Der Fall Peter Hanke: Zwei SPÖs suchen einen Minister

vor 4 Stunden - Die Presse

Die SPÖ könnte nach acht Jahren wieder in eine Regierung einziehen. Und stolpert dabei über ihre Personalquerelen. Exemplarisch dafür: die Besetzung des Finanzministeriums. An sich wäre Peter Hanke ein...weiterlesen »

Die Regierungsbank ist zu klein für diese Koalition

vor 5 Stunden - Die Presse

Es ist schon erstaunlich, welchen Stellenwert die Ressortverteilung bei der Regierungsbildung einnimmt. Mit dem Ergebnis, just in Sparzeiten die Regierung aufzublähen. Kein gutes Zeichen für die künftige...weiterlesen »

Dreierkoalition dürfte sich doch noch auf Bundesstaatsanwalt einigen

vor 6 Stunden - derStandard

Laut Medienberichten steht die Schaffung einer unabhängigen Bundesstaatsanwaltschaft bevor – die türkis-grüne Vorgängerregierung konnte sich auf eine solche nicht einigen Die Schaffung einer unabhängigen...weiterlesen »

Zwist um Peter Hanke: Zwei SPÖs suchen einen Minister

vor 6 Stunden - Die Presse

Die SPÖ könnte nach acht Jahren wieder in eine Regierung einziehen. Und stolpert dabei über ihre Personalquerelen. Exemplarisch dafür: die Besetzung des Finanzministeriums. An sich wäre Peter Hanke ein...weiterlesen »

Mehr Posten als Sessel auf der Regierungsbank

vor 6 Stunden - Die Presse

Es ist schon erstaunlich, welchen Stellenwert die Ressortverteilung bei der Regierungsbildung einnimmt. Mit dem Ergebnis, just in Sparzeiten die Regierung aufzublähen. Kein gutes Zeichen für die künftige...weiterlesen »

Schwall an Staatssekretären: Ein harmloser Ministerschreck [premium]

vor 6 Stunden - Die Presse

Bis zu sieben Staatssekretäre sind unter Türkis-Rot-Pink geplant. Als Hilfsorgane des Ministers können sie funktionieren, als dessen Aufpasser allerdings nicht. Rechtlich ist sie nicht allzu mächtig, doch...weiterlesen »

Machtgezerre in der SPÖ: Babler soll Hanke als Infrastrukturminister vorschlagen wollen

vor 7 Stunden - derStandard

Wiens Bürgermeister Michael Ludwig möchte Wiens Finanzstadtrat Peter Hanke zum Finanzminister nominieren. Der Bundesparteivorsitzende hat andere Vorstellungen In der SPÖ tobt ein Machtkampf. Mittwochvormittag...weiterlesen »

Offener Machtkampf in der SPÖ: Team Babler dementiert, dass Hanke als Finanzminister gesetzt sei

vor 7 Stunden - derStandard

Wiens Bürgermeister Michael Ludwig möchte Wiens Finanzstadtrat Peter Hanke zum Finanzminister nominieren. Der Bundesparteivorsitzende hat andere Vorstellungen In der SPÖ tobt ein offener Machtkampf. Mittwochvormittag...weiterlesen »

Zwei SPÖs suchen einen Minister

vor 7 Stunden - Die Presse

Die SPÖ könnte nach acht Jahren wieder in eine Regierung einziehen. Und stolpert dabei über ihre Personalquerelen. Exemplarisch dafür: die Besetzung des Finanzministeriums. An sich wäre Peter Hanke ein...weiterlesen »

Ein Ende in Sicht? Regierungsprogramm dürfte am Donnerstag präsentiert werden

vor 7 Stunden - Volarberg Online

Die Koalitionsverhandlungen von ÖVP, SPÖ und NEOS stehen offenbar vor dem Abschluss. Am morgigen Donnerstag dürfte das Regierungsprogramm präsentiert werden, hieß es am Mittwoch aus Verhandlerkreisen....weiterlesen »

Wiener Stadtrat Peter Hanke soll Finanzminister werden

vor 7 Stunden - Die Presse

Wiens Bürgermeister Ludwig hat Hanke wegen dessen „langjähriger finanzpolitischer Erfahrung“ vorgeschlagen. Am Freitag sollen die Parteigremien über das Personalpaket entscheiden. Wiens Finanzstadtrat...weiterlesen »

