Gera kann Dezember-Gehälter für Mitarbeiter nicht zahlen

am 12.2022 - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Im Streit um die Dezember-Gehälter für Mitarbeiter der Stadt Gera muss nun das Landesverwaltungsamt handeln. Der Stadtrat hat das Problem am Montagabend nicht lösen können. Der Grund: Nur sieben von 42...weiterlesen »

Durchbruch in Haushaltsverhandlungen

am 12.2022 - RTL

Bei den Verhandlungen von Linke, SPD, Grünen und CDU über einen Thüringer Haushalt für das kommende Jahr ist ein Durchbruch erzielt worden. Es gebe eine Einigung, der Etat werde um die 13 Milliarden Euro...weiterlesen »

Landtag: Durchbruch in Haushaltsverhandlungen

am 12.2022 - Stern

Bei den Verhandlungen von Linke, SPD, Grünen und CDU über einen Thüringer Haushalt für das kommende Jahr ist ein Durchbruch erzielt worden. Es gebe eine Einigung, der Etat werde "um die 13 Milliarden Euro"...weiterlesen »

Trotz Einigung in der Nacht: Gezerre um Thüringer 13-Milliarden-Etat geht weiter

am 12.2022 - Thüringer Allgemeine

Erfurt. Rot-Rot-Grün und CDU haben ihren Streit um den Landeshaushalt 2023 offenbar beigelegt. Aber die Warnung vor Verfassungsbruch bleibt. Die Hintergründe:weiterlesen »

CDU und Rot-Rot-Grün einigen sich auf Landeshaushalt 2023

am 12.2022 - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

In den Gesprächen über den Thüringer Landeshaushalt 2023 haben sich die rot-rot-grünen Regierungsfraktionen und die oppositionelle CDU auf einen Kompromiss geeinigt. Das bestätigten Unterhändler der Linken...weiterlesen »

CDU und Rot-Rot-Grün weiter uneinig beim Thüringer Haushalt 2023

am 12.2022 - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

In den Gesprächen über den Thüringer Landeshaushalt haben sich die rot-rot-grünen Regierungsfraktionen und die oppositionelle CDU noch nicht auf eine gemeinsame Linie verständigen können. Sie versuchen...weiterlesen »

Trotz Einigung in der Nacht: Gezerre um Thüringer 13-Milliarden-Etat geht weiter

am 12.2022 - OSTTHÜRINGER ZEITUNG

Blick in den Plenarsaal des Thüringer Landtags. Erfurt. Rot-Rot-Grün und CDU haben ihren Streit um den Landeshaushalt 2023 offenbar beigelegt. Aber die Warnung vor Verfassungsbruch bleibt. Die Hintergründe:weiterlesen »

Haushaltsverhandlungen in Thüringen ziehen sich hin

am 12.2022 - RTL

Die Gespräche der Fraktionsspitzen von Linke, SPD und Grünen mit der CDU zum Haushalt für das kommende Jahr ziehen sich weiter hin. Man liege noch weit auseinander, sagte der Thüringer CDU-Fraktionschef...weiterlesen »

Landtag: Haushaltsverhandlungen in Thüringen ziehen sich hin

am 12.2022 - Stern

Die Gespräche der Fraktionsspitzen von Linke, SPD, Grünen und CDU zum Haushalt für das kommende Jahr ziehen sich weiter hin. Man liege noch weit auseinander, sagte der Thüringer CDU-Fraktionschef Mario...weiterlesen »

Hannover: Grün-Rot will mehr Politessen und Blitzer

am 12.2022 - Neue Presse

Hannover. Deutlich mehr Falschparker und Temposünder soll die Stadt Hannover künftig erwischen als bisher. Die grün-rote Ratskoalition fordert die Verwaltung auf, den Verkehrsaußendienst um 28 Stellen...weiterlesen »

