VfGH: ORF-Beitrag ist verfassungskonform

vor 6 Stunden - digitalfernsehen

Seit die Rundfunkgebühr in Österreich mit 2024 von einer Haushaltsabgabe abgelöst wurde, gab es unzählige Beschwerden vor allem von Personen, die angeben, den ORF nicht zu nutzen. Hing die alte Rundfunkgebühr...weiterlesen »

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VfGH: ORF-Beitrag nicht verfassungswidrig

vor 10 Stunden - Volarberg Online

Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat laut einer Aussendung vom Dienstag entschieden, dass der ORF-Beitrag verfassungskonform ist. Anlass war eine Beschwerde, die vorbrachte, es sei gleichheitswidrig,...weiterlesen »

Höchstgericht hat entschieden: Warum der ORF-Beitrag nicht verfassungswidrig ist

vor 10 Stunden - Salzburger Nachrichten

Ein Mann zog wegen des ORF-Beitrags von 45,90 Euro vor das Verfassungsgericht. Und wurde abgewiesen. "Das ORF-Beitrags-Gesetz 2024 und damit der ORF-Beitrag in seiner aktuellen Ausgestaltung sind verfassungskonform",...weiterlesen »

VfGH bestätigt Rechtmäßigkeit des ORF-Beitrags

vor 10 Stunden - meinbezirk.at

Der Verfassungsgerichtshof hat am Dienstag bestätigt, dass das ORF-Beitrags-Gesetz 2024 und damit der ORF-Beitrag verfassungsgemäß ist, da die Beitragspflicht nicht am tatsächlichen Konsum, sondern an...weiterlesen »

VfGH wies Beschwerde ab: ORF-Beitrag verstößt nicht gegen Verfassung

vor 11 Stunden - OÖNachrichten

Anlass war eine Beschwerde, die vorbrachte, es sei gleichheitswidrig, dass auch Haushalte, in denen keine ORF-Inhalte genutzt werden, den Beitrag in Höhe von 15,30 Euro pro Monat zu zahlen haben. Der VfGH...weiterlesen »

Höchstgericht: ORF-Beitrag verstößt nicht gegen Verfassung

vor 11 Stunden - Salzburger Nachrichten

Der ORF-Beitrag ist verfassungskonform. Das hat der Verfassungsgerichtshof (VfGH) entschieden, wie am Dienstag in einer Aussendung mitgeteilt wurde. Anlass war eine Beschwerde, die vorbrachte, es sei gleichheitswidrig,...weiterlesen »

Höchstgericht: ORF-Beitrag verstößt nicht gegen Verfassung

vor 11 Stunden - Volarberg Online

Der ORF-Beitrag verstößt nicht gegen die Verfassung

vor 11 Stunden - Die Presse

Jeder Haushalt muss den Beitrag zahlen, auch wenn der ORF nicht genutzt wird: Das darf so sein, stellte der Verfassungsgerichtshof fest. Der Verfassungsgerichtshof widmete sich in seiner jüngsten Sitzung...weiterlesen »

Entscheidung des Höchstgerichts: Warum der ORF-Beitrag nicht verfassungswidrig ist

vor 11 Stunden - Salzburger Nachrichten

Verfassungsgerichtshof: ORF-Beitrag verstößt nicht gegen Verfassung

vor 11 Stunden - Kurier

Möglichkeit, das ORF-Angebot zu nutzen, rechtfertigt Vorschreibung des Beitrags. Besondere demokratische und kulturelle Aufgabe des Rundfunks Das ORF-Beitrags-Gesetz 2024 und damit der ORF-Beitrag in seiner...weiterlesen »

ORF-Beitrag verstößt nicht gegen Verfassung

vor 12 Stunden - derStandard

Der Verfassungsgerichtshof hat Beschwerde abgewiesen, in der argumentiert wurde, es sei unfair, dass alle Haushalte den Beitrag zahlen müssen – auch wenn sie das ORF-Angebot gar nicht nutzen Der ORF-Beitrag,...weiterlesen »

Verfassungsrichter: ORF-Beitrag ist verfassungskonform

vor 11 Stunden - HORIZONT

VfGH: Es liege im gesamtgesellschaftlichen Interesse, dass der Rundfunk seine besondere demokratische und kulturelle Aufgabe wahrnimmt Der ORF-Beitrag verstößt nicht gegen die Verfassung. Am Dienstag hat der Verfassungsgeweiterlesen »