Regierungsprogramm dürfte am Donnerstag präsentiert werden

vor 8 Stunden - OÖNachrichten

Präsentiert werden dürfte das Regierungsprogramm dem Vernehmen nach am morgigen Donnerstag. Am Mittwoch feilen die Verhandler noch an letzten Abstimmungen - sowohl inhaltlicher wie auch terminlicher Natur....weiterlesen »

Liveblog: ÖVP, SPÖ und Neos dürften Regierungsprogramm am Donnerstag präsentieren

vor 8 Stunden - Salzburger Nachrichten

Der Nationalrat tritt Mittwoch zu seiner wohl letzten Sitzung vor Bildung einer neuen Regierung zusammen. Auf dem Programm steht nur ein Gesetz. Dazu kommen zwei "Aktuelle Stunden" plus ein Beschluss zur...weiterlesen »

Regierungsprogramm im Anmarsch: Am Donnerstag dürfte es so weit sein

vor 8 Stunden - Volarberg Online

Mehrere Monate nach der Nationalratswahl dürfte Österreich am Donnerstag das Regierungsprogramm von ÖVP, SPÖ und NEOS kennenlernen. Die Koalitionsverhandlungen von ÖVP, SPÖ und NEOS befinden sich auf der...weiterlesen »

Wiener Stadtrat Hanke soll Finanzminister werden

vor 8 Stunden - meinbezirk.at

Neben Christoph Wiederkehr könnte bald auch Peter Hanke in die Bundespolitik wechseln. Noch wollen sich SPÖ und sein Büro dazu nicht äußern, er sei aber voll auf die Wien-Wahl fokussiert, heißt es. WIEN....weiterlesen »

Regierungsprogramm dürfte am Donnerstag präsentiert werden

vor 8 Stunden - Salzburger Nachrichten

Die Koalitionsverhandlungen von ÖVP, SPÖ und NEOS befinden sich auf der Zielgeraden. Präsentiert werden dürfte das Regierungsprogramm dem Vernehmen nach am morgigen Donnerstag. Am Mittwoch feilen die Verhandler...weiterlesen »

Hanke, Wiederkehr könnten Minister werden

vor 8 Stunden - ORF.at

Zwei Mitglieder der Wiener Stadtregierung dürften künftig ein Ministeramt ausüben. Wenn die Bundesregierung von ÖVP, SPÖ und NEOS zustande kommt, sollen laut Medienberichten Peter Hanke (SPÖ) und Christoph...weiterlesen »

Regierungsprogramm dürfte am Donnerstag präsentiert werden

vor 8 Stunden - Volarberg Online

Die Koalitionsverhandlungen von ÖVP, SPÖ und NEOS befinden sich auf der Zielgeraden. Präsentiert werden dürfte das Regierungsprogramm dem Vernehmen nach am morgigen Donnerstag. Am Mittwoch feilen die Verhandler...weiterlesen »

Wiener Stadtrat Peter Hanke wird Finanzminister

vor 9 Stunden - Die Presse

Wiens Bürgermeister Ludwig hat Hanke vorgeschlagen. Am Freitag sollen die Parteigremien über das Personalpaket entscheiden. Wiens Finanzstadtrat Peter Hanke (SPÖ) wird in der künftigen Koalition Finanzminister....weiterlesen »

Wiederkehr wohl fix Bildungsminister, Strolz zieht zurück

vor 9 Stunden - meinbezirk.at

Nach Spekulationen um ein Politik-Comeback von Matthias Strolz hat sich der NEOS-Gründer nun selbst aus dem Rennen genommen. In einem Statement in den sozialen Medien schreibt der Ex-Politiker, es sei...weiterlesen »

Wiederkehr soll nächster Bildungsminister werden

vor 9 Stunden - meinbezirk.at

Neos-Urgestein Matthias Strolz hatte sich zuletzt beim Pokern um die Besetzung des Bildungsministerpostens als Kandidat ins Spiel gebracht. Der Krimi dürfte wohl aufgelöst sein, er zieht laut eigenen Angaben...weiterlesen »

Strolz ist aus dem Rennen, Wiederkehr soll Bildungsminister werden

vor 10 Stunden - derStandard

Laut dem Ex-Parteichef der Neos ist der Wiener Stadtrat Christoph Wiederkehr die Präferenz des Neos-Vorstands für den Ministerposten. Strolz wünscht Wiederkehr auf X "alles Gute" Bei den Neos kristallisiert...weiterlesen »