Landtagsverwaltung warnt vor verfassungswidrigem Etat in Thüringen

am 12.2022 - Thüringer Allgemeine

Erfurt. Der aktuelle Zeitplan könnte die Informationspflichten der Abgeordneten verletzen. Eine Sondersitzung des Parlaments wird angeregt. Die Verhandlungen von Rot-Rot-Grün und CDU dauern an.weiterlesen »

Landtagsverwaltung warnt vor verfassungswidrigem Etat in Thüringen

am 12.2022 - OSTTHÜRINGER ZEITUNG

Blick in den Plenarsaal des Thüringer Landtags. Erfurt. Der aktuelle Zeitplan könnte die Informationspflichten der Abgeordneten verletzen. Eine Sondersitzung des Parlaments wird angeregt. Die Verhandlungen...weiterlesen »

Rot-Grün will Paritätsgesetz, CDU sieht keinen Bedarf

am 12.2022 - RTL

Niedersachsens Landesregierung aus SPD und Grünen stößt mit ihrem Vorhaben eines Paritätsgesetzes für eine Frauenquote von 50 Prozent im Landtag auf Widerspruch der CDU. Frauen und Männer müssen im Landtag...weiterlesen »

Niedersachsen: Rot-Grün will über Verfassungsänderungen sprechen

am 12.2022 - Braunschweiger Zeitung

Anne Kura, Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen Niedersachsen, spricht beim Landesparteitag im November. Die rot-grüne Regierung will im kommenden Jahr mehrere Änderungen in der Landesverfassung...weiterlesen »

Wählen ab 16: Niedersachsen will Landesverfassung ändern

am 12.2022 - kreiszeitung.de

Erstellt: 11.12.2022, 18:23 Uhr Von: Johannes Nuß Kommentare Teilen Niedersachsen will das Wahlalter auf 16 senken und den Begriff „Rasse“ aus der Verfassung streichen. Dafür braucht Rot-Grün aber die...weiterlesen »

Noch keine Einigung zum Landeshaushalt 2023

am 12.2022 - RTL

Der Verhandlungsmarathon zum Landeshaushalt 2023 zwischen der rot-rot-grünen Minderheitskoalition und der oppositionellen CDU hat noch keinen Durchbruch gebracht. Es gebe Kompromissvorschläge in einigen...weiterlesen »

Noch keine Einigung zum Landeshaushalt 2023

am 12.2022 - Merkur

Der Verhandlungsmarathon zum Landeshaushalt 2023 zwischen der rot-rot-grünen Minderheitskoalition und der oppositionellen CDU hat noch keinen Durchbruch gebracht. Es gebe Kompromissvorschläge in einigen...weiterlesen »

Rot-Grün will mit CDU über Verfassungsänderungen sprechen

am 12.2022 - RTL

Niedersachsens neue rot-grüne Regierung will im kommenden Jahr mehrere Änderungen der Landesverfassung vorbereiten, unter anderem eine Senkung des Wahlalters für Landtagswahlen. Weil die Abgeordneten von...weiterlesen »

Warum Rot-Grün Niedersachsens Verfassung ändern will

am 12.2022 - Weser Kurier

Die Senkung des Wahlalters und die Streichung des Begriffs „Rasse“ sind nur zwei Änderungen, die SPD und Grüne an der Landesverfassung vornehmen wollen. Doch dafür sind sie auf Unterstützung angewiesen....weiterlesen »

Landtag: Rot-Grün will mit CDU über Verfassungsänderungen sprechen

am 12.2022 - Stern

Die Senkung des Wahlalters und die Streichung des Begriffs "Rasse" sind nur zwei Änderungen, die SPD und Grüne an der Landesverfassung vornehmen wollen. Doch dafür sind sie auf Unterstützung angewiesen....weiterlesen »

Landtag: Rot-Grün will mit CDU über Verfassungsänderungen sprechen

am 12.2022 - Hambuger Abendblatt

Die Senkung des Wahlalters und die Streichung des Begriffs „Rasse“ sind nur zwei Änderungen, die SPD und Grüne an der Landesverfassung vornehmen wollen. Doch dafür sind sie auf Unterstützung angewiesen....weiterlesen »

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