Grüne denken offenbar an Ampel-Sabotage: Rache an der FDP - oder Rebellion gegen die eigenen Minister?

am 4.2023 - Merkur

Die Grünen müssen in der Ampel so einige bittere Pillen schlucken. Nun droht Eskalation. Interner Machtkampf, Kalkül oder Sorge? Eine Analyse. Berlin - Ein ungleiches Trio waren sie von Anfang an: SPD,...weiterlesen »

Verständlichkeit und Präzision bei Wahlrecht im Zentrum von Karlsruher Verhandlung

am 4.2023 - Stern

Vordergründig betrachtet hat das Bundesverfassungsgericht am Dienstag damit begonnen, über eine kleine Wahlrechtsreform von 2020 zu verhandeln, die inzwischen weitgehend überholt ist. Dabei befassten sich...weiterlesen »

Wahlrecht: Grünen-Fraktion trotzt innerparteilicher Kritik

am 4.2023 - Tagesschau

Die Wahlrechtsreform der Ampel hat den Bundestag schon passiert. Aber laut einem Medienbericht wollen führende Grüne neu über die gestrichene Grundmandatsklausel verhandeln. Fraktionschefin Dröge sieht...weiterlesen »

Grüne bekommen offenbar kalte Füße: Stopp auf Umwegen für das neue Wahlrecht? Sorge wird publik

am 4.2023 - Merkur

Die Wahlrechtsreform kann dazu führen, dass nicht alle Wahlkreisgewinner in den Bundestag einziehen. Beim Ampel-Mitglied Grünen wünscht man sich nun offenbar eine Entschärfung. Berlin – Die Grünen erwägen,...weiterlesen »

Grüne bekommen offenbar kalte Füße: Stopp auf Umwegen für das neue Wahlrecht? Sorge wird publik

am 4.2023 - kreiszeitung.de

Die Wahlrechtsreform kann dazu führen, dass nicht alle Wahlkreisgewinner in den Bundestag einziehen. Beim Ampel-Mitglied Grünen wünscht man sich nun offenbar eine Entschärfung. Berlin – Die Grünen erwägen,...weiterlesen »

Rückkehr der Grundmandatsklausel: Grüne wollen bei Wahlrechtsreform Schritt zurück machen

am 4.2023 - n-tv

Der Bundestag muss kleiner werden und auf dem Weg dorthin soll die Zweitstimme mehr Gewicht bekommen. Doch bei den Grünen wächst angeblich das Unbehagen am Ampel-Plan. Konkret geht es um die Grundmandatsklausel....weiterlesen »

Umstrittene Wahlrechtsreform: Ramelow für Korrektur über den Bundesrat

am 4.2023 - Göttinger Tageblatt

Berlin. Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat positiv auf Berichte reagiert, wonach die Grünen bestrebt sind, die Wahlrechtsreform im Bundesrat zu stoppen und anschließend im Vermittlungsausschuss...weiterlesen »

Wahlbeteiligung

am 4.2023 - WAZ

Die Wahlbeteiligung gibt an, wie viele Wahlberechtigte bei einer Wahl abgestimmt haben. Lesen Sie hier aktuelle News & Infos zum Thema.weiterlesen »

Wahlrecht: Warum Karlsruhe über ein ungültiges Gesetz verhandelt

am 4.2023 - Neue Zürcher Zeitung

Das Bundesverfassungsgericht prüft die 2020 von der grossen Koalition beschlossene Wahlrechtsreform. Die Richter wollen Klarheit über die Rechtmässigkeit der letzten Bundestagswahl. Das Bundesverfassungsgericht...weiterlesen »

Wahlrechtsreform: Grüne erwägen offenbar Änderung bei umstrittener Reform

am 4.2023 - T-online

Wird die Wahlrechtsreform doch noch entschärft? Bei den Grünen regt sich einem Bericht zufolge Widerstand an der Streichung der Grundmandatsklausel. Die Grünen erwägen einem Bericht zufolge, die umstrittene...weiterlesen »

Rückkehr der Grundmandatsklausel: Grüne wollen bei Wahlrechtsreform Schritt zurück machen

am 4.2023 - n-tv

Der Bundestag muss kleiner werden und auf dem Weg dorthin soll die Zweitstimme mehr Gewicht bekommen. Doch bei den Grünen wächst das Unbehagen am Ampel-Plan. Zwar ist der Korrekturwunsch formuliert. Allerdings...weiterlesen »

Umstrittene Wahlrechtsreform: Ramelow für Korrektur über den Bundesrat

am 4.2023 - Lübecker Nachrichten

Die Grünen im Bundestag haben die jüngste Wahlrechtsreform mit beschlossen. Nun aber wollen von den Grünen mitregierte Länder die Reform im Bundesrat stoppen, um die Grundmandatsklausel zu retten. Thüringens...weiterlesen »