Bildungskapitel im Regierungsprogramm: Handyverbot, "Chancenindex", Verpflichtung der Eltern

vor 10 Stunden - derStandard

Dem STANDARD liegen erste Punkte aus dem Bildungskapitel des schwarz-rot-pinken Regierungsprogrammes vor. Eltern sollen künftig stärker in die Pflicht genommen werden Das Regierungsprogramm von ÖVP, SPÖ...weiterlesen »

ÖVP und SPÖ Göllersdorf schließen Koalition

vor 10 Stunden - meinbezirk.at

Nach der Gemeinderatswahl in Göllersdorf haben sich die ÖVP und die SPÖ auf eine gemeinsame Koalition geeinigt, um die Entwicklung der Marktgemeinde aktiv voranzutreiben. Zweiter Vizebürgermeister wird...weiterlesen »

Strolz zieht sich als Kandidat für das Amt des Bildungsministers zurück

vor 10 Stunden - derStandard

Laut dem Ex-Parteichef der Neos ist der Wiener Stadtrat Christoph Wiederkehr die Präferenz des Neos- Vorstands für den Ministerposten. Strolz wünscht Wiederkehr auf X "alles Gute" Bei den Neos kristallisiert...weiterlesen »

Neos: Strolz gibt auf und bestätigt Wiederkehr als Bildungsminister

vor 11 Stunden - Kurier

Entscheidung für den Wiener Neos-Bildungslandesrat Christoph Wiederkehr durch den Neos-Vorstand sei zu akzeptieren „Ich liebe es, wenn Potenziale in die #Entfaltung kommen. Daher brenne ich für die #Bildung...weiterlesen »

Strolz outet Wiederkehr als künftigen Bildungsminister

vor 11 Stunden - Die Presse

Neos-Gründer Matthias Strolz erklärte am Mittwochvormittag, dass er gerne Bildungsminister geworden wäre – aber Wiens Vizebürgermeister Christoph Wiederkehr „die Präferenz des Vorstandes“ für das Amt sei....weiterlesen »

SPÖ-Präsidium tagte stundenlang zu Regierungsprogramm

vor 11 Stunden - Volarberg Online

Die SPÖ hat sich am Dienstagabend für eine Präsidiumssitzung mehr als drei Stunden Zeit genommen, um die Inhalte des zukünftigen Regierungsprogramms zu besprechen. Ob auch über personelle Angelegenheiten...weiterlesen »

Regierungsprogramm dürfte am Donnerstag präsentiert werden

vor 8 Stunden - K - Wir machen das klar!

Die Koalitionsverhandlungen von ÖVP, SPÖ und NEOS befinden sich auf der Zielgeraden. Präsentiert werden dürfte das Regierungsprogramm dem Vernehmen nach am morgigen Donnerstag. Am Mittwoch feilen die Verhandler...weiterlesen »

Interner Machtkampf der SPÖ-Spitze um Finanzminister spitzt sich zu

vor 11 Stunden - Kurier

Die Wiener SPÖ will, dass ihr Finanzstadtrat Peter Hanke den Ministerposten bekommt. Parteichef Babler muss aber noch überzeugt werden. Als Bundespräsident Alexander Van der Bellen von den Parteichefs...weiterlesen »

SPÖ-Präsidium tagte stundenlang zu Koalition

vor 12 Stunden - derStandard

Die SPÖ versucht, ihr Spitzenpersonal auf den letzten Metern der Koalitionsverhandlungen mitzunehmen. Dienstagabend startete eine Präsidiumssitzung, in der man den Verhandlungsstand bzw. das fast schon...weiterlesen »

ÖVP dürfte Veto gegen Bundesstaatsanwaltschaft aufgegeben haben

vor 12 Stunden - derStandard

Laut Medienberichten steht die Schaffung einer unabhängigen Bundesstaatsanwaltschaft bevor – die schwarz-grüne Vorgängerregierung konnte sich auf eine solche nicht einigen Die Schaffung einer unabhängigen...weiterlesen »

SPÖ-Präsidium tagte über drei Stunden lang und beriet geheim über Koalition

vor 14 Stunden - derStandard

Im Anschluss der Sitzung war nicht zu erfahren, ob auch Personelles besprochen wurde. Unterschiedliche Vorstellungen haben wohl Parteichef Babler und die Wiener SPÖ Wien – Nicht weniger als 3,5 Stunden...weiterlesen »

