vor einem Tag - OÖNachrichten
Eine Ministeranklage werde man "Stand jetzt nicht unterstützen", sagte ÖVP-Generalsekretär Nico Marchetti in einem Medienbericht. Vielmehr werde man sich mit Gewessler "politisch" auseinandersetzen. Am...weiterlesen »
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Kurier
Die Presse
Volarberg Online
derStandard
vor einem Tag - Kurier
Mit der ÖVP hätte die FPÖ die notwendige Mehrheit. Laut Marchetti aber gibt es "Stand jetzt" keine Unterstützung durch die Volkspartei. Hatte die ÖVP noch vor Kurzem in Erwägung gezogen, bei der Ministeranklage...weiterlesen »
Die Petition "Angesaugt.at - Weniger Bürokratie. Mehr Einsatzkraft" kann nun durch Unterschriften unterstützt werden, so Generalsekretär Christian Hafenecker und Ehrenamtssprecher Harald Thau bei einer...weiterlesen »
vor einem Tag - Die Presse
Einen Antrag der FPÖ werde man „Stand jetzt“ nicht unterstützen, sagt ÖVP-Generalsekretär Nico Marchetti. Der Antrag der FPÖ, Ex-Umweltministerin Leonore Gewessler (Grüne) vor dem Verfassungsgerichtshof...weiterlesen »
vor einem Tag - Volarberg Online
"Angesaugt.at - Weniger Bürokratie. Mehr Einsatzkraft" nennt sich eine FPÖ-Petition für Freiwillige Feuerwehren. Die FPÖ hat am Mittwoch von der Regierung mehr Unterstützung für die Freiwilligen Feuerwehren und...weiterlesen »
vor einem Tag - derStandard
Die Volkspartei hat erwogen, für eine Anklage Gewesslers zu stimmen, jetzt winkt sie ab: Politik mit Anklagen sei "schlechter Stil" Wien – Die Ministeranklage ist ein in Österreich äußerst selten angewandtes...weiterlesen »
vor 2 Tagen - Die Presse
Mit der Petition soll die Bürokratie zurückgedrängt werden, betont FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker. Ermöglicht werden soll die Entnahme von Löschwasser auch aus natürlichen Gewässern für Übungen....weiterlesen »
vor 3 Tagen - Die Presse
Im morgigen Ministerrat dürften das nächste Präsidium für den Verwaltungsgerichtshof und zwei neue Mitglieder des Verfassungsgerichtshofs beschlossen werden. Die Dreierkoalition im Bund hat sich auf vier...weiterlesen »
vor 3 Tagen - Kurier
Als Ministerin kämpfte sie mit der ÖVP erbittert um Klimaschutz-Maßnahmen. Jetzt soll sie als neue Grünen-Chefin die Partei inhaltlich breiter aufstellen. Für Wegbegleiter ist das kein Widerspruch. Große...weiterlesen »