Höchstrichterkür mit viertem Rad am Dreirad der Koalition...

Höchstrichterkür mit viertem Rad am Dreirad der Koalition [premium]

vor 7 Monaten - Die Presse

Die von der Regierung beschlossenen Neubesetzungen am Verfassungs- und am Verwaltungsgerichtshof sind zu begrüßen – aber nicht, wie es zu einer davon kam. Der Ministerrat hat so entschieden, wie es „Die...weiterlesen »

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Dreierkoalition besetzt Höchstgerichtsposten neu

vor 7 Monaten - Kurier

Verfassungsdienst-Chef Posch wird VwGH-Präsident, Maurer-Kober seine Stellvertreterin, Julcher und Perner neue VfGH-Mitglieder. Die Regierung hat am Mittwoch vier Posten an Verfassungs- und Verwaltungsgerichtshof...weiterlesen »

Posten an VfGH und VwGH neu besetzt

vor 7 Monaten - Volarberg Online

Zur Wochenmitte ist es zur Neubesetzung von Posten an VfGH und VwGH gekommen. Die Regierung hat am Mittwoch vier Posten an Verfassungs- und Verwaltungsgerichtshof neu besetzt. Der Leiter des Verfassungsdiensts,...weiterlesen »

Vier Posten an Verfassungs- und Verwaltungsgerichtshof neu besetzt

vor 7 Monaten - Die Presse

Verfassungsdienst-Chef Albert Posch wird VwGH-Präsident, Bettina Maurer-Kober seine Stellvertreterin. Angela Julcher und Stefan Perner werden neue VfGH-Mitglieder. Die Regierung hat am Mittwoch vier Posten...weiterlesen »

Koalition: Nachbesetzung von Höchstgerichten steht

vor 7 Monaten - Kurier

Die SPÖ hat sich dem Vernehmen nach für den Verfassungsgerichtshof und den Verwaltungsgerichtshof auf zwei Frauen geeinigt. Im Regierungsprogramm ist alles klar geregelt. Welche der drei Parteien welche...weiterlesen »

Regierung einigte sich auf neue Höchstrichter

vor 7 Monaten - Salzburger Nachrichten

Die Regierung hat am Mittwoch vier Posten an Verfassungs- und Verwaltungsgerichtshof neu besetzt. Der Leiter des Verfassungsdiensts, Albert Posch, soll neuer Präsident des Verwaltungsgerichtshofs (VwGH)...weiterlesen »

Regierung einigte sich auf neue Höchstrichter

vor 7 Monaten - Volarberg Online

Blümels Ex-Kabinettschef Posch wird Präsident des Verwaltungsgerichtshofs

vor 7 Monaten - derStandard

Zuletzt war er als Chef des Verfassungsdienstes tätig und gilt als Fachmann im Bereich des Öffentlichen Rechts. Auch der Verfassungsgerichtshof bekommt zwei neue Mitglieder Der bisherige Chef des Verfassungsdienstes...weiterlesen »