Koalition: Gerüchte um Ressort für Babler

vor 14 Stunden - OÖNachrichten

Ob auch Personelles besprochen wurde, war im Anschluss nicht zu erfahren. Der Koalitionspakt soll jedenfalls am Donnerstag besiegelt werden. Am Freitag entscheidet der Vorstand der Partei zusätzlich über...weiterlesen »

Babler ringt mit Wiener Roten: SPÖ-Präsidium tagte lang und geheim

vor 14 Stunden - Die Presse

Wer wird in der künftigen Koalition Posten einnehmen? Die mächtige Wiener SPÖ und Parteichef Andreas Babler haben durchaus unterschiedliche Vorstellungen. Nicht weniger als 3,5 Stunden hat sich die SPÖ...weiterlesen »

Koalition - Verhandler ringen im Finale noch um offene Punkte

vor 15 Stunden - Volarberg Online

Die Ziellinie im Schlusssprint bei den Koalitionsverhandlungen von ÖVP, SPÖ und NEOS ist weiter nicht in Sicht. Man sei "im Finalisierungsprozess" und schreibe am Regierungsprogramm, heißt es. Man verhandle...weiterlesen »

SPÖ-Präsidium berät über Koalitionspakt und Minister-Personal

vor einem Tag - Die Presse

Mehrere Posten-Besetzungen in der SPÖ sind noch unklar. Am Freitag soll die Partei über die Ministerliste abstimmen. Die SPÖ versucht, ihr Spitzenpersonal auf den letzten Metern der Koalitionsverhandlungen...weiterlesen »

Bundesstaatsanwalt gilt als fix: "Das wäre ein Meilenstein"

vor einem Tag - Kurier

ÖVP, SPÖ und Neos haben sich dem Vernehmen nach auf eine unabhängige Weisungsspitze in der Justiz geeinigt. Was Martin Kreutner, ehemals Leiter der sogenannten "Pilnacek-Kommission", davon hält und warum...weiterlesen »

Wie die Neos ihrer Basis die Koalition verkaufen [premium]

vor einem Tag - Die Presse

Die Neos setzen auf Deregulierung und Bildung, die Verhandlungen für eine Pensionsreform laufen noch. Die Mitglieder werden vor der Abstimmung am Parteitag bereits systematisch durchgerufen. Was ist Ende...weiterlesen »

Dreierkoalition: Neue Chance für Bundesstaatsanwalt, keine Haft für Täter unter 14 [premium]

vor einem Tag - Die Presse

Dass nun eine Dreierkoalition statt Blau-Türkis kommt, ändert auch die Vorhaben im Rechtsbereich. Einer Reform im Weisungsrecht müssten jedoch noch die Grünen zustimmen. Bis zuletzt feilt die Dreierkoalition...weiterlesen »

Wissenschaftsressort könnte rot werden, sieben Staatssekretäre geplant

vor einem Tag - Die Presse

Die Ressortverteilung der neuen türkis-rot-pinken Regierung nimmt Gestalt an. Sieben Staatssekretäre sind geplant. In der kommenden türkis-rot-pinken Regierung sind – Stand Dienstag – ganze sieben Staatsekretariate...weiterlesen »

Sieben Staatssekretäre in neuer Regierung möglich

vor einem Tag - Die Presse

Die Ressortverteilung der neuen türkis-rot-pinken Regierung nimmt Gestalt an. Als mögliche Gesundheitsstaatssekretärin wird Miriam Hufgard-Leitner genannt. Auf ÖVP-Seite dürfte Generalsekretär Alexander...weiterlesen »

Koalition soll 14 Minister und sieben Staatssekretäre haben

vor einem Tag - Kurier

Weiter kein Termin für Präsentation des Regierungsprogramms, Präsidentschaftskanzlei wäre bereit - Regierung soll 14 Minister und 7 Staatssekretäre haben Die Ziellinie im Schlusssprint bei den Koalitionsverhandlungen...weiterlesen »

Die neue Regierung muss zeigen, dass sie nicht bloß eine Notlösung ist [premium]

vor einem Tag - Die Presse

Von inhaltlichen „Leuchttürmen“ sprach zuletzt keiner mehr, stattdessen gab es wieder Gerangel ums Personal. Ist das alles, was Türkis-Rot-Pink zu bieten hat? Jetzt aber wirklich: Am Mittwoch oder spätestens...weiterlesen »