Umstrittene Wahlrechtsreform: Ramelow für Korrektur über den Bundesrat

am 4.2023 - Kieler Nachrichten

Die Grünen im Bundestag haben die jüngste Wahlrechtsreform mit beschlossen. Nun aber wollen von den Grünen mitregierte Länder die Reform im Bundesrat stoppen, um die Grundmandatsklausel zu retten. Thüringens...weiterlesen »

Umstrittene Wahlrechtsreform: Ramelow für Korrektur über den Bundesrat

am 4.2023 - Neue Presse

Berlin. Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat positiv auf Berichte reagiert, wonach die Grünen bestrebt sind, die Wahlrechtsreform im Bundesrat zu stoppen und anschließend im Vermittlungsausschuss...weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht berät über Wahlrechtsreform aus Jahr 2020

am 4.2023 - Stern

Das Bundesverfassungsgericht hat am Dienstag mit der Verhandlung über eine Wahlrechtsreform begonnen - die allerdings schon nicht mehr aktuell ist. In Karlsruhe geht es um eine mit den Stimmen der großen...weiterlesen »

Bericht: Grüne erwägen Rückkehr zur Grundmandatsklausel im Wahlrecht

am 4.2023 - Stern

Die Grünen erwägen einem Bericht zufolge, die umstrittene Wahlrechtsreform in einem Punkt noch einmal zu ändern. Mehrere Vertreter aus Bundesländern mit Grünen-Regierungsbeteiligung hätten in einem internen...weiterlesen »

Wahlbeteiligung

am 4.2023 - Westfälische Rundschau

Die Wahlbeteiligung gibt an, wie viele Wahlberechtigte bei einer Wahl abgestimmt haben. Lesen Sie hier aktuelle News & Infos zum Thema.weiterlesen »

Wahlen: Baustelle Wahlrecht: Karlsruhe überprüft schwarz-rote Reform

am 4.2023 - Stern

2023 erhitzen die Wahlrechtspläne der Ampel die Gemüter. Dass Karlsruhe erst jetzt die Reform von 2020 unter die Lupe nimmt, erscheint da nebensächlich. Aber die Richter wollen rechtliche Klarheit. Wie...weiterlesen »

Baustelle Wahlrecht: Karlsruhe überprüft schwarz-rote Reform

am 4.2023 - RTL

Wie kann man den zu groß gewordenen Bundestag auf Normalmaß zurechtstutzen - fair und gerecht für alle Parteien? Darüber schwelt aktuell ein heftiger Streit, aber die Frage treibt die Politik seit Jahren...weiterlesen »

Baustelle Wahlrecht: Karlsruhe überprüft schwarz-rote Reform

am 4.2023 - BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN

2023 erhitzen die Wahlrechtspläne der Ampel die Gemüter. Dass Karlsruhe erst jetzt die Reform von 2020 unter die Lupe nimmt, erscheint da nebensächlich. Aber die Richter wollen rechtliche Klarheit. Wie...weiterlesen »

Wahlrecht wird zum Dauerbrenner vor dem Bundesverfassungsgericht

am 4.2023 - Augsburger Allgemeine

Das Bundesverfassungsgericht muss sich sowohl mit dem alten als auch mit dem neuen Wahlrecht herumschlagen. Kommt es noch vor der nächsten Wahl zum großen Knall? So schnell, wie es auf den ersten Blick...weiterlesen »

Wahlen: Baustelle Wahlrecht: Karlsruhe überprüft schwarz-rote Reform

am 4.2023 - Berliner Morgenpost

2020 gab es schon einmal eine Wahlrechtsreform. Foto: Uwe Anspach/dpa 2023 erhitzen die Wahlrechtspläne der Ampel die Gemüter. Dass Karlsruhe erst jetzt die Reform von 2020 unter die Lupe nimmt, erscheint...weiterlesen »

Baustelle Wahlrecht: Karlsruhe überprüft schwarz-rote Reform

am 4.2023 - Abendzeitung

2023 erhitzen die Wahlrechtspläne der Ampel die Gemüter. Dass Karlsruhe erst jetzt die Reform von 2020 unter die Lupe nimmt, erscheint da nebensächlich. Aber die Richter wollen rechtliche Klarheit. 2020...weiterlesen »

Wahlen: Baustelle Wahlrecht: Karlsruhe überprüft schwarz-rote Reform

am 4.2023 - Kölner Stadt-Anzeiger

2023 erhitzen die Wahlrechtspläne der Ampel die Gemüter. Dass Karlsruhe erst jetzt die Reform von 2020 unter die Lupe nimmt, erscheint da nebensächlich. Aber die Richter wollen rechtliche Klarheit. Wie...weiterlesen »

Baustelle Wahlrecht: Karlsruhe überprüft schwarz-rote Reform

am 4.2023 - nordbayern

Karlsruhe - 2023 erhitzen die Wahlrechtspläne der Ampel die Gemüter. Dass Karlsruhe erst jetzt die Reform von 2020 unter die Lupe nimmt,...weiterlesen »

