Ankündigung von Nehammer: "Keine geheimen Sideletter...

Ankündigung von Nehammer: "Keine geheimen Sideletter mehr"

am 2.2022 - Volarberg Online

"Es wird keine geheimen Sideletter mehr geben", so der Kanzler zur "Kronen Zeitung". "Es wird keine geheimen Sideletter mehr geben", hat Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) der "Kronen Zeitung" (Mittwoch-Ausgabe)...weiterlesen »

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BVZ.at

K - Wir machen das klar!

Nehammer verspricht: "Wird keine geheimen Sideletter mehr geben"

am 2.2022 - Kurier

Gelten soll dies für alle künftigen Regierungskoalitionen mit ÖVP-Beteiligung, egal wer der Partner ist. Geht es nach Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP), sollen klandestine Nebenabsprachen zu Koalitionsvereinbarungen...weiterlesen »

Bundeskanzler - Nehammer will keine Sideletter bei künftigen Koalitionen

am 2.2022 - NÖN.at

Nehammer will auf Sideletter verzichten Er sehe zu den Absprachen über Postenbesetzungen, das sei auch die Aufgabe einer Regierung, wenn es ein Vorschlagsrecht gebe, so der Kanzler. Aber: "Das muss öffentlich...weiterlesen »

Nehammer: "Es wird keine geheimen Sideletter mehr geben"

am 2.2022 - Die Presse

Geht es nach Bundeskanzler Karl Nehammer, sollen klandestine Nebenabsprachen zu Koalitionsvereinbarungen der Vergangenheit angehören. "Es wird keine geheimen Sideletter mehr geben", sagte Bundeskanzler...weiterlesen »

Nehammer will keine Sideletter bei künftigen Koalitionen

am 2.2022 - Volarberg Online

Nehammer will auf Sideletter verzichten Geht es nach Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP), sollen klandestine Nebenabsprachen zu Koalitionsvereinbarungen der Vergangenheit angehören. "Es wird keine geheimen...weiterlesen »

Nehammer will keine Sideletter bei künftigen Koalitionen

am 2.2022 - Salzburger Nachrichten

Geht es nach Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP), sollen klandestine Nebenabsprachen zu Koalitionsvereinbarungen der Vergangenheit angehören. "Es wird keine geheimen Sideletter mehr geben", sagte er der...weiterlesen »

Nehammer will keine Sideletter bei künftigen Koalitionen

am 2.2022 - volksblatt

Geht es nach Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP), sollen klandestine Nebenabsprachen zu Koalitionsvereinbarungen der Vergangenheit angehören. „Es wird keine geheimen Sideletter mehr geben“, sagte er der...weiterlesen »

Ein kleines Plus fürs Heer? Budgetspiele im geheimen Sideletter [premium]

am 2.2022 - Die Presse

ÖVP und FPÖ einigten sich schriftlich – sehr unkonkret – auf mehr Geld für das Verteidigungsressort. Das Thema kam in der Koalition immer wieder auf. Im U-Ausschuss befragte die FPÖ später Sebastian Kurz...weiterlesen »

So arbeiten Grazer Rathaus-Koalitionen mit geheimen Sideletters

am 2.2022 - BREMERVÖRDER ZEITUNG

Erst türkis-blaue Nebenvereinbarung, dann der türkis-grüne Sideletter, von dem nicht einmal alle grünen Koalitionsverhandler etwas wussten: Dass die Mächtigen im Bund Geheimabsprachen treffen – auch über...weiterlesen »

Bundeskanzler - Nehammer will keine Sideletter bei künftigen Koalitionen

am 2.2022 - BVZ.at

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Nehammer will keine Sideletter bei künftigen Koalitionen

am 2.2022 - K - Wir machen das klar!

