Rätseln über Maskenpflicht: "Pi mal Daumen" reicht nicht

vor 2 Wochen - Kurier

Seit rund einer Woche herrscht im Lebensmittelhandel, in der Post und in der Bank wieder Maskenpflicht – in anderen Geschäften nicht. Diese Regelung wurde nun beim Verfassungsgerichtshof angefochten, berichtete...weiterlesen »

Corona-Verordnung - Juristen halten neue Maskenpflicht für gesetzeswidrig

vor 2 Wochen - BVZ.at

Auch die - seit einer Woche - neue Maskenpflicht könnte gesetzeswidrig sein. Der frühere Verfassungsrechtler Rudolf Müller hält die Unterscheidung zwischen Lebensmittel- und sonstigen Geschäften für "sachlich...weiterlesen »

Corona-Maßnahmen - Anschober verteidigt neue Verordnung zur Maskenpflicht

vor 2 Wochen - BVZ.at

Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) hat Samstag die von manchen Juristen angezweifelte teilweise Maskenpflicht in Geschäften verteidigt. Sie gelte zum Schutz von Risikopersonen in "spezifischen...weiterlesen »

Maskenpflicht: Unterschiedliche Juristenmeinungen zu neuer Verordnung

vor 2 Wochen - Tiroler Tageszeitung

Mehrere Verfassungsrechtler halten die Unterscheidung zwischen Lebensmittel- und sonstigen Geschäften für "sachlich nicht gerechtfertigt". Ob die Regierungsargumente für den VfGH ausreichen, sei "eine...weiterlesen »

Anschober verteidigt neue Verordnung zur Maskenpflicht

vor 2 Wochen - Salzburger Nachrichten

Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) hat Samstag die von manchen Juristen angezweifelte teilweise Maskenpflicht in Geschäften verteidigt. Sie gelte zum Schutz von Risikopersonen in "spezifischen...weiterlesen »

Hebt VfGH neue Maskenpflicht auf?

vor 2 Wochen - SALZBURG24.AT

Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) hat Samstag die von manchen Juristen angezweifelte teilweise Maskenpflicht in Geschäften verteidigt. Sie gelte zum Schutz von Risikopersonen in "spezifischen...weiterlesen »

Corona-Maßnahmen - Anschober verteidigt neue Verordnung zur Maskenpflicht

vor 2 Wochen - NÖN.at

Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) hat Samstag die von manchen Juristen angezweifelte teilweise Maskenpflicht in Geschäften verteidigt. Sie gelte zum Schutz von Risikopersonen in "spezifischen...weiterlesen »

Hält die teilweise Maskenpflicht vor dem Verfassungsgericht?

vor 2 Wochen - Die Presse

Maske im Supermarkt, aber nicht im übrigen Handel - ist diese Verordnung ausreichend begründbar? Darüber sind sich Verfassungsrechtler nicht einig. Der Gesundheitsminister beruft sich auf ein Gutachten....weiterlesen »

Maskenpflicht: Anschober verteidigt Verordnung

vor 2 Wochen - Kurier

Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) hat Samstag per Aussendung die von manchen Juristen angezweifelte teilweise Maskenpflicht in Geschäften verteidigt. Sie gelte zum Schutz von Risikopersonen...weiterlesen »

Juristen uneinig: Hält die teilweise Maskenpflicht vor dem VfGH?

vor 2 Wochen - Die Presse

Maske im Supermarkt, aber nicht im Sportwarenhandel. Während die Verfassunsrechtler Öhlinger und Funk es für möglich halten, dass die Regelung vor dem Verfassungsgericht hälrt, zweifeln Kollegen. Kritik...weiterlesen »

Unterschiedliche Juristenmeinungen zu neuer Maskenverordnung

vor 2 Wochen - Salzburger Nachrichten

Nicht alle Verfassungsexperten teilen die Meinung, dass die seit einer Woche geltende teilweise Maskenpflicht in Geschäften vor dem Verfassungsgerichtshof - wo sie bereits anhängig ist - nicht standhalten...weiterlesen »

Juristen halten neue Maskenpflicht für gesetzeswidrig

vor 2 Wochen - K - Wir machen das klar!

Auch die - seit einer Woche - neue Maskenpflicht könnte gesetzeswidrig sein. Der frühere Verfassungsrechtler Rudolf Müller hält die Unterscheidung zwischen Lebensmittel- und sonstigen Geschäften für "sachlich...weiterlesen »

Unterschiedliche Juristenmeinungen zu neuer Maskenverordnung

vor 2 Wochen - K - Wir machen das klar!

Nicht alle Verfassungsexperten teilen die Meinung, dass die seit einer Woche geltende teilweise Maskenpflicht in Geschäften vor dem Verfassungsgerichtshof - wo sie bereits anhängig ist - nicht standhalten...weiterlesen »

Corona-Verordnung - Juristen halten neue Maskenpflicht für gesetzeswidrig

vor 2 Wochen - NÖN.at

Auch die - seit einer Woche - neue Maskenpflicht könnte gesetzeswidrig sein. Der frühere Verfassungsrechtler Rudolf Müller hält die Unterscheidung zwischen Lebensmittel- und sonstigen Geschäften für "sachlich...weiterlesen »

Juristen halten neue Maskenpflicht für gesetzeswidrig

vor 2 Wochen - Tiroler Tageszeitung

Auch die - seit einer Woche - neue Maskenpflicht könnte gesetzeswidrig sein. Der frühere Verfassungsrechtler Rudolf Müller hält die Unterscheidung zwischen Lebensmittel- und sonstigen Geschäften für „sachlich...weiterlesen »

Juristen halten neue Maskenpflicht für gesetzeswidrig

vor 2 Wochen - Salzburger Nachrichten

Auch die - seit einer Woche - neue Maskenpflicht könnte gesetzeswidrig sein. Der frühere Verfassungsrechtler Rudolf Müller hält die Unterscheidung zwischen Lebensmittel- und sonstigen Geschäften für "sachlich...weiterlesen »

Juristen halten neue Maskenpflicht für gesetzeswidrig

vor 2 Wochen - Vorarlberg Online

Auch die - seit einer Woche - neue Maskenpflicht könnte gesetzeswidrig sein. Der frühere Verfassungsrechtler Rudolf Müller hält die Unterscheidung zwischen Lebensmittel- und sonstigen Geschäften für "sachlich...weiterlesen »

Coronavirus: Juristen halten neue Maskenpflicht für gesetzeswidrig

vor 2 Wochen - Kurier

Auch die - seit einer Woche - neue Maskenpflicht könnte gesetzeswidrig sein. Der frühere Verfassungsrechtler Rudolf Müller hält die Unterscheidung zwischen Lebensmittel- und sonstigen Geschäften für "sachlich...weiterlesen »

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