahe wie seit dem Zweiten Weltkrieg nicht mehr,“ sagte Premierminister Donald Tusk gestern vor dem polnischen Parlament, nachdem Kampflugzeuge der...weiterlesen »
Studierende in den USA kehren diesen Herbst unter außerordentlichen Bedingungen, die in der amerikanischen Geschichte beispiellos sind, an ihre Universitäten zurück. Das Trump-Regime führt gerade einen...weiterlesen »
Am Dienstag führte Israel einen Luftangriff auf die katarische Hauptstadt Doha durch, um die Hamas-Unterhändler zu ermorden, mit denen es über einen Waffenstillstand verhandelt. Die Unterhändler selbst...weiterlesen »
Nachdem die Minderheitsregierung von Premierminister François Bayrou am Montag gefallen ist, ernannte der französische Präsident Emmanuel Macron am Dienstagabend seinen engen Vertrauten, Verteidigungsminister...weiterlesen »
Am Montag scheiterte die französische Regierung von Premierminister François Bayrou. Ein Misstrauensvotum ergab 364 zu 194 Stimmen bei 15 Enthaltungen gegen ihn. Es ist das erste Mal seit Gründung der...weiterlesen »