Schwarz-grün-pinkes Papier enthielt eine neue Parkgarage für den Chiemseehof

am 2.2022 - Salzburger Nachrichten

Das Projekt einer Tiefgarage für den Chiemseehof wurde 2018 auf Wunsch der ÖVP in einer "Verständniserklärung" abseites des Koalitionsvertrages notiert. Die Grünen unterzeichneten das Papier dennoch, weil...weiterlesen »

Wiener „Postenschacher“: Geheime Nebenabsprachen zu Koalitionsabkommen

am 2.2022 - FAZ

Heinz Christian Strache und Sebastian Kurz am 30. Januar 2019 in Wien Die ÖVP hat mit der FPÖ 2017 wie auch mit den Grünen 2020 Postenbesetzungen vereinbart. Die Sozialdemokraten sprechen von „Machtmissbrauch“...weiterlesen »

Ex-Kanzler Kurz in der Sideletter-Falle

am 2.2022 - Salzburger Nachrichten

Postenschacher und Wahrheitspflicht: Die jetzt aufgetauchten geheimen Nebenvereinbarungen der türkis-blauen Koalition könnten den Ex-Kanzler zusätzlich belasten. Zweimal musste Sebastian Kurz vor dem Ibiza-U-Ausschuss...weiterlesen »

Österreich: Wiener Geheimabsprachen - die Lage: Inside Austria

am 2.2022 - Spiegel

Liebe Leserin, lieber Leser, heute beschäftigen wir uns mit dem Thema »Sideletter«. Noch nie gehört? Man muss etwas ausholen, damit Demokratinnen und Demokraten außerhalb Österreichs das Prinzip der »Sideletter«...weiterlesen »

Sideletter: Ex-Kanzler Kurz im Fokus

am 2.2022 - Volarberg Online

Nehammer hat den Ball an Kurz weitergeleitet - doch der ist nicht mehr auf dem Spielfeld. Bei den geheimen Sidelettern der türkis-grünen Regierung verweist Bundeskanzler Karl Nehammer auf die beiden Unterzeichner...weiterlesen »

Internationale Pressestimmen zu Sideletter: „Inhalt birgt Sprengstoff“

am 2.2022 - Aachener Zeitung

Vizekanzler Werner Kogler und Ex-Kanzler Sebastian Kurz. Die Süddeutsche Zeitung (München) schreibt: „Pikant ist das auch deshalb, weil die grüne Parteispitze davon ausgeht, dass türkise Kräfte um Ex-Kanzler...weiterlesen »

Causa "Sideletter":So reagieren internationale Medien

am 2.2022 - OÖNachrichten

Internationale Medien kommentieren die geheimen Absprachen zwischen ÖVP einerseits sowie Grünen und FPÖ zur Causa „Sideletter“: Die geheimen Absprachen zwischen ÖVP einerseits sowie Grünen und FPÖ andererseits...weiterlesen »

LH Wallner plädiert für Ende von Personal-Absprachen

am 2.2022 - Kurier

Detaillierte Festlegung auf Postenbesetzungen "eindeutig ein Schritt zu viel". Der Vorarlberger Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) hat in der Debatte um einen Sideletter zwischen ÖVP und Grünen für ein...weiterlesen »

Wallner plädiert für Ende von politischen Personal-Absprachen

am 2.2022 - Die Presse

In Vorarlberg haben ÖVP und Grüne ebenfalls Sideletter verfasst. Darin gebe es aber nichts, was verheimlicht werden müsste, betonen die Koalitionspartner. Der Vorarlberger Landeshauptmann Markus Wallner...weiterlesen »

Was vom türkis-grünen Sideletter schon Realität ist

am 2.2022 - derStandard

In dem vertraulichen Dokument vereinbarten ÖVP und Grüne unter anderem zukünftige Postenvergaben. Bisher wurde offenbar alles weitgehend nach Plan umgesetzt Es gibt einen frappanten Unterschied zwischen...weiterlesen »

Sideletter scheint Länder-Grüne nicht aufzuregen

am 2.2022 - Aachener Zeitung

Der am Wochenende bekannt gewordene „Sideletter“ zum Koalitionsvertrag zwischen ÖVP und Grünen sorgt bei den Granden der Öko-Partei in den Bundesländern kaum für Kritik. Auf APA-Anfrage war von hochgespielter...weiterlesen »

