vor einer Woche - Tageszeitung
Das Bundesverfassungsgericht hat den Eilantrag des CDU-Bundestagsabgeordneten Heilmann abgewiesen. Das Klimaschutzgesetz kann am Freitag verabschiedet werden. „Der Antrag ist in der Hauptsache derzeit...weiterlesen »
vor einer Woche - Recklinghäuser Zeitung
Die für Freitag geplante Verabschiedung des neuen Klimaschutzgesetzes im Bundestag kann stattfinden. Das Bundesverfassungsgericht lehnte einen Antrag des CDU-Bundestagsabgeordneten Thomas Heilmann ab,...weiterlesen »
vor einer Woche - Augsburger Allgemeine
Schon einmal hat ein CDU-Abgeordneter der Ampel-Koalition in Karlsruhe eine Niederlage beigebracht, weil die Zeit zur Beratung eines Gesetzes nicht reichte. Nun hat er es wieder versucht. Die für diesen...weiterlesen »
vor einer Woche - Stern
Eine nähere Begründung lieferte es noch nicht. Drei weitere Mitglieder der Unionsfraktion im Bundestag sowie Ralph Lenkert von der Linken waren dem Verfahren beigetreten. Heilmann hatte seinen Eilantrag...weiterlesen »
vor einer Woche - Saarbrücker Zeitung
Die für diesen Freitag geplante Verabschiedung des reformierten Klimaschutzgesetzes kann stattfinden. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe lehnte einen Antrag auf einstweilige Anordnung dagegen ab,...weiterlesen »
vor einer Woche - HARZ KURIER
Karlsruhe. Der Antrag von Thomas Heil gegen die Verabschieung eines neuen Klimaschutzgesetzes wurde abgelehnt. Nun steht den geplanten Reformen nichts mehr im Weg. Umweltverbände kritisieren diese allerdings....weiterlesen »
vor einer Woche - op-online.de
Schon einmal hat ein CDU-Abgeordneter der Ampel-Koalition in Karlsruhe eine Niederlage beigebracht, weil die Zeit zur Beratung eines Gesetzes nicht reichte. Nun hat er es wieder versucht. Karlsruhe - Die...weiterlesen »
vor einer Woche - Westdeutsche Zeitung
vor einer Woche - Thüringer Allgemeine
vor einer Woche - Süddeutsche
Nach langem Streit wollte die Ampel das Gesetz schnell durch den Bundestag bringen. Zu schnell, fand die Union. Das Bundesverfassungsgericht weist jetzt den Eilantrag zurück. Das Klimaschutzgesetz kann...weiterlesen »
vor einer Woche - Merkur
Karlsruhe - Die für diesen Freitag geplante Verabschiedung des reformierten Klimaschutzgesetzes kann stattfinden. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe lehnte einen Antrag auf einstweilige Anordnung...weiterlesen »
vor einer Woche - tz
Der Antrag von Thomas Heil gegen die Verabschieung eines neuen Klimaschutzgesetzes wurde abgelehnt. Nun steht den geplanten Reformen nichts mehr im Weg. Umweltverbände kritisieren diese allerdings. Karlsruhe...weiterlesen »
vor einer Woche - Berliner Morgenpost
vor einer Woche - Presse Augsburg
Der CDU-Bundestagsabgeordnete Thomas Heilmann ist mit seinem Eilantrag gegen die Gestaltung des Gesetzgebungsverfahrens für die Reform des Klimaschutzgesetzes der Ampelkoalition vor dem Bundesverfassungsgericht...weiterlesen »
vor einer Woche - HNA