Die Justiz, ein sensibles Ressort

vor einem Tag - derStandard

Gerichtsurteile der vergangenen Zeit zeigen: Die unabhängige Justiz muss überprüfen, ob interne Checks and Balances passen. Sonst hat der Rechtsstaat eine offene Flanke Soll eine unabhängige Expertenperson...weiterlesen »

Strolz drängt ins Amt des Bildungsministers und stellt Neos vor ein Dilemma

vor einem Tag - derStandard

In einer Mail an die Parteispitze bekräftigt Matthias Strolz sein Interesse an dem Job, doch das Verhältnis der Neos zu ihrem Gründer ist abgekühlt. Der Vorstand muss rasch entscheiden Matthias Strolz...weiterlesen »

SPÖ-internes Tauziehen um Ministerposten

vor einem Tag - Kurier

Noch ist innerhalb der Roten umstritten, wer das Finanz-, Infrastruktur- und Justizministerium bekommt. Bei Soziales und Frauen herrscht Klarheit. Wenn sich Dienstagabend die wichtigsten Vertreter der...weiterlesen »

Sieben Staatssekretariate in neuer Regierung möglich

vor einem Tag - Die Presse

Die Ressortverteilung der neuen türkis-rot-pinken Regierung nimmt Gestalt an. Als möglich Gesundheitsstaatssekretärin wird Miriam Hufgard-Leitner genannt. Auf ÖVP-Seite dürfte Generalsekretär Alexander...weiterlesen »

SPÖ-Konflikt um Minister-Posten, NEOS vor Mitglieder-Hürde

vor einem Tag - meinbezirk.at

Einer Dreier-Koalition aus ÖVP, SPÖ und NEOS dürfte nicht mehr viel im Weg stehen. Zumindest untereinander sollen sich die Parteien über weite Strecken einig sein. Parteiintern gilt es aber allen voran...weiterlesen »

SPÖ-Konflikt um Minister-Posten, NEOS-Mitglieder als Hürde

vor einem Tag - meinbezirk.at

Einer Dreier-Koalition aus ÖVP, SPÖ und NEOS dürfte nicht mehr viel im Weg stehen. Zumindest untereinander sollen sich die Parteien über weite Strecken einig sein. Parteiintern gilt es aber allen voran...weiterlesen »

Schwarz-Rot-Pink soll sieben Staatssekretäre bekommen

vor einem Tag - derStandard

Neben der Verteilung der Ministerien sollen sich ÖVP, SPÖ und Neos auf sieben Staatssekretariate verständigt haben. Drei dürften jeweils an ÖVP und SPÖ gehen, eines an die Neos Auch am Dienstag laufen...weiterlesen »

"Wird große Reformen geben": Gespanntes Warten auf Regierungsprogramm

vor einem Tag - Volarberg Online

Das Ende der Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP, SPÖ und NEOS in der finalen Phase des Verhandlungsprozesses ist weiterhin nicht erkennbar. Man sei "im Finalisierungsprozess" und schreibe am Regierungsprogramm,...weiterlesen »

Koalitionsverhandler ringen im Finale noch um offene Punkte

vor einem Tag - Salzburger Nachrichten

Die Ziellinie im Schlusssprint bei den Koalitionsverhandlungen von ÖVP, SPÖ und NEOS ist weiter nicht in Sicht. Man sei "im Finalisierungsprozess" und schreibe am Regierungsprogramm, heißt es. Man verhandle...weiterlesen »

Koalitionsverhandler ringen im Finale noch um offene Punkte

vor einem Tag - Volarberg Online

Die Ziellinie im Schlusssprint bei den Koalitionsverhandlungen von ÖVP, SPÖ und NEOS ist weiter nicht in Sicht. Man sei "im Finalisierungsprozess" und schreibe am Regierungsprogramm, heißt es. Man verhandle...weiterlesen »

Regierung: Präsentation eher am Donnerstag

vor einem Tag - Die Presse

In der SPÖ tagt heute, Dienstag, bereits das Präsidium, die ÖVP wird ihren Parteivorstand voraussichtlich am Freitag abhalten. Unstimmigkeiten gibt es nach wie vor bei der Ministerbesetzung in der SPÖ....weiterlesen »