Nehammer wird im Mai ÖVP-Chef

am 2.2022 - Aachener Zeitung

Karl Nehammer wird mit 14. Mai dann auch offiziell zum ÖVP-Obmann gekürt. Für diesen Tag hat der Vorstand der Volkspartei einen Bundesparteitag einberufen. Die Veranstaltung soll in Präsenz stattfinden....weiterlesen »

Nehammer wird im Mai ÖVP-Chef

am 2.2022 - Aachener Zeitung

"Im Sideletter steht nichts Geheimnisvolles"

am 1.2022 - Volarberg Online

Landeshauptmann Markus Wallner verteidigt bei "Vorarlberg LIVE" Nebenabsprachen auf Landesebene. Sideletter, also Nebenabsprachen zu den offiziellen Koalitionsabkommen, spielen derzeit in der politischen...weiterlesen »

Absprachen von ÖVP und FPÖ: Der kleine Kreis, der viel weiß [premium]

am 1.2022 - Die Presse

Als am Wochenende der Sideletter publik wurde, reagierte die ÖVP mit Schulterzucken. Und die FPÖ mit Fingerzeig. Über die politische und juristische Ebene des Papiers. Auf 182 Seiten fassten ÖVP und FPÖ...weiterlesen »

Wer bei den Grünen wann was (nicht) wusste [premium]

am 1.2022 - Die Presse

Im Sideletter hat Türkis-Grün geheime Vereinbarungen getroffen - mitunter zum Kopftuchverbot. „Irritierend“ und „beschämend“ bezeichnen das grüne Koalitionsverhandler. Andere widersprechen. Birgit Hebein...weiterlesen »

Grüner Ärger über Geheimabsprachen der Parteispitze mit der ÖVP

am 1.2022 - derStandard

Am Sideletter regen Grüne weniger die Personaldeals als inhaltliche Vereinbarungen auf: Parteichef Kogler hat nicht vieles, aber doch Brisantes wie das Kopftuchverbot an der Basis vorbeigeschleust Es gibt...weiterlesen »

Grünen-Chef Kogler hat mit den Sideletter die eigene Basis hintergangen

am 1.2022 - derStandard

Der heutige Vizekanzler handelte bei den geheimen Absprachen mit der ÖVP realpolitisch geschickt – aber eben auch unehrlich Der Vielredner wurde plötzlich einsilbig. Parteichef Werner Kogler bereitete...weiterlesen »

Sideletter: Wie pikant sind die geheimen Regierungspläne?

am 1.2022 - derStandard

Sideletter regelten zwischen Türkis-Blau und Türkis-Grün Postenvergaben und Inhalte. Was steht drin und welche Folgen könnte das Bekanntwerden der Abmachungen haben? Zwei bisher geheime Sideletter, also...weiterlesen »

Causa Sideletter: Grüne in Ländern gelassen, Dokument auch in Vorarlberg

am 1.2022 - Aachener Zeitung

Der Tiroler Grünen-Obmann Gebi Mair sieht die ÖVP in der Verantwortung. Wien – Der am Wochenende bekannt gewordene "Sideletter" zum Koalitionsvertrag zwischen ÖVP und Grünen sorgt bei den Granden der Öko-Partei...weiterlesen »

"Österreich-Krankheit" geheime Packelei

am 1.2022 - Wiener Zeitung

Sideletter zum Koalitionspakt bringt Postenvergaben in schiefes Licht. Handicap Koglers bei Grünen-Kongress im April. Zusätzlich zum Koalitionspakt gab es eine geheime Nebenvereinbarung. Vizekanzler Werner...weiterlesen »

Politik als geheime Staatsaktion

am 1.2022 - Salzburger Nachrichten

Geheime Nebenabsprachen sind nicht neu. Dennoch ist die grüne Parteispitze in Erklärungsnot. Vizekanzler Werner Kogler. Empörende Polittricksereien - oder seit Jahrzehnten gelebte Praxis? Die geheimen...weiterlesen »

