Thüringer Landtag: Wahl von Richtern und Staatsanwälten...

Thüringer Landtag: Wahl von Richtern und Staatsanwälten weiter nicht möglich

vor 8 Stunden - Stern

Ein erneuter Versuch, die Besetzung von zwei wichtigen Landtagsausschüssen in Thüringen zu ermöglichen, ist gescheitert. Die CDU-Fraktion legte einen Personalvorschlag für die beiden Ausschüsse vor, die...weiterlesen »

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CDU-Abgeordnete macht AfD-Fraktion "Keinerlei Interesse"-Vorwurf: Worum es geht

vor 8 Stunden - TAG24

Von Simone Rothe Erfurt - Ein erneuter Versuch, die Besetzung von zwei wichtigen Landtagsausschüssen in Thüringen zu ermöglichen, ist gescheitert. Die CDU-Landtagsabgeordnete Ulrike Jary (40) schießt gegen...weiterlesen »

Nach Wahl-Appell: Landtag rüffelt Wartburgkreis-Landrat für AfD-Kritik

vor 6 Stunden - inSuedthueringen.de

Vor der Landtagswahl 2024 hatten Landräte von CDU und SPD Stimmung gegen AfD und BSW gemacht. Der Landtag nennt das einen „beachtlichen Wahlfehler“ – und schiebt die Schuld auf einen. Die Aktion griff...weiterlesen »

"Nein zu Eskalation und Kriegsbeteiligung"

vor 8 Stunden - kyffhaeuser-nachrichten.de

Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag fordert in einem aktuellen Antrag, dass sich Thüringen klar gegen die Eskalationspolitik der Bundesregierung im Ukraine-Krieg stellt... Anzeige symplr (4) Die Fraktion...weiterlesen »

Stellungnahme der AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla und Dr. Alice Weidel

vor 23 Stunden - Extremnews.com

Die kriegerischen Handlungen zwischen Israel und Iran führen zur weiteren Eskalation des Nahost-Konflikts. Diese Eskalation macht uns Sorgen und bedroht die Sicherheit Deutschlands, Europas und der ganzen...weiterlesen »

Thüringen | BSW-Gespräch mit AfD auf höchster Ebene?

vor einem Tag - nd-aktuell.de

Der Versuch, zwei wichtige Ausschüsse zu besetzen, könnte Björn Höcke aufwerten In dem seit Monaten schwelenden Konflikt um die Besetzung von zwei für die Thüringer Justiz wichtigen Ausschüssen sucht der...weiterlesen »

Staatskanzlei geht juristisch gegen AfD-Fraktion vor - "Wir lassen uns das nicht gefallen"

vor 2 Tagen - TAG24

Von Simone Rothe Erfurt - Thüringens Landesregierung liefert sich eine juristische Auseinandersetzung mit der AfD-Landtagsfraktion. Es gehe um eine Unterlassungserklärung, nachdem die AfD in einer ihrer...weiterlesen »

Thüringer Landtag: Neuer Anlauf zur Besetzung wichtiger Ausschüsse

vor 2 Tagen - Stern

Die CDU-Fraktion startet im Landtag einen neuen Anlauf, damit in Thüringen wieder neue Richter und Staatsanwälte gewählt werden können. Sie habe einen kompletten Personalvorschlag zur Besetzung der beiden...weiterlesen »

Richter-Wahlausschuss: BSW will AfD-Blockade brechen

vor 2 Tagen - inSuedthueringen.de

Ein Treffen von BSW-Fraktionschef Augsten und möglicherweise AfD-Chef Höcke soll Bewegung in die verhärteten Fronten um die Ausschüsse bringen. In dem seit Monaten schwelenden Konflikt um die Besetzung...weiterlesen »