Schlechte Chancen für Strolz als Bildungsminister

vor einem Tag - Die Presse

Nach seinem Parteiaustritt will der Neos-Gründer nun doch Bildungsminister werden. In Parteikreisen soll das aber auf wenig Begeisterung stoßen. Größte Chancen haben weiter Christoph Wiederkehr - aber...weiterlesen »

Dreierkoalition erwartet die nächste Hürde

vor einem Tag - Volarberg Online

Ein Abschluss der Verhandlungen von ÖVP, SPÖ und NEOS bedeutet noch nicht, dass die Dreierkoalition in trockenen Tüchern ist. Die Dreierkoalition zwischen ÖVP, SPÖ und NEOS muss nach Abschluss der Verhandlungen...weiterlesen »

Babler präsentiert Abkommen im Präsidium, rotes Ringen um Ministerposten

vor einem Tag - derStandard

ÖVP, SPÖ und Neos sind großteils handelseins, nun stehen die parteiinternen Abstimmungen an Die Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP, SPÖ und Neos befinden sich auf den letzten Metern, das Regierungsprogramm...weiterlesen »

Was aus Gewesslers Riesen-Ministerium werden soll

vor einem Tag - Die Presse

Gewessler ist derzeit Ministerin für Umwelt-, Infrastruktur, Mobilität, Raumfahrt und Energie. In einer türkis-rot-grünen Regierung werden die Agenden wohl wieder aufgeteilt. Leonore Gewessler wurde in...weiterlesen »

Koalitionsverhandler ringen im Finale noch um offene Punkte

vor einem Tag - K - Wir machen das klar!

Die Ziellinie im Schlusssprint bei den Koalitionsverhandlungen von ÖVP, SPÖ und NEOS ist weiter nicht in Sicht. Man sei "im Finalisierungsprozess" und schreibe am Regierungsprogramm, heißt es. Man verhandle...weiterlesen »

Rot-Grüne Arbeitsgemeinschaft sorgt für Unmut

vor einem Tag - meinbezirk.at

Am Montag (17.02.2025) haben die Herzogenburger SPÖ und die Grünen bekanntgemacht, dass sie sich auf ein Arbeitsübereinkommen für die Periode 2025-2030 geeinigt haben. Die ÖVP zeigt sich entrüstet über...weiterlesen »

Salzburgerin wird als Finanzministerin gehandelt

vor einem Tag - ORF.at

Auf den letzten Metern der Koalitionsgespräche zwischen ÖVP, SPÖ und NEOS wird nun auch die Salzburgerin Michaela Schmidt als mögliche Finanzministerin gehandelt, schreibt die Austria Presse Agentur. Schmidt...weiterlesen »

Wer wird Minister? Posten-Kleinkrieg in SPÖ entbrannt

vor einem Tag - Volarberg Online

In der SPÖ herrscht in der letzten Phase der Koalitionsverhandlungen noch Unklarheit über die Vergabe der Ministerposten. Derzeit ist noch nicht absehbar, wer am Ende die Namen sein werden, die sich auf...weiterlesen »

SPÖ-Präsidium: Wer übernimmt welches Ministeramt?

vor einem Tag - OÖNachrichten

Für Dienstagabend ist ein Präsidium angesetzt, in dem Parteichef Andreas Babler den Verhandlungsstand bzw. das fast schon fixierte Koalitionsabkommen erläutern will. Brisanter ist, dass, wie "Heute" berichtet...weiterlesen »

Koalition: Debatte um SPÖ-Posten entbrannt

vor einem Tag - Die Presse

Die Fortsetzung der Türkis-Rot-Pinken Regierungsverhandlungen befinden sich in der Schlussphase. In der SPÖ tobt indes ein Kleinkrieg um die zu vergebenden Posten. Auch wenn sich die Verhandler einigen,...weiterlesen »

SPÖ-Präsidium tagt zu Pakt und Personal

vor einem Tag - Salzburger Nachrichten

Die SPÖ versucht, ihr Spitzenpersonal auf den letzten Metern der Koalitionsverhandlungen mitzunehmen. Für Dienstagabend ist ein Präsidium angesetzt, in dem Parteichef Andreas Babler den Verhandlungsstand...weiterlesen »

Bürokratieabbau: Kann die Dreier-Koalition liefern? [premium]

vor einem Tag - Die Presse

Blau und Türkis legten einen klaren Fokus auf Deregulierung und wollten eine eigene Behörde einrichten. ÖVP, SPÖ und Neos planen jetzt auch einen (pinken) Staatssekretär – in der Regierungspraxis lauern...weiterlesen »