Das steht im Sideletter der Voralberger Landesregierung

am 1.2022 - Volarberg Online

Auch in Vorarlberg gibt es einen Koalitions-Sideletter. Nach der Aufregung um einen Sideletter zum türkis-grünen Regierungsabkommen auf Bundesebene, ist am Montag bekannt geworden, dass es auch in Vorarlberg...weiterlesen »

Causa Sideletter: Grünen in Ländern gelassen, Dokument auch in Vorarlberg

am 1.2022 - Aachener Zeitung

Sideletter: Politik als geheime Staatsaktion

am 1.2022 - Salzburger Nachrichten

Sideletter "erschreckt mich nicht": Grüne Landesspitzen üben sich in Gelassenheit

am 1.2022 - OÖNachrichten

WIEN. Der "Sideletter" zum Koalitionsvertrag zwischen ÖVP und Grünen sorgt bei den Granden der Öko-Partei in den Bundesländern kaum für Kritik, wohl aber bei der Opposition. Auf Anfrage war von hochgespielter...weiterlesen »

Sideletter scheint Länder-Grüne nicht aufzuregen

am 1.2022 - Volarberg Online

Koglers Vorgehensweise stößt intern kaum auf Kritik Der am Wochenende bekannt gewordene "Sideletter" zum Koalitionsvertrag zwischen ÖVP und Grünen sorgt bei den Granden der Öko-Partei in den Bundesländern...weiterlesen »

Wirbel um Sideletter: Auch Vorarlberger ÖVP und Grüne fertigten Papier an

am 1.2022 - Volarberg Online

LH Wallner und LR Rauch. ÖVP und Grüne haben auch auf Landesebene einen Sideletter als Ergänzung zum Koalitionsvertrag unterzeichnet. In Vorarlberg schrieben die beiden Parteien etwa fest, dass "öffentliche...weiterlesen »

Auch Vorarlberger ÖVP und Grüne fertigten Sideletter an

am 1.2022 - derStandard

Die Parteien sehen das Papier als "Präzisierung", und sprechen von einem "normalen" Vorgang Bregenz – ÖVP und Grüne haben auch auf Landesebene einen Sideletter als Ergänzung zum Koalitionsvertrag unterzeichnet....weiterlesen »

Auch Vorarlberger ÖVP und Grüne fertigten Sideletter

am 1.2022 - ORF.at

ÖVP und Grüne haben auch auf Landesebene einen Sideletter als Ergänzung zum Koalitionsvertrag unterzeichnet. In Vorarlberg schrieben die beiden Parteien etwa fest, dass „öffentliche Vorstöße in kontroversen...weiterlesen »

Koalitionsvertrag - Sideletter scheint Länder-Grüne nicht aufzuregen

am 1.2022 - NÖN.at

Koglers Vorgehensweise stößt intern kaum auf Kritik Eher zugeknöpft hinsichtlich der Causa zeigte sich Tirols Grünen-Klubobmann Gebi Mair. Er steige nicht auf den "ÖVP-Spin" ein, einzelne Dinge von Vereinbarungen...weiterlesen »

"Nichts Unanständiges passiert": Sideletter scheint Länder-Grüne nicht aufzuregen

am 1.2022 - Die Presse

Das Papier habe zur Absicherung gegenüber dem damaligen ÖVP-Chef Sebastian Kurz gedient, heißt es aus den Bundesländern. Heftige Kritik kommt erneut von SPÖ und FPÖ, aber auch aus der Gewerkschaft. Der...weiterlesen »

Sideletter: Demonstrative Gelassenheit bei Länder-Grünen

am 1.2022 - Kurier

SPÖ, FPÖ und Gewerkschaft reagieren mit geharnischter Kritik. Der am Wochenende bekannt gewordene "Sideletter" zum Koalitionsvertrag zwischen ÖVP und Grünen sorgt bei den Granden der Öko-Partei in den...weiterlesen »