Wahlen: Baustelle Wahlrecht: Karlsruhe überprüft schwarz-rote Reform

am 4.2023 - Hambuger Abendblatt

2023 erhitzen die Wahlrechtspläne der Ampel die Gemüter. Dass Karlsruhe erst jetzt die Reform von 2020 unter die Lupe nimmt, erscheint da nebensächlich. Aber die Richter wollen rechtliche Klarheit. Karlsruhe....weiterlesen »

Baustelle Wahlrecht: Karlsruhe überprüft schwarz-rote Reform

am 4.2023 - DONAU KURIER

Wahlrecht - 2020 gab es schon einmal eine Wahlrechtsreform. - Foto: Uwe Anspach/dpa 2023 erhitzen die Wahlrechtspläne der Ampel die Gemüter. Dass Karlsruhe erst jetzt die Reform von 2020 unter die Lupe...weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht prüft das Wahlrecht von 2020

am 4.2023 - Tagesschau

Seit März gibt es bereits eine neue Reform - das Bundesverfassungsgericht prüft nun dennoch das 2020 von der Großen Koalition auf den Weg gebrachte Wahlrecht. Es könnte dabei auch über grundlegende Dinge...weiterlesen »

Baustelle Wahlrecht: Karlsruhe überprüft schwarz-rote Reform

am 4.2023 - Neue Westfälische

Wie kann man den zu groß gewordenen Bundestag auf Normalmaß zurechtstutzen - fair und gerecht für alle Parteien? Darüber schwelt aktuell ein heftiger Streit, aber die Frage treibt die Politik seit Jahren...weiterlesen »

Baustelle Wahlrecht: Karlsruhe überprüft schwarz-rote Reform

am 4.2023 - FreiePresse

2023 erhitzen die Wahlrechtspläne der Ampel die Gemüter. Dass Karlsruhe erst jetzt die Reform von 2020 unter die Lupe nimmt, erscheint da nebensächlich. Aber die Richter wollen rechtliche Klarheit.weiterlesen »

Wahlen: Baustelle Wahlrecht: Karlsruhe überprüft schwarz-rote Reform

am 4.2023 - Westdeutsche Zeitung

Karlsruhe 2023 erhitzen die Wahlrechtspläne der Ampel die Gemüter. Dass Karlsruhe erst jetzt die Reform von 2020 unter die Lupe nimmt, erscheint da nebensächlich. Aber die Richter wollen rechtliche Klarheit....weiterlesen »

Baustelle Wahlrecht: Karlsruhe überprüft schwarz-rote Reform

am 4.2023 - correctiv

2023 erhitzen die Wahlrechtspläne der Ampel die Gemüter. Dass Karlsruhe erst jetzt die Reform von 2020 unter die Lupe nimmt, erscheint da nebensächlich. Aber die Richter wollen... Karlsruhe (dpa) - . Wie...weiterlesen »

Baustelle Wahlrecht: Karlsruhe überprüft schwarz-rote Reform

am 4.2023 - LZ.de

Wie kann man den zu groß gewordenen Bundestag auf Normalmaß zurechtstutzen - fair und gerecht für alle Parteien? Darüber schwelt aktuell ein heftiger Streit, aber die Frage treibt die Politik seit Jahren...weiterlesen »

Baustelle Wahlrecht: Karlsruhe überprüft schwarz-rote Reform

am 4.2023 - Wormser Zeitung

2023 erhitzen die Wahlrechtspläne der Ampel die Gemüter. Dass Karlsruhe erst jetzt die Reform von 2020 unter die Lupe nimmt, erscheint da nebensächlich. Aber die Richter wollen... Die Sollgröße des Bundestags...weiterlesen »

Baustelle Wahlrecht: Karlsruhe überprüft schwarz-rote Reform

am 4.2023 - GRAUE STARS

Wie kann man den zu groß gewordenen Bundestag auf Normalmaß zurechtstutzen – fair und gerecht für alle Parteien? Darüber schwelt aktuell ein heftiger Streit, aber die Frage treibt die Politik seit Jahren...weiterlesen »

Baustelle Wahlrecht: Karlsruhe überprüft schwarz-rote Reform

am 4.2023 - News894.de

2023 erhitzen die Wahlrechtspläne der Ampel die Gemüter. Dass Karlsruhe erst jetzt die Reform von 2020 unter die Lupe nimmt, erscheint da nebensächlich. Aber die Richter wollen rechtliche Klarheit. Karlsruhe...weiterlesen »

Baustelle Wahlrecht: Karlsruhe überprüft schwarz-rote Reform

am 4.2023 - Braunschweiger Zeitung

Wie kann man den zu groß gewordenen Bundestag auf Normalmaß zurechtstutzen - fair und gerecht für alle Parteien? Darüber schwelt aktuell ein heftiger Streit, aber die Frage treibt die Politik seit Jahren...weiterlesen »

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