Machtlogik sticht Macht der Logik

vor einem Tag - Die Presse

Der Bundespräsident hat jüngst mehr Kompromisse eingefordert. An einen Staatssekretär für Bürokratieabbau im Außenministerium hat er dabei wohl eher nicht gedacht. Wo würden Sie einen Staatssekretär für Deregulierung vermuten? Imweiterlesen »

SPÖ-Präsidium tagt zu Pakt und Personal

vor einem Tag - Volarberg Online

Die SPÖ versucht, ihr Spitzenpersonal auf den letzten Metern der Koalitionsverhandlungen mitzunehmen. Für Dienstagabend ist ein Präsidium angesetzt, in dem Parteichef Andreas Babler den Verhandlungsstand...weiterlesen »

Die Justiz vom blau-schwarzen Knackpunkt zum roten Restposten

vor einem Tag - profil

Bis „Mitte der Woche“ soll Österreichs erste Dreier-Koalition also stehen, heißt es offiziell aus den verhandelnden Parteien. Im Kalender wäre die Mitte der vierte von sieben Tagen, also Donnerstag, 27....weiterlesen »

SPÖ-Präsidium tagt zu Pakt und Personal

vor einem Tag - K - Wir machen das klar!

Die SPÖ versucht, ihr Spitzenpersonal auf den letzten Metern der Koalitionsverhandlungen mitzunehmen. Für Dienstagabend ist ein Präsidium angesetzt, in dem Parteichef Andreas Babler den Verhandlungsstand...weiterlesen »

Wien: Neos-Chef Wiederkehr und das Problem mit dem Minister-Posten [premium]

vor einem Tag - Die Presse

Der Wiener Neos-Chef hat ein Problem, das schwer zu lösen ist. Bei den ersten türkis-rot-pinken Koalitionsverhandlungen im Dezember galt Neos-Vizebürgermeister Christoph Wiederkehr als Fixstarter für das...weiterlesen »

Breiter Rücken, weiße Weste: Die schwierige Suche nach einem Justizminister

vor 2 Tagen - Kurier

Die Idee von Blau-Türkis, das Ressort unabhängig zu besetzen, wurde verworfen. Die SPÖ soll das Justizministerium besetzen dürfen - aber wer bringt das entsprechende Profil und Standing mit? Die ÖVP will...weiterlesen »

Rote wollen die Justiz und Staatssekretär im Innenministerium

vor 2 Tagen - Kurier

Lange war ein unabhängiger Justizminister gefragt - nun steht doch wieder politische Besetzung im Raum. Und auch die Idee eines Staatssekretärs im Innenministerium poppt wieder auf. Die Hintergründe. Noch...weiterlesen »

NEOS-Gründer Strolz als Bildungsminister im Spiel

vor 2 Tagen - meinbezirk.at

Die schwarz-rot-pinke Ressortverteilung scheint abgeschlossen, nun brodelt es rund um etwaige Ministerposten in der Gerüchteküche. Seit Montag ist die Liste vermeintlicher Anwärterinnen und Anwärter um...weiterlesen »

Wiederkehr als Bildungsminister im Gespräch, auch Strolz bietet sich an

vor 2 Tagen - derStandard

Sollte der Neos-Wien-Chef Minister werden, müsste er als Stadtrat vor der Wien-Wahl weichen. Ex-Neos-Chef Strolz sagt zu einem Ministerposten: "Meine Bereitschaft ist weiterhin aufrecht" Christoph Wiederkehr war am Samstag bei derweiterlesen »

Wiederkehr als Minister? Was das für Wiens Stadtregierung bedeuten würde

vor 2 Tagen - derStandard

Der Neos-Wien-Chef ist als Bildungsminister im Gespräch, müsste dann als Stadtrat aber vor der Wien-Wahl weichen. Auch Ex-Parteichef Strolz bringt sich ins Spiel Christoph Wiederkehr war am Samstag bei...weiterlesen »

Wie die Neos verhindern, dass eine Giraffe die Koalition gefährdet [premium]

vor 2 Tagen - Die Presse

Wer noch rasch überweist, darf bei den Pinken über die neue Regierung abstimmen. Politische Gegner und Scheinmitglieder will man aber fernhalten. Wien. Auf den ersten Blick könnte man meinen, dass auch...weiterlesen »

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