ÖVP und FPÖ in OÖ bestätigen Sideletter

am 1.2022 - ORF.at

Nach den aufgetauchten sogenannten Sideletters, also Zusatzvereinbarungen in der früheren ÖVP-FPÖ Bundesregierung und der aktuellen Bundesregierung aus ÖVP und Grünen, gibt es ein ähnliches Papier auch...weiterlesen »

Nehammer stellt sich der offiziellen Wahl zum ÖVP-Obmann

am 1.2022 - Die Presse

Derzeit führt Bundeskanzler Nehammer die ÖVP interimistisch. Die Partei hat für 14. Mai einen Bundesparteitag einberufen - der in Präsenz stattfinden wird. Karl Nehammer wird mit 14. Mai auch offiziell...weiterlesen »

Grüne Landesspitzen gelassen zu Sideletter

am 1.2022 - ORF.at

Der am Wochenende bekanntgewordene Sideletter zum Koalitionsvertrag zwischen ÖVP und Grünen sorgt bei den Spitzen der Partei in den Bundesländern kaum für Kritik. Vielmehr sieht man die Veröffentlichung...weiterlesen »

Koalitionsvertrag - Sideletter scheint Länder-Grüne nicht aufzuregen

am 1.2022 - NÖN.at

Sideletter scheint Länder-Grüne nicht aufzuregen

am 1.2022 - Salzburger Nachrichten

Der am Wochenende bekannt gewordene "Sideletter" zum Koalitionsvertrag zwischen ÖVP und Grünen sorgt bei den Granden der Öko-Partei in den Bundesländern kaum für Kritik. Auf APA-Anfrage war von hochgespielter...weiterlesen »

Nehammer wird im Mai offiziell zum ÖVP-Chef gekürt

am 1.2022 - Kurier

Veranstaltung in Präsenz geplant. Karl Nehammer wird mit 14. Mai dann auch offiziell zum ÖVP-Obmann gekürt. Für diesen Tag hat der Vorstand der Volkspartei einen Bundesparteitag einberufen. Die Veranstaltung...weiterlesen »

Wahlparteitag: Nehammer wird offiziell ÖVP-Obmann

am 1.2022 - Volarberg Online

Karl Nehammer wird am Wahlparteitag am 14. Mai offiziell zum ÖVP-Obmann gekürt. Am Wahlparteitag der ÖVP am 14. mai wird Karl Nehammer offiziell zum ÖVP-Obmann gekürt. Für diesen Tag hat der Vorstand der...weiterlesen »

Nehammer wird im Mai ÖVP-Chef

am 1.2022 - Volarberg Online

Die Kurz-Zeit auf Parteitagen ist vorbei Karl Nehammer wird mit 14. Mai dann auch offiziell zum ÖVP-Obmann gekürt. Für diesen Tag hat der Vorstand der Volkspartei einen Bundesparteitag einberufen. Die...weiterlesen »

Nehammer wird im Mai ÖVP-Chef

am 1.2022 - Salzburger Nachrichten

Koalitionsvertrag - Sideletter scheint Länder-Grüne nicht aufzuregen

am 1.2022 - BVZ.at

Kogler: Ausgleich für hohe Energiekosten wird evaluiert

am 1.2022 - Die Presse

Die Politik werde die steigenden Preise beobachten müssen, betont der Vizekanzler. Den Sideletter zum Koalitionsvertrag mit der ÖVP verteidigt er, beim darin festgehaltenen Kopftuchverbot habe man eigentlich...weiterlesen »

Sideletter scheint Länder-Grüne nicht aufzuregen

am 1.2022 - volksblatt

Sideletter scheint Länder-Grüne nicht aufzuregen

am 1.2022 - K - Wir machen das klar!

Koalitionsvertrag - Sideletter scheint Länder-Grüne nicht aufzuregen

am 1.2022 - BVZ.at

Nehammer wird im Mai ÖVP-Chef

am 1.2022 - K - Wir machen das klar!